Im dunklen Spiegel

Wenn Historiker auf die Ära Obama zurückschauen werden, dürfte es ihnen nicht schwer fallen, ein Leitmotiv für diese Jahre zu prägen: Amerika steckt tief in einer Phase der Selbstbetrachtung, der Selbstkasteiung und der Selbstbeschränkung. „Nation-building daheim“, nicht in Afghanistan und anderswo, lautet Obamas Losung. Und in seiner Nationalen Sicherheitsstrategie heißt es: „Amerika befindet sich im Übergang“ von den Omnipotenz-Illusionen der Bush-Kriege zu einer bescheideneren Rolle im Konzert großer Mächte.

Auch in der Innenpolitik dominieren die selbstkritischen Töne. In seiner ersten Amtszeit hat Obama mit Gesundheitsreform und keynesianischer Wirtschaftspolitik Akzente gesetzt, aber Zweifel am Erfolg wachsen, und die parteipolitischen Zerwürfnisse vertiefen sich weiter.

Vom Stolz zur Systemschelte

Diese Stimmung spiegelt sich in der amerikanischen Publizistik dieser Tage. So ging der National Book Award in der Kategorie Sachbuch an einen Bestseller des Journalisten George Packer (The New Yorker), der den amerikanischen „Niedergang“ der vergangenen 40 Jahre beschreibt. „The Unwinding“ ist eine Reportage-Collage im Stile der USA-Trilogie John Dos Passos’, die der Great Depression literarische Form gab. Und ebenso wie der Sozialist Dos Passos sieht Packer in der Gier der Banken und der Untätigkeit der demokratischen Institutionen die Ursache für wirtschaftliche Krisen und die Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Überhaupt ist die Schelte der politischen Institutionen Amerikas zu einem Gemeinplatz geworden, nun auch in den USA selbst. Der Stolz auf die jahrhundertealte Verfassung ist noch nicht ganz dahin, aber dass mit diesem System, insbesondere diesem Kongress im 21. Jahrhundert kein Staat mehr zu machen ist, darüber herrscht an den Theken des Landes Einigkeit – ob sie nun in Kneipen oder Fernsehstudios stehen.

Professoralen Segen erhält diese Ansicht in der Dezember-Ausgabe des American Interest. Francis Fukuyama gibt da einen Vorgeschmack auf sein im Herbst erscheinendes Buch über politische Ordnung und politischen Verfall. Der Verfall – offenbar seit dem Ende der Geschichte Krankheitsbild aller Demokratien – habe nun auch Amerikas politisches System erfasst und mache es, na klar, „dysfunktional“. Auf 17 langen Seiten breitet Fukuyama die üblichen Bullet Points aus: Zu viel finanzstarker Lobbyismus, zu viel ideologische Polarisierung, zu viel Einfluss der Justiz auf politisch-administrative Fragen, zu viele Blockademöglichkeiten durch politische Minderheiten. Er sieht die USA auf dem Weg in eine „Vetokratie“, in der sich die traditionellen Checks and Balances so verkeilt haben, dass kein effizientes gesetzgeberisches Handeln mehr möglich ist. Das Resultat ist nicht nur ein Do-Nothing-Congress wie 1947/48, sondern ein kompletter „Government Shutdown“ wie im Oktober 2013.

Fukuyama erklärt eingangs, seine Urteile auf eine Analyse der historischen Entwicklung des politischen Systems der USA zu stützen. Davon ist im weiteren Text aber wenig zu finden. Das ist bedauerlich, denn der Blick in die Vergangenheit würde vor so mancher alarmistischer Zuspitzung schützen. Heutige Unternehmer, Banker und Finanzmagnaten können nur von solchem Einfluss auf die Politik träumen, wie er für die Industriebarone Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts selbstverständlich war.

Und die parteipolitische Polarisierung der Gegenwart verblasst vor den Spannungen der Gründerjahrzehnte oder der Epoche des Bürgerkriegs. Der Wille und die Fähigkeit der gegenwärtigen politischen Elite, die zahlreichen Probleme Amerikas zu lösen, stehen zu Recht in Frage. Aber ist diese Krise wirklich eine Krise des politischen Systems, die sich mit Verfassungsänderungen – mehr Durchsetzungsgewalt für dünne parlamentarische Mehrheiten, Stärkung der Exekutive gegenüber der Legislative – bewältigen lässt?

Tyrannei der knappen Mehrheit

Eindeutig nein, schreibt R. Shep Melnick, Professor für Amerikanische Politik am Boston College, in einem sehr lesenswerten Essay im Wilson Quarterly (Winter 2013). Stärke und Stabilität des amerikanischen Systems liegen gerade darin, dass die Tyrannei der (knappen) Mehrheit verhindert wird. Die „Vetokratie“ ist das wertvollste Erbe James Madisons: Die Verfassung garantiert, dass nur Gesetze Wirkung erlangen, die von einem breiten gesellschaftlichen Rückhalt getragen werden. Es ist daher kein Zufall, dass die Klage über den „deadlock of democracy“ und den institutionellen „gridlock“ erstmals in der Progressive Era unter Woodrow Wilson aufkam – und bis heute Ausdruck frustrierter Revoluzzer geblieben ist.

Die Avantgarde (um es freundlich zu sagen), die mit ihren Ideen die Masse nicht in Bewegung und Begeisterung versetzen konnte, macht das demokratische System für ihren Misserfolg verantwortlich. Dazu passt, dass Kritiker wie Fukuyama einerseits die innenpolitische Handlungsunfähigkeit der Exekutive aufgrund legislativer Widerstände beklagen, aber andererseits die „imperiale Präsidentschaft“ in der Außen- und Sicherheitspolitik verdammen, die durch schnelle und umfassende Zustimmung des Kongresses (etwa zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan) befördert werde.

Der von beiden Parteien – und von Kongress und Weißem Haus – provozierte spektakuläre Stillstand in der Haushaltspolitik ist in Melnicks Lesart lediglich demokratischer Ausdruck tiefer Uneinigkeit in der amerikanischen Bevölkerung. Es gibt derzeit keine klare Mehrheit für Steuererhöhungen oder für umfassende Ausgabenkürzungen. Es wird ein Kompromiss gefunden werden, aber nur langsam und in kleinen Schritten – und genau das ist es, was die Bevölkerung will. Denn auch wenn die Wähler den Kongress verachten (die Zustimmungswerte liegen im historisch niedrigen einstelligen Bereich), lieben sie ihren eigenen Abgeordneten: 2012 sind nahezu all die Volksvertreter wiedergewählt worden, deren ideologische Polarisierung erst die Blockade ermöglicht hat.

Von grundsätzlichem Stillstand und allgemeiner Tatenlosigkeit kann bei neutraler Betrachtung überdies gar keine Rede sein, wie Melnick eindrucksvoll aufzeigt. In den vergangenen 15 Jahren hat der amerikanische Kongress so viele grundlegende Reformen beschlossen wie kaum je zuvor – allein unter Obama die größte Gesundheitsreform seit Einführung staatlicher Gesundheitsvorsorge, dazu staatliche Programme zur Wirtschaftsförderung in Höhe von annähernd zwei Billionen Dollar und mit dem Dodd-Frank Act eine umfassendere Regulierung des Finanzsektors als jemals im 20. Jahrhundert.

Und unter George W. Bush hat das angeblich so blockierte politische System das größte Steuersenkungsprogramm der amerikanischen Geschichte beschlossen, die hoch umstrittene Wahlkampffinanzierung neu reguliert, mit dem Gesetz zur Medikamentenerstattung (Medicare Part D) die größte Ausweitung staatlicher Hilfszahlungen seit 1965 verabschiedet und mit „No Child Left Behind“ den Einfluss des Bundes auf die Bildungspolitik weiter ausgedehnt als je zuvor.

Geschichten des Scheiterns

Das Problem ist also nicht, dass es dem politischen System an Innovationskraft und Durchsetzungsfähigkeit mangelte. Washington muss heute schlicht sehr viel mehr Programme managen als je zuvor – und das in einem immer komplizierteren administrativen Geflecht. Dadurch ergeben sich immer wieder Geschichten des Scheiterns, des Stillstands und der widersprüchlichen Entscheidungen – die aber in der Summe nichts über die Qualität des Systems aussagen.

Linksliberale und Konservative ziehen erwartungsgemäß unterschiedliche Schlüsse aus der gegenwärtigen Malaise der USA: Die einen wollen die rechtlichen Grundlagen des Systems ändern, weil sie erwarten, dass sich progressive Politik dann leichter durchsetzen lässt. Die anderen sehen Überforderung und Überdehnung als wichtigste Ursache der Krise und wollen daher einen schlankeren und weniger aktivistischen Staat.

Mit Blick auf die Außenpolitik gewinnt diese klassisch-konservative Lesart immer mehr Anhänger. Ein Anzeichen dafür war, dass Obama seinen Worten von der „roten Linie“ in der Syrien-Politik keine Taten folgen ließ – die interventionistische Allianz aus Liberalen und Neokonservativen konnte sich damit das erste Mal seit 9/11 in einer akuten Frage von Krieg und Frieden nicht durchsetzen.

Dieser Umstand wird von neo-isolationistischen Republikanern wie dem aufstrebenden Senator Rand Paul ebenso nachdrücklich begrüßt wie von Realpolitikern. Deren akademische Speerspitze bleibt John Mearsheimer, der in einem ausufernden Essay für National Interest (Januar/Februar 2014) noch einmal den Rundumschlag gegen ein außenpolitisches Establishment führt, das nicht einsehen will, dass Amerikas Sicherheit so wenig gefährdet ist wie nie zuvor in seiner Geschichte. Aus Mearsheimers Sicht sind Feldzüge wie unter George W. Bush oder der Drohnenkrieg Obamas nicht nur unnötig und verschwenderisch (und daher unmoralisch), sondern verursachen Radikalisierung und Terrorismus (auch wenn diese Bedrohungen in ihrer tatsächlichen Wirkung auf Amerika notorisch überschätzt würden).

Aber es geht Mearsheimer nicht nur um die Anwendung von Gewalt, sondern um die grundlegende Logik der US-Sicherheitspolitik, die seit Jahrzehnten davon ausgeht, „dass noch das hinterletzte Fleckchen des Erdballs von großer strategischer Bedeutung ist und dass allüberall Bedrohungen amerikanischer Interessen lauern“. Er plädiert für eine rigorose Politik der Nichteinmischung – diplomatisch, wirtschaftlich und erst recht militärisch. Was in Ägypten oder Syrien geschehe, habe keinerlei Bedeutung für Amerikas Sicherheit, seine Energieversorgung, seine Handelsbilanz. Auch ob der Iran Atomwaffen baue, sei irrelevant, da er diese ohnehin nur als Überlebensversicherung verwenden würde. Eindeutig sei hingegen, dass nachdrückliche Einmischungspolitik in den vergangenen fünf Fällen (Afghanistan, Irak, Libyen, Ägypten, Syrien) „schlimme Situationen schlimmer gemacht“ und Amerika geschwächt habe.

Mearsheimer empfiehlt Amerika, mit seinen Kräften hauszuhalten und sein politisches Kapital gezielter einzusetzen. Denn eine große strategische Herausforderung gibt es doch: die Verhinderung einer regionalen Hegemonialmacht in Asien. So wie es immer das Ziel amerikanischer Politik war, eine dominante europäische Macht zu verhindern, muss Washington jetzt den Aufstieg Chinas einhegen, um nicht mittelfristig eine echte Bedrohung seiner Sicherheit und Wirtschaftsinteressen zu erleben.

Auch mit dieser Volte liegt Mearsheimer im Trend der amerikanischen Außenpolitikdiskussion, in der sich eine Rückkehr zu klassischen Prinzipien der Großmachtpolitik abzeichnet. Und wie stets beeindruckt die geradezu brutale Konsequenz, mit der Mearsheimer seine Überlegungen ins Felde führt. Allerdings kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass doch Leute wie Elliott Abrams recht behalten werden, der im Weekly Standard (13. Januar) vorhersagt, Syrien werde der Schandfleck auf Obamas Amtszeit bleiben – so wie Ruanda der Schandfleck der Clinton-Jahre ist.

Dr. Patrick Keller 
ist Koordinator für 
Außen- und Sicherheitspolitik der Konrad-
Adenauer-Stiftung. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Meinung wieder.