Hossein Amir-Abdol­lahian: Der revolutionäre Diplomat

Nein, einen lächelnden iranischen Außenminister, der ein freundliches Gesicht der Islamischen Republik verkaufen will, werden wir künftig nicht erleben. Auf den umgänglichen Mohammed Javad Zarif folgt Hossein Amir-Abdollahian, und politische Beobachter, die Amir-Abdollahian schon länger begleiten, halten seine Ansichten für so radikal wie die der schärfsten Hardliner innerhalb der Islamischen Revolutionsgarde. Der 57-Jährige ist misstrauisch gegenüber dem Westen und ein lautstarker Unterstützer der sogenannten „Widerstands­achse“ gegen Israel.

Die Ernennung Amir-Abdollahians zum Top-Diplomaten Teherans dürfte also die bereits stark angespannten Beziehungen im Nahen Osten und darüber hinaus vor zahlreiche neue Herausforderungen stellen und den Hardliner­kurs der Präsidentschaft von Ebrahim Raisi weiter befeuern. Raisi plane offenbar, sich auf die Nachbarschaft Teherans zu konzentrieren, so wird vermutet; an engeren Beziehungen zum Westen sei die Regierung nicht ernsthaft interessiert.

Raisi vollzieht damit den Wunsch des Revolutionsführers Ajatollah Ali Khamenei, der sagt, dass der „Iran den Osten gegenüber dem Westen priorisieren sollte“ und dass Teheran „von der Stärkung der Beziehungen zu Ländern wie Russland profitiert“.

Kontakte nach ganz oben

Da der neue Außenminister zum inneren Machtzirkel des Iran gehört, gibt es keine Opposition, die ihm gefährlich werden könnte. Das bedeutet für westliche Länder einerseits, dass sich der Umgang mit ihm als schwierig erweisen dürfte, so Ali Vaez, Direktor des „Iran-Projekts“ der International Crisis Group: Es sei unwahrscheinlich, dass sich der Hardliner-Diplomat auf Verhandlungen über eine Eindämmung der Islamischen Republik in der Region einlassen werde. Andererseits werde sich Amir-Abdolla­hian vermutlich leichter damit tun, Verhandlungsergebnisse auch tatsächlich durchzusetzen: Dank seiner Nähe zum Revolutionsführer könnte er bei der Klärung wichtiger internationaler Fragen vermitteln, etwa bei den Gesprächen über die Wiederbelebung des JCPOA, des international verhandelten Atom­abkommens.

Bei der Inauguration des neuen iranischen Präsidenten, Ebrahim Raisi, Anfang August war bereits unausgesprochen klar, wo die außenpolitischen Prioritäten der neuen Regierung liegen würden. Vertreter der Hamas, des Islamischen Dschihad und der ­libanesischen Hisbollah-Gruppen, die von den USA und der EU auf die schwarze Liste gesetzt wurden, sah man in der ersten Reihe, während der hochrangige EU-Diplomat und Atomunterhändler Enrique Mora hinter ihnen saß. Dass sich Mora vornehm zurückhielt, könnte aber auch daran liegen, dass sein Erscheinen von iranischen Oppositionellen in Europa stark kritisiert wurde.

Gesandter der Garde

Amir-Abdollahian gilt als das   sanfte Gesicht der Revolutionsgarde (IRGC). Vom konservativen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad im Jahr 2011 zum stellvertretenden Außenminister berufen, konnte er sich auch nach der Übernahme des Ministeriums durch Javad Zarif im Jahr 2013 in seinem Amt halten. Es dauerte 19 Tage, bis Zarif seinen engsten Kreis ernannt hatte, und jeder hohe Beamte der vorherigen Regierung wurde ersetzt. Die einzige Ausnahme bildete Amir-­Abdollahian.

Er blieb, weil seine Entlassung durch Zarif die Generäle der Revolutionsgarde verärgert hätte – die Männer, die in Wirklichkeit einen Großteil der Außenpolitik Teherans in seiner unmittelbaren Nachbarschaft kontrollieren. Auch künftig wird Amir-Abdollahian der wichtigste Gesandte der Revolutionsgarde im Außenministerium sein.

Offiziell war der neue Außenminister nie Mitglied der IRGC, geschweige denn ihrer Eliteneinheit, den im Ausland operierenden Quds-Brigaden. Als stellvertretender Außenminister für arabische und afrikanische Angelegenheiten (2011 bis 2016) half Amir-Abdollahian aber bei der Umsetzung der Regionalpolitik der Quds-Brigaden.

Ihn also nur als Diplomaten zu bezeichnen, griffe zu kurz. Im Grunde verkörpert der Minister die Kompromissfindung zwischen zwei der wichtigsten außenpolitischen Entscheidungsträger des Iran: dem Außenministerium und dem IRGC.

Einige sagen, die Mission sei erfüllt, die Revolutionsgarde habe das Außenministerium übernommen. Denn Amir-Abdollahian war immer schon mehr IRGC als Außenministerium, wo man eher einen Kurs der Verständigung mit allen fuhr, besonders mit dem Westen.

Von Hardlinern als „revolutionärer Diplomat“ gelobt, rühmt Amir-Abdollahian in Interviews gerne seine engen Verbindungen zum Kommandeur der Quds-Brigaden Qasem Soleimani, der im Januar 2020 in Bagdad von den Amerikanern durch einen Drohnenangriff getötet wurde. „Immer wenn ich an sensiblen und wichtigen Verhandlungen über die Region beteiligt war, habe ich mich zuletzt mit General Soleimani beraten“, sagte er kürzlich in einem Interview mit der halb­offiziellen Nachrichtenagentur Fars. Und bei einem Auftritt im Fernsehen zitierte Amir-Abdollahian „militärische Berater“ in Syrien dahingehend, dass ihnen vor größeren Operationen Soleimani in ihren Träumen erscheinen würde: Er würde mithilfe einer Landkarte helfen, einen Schlachtplan für die Operation am nächsten Tag zu erstellen.

Erfahrener Vermittler

Die Verhandlungen, die derzeit in Wien über eine Wiederaufnahme des Atomabkommens stattfinden, sind nicht die ersten, die der neue Außenminister mit dem Westen führt. Er war ebenso in die Stabilisierungsversuche mit den USA 2007 involviert.

Die Gespräche in Wien, die darauf abzielen, das von US-Präsident Donald Trump aufgekündigte Atomabkommen wieder zu beleben, sind während des Machtwechsels in Teheran ins Stocken geraten. Derweil sind die Spannungen zwischen dem Iran, Israel und den Westmächten am Persischen Golf gestiegen: Teheran wird beschuldigt, einen tödlichen Drohnenangriff auf einen israelischen Öltanker verübt zu haben.

Angesichts der unterschiedlichen Wünsche und Bedingungen, die auf beiden Seiten geltend gemacht werden, ist es schon der letzten iranischen Regierung nicht leicht gefallen, eine Einigung zu erzielen – dabei war sie noch bestens mit der amerikanischen Regierung vertraut, denn schließlich handelte man gemeinsam das JCPOA 2015 aus.

Einfach wird eine Einigung unter den neuen Voraussetzungen also nicht. Der Iran fordert, dass Washington die mehr als 1500 Sanktionen aufhebt, die Trump gegen das Land verhängt hat. Anschließend will man prüfen, ob dies tatsächlich geschehen ist. Erst dann sei Teheran bereit, seine Verpflichtungen aus dem JCPOA wieder aufzunehmen. Die Amerikaner streben dagegen einen schrittweisen Prozess an, in dem jede Seite sukzessive ihre Verpflichtungen erfüllt.

Schon 2018 schrieb Amir-Abdollahian auf Twitter: Verhandlungen mit der US-Regierung seien aus Sicht des Iran nie ein Tabuthema gewesen. Das große Problem sei vielmehr, dass Amerika sich wie ein Schulhofschläger benehme. Einen Schmuse­kurs wird der neue Mann im iranischen Außenministerium also gewiss nicht fahren. Das werden die Amerikaner schneller merken, als ihnen lieb ist.

Natalie Amiri ist Iran-Korrespondentin der ARD/Bayerischer Rundfunk und Fernsehmoderatorin.