01. Oktober 2004

Männer ohne Empire

Kann es im Wahlkampf eine intelligente politische Debatte geben? James Fallows, Arthur Schlesinger
und andere amerikanische Autoren versuchen es. Erstaunlich ist der Konsens im sicherheitspolitischen
Establishment, auch unter Parteigängern der Regierung, dass die Politik der
Bush-Regierung Amerika in eine strategischen Katastrophe geführt hat.

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Ist die Zeit stehen geblieben? Große Männer machen Geschichte – kaum einen Satz haben Denker im vergangenen Jahrhundert heftiger belächelt, bekämpft und schließlich besiegt. Strukturen, Systeme, Diskurse, Prozesse, Mechanismen, Netzwerke waren Zauberworte, die ein komplexeres Verständnis der Wirklichkeit ermöglichen sollten. Doch dann wird in Amerika gewählt, und plötzlich stehen wieder „große Männer“ im Mittelpunkt weltweiter Aufmerksamkeit, auch wenn man über den Maßstab ihrer Größe unterschiedlicher Auffassung sein mag. Zwei Männer, in klassischer Duellsituation, machen die Geschicke der Welt unter sich aus.

Nicht nur in der europäischen Öffentlichkeit ist die Wahrnehmung oftmals stark verkürzt. Auch die politische Debatte der USA ist in den letzten Wochen intellektuell anspruchsloser geworden. Kommentatoren, die sonst eigene Meinungen wagen, die mit keiner Seite in Einklang zu bringen waren, schwenken nun auf Parteilinie um. Um bei den Bush-Getreuen zu bleiben: Nicht nur William Kristol, auch differenzierte Stimmen wie David Brooks oder Max Boot machen wieder klar, in welchem Lager sie stehen. Der Endkampf hat begonnen.

Einige Autoren haben sich in diesem Klima den Blick für die feinen Unterschiede bewahrt und konfrontieren ihre Leser weiterhin mit den komplexen Realitäten der internationalen Politik. Ein von Theoretikern unterschätztes, aber sehr wirkungsvolles Mittel dazu ist die von klugen Reflexionen begleitete Reportage. In diesem Genre hat sich Atlantic Monthly eine besondere Meisterschaft erworben. Was gebildete Amerikaner von den entlegensten Regionen der Welt wissen, ist oft von Robert D. Kaplans Reportagen geprägt. In der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift (Oktober 2004) wendet sich James Fallows der Bilanz der Bush-Regierung in der Sicherheitspolitik zu. Fallows hat an gleicher Stelle (Januar/Februar 2004) bereits eine eindrucksvolle Reportage über den politisch gewollten Zusammenbruch der Planungsapparate vor dem Irak-Krieg veröffentlicht. Jetzt legt er eine „Fallstudie in gescheitertem Decision-Making“ vor. „Bushs verlorenes Jahr“ ist sein Thema.

Dieses entscheidende Jahr war 2002. Fallows hat eigene Recherchen angestellt und mit wichtigen Beteiligten gesprochen, auch mit Entscheidungsträgern und Beratern, die noch in Regierungsdiensten stehen und ungenannt bleiben wollten. Wie konnte ein „Klima weltweiter Sympathie und Solidarität“ innerhalb eines Jahres in den größten Ansehensverlust der USA umschlagen? Fallows sucht den Hauptgrund in der Politik der Bush-Regierung. Das ist nicht allein seine Analyse. Die Mehrheit im sicherheitspolitischen Establishment, darunter viele republikanische Parteigänger, ist einer Meinung: „Amerikas Antwort auf den 11. September war eine Katastrophe“, der „schlimmste strategischen Fehler“ – man streitet nur, ob in der gesamten Geschichte der USA oder bloß seit Vietnam.

Was ist alles schiefgelaufen? Fallows vorläufige Antwort konzentriert sich auf drei Ebenen. Doch weder die falschen Informationen über irakische Massenvernichtungswaffen noch die Weigerung des Pentagon, die umfangreichen Nachkriegsplanungen des State Department zu berücksichtigen, sind für ihn der Schlüssel zum Verständnis der strategischen Katastrophe. Vielmehr ist rückblickend ein Versagen der Entscheidungsstrukturen auf höchster Ebene zu erkennen. Die Kernaussage von Fallows lautet: Die frühe und von der politischen Spitze gewollte Konzentration auf Irak hat die Handlungsfähigkeit der Regierung eingeschränkt. Der Krieg in Afghanistan stand bereits im Schatten des kommenden Krieges in Irak. Es wurde nicht genügend Infanterie eingesetzt, um möglichst viele Truppen für den späteren Einsatz zu schonen. Die Planungsapparate konnten nur halbe Arbeit leisten, weil bereits Irak ihre Aufmerksamkeit verlangte. Die von dem Thema Irak geradezu besessene Führung um Präsident George W. Bush, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und dessen Vize Paul Wolfowitz verspielte so wertvolle Zeit.

Ressourcen wurden verschwendet – Ressourcen, die zur Lösung dringlicher Probleme nötig gewesen wären: zuallererst zur dauerhaften Stabilisierung Afghanistans und zur Bekämpfung von Al Khaïda, außerdem für Problemfelder wie Energiepolitik, Nordkorea, Iran, Pakistan, Ägypten, israelisch-palästinensischer Konflikt, Erhöhung der Truppenstärke, Finanzierung der verschiedenen Einsätze. Durch den Irak-Krieg fehlen, so Fallows, bisher 150 Milliarden Dollar, die für andere Sicherheitszwecke dringend nötig wären. Das Heimatschutz-Budget wurde beschnitten, für die Sicherheit der Containerhäfen kann derzeit nicht garantiert werden.

Am erschreckendsten ist für Fallows, dass im Umfeld von Präsident Bush offensichtlich keine ernsthafte Kosten-Nutzen-Rechnung angestellt wurde. Von seltenen Ausnahmen abgesehen, fand in der Regierung „keine Debatte im normalen Sinn“ statt. Das ist die Sichtweise von Informanten aus der Regierung Bush selbst, die Fallows befragt hat. Ein Kernelement der Entscheidungsmechanismen war beschädigt und fiel weitgehend aus. Die Rückwirkungen dieses systematischen Defekts an der Spitze verfolgt Fallows bis auf die Arbeitsebene. Seine Analyse ergibt, dass der riesige bürokratische Apparat der USA nicht in der Lage ist, gleichzeitig zwei sicherheitspolitische Großprojekte gleichgewichtig zu bearbeiten. Mit den frühen Vorgaben von oben entfaltete der Apparat seine Eigendynamik. Regierung und Bürokratie wurden Gefangene eines ideologischen Systems.

Die Regierung beschnitt damit ihre eigenen Optionen. Sie war für keinen weiteren, überraschenden Ernstfall mehr gerüstet. Die enorme Dynamik zur Weltveränderung nach dem erfolgreichen Krieg in Afghanistan blieb ungenutzt. Statt dessen hat man Sympathien verspielt, Afghanistan weitgehend sich selbst überlassen und die Terrorgefahr faktisch erhöht – so die nüchterne Bilanz von Fallows. Nicht alles daran ist neu, aber vieles besser dokumentiert als in vergleichbaren Berichten. Vor allem kann er eindeutig belegen, dass genau diese Bilanz auch Konsens im Sicherheitsestablishment der USA ist. Die konservativen Stimmen, die schonungslos Fehler der Regierung beklagen, häufen sich – nach Francis Fukuyama (vgl. IP, 8/2004) meldet sich etwa Larry Diamond in Foreign Affairs (September/Oktober 2004) zu Wort.

Gestützt werden Fallows Analysen im gleichen Heft durch eine Reportage des bekannten Terrorismus-Experte Peter Bergen aus dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet. Wie Fallows muss er feststellen, dass man Osama Bin Laden wohl hätte fassen können, wären die amerikanischen Streitkräfte schneller, entschlossener und in größerer Zahl eingesetzt worden. Doch man überließ die Hauptlast afghanischen Verbündeten. Ein Kommandeur der Nord-Allianz berichtet, wie er mit seinen 600 Männern, unterstützt von nur sechs Amerikanern, um Tora Bora kämpfte. Bin Laden und seiner Führungsebene wurden die Fluchtwege nicht abgeschnitten. Selbst die Satelliten des Pentagon überwachten nicht das afghanisch-irakische Grenzgebiet, sondern Irak, das seit Ende 2001 strategische Priorität genoss.

Seitdem ist Bin Laden unauffindbar, er spielt aber weiterhin als ideologische Integrationsfigur eine zentrale Rolle, so Bergen – auch wenn die Terrornetzwerke unabhängig operieren und als Rückzugsgebiet das afghanisch-pakistanische Grenzraum verlassen und zunehmend in den Metropolen Pakistans Unterschlupf finden. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt ein umfangreiches Dossier der Los Angeles Times (26. September) zu Al Khaïda. Mit einer Hoffnung der amerikanischen Regierung räumt Bergen zuletzt auf. Ein Vertrauter Bin Ladens erklärt ihm: „Er wird niemals gefasst werden. Er ist nicht Saddam Hussein. Er ist Osama. Osama liebt den Tod.“

Wer eine Politik betreibt, die vor Ort zur chaotischen Improvisation neigt, ist einfach nicht dazu berufen, ein Empire aufzubauen, meint dazu der Historiker und einstige Kennedy-Berater Arthur Schlesinger in The New York Review of Books (23. September).  Er kritisiert die von neokonservativen Intellektuellen vorangetriebene imperiale Politik. Dabei greift er zwei delikate Themen auf. Zum einen verweist er auf die verbreitete Gleichsetzung von amerikanischen und israelischen Sicherheitsinteressen in diesen Kreisen. Die Kehrseite dieser Entwicklung sei, dass die israelische Regierung offensichtlich ihr Wissen über die Nichtexistenz irakischer Massenvernichtungswaffen nicht an die USA weitergegeben habe – man wollte nicht „Präsident Bush das schöne Szenario verderben“, das durchaus Israels Interessen diente, so Schlesinger.

Zum anderen kommt er auf die ideologischen Wurzeln der Neocons zu sprechen, auf die angebliche straussianische „Kabale“, die viele Verschwörungstheorien auslöste. Schlesinger sagt dazu, was dazu zu sagen ist: Die Prägung einer ganzen Reihe neokonservativer Vordenker und Politiker durch Leo Strauss und noch stärker durch Abwandlungen von dessen Lehre durch seine Schüler ist nicht zu leugnen. Strauss, ein Flüchtling aus Nazi-Deutschland, war ein Freund Israels und ein Feind der Tyrannei; die liberale Demokratie der USA war ihm die moderne Entsprechung des aristokratischen Idealstaats der Antike. Aber Strauss’ philosophische Werke sind schwierig und ohne politische Aussage. Sie schulen im Denken, nicht im Staatenlenken. Als Schüler von Straussianern haben manche Neocons den Habitus von Philosophenkönigen angenommen, doch sie können sich in ihrer Politik keineswegs so eindeutig auf Strauss selbst berufen. Schlesinger bemerkt, dass Strauss kein Gegner des Islam war, sondern ein gelehrter Kenner islamischer Philosophie. Vor allem war Strauss kein Anhänger imperialistischer, auch nicht liberal-imperialistischer Ideen: „Wie Marx erklärte, kein Marxist zu sein, so war Strauss offensichtlich kein Straussianer.“ Die Amerikaner sind einfach keine Kolonisatoren, erklärt Schlesinger auch mit Blick auf Niall Ferguson. Manchen Männern fehle einfach etwas ohne Empire. Amerikanern nicht, und wenn sie es doch versuchen, zeige sich ihre Inkompetenz.

Schlesinger wünscht sich, dass Amerikas Vorbildfunktion nach einem Regierungswechsel wiederhergestellt wird. Denn Amerika hilft Bedrängten in ihrer Not – daran erinnerte Samantha Power vor dem Council on Foreign Relations am 21. September. Die Katastrophe in Darfur verbindet Linke und Liberale wie Power und Neocons wie Bill Kristol in ihrer Kritik am Versagen der Vereinten Nationen. Die zwei „großen Männer“ in ihrem Fernsehduell haben auf die Grenzen der amerikanischen Möglichkeiten verwiesen – Power fordert schnelles Engagement, allerdings keine Intervention der USA, sondern den Einsatz einer internationalen Truppe, die den Flüchtlingen hilft und ihre Peiniger bekämpft. US-Truppen in Darfur, die laut Power auf Ablehnung stoßen und wegen der Politik der Bush-Regierung nicht glaubwürdig agieren könnten, fordert dagegen Kristol in der Washington Post (22. September). Menschenrechte werden in den USA als Faktor der Außenpolitik stark diskutiert. Der Council on Foreign Relations hat am 27. September eine umfassende Studie veröffentlicht, die einen detaillierten Plan für Darfur vorsieht und fragt, wie solche Katastrophen künftig zu verhindern sind. Eine Kombination aus Verhandlungen, einstimmigem UN-Engagement, Einsatz afrikanischer Friedenstruppen und amerikaner Interventionsdrohungen wird kurzfristig vorgeschlagen. Der UN-Generalsekretär sollte entschlossener handeln.

Auf lange Sicht wird empfohlen, die Entscheidungsbefugnis in solchen Fällen vom Sicherheitsrat auf eine unabhängige Institution zu übertragen. Die Studie trägt einen sehr deutschen Titel: „Dem ‚Nie Wieder‘ eine Bedeutung geben“. Amerika am Vorabend der Wahl ist nicht nur das Amerika der großen Männer.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 10, Oktober 2004, S. 113-116

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