Neuer Spielplan auf der Weltbühne

Während das Scheitern des Brüsseler Gipfeltreffens der europäischen Staats- und Regierungschefs im Dezember 2003 noch den symbolischen Höhepunkt einer ohnehin krisengeschüttelten Berliner Politik zu markieren schien, hat es im Moment eher den Anschen, als ob sich die Dinge wieder einrenken würden.

Sowohl beim Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder in Washington Ende Februar als auch beim G-8-Gipfel auf Sea Island waren alle Beteiligten sichtlich darum bemüht, „nach vorne“ zu schauen. Was sie dort zu sehen wähnen, ähnelt auch kaum noch jenen Trennlinien, die im letzten Jahr ein „altes“ und ein „neues“ Europa anzukündigen schienen. Vielmehr signalisieren der Regierungswechsel in Madrid wie auch der inzwischen erzielte Kompromiss über einen europäischen Verfassungsvertrag, dass sich die Lage entspannt.

Mit diesen Glättungen ist der neue machtpolitische „Auftritt“ Deutschlands „auf der Weltbühne“, den ein Beobachter im letzten Jahr geradezu triumphalistisch feierte,1 aber noch keineswegs zu Ende. Der Ton ist wieder etwas verbindlicher geworden, die materiellen Gestaltungsansprüche wurden jedoch keineswegs zurückgenommen. Ganz im Gegenteil scheint sich die Bundesregierung durch die jüngsten Entwicklungen im Nachhinein in ihrer Politik geradezu bestätigt zu sehen. Am deutlichsten kommt dies in der neuerdings wieder forcierten Forderung des Bundeskanzlers zum Ausdruck, dass Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhalten müsse. Dieses Ziel, so signalisieren Berliner Quellen, solle bis zum Beginn des nächsten Jahres „finster entschlossen“ verfolgt werden, wobei eine Entscheidung notfalls auch in einer Kampfabstimmung erzwungen werden müsse.2

Hat es Deutschland aber nötig und, wichtiger noch, kann die Bundesrepublik es sich leisten, solche Forderungen zu stellen? Der vom Bundeskanzler häufig zu vernehmende Appell, den Vereinigten Staaten „auf gleicher Augenhöhe“ zu begegnen, suggeriert zwar in der Tat, dass Deutschlands natürlicher Platz in der weltpolitischen Champions League sei, solche Forderungen ignorieren jedoch das zentrale Problem der deutschen Gegenwart: die Strukturkrise unseres sozioökonomischen Systems und die damit einhergehende stetige Unterminierung des Fundaments einer erfolgreichen Außenpolitik. Sieht man einmal ab von den gegenwärtig florierenden Exportbranchen, ist Deutschland rein ökonomisch betrachtet weit von einem Qualifikationsplatz für die weltpolitische Champions League entfernt. Wenn die gegenwärtige Wachstumsschwäche weiter anhält, droht ihm mittelfristig sogar der Abstieg aus der ersten Liga.

Diese Strukturkrise wird den Handlungsspielraum deutscher Außenpolitik und vor allem die Fähigkeit zur Wahrnehmung einer internationalen Führungsrolle noch auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte stark beeinträchtigen. Aus diesem Grund sollte anstelle einer machtbewussten Formulierung eines weltpolitischen Führungsanspruchs eine nüchternere, der Ressourcenverfügbarkeit angemessene Politik verfolgt werden. Gerhard Schröder hat diese Einsicht im Kontext der EU-Erweiterung selbst auf den Punkt gebracht, als er erklärte: „Auch wenn es viele noch nicht glauben mögen: die Grenze der finanziellen Belastbarkeit Deutschlands ist erreicht.“3 Aus diesem Grund sollte Berlin in guter Bonner Tradition eher im Hintergrund zwischen Partnern vermitteln und Koalitionen schmieden, statt sich mit kostspieligen Großprojekten zu profilieren.

Innere Konsolidierung hat Vorrang

Deutschland muss sich in den nächsten Jahren klar auf essenzielle Projekte wie den stagnierenden Aufbau Ost, den Umbau des Sozialstaats und die Reform des Arbeitsmarkts konzentrieren, d.h. es muss der innerstaatlichen Konsolidierung Vorrang einräumen. Vier Erwägungen lassen diese Umorientierung als zwingend erscheinen: 1. die dramatischen Einbrüche in den Ausgaben des Bundes für internationale Aufgaben; 2. die absehbare Verschärfung der demographischen Probleme, die nicht nur zu zusätzlichen Belastungen der öffentlichen Haushalte führen, sondern auch Verteilungskämpfe weiter zuspitzen wird; 3. die unvermeidliche Konzentration der zeitlichen Ressourcen des politischen Establishments auf die inneren Probleme und 4. die Versuchung eines Rückgriffs auf unkooperative außenpolitische Durchsetzungsstrategien als Folge einer wachsenden Kluft zwischen überspannten Ambitionen und schrumpfenden Ressourcen.

Schon in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass die deutsche Gesellschaft immer weniger bereit ist, Ressourcen für internationale Gestaltungsaufgaben zu mobilisieren. So haben sich die anteiligen Ausgaben am Bundeshaushalt für die Felder der Außenpolitik seit der Vereinigung 1990 dramatisch verringert.4 Betrug dieser Anteil 1990 noch 21,5%, so hat er sich bis 2003 mit knapp über zwölf Prozent fast halbiert. Gleichzeitig stieg der Anteil des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung von 23 auf knapp 36 Prozent an. Diese Verlagerung wird von deutlichen Mehrheiten in der deutschen Öffentlichkeit unterstützt. Dass eine solche Unterstützung im gleichen Atemzug auch den außenpolitischen Gestaltungsansprüchen der Bundesregierung gewährt wird, ist nur ein weiterer Beleg dafür, dass innerstaatliche Ressourcenverfügbarkeit und außenpolitische Ambitionen bedrohlich auseinander klaffen.

Künftig werden die finanziellen Spielräume nicht steigen und der interne Reformbedarf wird kaum zurückgehen. Im Gegenteil: vor allem die zunehmende Überalterung der Gesellschaft und die anhaltende Wachstumsschwäche Ostdeutschlands sprechen dafür, dass sich die Probleme weiter verschärfen werden. So schätzt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung für das Basisjahr 2002 die so genannte Tragfähigkeitslücke der öffentlichen Haushalte, d.h. jene Lücke, die sich zwischen staatlichen Einnahme- und Ausgabenströmen in einer langfristigen Betrachtung ergibt, auf 330 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der ganz überwiegende Teil dieser Lücke geht dabei auf die implizite Staatsverschuldung zurück, die aus Ansprüchen gegen das umlagefinanzierte Sozialversicherungssystem resultiert. Um die öffentlichen Verbindlichkeiten langfristig decken zu können, gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder müssten die Ausgaben gegenüber den heute absehbaren Budgetfortschreibungen um rund 12% gekürzt werden. Das hätte z.B. allein im Jahr 2002 öffentliche Einsparungen in Höhe von 125 Milliarden Euro – das entspricht etwa der Hälfte des gesamten Bundeshaushalts – erfordert; oder aber die Einnahmen müssten um etwa 14,5% aufgestockt werden.5 Da die Erhöhung von Steuern, Sozialversicherungsbeiträgen und Abgaben die deutschen Wachstumsprobleme allerdings noch verschärfen würde, scheidet dieser Weg praktisch aus. Insofern ist davon auszugehen, dass der Ausgabenspielraum in den nächsten Jahren noch stärker zurückgehen wird. Aufgrund der egalitäreren Wertorientierung der Deutschen und der komplexen Koalitions- und Konsultationszwänge, die mit dem Föderalismus und dem Verhältniswahlrecht verbunden sind, wird es indes geraume Zeit dauern, bevor die notwendigen Reformen so umgesetzt sind, dass das Land größere äußere Handlungsfähigkeit zurückgewinnt.

Deutschlands Krise verringert jedoch nicht nur die materiellen Mittel, die für internationale Aufgaben bereitgestellt werden können, sie beeinträchtigt auch die „soft power“ des Landes, seine internationale Vorbildwirkung, sein Prestige als „Modell“, als kompetente Problemlösungsgemeinschaft. Wer seine internen Probleme offenkundig nicht bewältigen kann, wird als internationaler Ratgeber weniger ernst genommen. Wer erst selbst zur Disziplinierung der Partner Regeln wie den europäischen Stabilitätspakt verabschieden lässt, sie dann fortwährend verletzt, um schließlich ihre Suspendierung durchzudrücken, verliert die Glaubwürdigkeit und den Ruf der Verlässlichkeit, ohne die eine internationale Führungsrolle nicht wahrgenommen werden kann.

Als dritte Einschränkung ist zu berücksichtigen, dass die Bewältigung der internen Probleme noch lange die Aufmerksamkeit und das politische Kapital der zentralen Entscheidungsträger binden wird. Langwierige Aushandlungsprozesse kosten nicht allein Zeit, sondern absorbieren auch einen Großteil der Arbeitskapazität von Regierung und Koalitionsführungen. Entsprechend wenig bleibt davon übrig für die Erarbeitung vorausschauender Konzepte für die Außenpolitik und deren zielführende Anpassung an internationale Entwicklungen. Und entsprechend weniger politisches Prestige kann investiert werden, um ein für richtig erkanntes außenpolitisches Konzept gegebenenfalls auch gegen innere Widerstände durchzusetzen.

Ein Bundeskanzler kann sein politisches Schicksal nicht ständig mit außenpolitischen Streitfragen verknüpfen. Das wissen auch ausländische Partner, die nicht allein von den strategischen Vorzügen eines deutschen Projekts zu überzeugen wären, sondern auch davon, dass die Bundesregierung den Durchhaltewillen besitzt, um es auch gegen interne Kritiker und widrige Stimmungslagen durchzusetzen. Ein langwieriges Gerangel und Geschiebe, wie es etwa bei der Haushaltsplanung für die Transportflugzeuge vom Typ Airbus A 400 M zu beobachten war, ist jedenfalls kaum dazu angetan, Deutschland als verlässlichen Partner erscheinen zu lassen.

Die wachsende Lücke zwischen ambitionierten Zielen einerseits und fehlenden Ressourcen andererseits birgt viertens auch die Gefahr, dass die politische Führung Deutschlands mehr und mehr zu unkooperativen Durchsetzungsstrategien oder peinlichen Rückzugsmanövern Zuflucht nehmen muss. Die Einführung des Euro und die Osterweiterung der EU sind hier nur zwei Beispiele, die eigentlich zu weit mehr Vorsicht mahnen sollten, z.B. hinsichtlich des lautstarken Eintretens für eine türkische EU-Mitgliedschaft. Mit dem Euro wurden auf Drängen der Deutschen scharfe Stabilitätskriterien vereinbart, um Mitgliedstaaten mit einer unseriösen Haushalts- und Finanzpolitik kollektiv disziplinieren zu können. Als sich allerdings das Sanktionspotenzial gegen ihre Erfinder richtete, hatte die Bundesregierung wenig Skrupel, die Regeln den neuen Interessen anzupassen und außer Kraft zu setzen.

Auch die Osterweiterung scheint zwischenzeitlich Folgekosten zu zeitigen, die in der Euphorie der frühen neunziger Jahre noch in weiter Ferne lagen. Eine harte deutsche Position in den anstehenden Budgetverhandlungen ist daher nicht nur wahrscheinlich, sondern angesichts der prekären inneren Lage auch sachlich nachvollziehbar. Unter dem Eindruck der gegenwärtigen Krise in Deutschland stechen die Belastungen der Osterweiterung viel stärker ins Auge als die unzweifelhaft überwiegenden Vorteile. Für die deutsche Rolle in Europa wie auch die Zukunft der EU sind die Folgen aber weit reichend, wenn der frühere integrationspolitische Musterknabe und willige „Zahlmeister“ sukzessive zum „normalen“ Centfuchser mutiert.

Ein vergleichbar unsanftes Erwachen könnte es mittelfristig auch hinsichtlich einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Türkei geben, denn die Nachteile könnten den möglichen Nutzen, der derzeit von der Bundesregierung in den Vordergrund gerückt wird, sehr schnell verdrängen. Unterstellt man für eine volle Türkei-Mitgliedschaft ähnliche Integrationsszenarien wie für die osteuropäischen Neumitglieder, käme auf Deutschland ein zusätzlicher Finanzierungsanteil im EU-Budget des Jahres 2013 zu, der zwischen einer Milliarde und zwei Milliarden Euro läge.6 Die positiven Wachstumsimpulse eines EU-Beitritts der Türkei fielen demgegenüber sehr begrenzt aus. Hinzu käme, dass sich auch die politische Machtbalance in der Union weiter zugunsten der so genannten Kohäsionsländer (und damit zuungunsten Deutschlands) verschieben würde. Nimmt man die sich abzeichnenden Folgen der Osterweiterung und die sich derzeit anbahnende harte Verhandlungsstrategie der Bundesregierung für die kommende Finanzierungsperiode der EU zum Referenzmaßstab, ist also unschwer abzusehen, dass eine türkische EU-Mit- gliedschaft zur Verschärfung der Verteilungskämpfe führen und gerade auch in Deutschland die Versuchung anwachsen lassen würde, die eigenen Interessen angesichts der absehbar anhaltenden Strukturkrise Deutschlands ruppig durchzusetzen. Kurzum: So vorteilhaft Projekte wie die Osterweiterung oder ein Türkei-Beitritt auf den ersten Blick wirken mögen und so verlockend im innenpolitischen Stimmungstief die Ankündigung neuer außenpolitischer Initiativen erscheinen mag, so ambivalent gestalten sich manche ihrer mittelfristigen Folgen. Dies tritt angesichts der sich verschärfenden Ressourcenlücke in Deutschland immer deutlicher zu Tage.

Vermittlung statt Führung

Alle diese Überlegungen und Beispiele legen den Schluss nahe, dass Deutschland heute keineswegs nach einer größeren Führungsrolle streben sollte, die notgedrungen zu Lasten der internen Erneuerung ginge. Eine Politik des „Durchwurstelns“, die eine halbherzige innerstaatliche Reformpolitik mit einer überambitionierten Außenpolitik verbände, würde nicht nur den inneren Problemdruck weiter verschärfen und mittelfristig zu einem noch dramatischeren Umsteuern zwingen, sondern sie würde auch die Versuchung steigern, eng definierte „nationale Interessen“ mit Hilfe rücksichtsloser Durchsetzungsstrategien zu realisieren. Was das Land stattdessen gebrauchen könnte, wäre eine Art Atempause zur internen Regeneration. Bedauerlicherweise wird uns aber weder die europäische noch die internationale Politik diese Atempause gewähren.

Zum Glück beschränkt sich die grundlegende Alternative nicht auf die Wahl zwischen Führungsrolle einerseits und Trittbrettfahrerei zulasten unserer Partner andererseits. Vielmehr besteht eine nahe liegende dritte Möglichkeit darin, an die Politik der alten Bundesrepublik anzuknüpfen und eine Rollenkonzeption wiederzubeleben, in der Deutschland nicht Führungsmacht sein wollte, sondern eher der Katalysator im Hintergrund. Statt führen zu wollen und daher notgedrungen auch polarisieren zu müssen, sollte Deutschland vor allem integrieren wollen. Dies würde allerdings auch bedeuten, dass es sich weniger mit eigenen Konzeptionen exponieren kann, sondern wieder systematischer darauf setzen muss, die konkurrierenden Positionen anderer wichtiger Akteure zu antizipieren und auf dieser Grundlage Vermittlungspositionen zu entwickeln, die möglichst viele Partner in gemeinsame Anstrengungen einbeziehen würden. Gedankenspiele zu den vermeintlichen Vorzügen einer „multipolaren Weltordnung“, in der man den USA „auf gleicher Augenhöhe“ begegnet, sollten schleunigst ad acta gelegt werden. Statt von einer „Europe puissance“ zu träumen, sollte sich die deutsche Außenpolitik wieder stärker darauf besinnen, dass zum Erfolgsrezept Bonner Außenpolitik immer gehörte, möglichst enge Beziehungen mit Frankreich und den USA zu pflegen.

Zwei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass diese Linie nicht nur aussichtsreich ist, sondern auch von Vorteil für Deutschlands Stellung sein kann. Sowohl die deutsche Vermittlungsrolle in den beiden großen Afghanistan-Konferenzen auf dem Petersberg bei Bonn und jüngst in Berlin wie auch die Entwicklung des so genannten Fischer-Plans zur Beendigung des Kosovo-Kriegs haben die deutsche Diplomatie in einer vermittelnden Position im Hintergrund gesehen. Im Vorfeld des Kosovo-Kriegs wurde den Deutschen die ihnen aufgrund ihrer EU-Ratspräsidentschaft eigentlich zustehende Führungsrolle im Rahmen der Rambouillet-Verhandlungen von den Briten und Franzosen streitig gemacht. Da Deutschland damit nach Beginn des Krieges allerdings auch weniger exponiert war und die deutsche Diplomatie sehr geschickt vorging, fiel ihr zwischen Washington und Moskau eine wichtige vermittelnde Funktion zu, die weder Frankreich noch Großbritannien ausfüllen konnten. Auch im Afghanistan-Konflikt drängten sich die Deutschen nicht in den Vordergrund. Ihr deutlich sichtbares Engagement an der Seite der USA, die traditionelle Freundschaft mit Afghanistan und die im Vergleich zu den USA weit weniger stark exponierte militärische Rolle katapultierten sie aber auch hier in eine wichtige Vermittlerrolle. Behutsames Vorgehen und professionelle diplomatische Schlichtung im Hintergrund haben in beiden Fällen nicht nur wesentlich zu erfolgreichem Konfliktmanagement beigetragen, sondern auch das Ansehen Deutschlands gemehrt und es ihm ermöglicht, internationale Partner für die Wahrung eigener Interessen zu gewinnen.

Als Kontrastbeispiele können das deutsche Verhalten im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und das Vorpreschen beim so genannten „Pralinengipfel“ zugunsten einer eigenständigeren europäischen Verteidigungspolitik dienen. In beiden Fällen wollte die Bundesregierung einen sichtbareren europäischen Gegenpol zur Regierung von George W. Bush formieren. Gerade dieses offensichtlich innen- und machtpolitisch motivierte Prestigestreben musste jedoch ins Leere laufen. Zum einen rief es innerhalb der EU amerikafreundliche Partner auf den Plan, die ihrerseits Gegenmacht gegen einen deutsch-französischen Führungsanspruch zu mobilisieren begannen. Zum anderen war die anhaltende Unterfinanzierung der beteiligten Streitkräfte – allen voran der deutschen – wenig dazu angetan, Vertrauen in den Erfolg europäischer Alleingänge zu wecken. Im Ergebnis riskierte die deutsche Diplomatie Glaubwürdigkeit und Ansehen, ohne dass die Ergebnisse den außenpolitischen Zielvorstellungen im gewünschten Ausmaß entsprachen.

Hinter der Bühne

Führungsrollen haben immer einen Preis. Wer bestellt, muss auch bezahlen – unabhängig davon, ob die „Bestellung“ koordiniert oder unkoordiniert aufgegeben wurde. Insofern erfordern natürlich auch klassische „Bonner“ Vermittlungsrollen Ressourcen, die innerstaatlich verfügbar sein und mobilisiert werden müssen. Aufgrund der prekären deutschen Ressourcenbasis müssen profilierte internationale Engagements zukünftig aber viel sorgfältiger ausgewählt werden. Als einfache Daumenregel kann dabei gelten, dass die Aufwendungen umso geringer ausfallen werden, je weniger Deutschland sich in den Vordergrund spielt und je mehr Partner es in gemeinsame Projekte einbinden kann. Auch das spricht derzeit dagegen, den Anspruch auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu forcieren. Zweifelsohne würden sich nämlich die potenziellen Unterstützer eines deutschen Sitzes ihre Zustimmung in der einen oder anderen Form honorieren lassen – mit Honoraren, die sich Deutschland weder in der harten Form, d.h. als Entsendung der Bundeswehr, noch in der weichen Form der „Scheckbuchdiplomatie“, die gerade Bundeskanzler Schröder bei seinem Vorgänger ständig kritisiert hat, leisten kann.

Vermittlerrollen, wie sie sich derzeit in der deutschen Politik im Nahen Osten abzeichnen, können allerdings auch mehr oder weniger ressourcenschonend ausgefüllt werden. „Gute Dienste“ im Rahmen diplomatischer Vermittlung anzubieten, könnte jedenfalls eine Rolle sein, die den Deutschen wie auf den Leib geschneidert passt: Sie gelten bei nahezu allen Konfliktparteien im Nahen und Mittleren Osten als sowohl gewichtiger wie auch glaubwürdiger Akteur. In dem Maße, in dem diese weitgehend immaterielle, für ein erfolgreiches Konfliktmanagement aber essenzielle Rolle verantwortungsbewusst ausgefüllt würde, würde auch das Argument überzeugen, dass die Deutschen aufgrund angespannter Kassen in materieller Hinsicht kürzer treten müssen.

Unterm Strich ist die zentrale Frage daher nicht so sehr, ob Deutschland internationale Politik mitgestalten soll – es bleibt ihm gar nichts anderes übrig –, sondern wie es seine Interessen und Ambitionen definieren soll. Um der Glaubwürdigkeit und Integrationsfähigkeit deutscher Außenpolitik willen spricht viel dafür, sie von den herausragenden Problemen internationaler Politik her und nicht unter dem Gesichtspunkt von Statusvorteilen und Prestigegewinn zu definieren.

Doch auch dann werden Prioritätenentscheidungen nötig sein, weil die Ressourcen zukünftig eher noch knapper verfügbar sein werden. Die deutsche Außenpolitik muss daher einen Gang zurückschalten und sich darauf konzentrieren, Erreichtes zu konsolidieren und mit pragmatischer Politik ressourcenstarke Partner in gemeinsame Anstrengungen einzubinden. Dieses Erfolgsrezept der alten Bonner Republik hat den Deutschen (was heute vielfach übersehen und manchmal sogar geschmäht wird) den besten „Platz an der Sonne“ eingetragen, den die Geschichte bislang für sie bereit hielt – gewiss nicht immer in der ersten Reihe, dafür aber als geachtete Partner mit gewichtiger Stimme. Prestige heischende „Auftritte“ auf der „Weltbühne“ haben den Deutschen demgegenüber bislang selten Gutes beschert. Und da auch hinter den Kulissen der Weltbühne genug schwierige Aufgaben zu bewältigen sind (und es dafür nie genug Arbeiter gibt), sollten sich die Deutschen, die dieses Geschäft angesichts ihrer historischen Erfahrungen recht gut beherrschen, auch im Sinne einer weltpolitischen Arbeitsteilung auf ihren komparativen Vorteil konzentrieren.

Anmerkungen

1 Vgl. Gregor Schöllgen, Der Auftritt. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne, München 2003.
2 Vgl. Deutschland 2010: Unser Weg zu neuer Stärke, Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 25. März 2004, Deutscher Bundestag, Plenarprotokoll 15/100, S. 8912A, sowie Eckhart Lohse, „Finster entschlossen“. Berlin will ständigen Sicherheitsratssitz, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 12.5.2004.
3 Gerhard Schröder, Neue Direktbeihilfen sind für Deutschland zu teuer, in: FAZ, 16.6.2002.
4 Vgl. hierzu Hellmann, Agenda 2020. Krise und Perspektive deutscher Außenpolitik, in: Internationale Politik, 9/2003, S. 39–50, hier S. 44–45, sowie ders., Von Gipfelstürmern und Gratwanderern. „Deutsche Wege“ in der Außenpolitik, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. B 11 (8.3.2004), S. 34–36.
5 Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 2003/04, Ziffer 445-446, <http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/gutacht/03_iv.pdf&gt;; nach Schätzungen der Bundesbank müsste die staatliche Ausgabenquote derzeit um 6% des Bruttoinlandsprodukts gesenkt werden, um die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte zu gewährleisten. Bei Umsetzung der bereits beschlossenen, aber gegenwärtig noch nicht greifenden Reformen bliebe immer noch ein jährlicher Konsolidierungsbedarf in Höhen von 3,5 % des BIP; s. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht März 2004, S. 27 f., <http://www. bundesbank.de/download/volkswirtschaft/ monatsberichte//2004/200403mb.pdf>.
6 Vgl. Wolfgang Quaisser/Alexandra Reppegather, EU-Beitrittsreife der Türkei und Konsequenzen einer EU-Mitgliedschaft. Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen, Working Paper Nr. 252 des Osteuropa-Instituts München, Januar 2004, unter: <http://www.lrz-muenchen.de /~oeim/wp252.pdf>.