In Glaubwürdigkeit investieren

In Polen verweist man auf das deutsche Widerstreben, eine militärische Konfrontation mit ­Russland zu riskieren

Diese Schwierigkeiten werden wahrscheinlich weiter bestehen, es sei denn, der Bundestag führt die allgemeine Wehrpflicht für Männer wieder ein, was politisch sehr umstritten ist. Aus diesem Grund soll der substanziellere personelle und materielle Aufwuchs erst nach 2029 folgen, nach den nächsten Bundestagswahlen. Die Verantwortung dafür, die ambitionierten Pläne zu finanzieren und umzusetzen, wird also zu einem bedeutenden Teil bei künftigen Bundesregierungen liegen. Die Frage ist, ob diese da­ran festhalten werden. 

Was die Frage einer Führungsrolle angeht, so sind finanzielle Ressourcen allein nicht ausreichend. Deutschland ist keine Nuklearmacht, und ohne eigene atomare Abschreckung dürfte Berlin nicht in der Lage sein, Russland allein mit konventioneller militärischer Stärke in Schach zu halten. Russische Drohungen mit Nuklearwaffen – oder gar der Einsatz einer Atomwaffe – würden Deutschlands politischen Willen stark auf die Probe stellen. 

Hinzu kommt: Führung kann nicht einfach verkündet werden; sie erfordert Akzeptanz. Jeder deutsche Anspruch auf eine Führungsrolle in Sachen europäischer Sicherheit dürfte daher angefochten werden, nicht zuletzt von Frankreich und Großbritannien, und aus den schon genannten Gründen auch von Polen.

Deutschland übersieht oft die Fortschritte, die die polnischen Streitkräfte im vergangenen Jahrzehnt durch höhere Verteidigungsausgaben, Modernisierung und stärkere Truppen gemacht haben. Sie zählen ­derzeit 217 000 Angehörige, einschließlich Berufssoldaten, Mitglieder der Territorialverteidigung (mehr als 40 000) und Freiwillige, die einen Grundwehrdienst leisten (über 20 000). Das langfristige Ziel ist es, die Personalstärke auf insgesamt 300 000 zu erhöhen. 

2025 belief sich der polnische Verteidigungshaushalt auf 44 Milliarden Euro; ungefähr 54 Prozent davon entfielen auf die Anschaffung von militärischem Gerät, verglichen mit etwas über 20 Prozent im deutschen Verteidigungshaushalt. Warschau strebt zudem an, in den kommenden Jahren 5 Prozent des BIP für Verteidigung aufzuwenden. Die polnischen Streitkräfte unterhalten derzeit vier Divisionen und planen, zwei weitere aufzustellen; Deutschland unterhält drei Divisionen und plant mit einer ­weiteren.

Deutschland wird Fähigkeiten erwerben, die sich Polen nicht wird leisten können, insbesondere bei der Marine und zum Teil auch bei der Luftwaffe. Wenn es allerdings um die Landstreitkräfte geht, ist es unwahrscheinlich, dass die polnische Armee über weniger Fähigkeiten verfügen wird als die Bundeswehr, und in mancher Hinsicht sogar über mehr.

Immer enger verbunden

Aufgrund der sich reduzierenden militärischen US-Präsenz in Europa werden Polen und Deutschland durch die NATO-Verteidigungsplanungen enger verbunden. Die Länder spielen im Verteidigungsplan für Mitteleuropa eine gleich wichtige Rolle. Berlin übernimmt größere Verantwortung nicht nur für die Verteidigung Litauens und des Nordostens Polens, sondern sehr wahrscheinlich auch für die Verteidigung von Lettland und Estland (zusammen mit anderen Verbündeten), mit US-Koordinierung und -Beteiligung. Polen ist für Operationen gegen Kaliningrad und Belarus verantwortlich.

In Deutschland herrscht derweil die Tendenz, die Fortschritte zu unterschätzen, die Polen in den vergangenen zwei Jahrzehnten gemacht hat. Das Land hat sich nicht nur zur führenden militärischen Macht in der Region entwickelt; es steht auch kurz davor, in der Rangliste der größten Volkswirtschaften der Welt den 20. Platz einzunehmen, mit einer Wachstumsrate von 3 bis 4 Prozent im Jahr 2025. Zudem ist Polen mittlerweile Deutschlands viertgrößter Handelspartner. Das Land hat also – trotz anhaltender innenpolitischer Polarisierung – eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Im Gegensatz dazu stagniert Deutschlands Wirtschaft seit Jahren; das Land steht vor der Herausforderung, sein Wirtschaftsmodell grundlegend zu ­überdenken.

Dass diese sich ändernden Dynamiken zwischen Polen und Deutschland nicht wahrgenommen werden, hat dazu geführt, dass Teile der politischen Eliten und der öffentlichen Meinungen in beiden Ländern in veralteten Wahrnehmungen verharren, die nicht mehr die Wirklichkeit reflektieren. Dies wirkt sich darauf aus, wie sich die bilateralen Beziehungen entwickeln, auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 

Unter den älteren Generationen in Deutschland, in den Ministerien und der Bürokratie, gibt es weiterhin die Neigung, Polen als den bedürftigen Nachbarn im Osten zu betrachten, dem man mit Belehrungen, Herablassung und manchmal auch Missachtung kommen kann.

In Polen ist man sich derweil der eigenen Erfolge nicht ganz bewusst und neigt dazu, in historische Ressentiments gegenüber einem scheinbar übermächtigen Deutschland zu verfallen. Dabei hat sich das Bild längst gewandelt – und das muss auch im Prozess einer sich wandelnden europäischen Sicherheitsordnung zum Ausdruck kommen.

Den Sorgen begegnen

Um die europäische Debatte über Deutschlands Aufrüstung besser zu gestalten, sollte sich Berlin vor allem mit den drei folgenden Punkten befassen:
Es sollte, erstens, sein Narrativ ändern. Statt auf europäische militärische Führung zu pochen, sollte Deutschland besser die geteilte, gemeinsame Verantwortung für die Verteidigung Mitteleuropas betonen, basierend auf der polnisch-baltisch-deutschen Zusammenarbeit und einem fortgesetzten US-Engagement in der NATO. 

Die Details der NATO-Verteidigungsplanung zeigen, wie eng verwoben polnische, deutsche und (weiterhin) amerikanische militärische Anstrengungen miteinander wären, käme es zum Ernstfall einer kollektiven Verteidigung der Ostflanke der Allianz. Ein solcher Ansatz würde dem Argument den Wind aus den Segeln nehmen, dass Deutschlands Aufrüstung ein nationales Projekt sei und am Ende seine Nachbarn bedrohe.

Zweitens muss Polen politisch in die europäischen Führungsformate eingebunden werden. Die wichtigste Aufgabe in Europa, über den schnellen Aufbau militärischer Fähigkeiten hinaus, ist die Organisation kollektiver politischer Führung bei der europäischen Sicherheit und Verteidigung. Aus den oben erläuterten Gründen ist es weder möglich noch akzeptabel, dass Deutschland diese Rolle allein übernimmt. Das Gleiche gilt für die Gruppe der E3, also Deutschland, Frankreich und Großbritannien. 

Polen von den Diskussionen über die europäische Sicherheit auszuschließen – ob es dabei um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine geht oder die Anpassung der NATO an eine reduzierte US-Präsenz in Europa – ist mit dem Risiko verbunden, dass sich die öffentliche Meinung und die politischen Eliten in Polen ausgeschlossen fühlen und das Handeln der drei Länder mit immer größerem Misstrauen betrachten. 

Polen ist zu wichtig – sowohl im Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine als auch auf die Anpassung der NATO an ein verändertes transatlantisches Sicherheitsumfeld –, um außen vor zu sein. Polen bei diesen Themen in das E3-Format aufzunehmen oder die Diskussionen im E5-Format (mit Polen und Italien) zu führen, wäre der beste, effektivste Weg.

Drittens sollte Deutschland seine Glaubwürdigkeit erhöhen. Die Bundeswehr zu reformieren und zu modernisieren und zugleich die politische Rhetorik und das militärische Dispositiv zu ändern, sollte einhergehen mit Investitionen in Fähigkeiten, die der kollektiven Verteidigung konkret zugutekommen. Dabei geht es unter anderem um verbesserte militärische Mobilität – Investitionen in Straßen, Eisenbahnstrecken, Häfen und Flughäfen, aber auch die Vereinfachung von Vorschriften und Abläufen – und die Ausweitung des Central European Pipeline System der NATO auf Polen. 

Diese Fragen sind entscheidend für Operationen der kollektiven Verteidigung in Polen und den baltischen Staaten. Ohne greifbare Fortschritte, sei es durch NATO- oder multilaterale Initiativen, bleibt eine wichtige Komponente alliierter Abschreckung und Verteidigung unterentwickelt. Größeres deutsches Engagement würde von den Verbündeten sehr geschätzt werden und Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Region erhöhen.

Aus dem Englischen von Henning Hoff