„Multilateralismus“

Das Wort bezeichnet erst einmal nur eine Methode der internationalen Politik. Wo auch immer mehr als zwei Staaten gemeinsam handeln, hat man es (statt mit uni- oder bi-) mit multilateraler Politik zu tun. Multilateralismus ist, so verstanden, einfach ein Modus unter anderen, in dem Staaten ihre Interessen verfolgen.



In den vergangenen Jahren hat sich der Begriff jedoch angereichert, besonders in der deutschen Außenpolitik. Es gibt unzählige Äußerungen deutscher Diplomaten, allen voran von Außenminister Heiko Maas, in denen sehr viel mehr mitschwingt als die Vorliebe für eine Methode.



Es ist nicht ganz leicht zu ergründen, wann diese Aufladung begonnen hat. Klar ist: Irgendwann in den Jahren nach der Krim-Annexion, nach dem Brexit und unter dem Eindruck der permanenten Attacken Trumps gegen Verträge und Allianzen war es mutig und richtig, sich für internationale Kooperation stark zu machen. Deutschland positionierte sich gegen den Zeitgeist des Neo-Nationalismus. In Heiko Maas’ Rede auf der Sicherheitskonferenz vor zwei Jahren kamen die Worte multilateral/Multilateralismus zwölf Mal vor. Im September 2019 erläuterte er in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung die „Allianz für den Multilateralismus“.



Seither ist der Multilateralismus immer mehr zur Phrase geworden, mit der Deutschland in der internationalen Arena etwas tut, für das es noch kein gutes deutsches Wort gibt: „virtue signalling“ (etwa: Tugendprahlerei). Über Multilateralismus spricht die deutsche Politik oft in quasi-religiöser Manier, man bekennt sich dazu, als handele es sich um die leitende Idee, den höchsten Wert.

Es wäre gut, deutlich rhetorisch abzurüsten. Denn Deutschland hat ja nicht das Licht gesehen, während die anderen noch in der Dunkelheit wandeln. Ein multilateraler Ansatz drängt sich für die Macht in der Mitte allein schon durch die Geografie auf, die neun Grenzen, über die Deutschland mit seinen unmittelbaren Nachbarn zusammenarbeiten muss. Von der jüngeren Geschichte ganz zu schweigen.



So selbstverständlich er in deutschen Augen sein mag: In der internationalen Politik muss der Multilateralismus heute seine Effektivität gegenüber anderen Ansätzen beweisen. Eine schmerzhafte Erkenntnis gerade aus der europäischen Pandemiepolitik: Der Gedanke, der EU die Bestellung der Impfstoffe zu übertragen, hatte das richtige Ziel, ruinöse Konkurrenz, wie zuvor um Masken und Beatmungsgeräte, unter Mitgliedern zu verhindern, die gerade die kleinen Staaten getroffen hätte. Nur muss es dann halt auch angesichts harter Konkurrenz auf dem Weltmarkt mit der Beschaffung klappen.



Das ist das Paradox des effektiven Multilateralismus, von dem die deutsche Außenpolitik viel zu wenig spricht. Multilateralisten treffen auf Akteure, die sich dem Geist der Kooperation nicht verpflichtet fühlen, und sie müssen sich im Zweifel gegen diese durchsetzen. Ein Staatenverbund wie die EU kann gezwungen sein, nach außen machtvoll und egoistisch aufzutreten, um im Inneren seinen multilateralen Charakter zu bewahren. Was der frühere Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde über die liberale Demokratie gesagt hat, gilt auch für den Multilateralismus: Er lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht bereitstellen kann.