Nahöstliche Instabilitäten

Viele Staaten des Nahen Ostens sind von den Preissteigerungen für Getreide und Energie besonders betroffen. Länder wie Ägypten, Tunesien und Libyen beziehen mehr als zwei Drittel ihres Weizens aus der Ukraine und Russland, sodass der Krieg dort sofort zu höheren Preisen und einer Verknappung von billigem, weil subventioniertem Brot führte. Länder wie Syrien und der Libanon leiden ohnehin seit Jahren unter einer grassierenden Inflation, die weite Teile der Bevölkerung in die Armut treibt. Noch schaffen es die meisten Regierungen der Region, die Preise mit hohen Subventionszahlungen nicht allzu stark steigen zu lassen; doch sind ihre Handlungsspielräume aufgrund ­chronisch knapper Budgets begrenzt.

Um die Folgen für die Stabilität dieser Länder abschätzen zu können, lohnt sich ein Blick auf die Region vor etwas mehr als einem Jahrzehnt. Während der Proteste des Arabischen Frühlings von 2011 teilte sich der Nahe Osten in drei Staatengruppen: Besonders stark betroffen von den Protesten und Unruhen waren die armen Republiken wie Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien und der Jemen, die alle seit Jahrzehnten von Militärs regiert wurden, die sich wenig für die schlechten Lebensbedingungen der Bevölkerung interessierten. Kaum Probleme hingegen hatten die reichen Monarchien wie ­Saudi-Arabien und die kleinen Golfstaaten, die sich seit jeher bemühen, ihre Bevölkerungen an den enormen Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport teilhaben zu lassen. Sie hatten stattdessen so sehr von den hohen Energiepreisen der Jahre 2002 bis 2014 profitiert, dass sie nach 2011 immer häufiger in die Politik der ärmeren Länder intervenierten. Eine dritte Staatengruppe – Algerien, Irak und der Libanon – bestand aus Republiken, die zwar ebenfalls viele Probleme hatten, wo die Bevölkerung aber vergleichsweise ruhig blieb, möglicherweise, weil diese Länder vor nicht allzu langer Zeit blutige Bürgerkriege durchgemacht hatten.

Vor einem Jahrzehnt ging es nicht nur, aber auch um die wirtschaftlichen Lebensverhältnisse, und diese haben sich in den ärmeren Staaten weiter verschlechtert – schon allein deshalb, weil die Bevölkerungen viel schneller wachsen als die Wirtschaften. Ein besonders dramatisches Beispiel ist Ägypten, wo schon heute mehr als 100 Millionen Menschen leben und jedes Jahr mehr als zwei Millionen hinzukommen. Dazu gibt es eine verfehlte Wirtschaftspolitik, die mehr in prestigeträchtige Großprojekte als in eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung investiert. Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges dürften die wirtschaftlichen Probleme des Landes trotz der mittlerweile anlaufenden Gasförderung im Mittelmeer weiter verschärfen, sodass Instabilität über kurz oder lang die Folge sein dürfte. Zwar zeigen die Ägypter ebenso wie viele andere Bewohner der Region wenig Neigung, in eine neue Epoche von Protesten einzutreten; doch könnte ein anhaltender Niedergang nahöstlicher Wirtschaften dieses Kalkül ändern und die Menschen zurück auf die Straßen treiben. Tunesien, Ägypten, Jordanien und Marokko wären möglicherweise betroffen, doch auch ressourcenreichere Länder wie Algerien und der Irak sind weit davon entfernt, stabil zu sein.

Vieles spricht dafür, dass die Herrscher der Region im Fall erneuter Proteste noch gewalttätiger, aber auch effektiver vorgehen werden als nach 2011. Im Nahen Osten setzt sich seit dem Militärputsch in Ägypten 2013 ein neuer, durchgreifenderer Autoritarismus durch, der sich vor allem am Modell der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) orientiert, auf technische Überwachung setzt und noch viel weniger Toleranz gegenüber Oppositionellen zeigt als die Regime der Vergangenheit. Die Diktatoren haben in den vergangenen Jahren außerdem gelernt, wie sich ein Regime gegen den Widerstand einer Mehrheit der Bevölkerung behaupten kann. Der Bürgerkrieg in Syrien hat gezeigt, dass Entschlossenheit, brutale Gewalt und die Hilfe mächtiger Verbündeter ausreichen können, auch wenn die Machtbasis des Assad-Regimes stark geschrumpft ist. Die Erfahrungen dort könnten Schule machen und dazu führen, dass künftige interne Konflikte noch gewaltsamer ausgetragen werden als die nach 2011.

Iran und die Konflikte am Golf

Der Ukraine-Krieg hat auch Auswirkungen auf die große Auseinandersetzung zwischen Iran und Saudi-Arabien, die sich 2011 bis 2019 zu einem regelrechten Kalten Krieg am Persischen Golf entwickelt hatte. Der Konflikt hatte sich 2019 etwas beruhigt, weil Iran und seine ­Verbündeten im Irak und Jemen ihren Gegnern in Saudi-Arabien und den VAE die Verwundbarkeit ihrer Erdölinfrastruktur vor Augen geführt hatten. Besonders aufsehenerregend war ein Zwischenfall vom 14. September 2019, als die saudischen Ölanlagen in ­Abqaiq und Khurais von iranischen Drohnen getroffen wurden und die Hälfte der Ölproduktion des Landes für einige Wochen ausfiel. Die USA galten bis dahin als Garant der Sicherheit des Königreichs; doch als ein amerikanischer Gegenschlag ausblieb, entschieden sich Riad und die VAE für einen Entspannungskurs mit Iran. Die alte Feindschaft zwischen Iran und Saudi-Arabien besteht trotzdem fort, was den Konflikt jederzeit eskalieren lassen kann. Ein Indiz für die anhaltenden Spannungen war, dass die VAE und Bahrain im Jahr 2020 Frieden mit Israel schlossen, um einen neuen Verbündeten gegen Iran zu gewinnen. Saudi-Arabien war zwar nicht mit von der Partie, doch auch das Königreich baute seine Zusammenarbeit mit dem jüdischen Staat aus.

Der Ausbruch des Ukraine-Krieges veränderte das Machtgleichgewicht am Persischen Golf zugunsten Saudi-Arabiens und der kleinen Golfstaaten. Im Unterschied zu den ärmeren Ländern der Region können sie die hohen Preise für Lebensmittel gut verkraften und profitieren von den steigenden Energiepreisen. Darüber hinaus sind Saudi-Arabien und die VAE die einzigen Erdölproduzenten weltweit, die ihre Förderung rasch um mehr als zwei Millionen Barrel pro Tag erhöhen können. Auf die Forderung der US-Regierung, genau dies zu tun, um russische Exporte zu ersetzen, reagierten Riad und Abu Dhabi jedoch ablehnend. Die VAE weigerten sich sogar, Russland im UN-Sicherheitsrat wegen seiner Intervention zu verurteilen. Zwar spielen wirtschaftliche Erwägungen und auch der Wunsch eine Rolle, die in den letzten Jahren deutlich verbesserten Beziehungen zu Russland nicht zu gefährden. Doch war der wichtigere Grund das jeweilige Verhältnis Saudi-Arabiens und der VAE zu den USA. Beide Länder sind nicht nur erzürnt, weil die Trump-Regierung 2019 nicht bereit war, militärisch gegen Iran einzugreifen. Sie wollen auch, dass Präsident Joe Biden das traditionell enge Bündnis mit diesen beiden Staaten bekräftigt und seine distanzierte Haltung gegenüber dem saudischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman aufgibt, den er für den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi verantwortlich macht.

Für den Konflikt mit Iran spielt nicht nur diese neue Stärke Saudi-Arabiens und der VAE eine wichtige Rolle. Hinzu kommt, dass der Ukraine-Krieg auch den erneuten Abschluss des Atomabkommens mit Iran behindert, aus dem die US-Regierung unter Präsident Trump im Jahr 2018 ausgetreten war. In den letzten Verhandlungsrunden war es nur noch darum gegangen, ob und wie die iranischen Revolutionsgarden von der US-Liste terroristischer Organisationen genommen würden, wo sie seit 2019 aufgeführt werden. Im März 2022 jedoch forderte Russland, dass die wegen des Ukraine-Krieges verhängten Sanktionen seinen Handel mit Iran nicht beeinträchtigen dürften. Da Russland neben den USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland Teil der Verhandlungen mit Iran ist, blockierte es mit dieser Forderung einen erfolgreichen Abschluss.

Deshalb stoppten die Gespräche, und eine Wiederauflage des Abkommens von 2015 schien im Frühjahr 2022 immer unwahrscheinlicher. Für Iran ist dieses Abkommen aber wichtig, weil nur mit ihm die Aussicht auf ein Ende der westlichen Sanktionen und auf eine wirtschaftliche Erholung besteht. Die Gegner Irans in der Region – neben Saudi-Arabien und den VAE auch Israel – sehen die Verhandlungen zwar kritisch und befürchten, dass Iran frei gewordenes Geld für die Finanzierung seiner expansiven Regionalpolitik nutzt. Doch befürchten sie auch, dass Iran schon jetzt oder binnen Kurzem genügend spaltbares Material für den Bau einer Atombombe haben könnte. Ohne ein Abkommen ist es deshalb möglich und vielleicht sogar wahrscheinlich, dass der Konflikt am Golf nach einer kurzen Entspannungsphase erneut eskaliert.

Der Rückzug der USA setzt sich fort

Der russische Überfall auf die Ukraine dürfte sich auch auf den Rückzug der USA aus dem Nahen Osten auswirken. Schon in der Regierungszeit von Barack Obama (2009–2017) setzte sich in Washington die Ansicht durch, dass die großen Herausforderungen amerikanischer Weltpolitik im 21. Jahrhundert in der Pazifik-Region und China zu finden seien, und nicht in Afghanistan oder im Irak. Er formulierte das Ziel eines „Umschwenkens nach Asien“ (Pivot to Asia), das auch unter so unterschiedlichen Präsidenten wie Donald Trump und Joe Biden Grundlinie der ­amerikanischen Politik blieb. Ein sichtbarer früher Ausdruck dieser Politik war der US-Abzug aus dem Irak 2011; im vergangenen Jahr folgte der Rückzug aus Af­ghanistan und demnächst vielleicht auch der aus ­Syrien und erneut aus dem Irak. Auch die Regierung Biden will finanzielle, politische und militärische Ressourcen für die Aus­einandersetzung mit China frei machen und scheut jedes Engagement im Nahen Osten. Bis zum Ukraine-Krieg spielte Russland in diesen Überlegungen nur eine untergeordnete Rolle, denn Washington sah in China den weitaus wichtigeren Kontrahenten. Dass jetzt auch deutlich mehr Ressourcen für den Konflikt in Osteuropa benötigt werden, hat den Nahen Osten in der Prioritätenliste der USA noch weiter nach hinten rücken lassen.

Der Rückzug aus dem Nahen Osten zeigte sich nach 2011 vor allem daran, dass die USA trotz der zahlreichen Bürgerkriege nur noch dann intervenierten, wenn sie das für unabdingbar hielten, beispielsweise 2014, als die Organisation Islamischer Staat (IS) große Teile Syriens und des Irak eroberte. Die neue Zurückhaltung der Supermacht schuf eine Lücke, die in Syrien und Libyen von Russland, in diesen und anderen Ländern aber auch von Regionalmächten gefüllt wurde. Iran schickte ein von den Revolutionsgarden und der libanesischen Hisbollah geführtes Milizenbündnis in die Kriege im Irak, Syrien und Jemen und baute so seinen Einfluss massiv aus. Israel versuchte genau diese Expansion in Richtung seiner Grenzen zu stoppen, indem es seit 2017 in Syrien und Irak mehr als tausend Luftangriffe gegen iranische und verbündete Ziele geflogen hat. Die Türkei bekämpft in Syrien und Irak die PKK und ihre dortigen Schwesterorganisationen, intervenierte 2020 mit Macht in Libyen und schickte Truppen an den Persischen Golf, die das Emirat ­Katar vor seinen Nachbarn schützen sollen. ­Saudi-Arabien und die VAE begannen einen Krieg im Jemen, der zum Ziel hatte, einen Sieg der mit Iran verbündeten Huthi-Rebellen zu verhindern. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind darüber hinaus Kriegspartei in Libyen, wo sie gemeinsam mit Ägypten den autoritären Kriegsfürsten Khalifa Haftar unterstützen.

Gemeinsam ist den Regionalmächten, dass keine von ihnen stark genug ist, die eigene Vision regionaler Ordnung durchzusetzen. Iran ist wirtschaftlich so schwach, dass es auf eine asymmetrische Strategie setzt, die auf dem Einsatz von Milizen, Terrorgruppen, Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen beruht. Israel ist seinen Gegnern militärisch weit überlegen, doch ändert dies nichts daran, dass im Libanon, Irak und Syrien stationierte iranische Flugkörper eine große Bedrohung darstellen. Die Türkei hat sich mit ihrer Unterstützung für die Muslimbruderschaft in der Region isoliert und ist vor allem an der Peripherie des Nahen Ostens eine Macht. Saudi-Arabien und die VAE schließlich haben es nicht geschafft, die jemenitischen Huthis entscheidend zu schlagen und werden immer wieder Ziel von Angriffen mit Raketen, ­Cruise Missiles und Drohnen, die sogar ihre Erdölinfrastruktur bedrohen.

Zu sehen ist heute eine Region, die sich auch deshalb in Unordnung befindet, weil der amerikanische Hegemon abhanden­gekommen ist. Die USA zeigten zwar nach Beginn des Ukraine-Krieges neues Interesse an den Golfstaaten und forderten sie auf, den Ausfall russischen Erdöls und Gases zu kompensieren, doch gibt es keine Hinweise, dass sich die amerikanische Politik gegenüber der Region grundsätzlich wandeln könnte. Zwar ist es möglich, dass ein offensiveres Auftreten Chinas die USA künftig erneut auf den Plan rufen könnte, doch beschränkt sich Peking bisher noch auf den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen. Der Trend hin zu einer aktive­ren Politik der Regionalstaaten dürfte sich deshalb fortsetzen; anhaltende Konflikte sind sehr wahrscheinlich.

Auch die deutsche Nahost-Politik braucht eine Zeitenwende

Deutschland und Europa haben in der Region an Einfluss verloren. Das ist besonders dramatisch, weil die Instabilität des Nahen Ostens schon seit Jahren die Sicherheit des Kontinents beeinträchtigt. Während bisher vor allem die Folgen unkontrollierter Fluchtbewegungen und des Erstarkens islamistischer Terroristen im Vordergrund standen, dürfte die Verbreitung von Nuklearwaffen künftig wichtiger werden. Der Einflussverlust geht auf viele Ursachen zurück – wie die Uneinigkeit der Europäer, das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und die Schwäche der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Hinzu kommt aber, dass in der Politik des Nahen Ostens vor allem harte Sicherheitsfragen im Zentrum stehen. Eine Europäische Union, die gerade da wenig anzubieten hat, kann nicht erwarten, in der Region eine wichtige Rolle zu spielen.

Dies gilt besonders für Deutschland, wo seit mindestens zwei Jahrzehnten keine ernsthafte Sicherheitspolitik mehr betrieben wird. Das Land hat nicht nur seine Streitkräfte in einer Weise verkommen lassen, die einen Neuaufbau trotz ­aller Bekenntnisse zu einer „Zeitenwende“ zu einer Mammutaufgabe macht. In den ­Jahren 2014 und 2015 war es außerdem nicht bereit, diejenigen Terroristen im Irak und in Syrien zu bekämpfen, die den Kontinent mit einer Welle von Anschlägen überzogen. Attentate wie die von Paris 2015 wurden außerdem nur deshalb möglich, weil sich die Bundesrepublik wider aller sicherheitspolitischen Vernunft weigerte, die eigenen Grenzen zu schützen. Angesichts dieser Fehlleistungen überrascht es nicht, dass Deutschland (und Europa) auch die Bedrohungsperzeptionen nah­östlicher Verbündeter und Partner wie Israel, Saudi-Arabien und die VAE nicht ernst nahmen und auf die iranische Expansion nach 2015 gar nicht reagierten.

In der deutschen Nahost-Politik ist deshalb ebenso wie in der Sicherheitspolitik insgesamt eine Zeitenwende gefragt. Dabei gilt es erstens die prowestlichen Länder in der Region als wichtige Verbündete anzuerkennen, ohne die eine aktive Politik nicht möglich sein wird. Neben Israel gehören hierzu auch die Autokratien am Persischen Golf, vor allem Saudi-Arabien, die VAE und Katar, die außen-, sicherheits- und energiepolitisch immer gute und verlässliche Partner waren. Zweitens muss Deutschland die Gefahren erkennen und benennen, die von der revisionistischen Politik Irans ausgehen, der auf eine regionale Hegemonie abzielt. Selbst wenn – was wünschenswert wäre – das neue Atomabkommen geschlossen werden sollte, bliebe Iran eine Bedrohung für die Region. Drittens sollten sich Deutschland und Europa in Bescheidenheit üben. Ohne die USA werden sie auf Jahre hinaus im Nahen Osten keine Rolle spielen können, sodass die Pflege und Stärkung dieses Bündnisses auch für Berlins Nahost-­Politik unverzichtbar bleiben werden.