Die Zeitenwende, die ungleich ankommt

Mit dem russischen Überfall auf die ganze Ukraine 2022 wurde der Begriff der „Zeitenwende“ zum politischen Bezugspunkt einer sicherheitspolitischen Neuausrichtung Deutschlands. Das Land soll verteidigungsfähig und unabhängiger werden, die Bundeswehr aus- und aufgerüstet, Staat und Gesellschaft stärker auf sicherheitspolitische Krisen vorbereitet werden. Während dieser Kurs im politischen Zentrum weitgehend geschlossen verfolgt wird, fällt die gesellschaftliche Rezeption differenzierter aus. 

Wo Umfragen einen ersten Eindruck schaffen können, sind die dahinterliegenden Deutungsmuster vielschichtiger – jene Tiefengeschichten, die bestimmen, wie politische Ereignisse und Maßnahmen wahrgenommen werden, noch bevor die politische Auseinandersetzung greift. Auf dieser Ebene gewinnen eigenständige ­Gegenerzählungen Kontur, die sich als „Anti-Zeitenwende“ beschreiben lassen. Sie greifen auf, dass die Entwicklungen der vergangenen Jahre die klassische ­Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik immer weiter haben ­verschwimmen lassen: Internationale Krisen, Sanktionen, steigende Energiepreise und Militärausgaben werden unmittelbar mit lokalen Lebensrealitäten verknüpft. Sie werden als Teil innergesellschaftlicher Verteilungskonflikte wahrgenommen. Die Resonanzböden, auf die sie treffen, sind bislang wenig erforscht. Jacob Ross zeigt in seiner DGAP-Studie „Anatomie der Anti-Zeitenwende: Konturen einer AfD-Außenpolitik“, dass es vor allem der AfD gelingt, sie zu kapitalisieren.

Von Außen nach Innen und zurück

Die traditionelle Vorstellung, wonach Außenpolitik primär im internationalen Raum stattfindet und Innenpolitik die Gestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse innerhalb nationalstaatlicher Grenzen betrifft, verliert an Erklärungskraft. Das kommt auch in der Gesellschaft an: Laut einer Studie der Organisation More in Common von 2025 haben 73 Prozent der Deutschen das Gefühl, dass internationale Ereignisse ihr Leben und ihren Alltag beeinflussen. Tatsächlich entfalten aufgrund globaler Interdependenzen außenpolitische Entscheidungen heute unmittelbarere Wirkungen im Alltag der Bevölkerung. Umgekehrt werden außenpolitische Maßnahmen durch innenpolitische Konfliktlinien, soziale Ungleichheiten und ökonomische Unsicherheiten gefiltert und bewertet. 

Diese Wechselwirkungen wurden in der politischen Ausgestaltung der Zeitenwende bislang nur unzureichend berücksichtigt. Dies zeigt sich insbesondere in strukturschwachen und semiperipheren Regionen, wo die Zeitenwende durch die Linse eigener Transformationserfahrungen, wahrgenommener politischer Marginalisierung und sozioökonomischer Unsicherheit interpretiert wird. Das eröffnet Raum für populistische Sicherheitsnarrative. Ihre Anziehungskraft liegt gerade darin, dass sie die Verschmelzung von Innen und Außen aufgreifen, die der politischen Mitte entgleitet. 

Vermeintliche Antworten auf diese Unsicherheit verbinden sie jedoch stark mit nationaler Exklusivität. Das zeigen qualitative Erhebungen in Sachsen innerhalb des DGAP-Projekts „Ostdeutschland, Außenpolitik und die (Anti-)Zeitenwende“. Debatten über die Zeitenwende gehen hier weit über ihren sicherheitspolitischen Kern hinaus: Sie werden zu Stellvertreterkonflikten über die liberale Ordnung, Globalisierung, Strukturwandel in altindustriellen Regionen und demografische Veränderungen. 

Seismograf Sachsen

In Sachsen verschränken sich exemplarisch seit den 1990er Jahren wiederholte Umbruchserfahrungen – von der Treuhand über die EU-Osterweiterung bis zum Kohleausstieg – mit anhaltenden Repräsentationsdebatten, sodass die Zeitenwende selten als singulärer Bruch, sondern als weitere „Wende“ gelesen wird. Entscheidend ist dabei weniger die Ablehnung sicherheitspolitischer Maßnahmen als die Frage, wer ihre Kosten trägt und wer profitiert. 

Wie tief dies reicht, zeigten unsere Gespräche: Die Haltung zu den USA und „dem Westen“ ist kritisch; Russland wird ambivalent gesehen. US-Präsident Trump gilt als abgehoben, doch eine Devise „unser Land zuerst“ können viele nachvollziehen. Das ist weniger geopolitische Analyse als Projektion innerdeutscher Erfahrungen: Das fortbestehende Gefühl eines Ost-West-Gefälles überträgt sich als Anti-Establishment-Momentum auf die internationale Bühne. Wer sich nie als selbstverständlicher Teil des (west-)deutschen Projekts erlebt hat, identifiziert sich auch außenpolitisch nicht bruchlos mit dem „kollektiven Westen“.

Zugleich ist das Bild differenzierter, als das Schlagwort einer „prorussischen“ Stimmung suggeriert: Unterschieden wird zwischen Putin-Regime und Zivilgesellschaft; die Verbundenheit mit den Ukrainerinnen und Ukrainern – „sie teilen unsere Art zu leben“ – steht neben Kritik am „harten Bruch“ der Beziehungen zu Russland. Nicht der Wertekern der Außenpolitik wird angezweifelt, sondern Framing und Priorisierung: Werte wie Völkerverständigung gelten als eigene, universale – aber wer die Zeitenwende als Verteidigung „westlicher Werte“ bewirbt, holt die Befragten gerade nicht ab. „Miete vor Moral“ meint entsprechend keine Gleichgültigkeit, sondern die Erwartung, dass außenpolitisches Handeln bei der eigenen wirtschaftlichen Stabilität beginnt.

Quer zu diesen Befunden verschränken sich Identitäts- und Verteilungsfragen. Sie treten nicht getrennt auf: Materielle und immaterielle Erfahrungen – vom Transformationsstress dreier Jahrzehnte bis zu gegenwärtigen Krisen – verstärken sich gegenseitig. Dabei steht die positive sächsische Wirtschaftsentwicklung auf wackeligen Beinen: Milliardenschwere Neuansiedlungen wie Infineon und der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC stehen einem strauchelnden Exportmodell, dünnen Puffern und geringen Forschungs- und Entwicklungskapazitäten gegenüber. Das Bild der „verlängerten Werkbänke“ prägt die Wirtschaftsstruktur bis heute. Wo die individuelle materielle Absicherung als fragil erlebt wird, gewinnt die Frage nach Status und Zugehörigkeit zusätzliches Gewicht – und umgekehrt. In dieser Verschränkung verstärken sich Repräsentationsdefizite: Wer weder wirtschaftlich noch politisch das Gefühl hat, mitgestalten zu können, erlebt Zäsuren wie die Zeitenwende als doppelt fremdbestimmt.

Anywheres und Somewheres

Wer die ostdeutsche Skepsis als regionale Anomalie abtut, übersieht, dass hier lediglich sichtbar wird, was in strukturwandelgeprägten Räumen westlicher Demokratien unter der Oberfläche wirkt – oder diese bereits durchbrochen hat. Die Parallelen sind konkret: Im industriellen Mittleren Westen der USA wurden Freihandelsabkommen als Ursache der Deindustrialisierung politisiert – eine Entfremdung, die quer durch das Parteiensystem verlief und Unternehmen wie Gewerkschaften gleichermaßen erfasste, sichtbar etwa bei den „Autoworkers for Trump“. 
In Frankreich nahmen Pendler und Landbewohner die klimapolitisch motivierten Kraftstoffsteuern – Teil internationaler Verpflichtungen – als von Pariser Eliten oktroyierte Lastenumverteilung wahr; die „Gelbwesten“ wurden zu ihrem Symbol. Und in Großbritannien trugen 2016 maßgeblich jene ehemaligen Industrieregionen die Brexit-Entscheidung, die von wirtschaftlicher Öffnung wenig profitiert und den Verlust von Arbeitsplätzen, Status und politischem Gewicht erlebt hatten. „Take back control“ verband die Ablehnung supranationaler Institutionen mit dem Versprechen wiederhergestellter Selbstbestimmung und Anerkennung. 

Das populistische Sicherheitsangebot verspricht die Wiederherstellung von ­Vertrautheit und Kontrolle

Außenpolitische Fragen sind damit längst zu einem zentralen innergesellschaftlichen Konfliktfeld geworden. Der britische Journalist David Goodhart beschreibt diese Dynamik in seiner Unterscheidung zwischen „Anywheres“ und „Somewheres“: einem ortsungebundenen, von globaler Verflechtung profitierenden Milieu einerseits und einem ortsverwurzelten andererseits, das internationale Offenheit häufiger als Risiko für wirtschaftliche Sicherheit und soziale Stabilität erlebt. 

An dieser Verwundbarkeit setzt die Zeitenwende gleich dreifach an. Sie erklärt die Welt zum gefährlichen Ort – eine Lageeinschätzung, die für mobile Milieus abstrakt bleibt, ortsgebundene ohne Ausweichoptionen aber unmittelbar verunsichert. Sie kündigt mit dem Ende der Friedensdividende eine Umverteilung an, die dort, wo wirtschaftliche Puffer fehlen, nicht als Schutz, sondern als drohende Kürzung ankommt. Und sie entwertet vertraute Selbsterzählungen – vom Wandel durch Annäherung, die Rolle Deutschlands als Zivilmacht bis zur Erfahrung, Umbrüche aus eigener Kraft bewältigt zu haben. 

Das Ergebnis ist paradox: Eine Politik, die physische Sicherheit herstellen soll, untergräbt das Sicherheitsempfinden – materiell wie existenziell. In diese Lücke zwischen versprochener und gefühlter Sicherheit stößt das (vermeintliche) populistische Sicherheitsangebot: Es verspricht nicht Verteidigungsfähigkeit, sondern die Wiederherstellung von Vertrautheit, Kontrolle und Status – Schutz nicht vor Russland, sondern vor dem Wandel selbst.

Ein souveräneres Europa 

Diese Dimensionen müssen miteinbezogen werden, wenn die gesellschaftliche Politisierung von Außenpolitik nicht nur als Risiko verstanden werden soll. Anti-Establishment-Bewegungen können von dieser Entwicklung profitieren – allerdings vor allem dort, wo die politische Mitte entsprechende Resonanzräume nicht selbst adressiert. Ansonsten eröffnet die Auseinandersetzung mit internationaler Politik die Chance, Außenpolitik gesellschaftlich zu verankern und inklusiver zu gestalten. Dazu gehört, positive Rückwirkungen außenpolitischen Handelns deutlicher zu machen: Arbeitsplätze, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Zugang zu Märkten, Innovationen und Investitionen.

Die Gespräche zwischen Chemnitz und Görlitz zeigen zahlreiche Anknüpfungspunkte dafür. Besonders auffällig ist die Forderung nach einem souveräneren, handlungsfähigeren Europa. Deutschland allein sei zu klein, um sich in einer kompetitiven Weltordnung zu behaupten. Die EU wird somit trotz bestehender Kritik zum zentralen Hoffnungsträger. Europa soll strategischer und stärker nach Osten auftreten („von Lissabon bis Kyjiw“), verbunden mit dem Wunsch nach selbstkritischer Reflexion bisheriger Integrationspfade und stärkerer Berücksichtigung ost- und mitteleuropäischer Perspektiven. 

Grenzregionen wie Sachsen erscheinen dabei nicht als Peripherie, sondern als strategisches Pfund. Die Herausforderung besteht schlussendlich darin, Räume zu schaffen, in denen diese regionalen Erfahrungen sichtbar werden und Eingang in politische Entscheidungsprozesse finden. Vielleicht ja demnächst im Rahmen einer Görlitz Security Conference – in Anlehnung an die Münchner Version.