La Grande Illusion

Wer hinter die Kulissen des politischen Frankreichs blickt, dem bietet sich derzeit ein widersprüchliches Bild. Das Land schwankt nach innen wie nach außen zwischen Tradition und Moderne. So gibt sich das traditionelle Frankreich oftmals gaullistisch und will allein zur geopolitischen Führungsmacht Europas avancieren – mitsamt einer französischen Sonderstellung im internationalen Machtgefüge. De Gaulles Anspruch eines Frankreichs, das sich einzig seiner Unabhängigkeit und Strahlkraft verpflichtet fühlt, wird in jenen Kreisen gerne zitiert.

Doch dann gibt es auch die andere Seite, die zu der ernüchternden Erkenntnis kommt, dass sich ein einzelner europäischer Nationalstaat wohl kaum in einer multipolaren Welt von Großmächten wie China oder Amerika zu behaupten vermöchte. Die gaullistische Idee einer grandeur Frankreichs, hier gilt sie längst als bloße Illusion.

Der Held braucht eine Bühne

Wo Vertreter des traditionellen, oder: traditionalistischen Frankreichs einen nicht zu akzeptierenden Niedergang ihres Landes sehen und sich in republikanischer Nostalgie verlieren, finden Vertreter des modernen Frankreichs ihren Antrieb. Ihre Reaktion auf das „überholte“ gaullistische Weltbild ist ein Vorpreschen ins Europäische. Vehement verteidigen sie die Idee einer vertieften EU-Integration. Für sie soll Europa über den gemeinsamen Binnenmarkt hinauswachsen und in eine politische Gemeinschaft übergehen. Wenn Frankreich strahlen kann, so die Auffassung der „Modernen“, dann als Impulsgeber im europäischen Staatenbund.

Dass man dazu fähig ist, haben die Franzosen unlängst unter der Führung von Präsident Emmanuel Macron bewiesen. Kein anderer Staatschef hat sich Europa so sehr auf die Fahnen geschrieben wie er. Nur wenige Monate nach seiner Wahl 2017 hatte er in seiner berühmten Sorbonne-Rede versprochen, auf die Schaffung eines geeinten, demokratischeren und souveränen Europas hinzuwirken, „um in der Welt zu bestehen“. Wie genau ein solch ambitioniertes Vor­haben gelingen soll, das weiß man in Frankreich und den anderen EU-Mitgliedstaaten selbst noch nicht so recht. Was bleibt, ist die Spekulation über das, was da noch kommen mag, aber auch die Auseinandersetzung mit den gedanklichen Ursprüngen der neuen europäischen Visionen.

Woher nimmt Präsident Macron seine Ideen? Wie ist es ihm gelungen, ein oft euroskeptisches Frankreich in einem stark auf Europa konzentrierten Wahlkampf hinter sich zu vereinen? Welche Rolle wird Frankreich künftig in Europa und der Welt einnehmen? Antworten auf diese und andere Fragen liefert der Politologe und Historiker Joseph de Weck in seinem Buch „Emmanuel Macron. Der revolutionäre Präsident“. Was sich zuvorderst nach einer Biografie des französischen Präsidenten anhört, ist weit mehr als das. De Wecks Werk entpuppt sich schnell als spannende Zustandsbeschreibung des philosophisch-politischen Denkens des französischen Präsidenten und darüber hinaus als Analyse des heutigen Frankreichs.

Zunächst allerdings liegt das Augenmerk des Autors auf der Person Macrons: In seiner Biografie und in seinem Handeln erkennt er einen oft widersprüchlichen Geist, der nicht dem klassischen Typus des französischen Präsidenten entspricht. Nach innen sei er ein sozialer Wirtschaftsliberaler, nach außen präsentiere er sich als Etatist. Macron wird als politischer Pragmatiker gezeichnet, der Probleme benennt und diese zielorientiert löst. Zudem ist er das Gesicht einer technokratischen Demokratie, in der Politik von Experten unter dem Primat der Vernunft gemacht wird.

Sehr deutlich werden der Leserschaft aber auch Macrons elitäre und republikanische Züge offenbart. So versuche Macron am stärksten von allen bisherigen Präsidenten, dem Amt eine „gaullistische Gravitas“ zu verleihen, wie de Weck erklärt. Er gebe sich unfehlbar und bediene sich bei seinen öffentlichen Auftritten bedeutungsstarker französischer Symbolik. Seinen Wahlsieg etwa feierte Macron vor dem Louvre, die Antrittsrede hielt er in Orléans – am Tag des historischen Sieges der französischen Nationalheldin Jeanne d’Arc über die Briten. Joseph de Weck stellt treffend fest: „Der Held braucht eine Bühne. Frankreich ist eine.“

Frankreich mag Geschichten

Doch es gibt auch die andere Seite Macrons, die des Präsidenten, dessen Politik von der Auseinandersetzung mit Europas Philosophen lebt, die des revolutionär-europäischen Denkers. Ausgehend von der Prämisse, dass Frankreich ein gemeinsames Narrativ, gemeinsame Träume und im Zweifel auch einen Helden als strukturierende Elemente der Gesellschaft braucht, handelt Macron. Die Ideenverliebtheit der Franzosen – zu beobachten etwa im universalistischen Konzept der Werte von Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit – und sein eigener Drang, Geschichten zu erzählen, spielten Macron dabei in die Karten: „Sie (die Franzosen) mögen Geschichten. Ich bin der lebende Beweis“, zitiert de Weck den Präsidenten. Tatsächlich war und ist Macrons Geschichte von Europa sein Erfolgsrezept. Europa vermag, was Frankreich allein nicht mehr tun kann, so Macrons Credo. Er knüpft das Schicksal Frankreichs untrennbar an das Europas und vice versa. De Weck schreibt: „Die Republik kann ihre Versprechen nur einlösen, wenn Europa auch ein bisschen Frankreichs Traum träumt.“

Bis zum Wahlsieg Macrons galt es als riskantes Spiel, die Europapolitik mit der französischen Innenpolitik zu vermischen. Macrons präsidiale Vorgänger waren sich des ambivalenten Verhältnisses der Franzosen zu Europa bewusst und mieden eine solche Verquickung.

Was den Unterschied in Macrons Programmatik ausmacht, erläutert Joseph de Weck in einem nächsten Schritt und untersucht dessen Europapolitik auf Kohärenz. Macrons Ziel sei es, ein geopolitisch handlungsfähiges Europa zu schaffen. Er wolle vom „Markteuropa zum Machteuropa“ übergehen. Konsequenterweise wolle der Präsident einen Zustand „europäischer Souveränität“ erreichen, der neben sicherheitspolitischen Aspekten auch solche der Technologie- und Handelspolitik beinhalte.

Doch bei all der starken Rhetorik stehe Macron sich immer wieder selbst im Wege, kritisiert de Weck. Mit außenpolitischen Alleingängen, die zwar die klassische Rolle Frankreichs als Gleichgewichtsmacht stärkten, aber unter den Partnern auf wenig Zustimmung stießen, unterminiere er seine eigene europapolitische Agenda und Glaubwürdigkeit. Auch mit der Aussage, die NATO sei „hirntot“, habe Macron Verbündete wie Deutschland oder die USA zwischenzeitlich stark verprellt.

Allerdings sieht de Weck in der Konfliktfreude Macrons auch etwas Positives: Er habe eine Diskussion über das europäische Selbstverständnis ins Rollen gebracht. Eine Debatte, die relevanter sei als je zuvor, denn sie werde maßgeblich die künftige Rolle Frankreichs und Europas in der Welt bestimmen. Eine mögliche zweite Amtszeit Macrons wäre für Joseph de Weck zugleich eine Chance für Europa.

Fehlgeleiteter Kompass

Ein weiterer Autor, der sich mit Frankreichs Rolle in der Welt auseinandersetzt, ist der ehemalige französische Diplomat und Botschafter Michel Duclos. In seinem vielbeachteten Werk „La France dans le bouleversement du monde“ (Frankreich im Umbruch der Welt) zeichnet Duclos die internationalen Zerwürfnisse der vergangenen Jahre nach und zieht eine außenpolitische Bilanz der Präsidentschaft Macrons.

Der Aufstieg revisionistischer Kräfte wie Russland und China, das erodierende transatlantische Verhältnis, der geopolitisch immer relevantere Indo-Pazifik, die Neuausrichtung der Beziehungen Frankreichs zu Afrika, innereuropäische Spannungen und die Corona-Pandemie: Anhand dieser Themen liefert Duclos, außenpolitischer Experte beim renommierten Institut Montaigne, eine umfassende Analyse der französischen Außenpolitik und gewährt intime Einblicke in die Denkweise des Quai d’Orsay.

Auf europäischer Ebene billigt der Autor seinem Präsidenten zu, einiges erreicht zu haben. Als herausragenden Erfolg Macrons nennt er die deutsch-französische Einigung bei der Schaffung eines europäischen Wiederaufbaufonds im Zuge der Corona-Pandemie; ein Einlenken Deutschlands bei der Aufnahme gemeinsamer Schulden galt lange Zeit als undenkbar.

Allerdings sieht Duclos ähnlich wie de Weck Inkohärenzen in Frankreichs europa- und außenpolitischem Handeln. Es sei paradox, dass Frankreich sich als flammender Verfechter Europas inszeniere, letztlich jedoch aus mangelndem Vertrauen zu anderen EU-Mitgliedstaaten nach seinem eigenen Kopf handele. Diesen Missstand könne das deutsch-französische Tandem kaum kompensieren, nicht einmal in Zeiten, in denen es gut funktioniere. Häufig stelle Frankreich seine Partner vor vollendete Tatsachen, verlange dann jedoch uneingeschränkte Unterstützung. Als Beispiele nennt Duclos den Militäreinsatz im Sahel, das Krisenmanagement in Libyen oder das Vorpreschen in der Frage des Dialogs mit Russland.

Angesichts geopolitischer Umbrüche stellt Duclos die zentrale Frage, inwiefern Frankreich weiterhin in der Lage sein werde, sich auf internationaler Ebene Gehör zu verschaffen und seine Interessen zu verfolgen. Die Antwort ist schnell gegeben: Frankreich verliere an Bedeutung. Die französischen Ansprüche und Zielformulierungen seien ambitioniert, doch fehle es an konkreten außenpolitischen Mitteln, diese umzusetzen. Kurzum: Die Präsidentschaft Macrons habe in aller Deutlichkeit gezeigt, dass Frankreich allein nicht mehr handlungsfähig sei.

Entgegen oftmals propagierter französischer Vorbehalte zieht Duclos daraus den Schluss, dass man neben dem Versuch, zu einer „europäischen Souveränität“ zu gelangen, auch weiterhin die Beziehungen zu den USA pflegen müsse. Die Biden-Regierung sei für Europa die vielleicht letzte Chance, das transatlantische Verhältnis fundamental zu erneuern. Die gemeinsame Basis dieser Allianz soll Duclos zufolge nicht mehr auf Handel oder Sicherheit fußen. Vielmehr sollte eine strategische Partnerschaft zwischen den USA und der EU zwei Dinge ins Auge fassen: den technologischen Wettbewerb mit China und die wohl drängendste Frage des 21. Jahrhunderts, den Klimawandel.

In der derzeitigen Ausgestaltung der französischen Außenpolitik erkennt Duclos den Ausdruck eines fehlgeleiteten strategischen Kompasses. Macron habe versucht, alte Instrumente der Außenpolitik entsprechend der Tradition Charles de Gaulles oder François Mitterrands zu nehmen und in liberaler Ausprägung auf die heutigen Herausforderungen zu übertragen. Mit der Realität seien die aber nicht mehr kompatibel. Frankreich müsse neue strategische Prioritäten definieren, um gemäß seiner begrenzten Möglichkeiten in einer geopolitisch veränderten Gemengelage Einfluss auf das internationale Geschehen zu nehmen. Einem neuen „strategischen Realismus“ folgend müsse Frankreich eine Mischung aus Hard und Soft Power anstreben, um international von Bedeutung zu bleiben.

Mit seinen diesjährigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen steht Frankreich vor nicht weniger als einem außenpolitischen Richtungsentscheid. Für Michel Duclos ist das der Zeitpunkt für ein Rendez­vous, für eine Auseinandersetzung Frankreichs mit sich selbst. Anders als Joseph de Weck äußert er sich wenig optimistisch über eine erneute Präsidentschaft Macrons und ein damit verbundenes „Weiter so“. Unter Rückgriff auf den berühmten französischen Satz „Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder“ stellt er fest: Die Fünfte Republik sei dabei, „sich selbst zu verschlingen“.

Gehemmte Macht

Eine Nostalgie nach Frankreichs vergangener grandeur, wie sie de Weck und Duclos beschreiben, konstatieren auch die Köpfe hinter dem jährlich erscheinenden Band „L’état du monde“ (Zustand der Welt). Aus Sicht der Herausgeber, dem Professor für Internationale Beziehungen Bertrand Badie und dem Journalisten Dominique Vidal, ist Frankreich eine „gehemmte Macht“. Diese Gehemmtheit sei ein Resultat aus der erwähnten Nostalgie und dem Wunsch, die Gegenwart möge an diese glor­reiche Vergangenheit heranreichen. Damit eng verknüpft sei der unglückselige Diskurs über einen Niedergang (déclinisme) sowie eine gewisse Überheblichkeit, die eine Auseinandersetzung mit den neuen internationalen Realitäten verhindere. Auch der im Band analysierte Kampf zwischen Außenministerium und Élysée-Palast um die außenpolitische Deutungshoheit macht die Dinge nicht einfacher.

Keine ideale Ausgangslage in einem Jahr, in dem Frankreich außen- und europapolitisch ambitionierte Ziele verfolgt und seiner EU-Ratspräsidentschaft die Überschrift „Aufschwung, Kraft, Zugehörigkeit“ (Relance, Puissance, Appartenance) gegeben hat. Hat Emmanuel Macron bei den Wahlen Erfolg, so dürfte das moderne Frankreich einen noch vehementeren Europa-Kurs fahren. Zugleich böte sich die Chance, die Umsetzung der in seiner ersten Amtszeit formulierten Ziele anzugehen. Scheitert er, so könnten Vertreter eines traditionellen oder traditionalistischen Frankreichs die europäischen Visionen à la Macron schnell ­zunichtemachen.

Joseph de Weck: Emmanuel Macron. Der revolutionäre Präsident. Berlin: Weltkiosk 2021. 208 Seiten, 20,00 Euro

Michel Duclos: La France dans le bouleversement du monde. Paris: L’Observa­toire 2021. 302 Seiten, 22,00 Euro

Bertrand Badie und Dominique Vidal: La France, une puissance contrariée: L‘état du monde 2022. Paris: La Découverte 2021. 272 Seiten, 20,00 Euro

Hatim Shehata ist Research Assistant im Programm Frankreich/deutsch-französische Beziehungen in der DGAP.