Internationale Presse

28. Februar 2010

Ein Stück Normalität

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Zuerst herrschte Panik, dann schlicht Verwunderung. Inzwischen stellt sich allmählich so etwas wie Normalität ein. So könnte man die Diskussion in der Türkei um die außenpolitische Neuausrichtung des Landes zusammenfassen.

Der Paukenschlag liegt ein Jahr zurück. Am 29. Januar 2009 griff der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan in Davos Israels Präsidenten Schimon Peres wegen des Kriegesin Gaza mit harten Worten an. „Wenn es ums Töten geht, kennt ihr euch aus“, sagte Erdogan damals. Als der Moderator ihm das Wort entzog, verließ er empört die Podiumsdiskussion. In der Türkei war die Aufregung groß. „Erdogan hat der Türkei schwersten Schaden zugefügt“, schrieb Kadir Gürsel, außenpolitischer Kommentator der einflussreichen Zeitung Milliyet, „er hat alle Verbindungen zum westlichen Bündnis gekappt.“ Und Rusen Çakir, politischer Berater des Fernsehsenders NTV und Kolumnist der Tageszeitung Vatan, fürchtete: „Das wird böse Folgen haben.“

Die Angst, die USA könnten das Land für diesen Auftritt büßen lassen, erfasste die türkischen Kommentatoren. Auf Wink der USA werde der IWF notwendige Kredite jetzt verweigern, Washington werde die Türkei nicht mehr in ihrem Bestreben unterstützen, zur Drehscheibe für Energieflüsse zu werden, und mit der Unterstützung der US-Regierung für den EU-Beitritt sei es auch vorbei.

Doch dann kam alles anders. Der neue US-Präsident Barack Obama besuchte die Türkei und sprach von einer Modellpartnerschaft. Auch aus Brüssel kam keineswegs Fundamentalkritik. Verwundert nahm man zur Kenntnis, welche außenpolitischen Spielräume sich die Türkei schuf. Selbst als Ankara Mitte Oktober die Israelis vom Luftwaffenmanöver „Adler von Anatolien“ ausschloss und Erdogan wenig später Irans Präsidenten Machmud Achmadinedschad seinen „Freund“ nannte, glaubte kaum jemand mehr Unkenrufen wie dem von Erol Katircioglu, der in der liberalen Tageszeitung Taraf schrieb: „Wenn man in Davos Peres brüskiert und damit Israel, den engsten Verbündeten der USA, wenn man mit Russland, dem Konkurrenten der USA, Energieverträge abschließt und wenn man seine Beziehungen mit dem Iran ausbaut, dann zahlt man irgendwann dafür einen Preis. Das Drängen Barack Obamas auf türkische Kampftruppen in Afghanistan ist meiner Meinung nach die erste Rate.“

Wieder kam alles ganz anders. Obamas Anfrage wurde zwar abgelehnt, doch die Beziehungen zu Washington haben darunter nicht gelitten. Und das, obwohl beispielsweise Foreign Affairs schon ein Abgleiten der Türkei in Richtung Nahost prognostizierte. Soner Çagaptay vom amerikanischen Washington Institute warnte gar: „Die AKP zeigt besondere Nähe zu islamistischen und antiwestlichen Regimen wie Katar und Sudan, während dem Westen nahestehende und säkulare Regime wie Ägypten, Jordanien und Tunesien kühler bedacht werden.“ In anderen Worten: In der Türkei regieren aus Çagaptays Sicht Islamisten, die antiwestliche Politik betreiben. In der Türkei teilt kaum jemand diese Einschätzung. Selbst die allerradikalsten Kemalisten meinen, die regierende AKP (Gerechtigkeits- und Fortschrittspartei) sei letztlich nur ein Werkzeug der USA, die nach dem mäßigen Erfolg ihres Einmarschs in den Irak die Region nun mithilfe des Vasallen Ankara gestalten wollten. So formulierte es Arslan Kiliç in der kemalistischen Zeitung Hakimiyet-i Milliye.

In der Tagespresse druckt man derweil zustimmend Außenminister Ahmet Davutoglus Worte ab, seine Außenpolitik messe der unmittelbaren Nachbarschaft ebensoviel Bedeutung bei wie den Beziehungen zur EU. Denn Davutoglu hat eine Vision: Bis zum Jahr 2023, zum 100. Jahrestag der Republik, soll die Türkei unter den zehn stärksten Wirtschaftsnationen rangieren, in der Region eine führende Stellung innehaben, Mitglied der EU sein und Weltpolitik betreiben.

Für Davutoglu gehören diese Dinge zusammen: Diplomatie zur Friedenssicherung und Konfliktlösung schafft den Boden für Freihandelsabkommen und Märkte für den türkischen Export. Der so erreichte wirtschaftliche Aufschwung nimmt den Europäern die Angst vor dem türkischen EU-Beitritt, und das außenpolitische Gewicht der Türken in der Region sorgt dafür, dass die EU die Türkei künftig mindestens ebensosehr braucht wie umgekehrt.

Noch ist unklar, ob die Rechnung aufgeht, doch im Augenblick zahlt sich diese Vision aus. In den türkisch-europäischen Beziehungen herrscht relativer Stillstand, doch die Exporte der Türken in den Nahen Osten und nach Nordafrika sind in den vergangenen sieben Jahren um fast das Siebenfache angestiegen. Türkische Baukonzerne sind längst nicht mehr nur in Russland und Zentralasien aktiv. Vorreiter TAV baut heute Flughäfen in Kairo und in Libyen, in Katar, Tunesien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Türkei hat Freihandelsabkommen mit Ägypten, Israel, Marokko und Tunesien, mit Syrien und dem Irak geschlossen.

Dass dieses diplomatische Engagement im Nahen Osten fast überall Zustimmung findet, wird in der türkischen Presse ausgiebig zitiert. Al Wasat aus Bahrain feierte die türkische Israel-Politik und kritisierte die arabischen Staaten für ihre Nachgiebigkeit. Der Daily Star aus Beirut empfahl seiner Regierung den schnellen Ausbau der Beziehungen, solange Recep Tayyip Erdogan in Ankara regiert. Die Zeitung beklagte den Niedergang der Staaten des Nahen Ostens und sah im Aufstieg der Türkei das zurzeit einzig positive Signal. Aus Amman berichtete Al Sabil, die Türkei wiege das arabische Dreigestirn Syrien, Saudi-Arabien und Ägypten auf, zwischen dem es schon seit geraumer Zeit krisele.

Beifall aus der Bevölkerung

Auch in der türkischen Bevölkerung stößt der außenpolitische Kurswechsel auf Zustimmung. Zwar steht die AKP in Umfragen nur noch bei 32 Prozent, doch mit Davutoglus Außenpolitik sind 53,5 Prozent zufrieden. Er gilt als der erfolgreichste Minister, ermittelte Metropoll im Januar 2010. Den Türken gefällt Davutoglus Spagat zwischen dem Westen und dem Osten. An Strafen gegen den Iran wollen sich 60 Prozent nicht beteiligen, seien es Sanktionen oder ein Militärschlag. Für den EU-Beitritt würden in einem Referendum derzeit 50 Prozent der Türken stimmen.

Viele Türken sehen in der Öffnung ihres Landes zum Nahen Osten ein Stück längst überfälliger Normalität. Jahrzehntelang hatte das Land diplomatisch und wirtschaftlich fast ausschließlich nach Europa geblickt, mit der EU als bei weitem größten Markt und Deutschland als größten einzelstaatlichen Wirtschaftspartner. Die erste Korrektur dieser Ausrichtung erfolgte nach der Auflösung des Ostblocks mit der Hinwendung nach Zentralasien. Doch trotz aller Ermutigung, besonders durch die USA, blieb die Begeisterung der türkischen Bevölkerung für die neuen „Turkstaaten“ Aserbaidschan, Usbekistan, Kirgistan, Kasachstan und Turkmenistan aus. Es gebe herzlich wenig türkische Bücher, die sich mit dieser Region auseinandersetzen, klagte Avni Özgürel Ende Dezember in der liberalen Tageszeitung Radikal, und auch die Presse zeigt an Zentralasien nur mäßiges Interesse. Viel mehr Anklang findet die neue Außenpolitik, die sich in Richtung Nahost und Balkan orientiert.

Das sind nicht zufällig genau jene Gebiete, über die sich einst das Osmanische Reich erstreckte. Neo-Osmanismus ist das Schlagwort der neuen Außenpolitik: „Natürlich sind wir Neu-Osmanen“, sagte Ahmet Davutoglu im November auf der Klausurtagung der AKP in Kizilcahamam. Die „Osmanen“ der AKP wollen freilich modern sein und der Region mit Wirtschaft und Diplomatie, Kulturförderung und dem Aufbau von Netzwerken zu einer Führungsposition verhelfen. Der wirtschaftliche Motor dahinter ist der anatolische Mittelstand. Im Gegensatz zur etablierten Istanbuler Wirtschaftselite, die mit Schutzzöllen, staatlichen Krediten und Exportförderung gepäppelt wurde und sich kulturell und wirtschaftlich immer nach Westen orientierte, sind die kulturkonservativen anatolischen Unternehmer die Gewinner der Öffnungsstrategie. Gaziantep, eine Stadt gleich an der Grenze zu Syrien, setzte im Krisenjahr 2008/2009 4,6 Milliarden Dollar an Exporten um. Der Istanbuler Wirtschaft brechen während desselben Zeitraums die Märkte in Europa weg. Dynamik kommt heute aus Anatolien, wird Süleyman Yasar von der liberalen Tageszeitung Taraf nicht müde zu betonen.

Die Begriffe „Neu-Osmanismus“ und „Normalisierung“ tauchen deshalb gemeinsam auf, weil der türkische Staat bislang vieles, was in anderen Staaten als normal gilt, entschlossen verdrängt hat. Laut Nora Fisher Onat vom Istanbuler Think-Tank EDAM seien die offiziellen Vorlagen für das Begreifen der eigenen Identität und Geschichte, welche die Republik ihrer Gesellschaft präsentiert, für die Bevölkerung in drei zentralen Punkten widersprüchlich. Erstens schreibe der türkische Staat seiner Bevölkerung eine einheitlich türkische Identität vor und ignoriere damit nicht nur die Kurden, sondern auch die Araber und andere ethnische Minderheiten. Außerdem diktiere er eine Mischung aus striktem Laizismus und Staatsreligion und schüchtere deshalb sowohl fromme Muslime als auch religiöse Minderheiten ein. Drittens habe die Republik ihre Bevölkerung im Hinblick auf den Westen einer stetigen Wechseldusche ausgesetzt: Die Türken sollten Europäer sein und sich gleichzeitig vor einem Europa fürchten, das stets versuche, die Türkei zu schwächen.

Laut Fisher Onat lösten die AKP und ihr außenpolitischer Kurs all diese Widersprüche auf. Ihre Erinnerung an das Osmanische Reich, wo Kurden, Araber und Türken, Christen und Juden zwar nicht zusammen, aber doch immerhin nebeneinander lebten, böte die Chance, Heterogenität nicht als Bedrohung des Staates, sondern als Normalität zu erleben. Grundlage hierfür sei ein relativ toleranter Islam, der auch den Nichtmuslimen Rechnung trage. Er sei das Gegenteil der Dämonisierung der Araber und des gesamten Nahen Ostens, die Teil der republikanischen Lehre ist, und schaffe ein gesellschaftliches Selbstverständnis, das sich langsam und mit vielen Rückschlägen durchsetze und im Einklang mit der AKP-Außenpolitik stehe.

Vor diesem Hintergrund, so Erdem Kaya vom Think-Tank Bilgesam in Ankara, sei die Distanz zu Israel kein Ausdruck von islamischem Fundamentalismus, sondern von Realpolitik. Nur wenn die Türkei der israelischen Umarmung nicht vollkommen nachgäbe, könne sie als regionales Gegengewicht zum Iran fungieren. Und das läge schließlich auch im Interesse der Europäer.

Dr. GÜNTER SEUFERT arbeitet als freier Journalist und Autor in Istanbul.

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