Die Welt steht auf dem Kopf

Die neue Lage erfordert einen neuen Blick. Deutschland sucht seine Rolle in der Welt, während in der Welt nichts mehr beim Alten bleibt. Wie reagiert die Wissenschaft auf diese analytische Herausforderung?

Anderthalb Jahrzehnte nach dem Ende des Ost-West-Konflikts steht die Welt wieder auf dem Kopf. Die Lage ist unübersichtlich. Die Akteure sind nicht mehr eindeutig zu erkennen. Klare Handlungsstrukturen werden abgelöst von komplexen Verflechtungen. Die Veränderungen in der Welt und die neuen Herausforderungen lassen sich vielfältig belegen: zahlreiche regionale Konfliktherde auf dem ganzen Globus, neue Bedrohungswahrnehmungen mit weitreichenden Folgen, der transnationale Terrorismus, die Unkalkulierbarkeit von Schurkenstaaten und von zusammenbrechenden oder zusammengebrochenen Staaten, internationale Aufrüstung und die Entstehung von De-facto-Atommächten sind einige der hervorstechendsten Risikofaktoren.

Die neue Lage erfordert einen neuen Blick. Darum ist es an der Zeit, Grundlagen und Perspektiven der Weltpolitik neu zu bestimmen. Das ist die wichtigste Herausforderung, der sich die Disziplin der Internationalen Beziehungen gegenübersieht.

Einen Beitrag hierzu leistet der von Volker Rittberger herausgegebene Band „Weltpolitik heute“, der auf einer gleichnamigen Vorlesungsreihe an der Universität Tübingen im Sommer 2003 beruht. Die Anlage des Buches hat zur Folge, dass kein systematisches Gesamtpanorama der weltpolitischen Entwicklung entfaltet wird. Vielmehr werden dort ausgehend von der aktuellen Theoriedebatte die zentralen weltpolitischen Problemstellungen analysiert. Ein Erklärungsmuster der Gegenwart ist der Wandel des weltpolitischen Systems von der Bipolarität zur Unipolarität. Klaus Dieter Wolf zufolge bleibt diese Sichtweise einer staatszentristischen, auf Hard Power-Ressourcen verengten Perspektive verhaftet. Es kommt darin weiter auf den Nationalstaat und seine militärischen Fähigkeiten an.

Eine Global Governance-Perspektive hingegen – wie sie auch Rittbergers Beitrag zum „Weltregieren“ als Analyserahmen vorschlägt – zeige die Relevanz von Soft Power-Ressourcen auf und entlarve die Vorstellung von der Überlegenheit der USA als „Mythos“.

Worum geht es noch in diesem instruktiven Band? Rittberger und Zelli deklinieren die Strategieoptionen durch, die eine europäische Außenpolitik gegenüber einem Welthegemon USA anschlagen könnte. Mit den sicherheitspolitischen Entwicklungen in Ostasien – gekennzeichnet von intraregionalen Konflikten und kompetitivem Nationalismus – befasst sich Hartmut Hummel. Welche Differenzierungsprozesse es innerhalb der Dritten Welt gibt, und welche Möglichkeiten einer künftigen Entwicklungspolitik offenstehen, behandeln Boeckh und Nuscheler. Untersucht werden außerdem die Rolle von Demokratien in der Weltpolitik (Thomas Nielebock) sowie die Menschenrechtssituation. Dazu stellt Thomas Risse fest, dass zwischen völkerrechtlicher Normanerkennung und der praktischen Normeinhaltung eine große Lücke klafft. Zum transnationalen Terrorismus formuliert Harald Müller die These, der Kriegsdiskurs habe zu einer Verengung der innen- wie außenpolitischen Strategieformulierung und einer Fokussierung auf militärische Handlungsinstrumente geführt.

Die globale Grundkonfiguration befindet sich im Wandel. Wie sich Deutschland darin positioniert, diskutiert Christoph Bertram. Ihm zufolge ist ein Abschied Deutschlands von der „Kultur der Zurückhaltung“ trotz der deutschen Haltung im Irak-Krieg nicht festzustellen. Schon allein die multilaterale Einbettung Deutschlands ließe das nicht zu. Im Gegenteil kritisiert Bertram einen mangelnden Gestaltungswillen deutscher Außenpolitik, was wiederum die Rolle der EU in der Weltpolitik beeinträchtigt.

Kritisch fällt auch eine Bilanz der Sicherheitspolitik der Regierung Schröder aus, die in der von Hans W. Maull herausgegebenen Reihe „Außenpolitik und Internationale Ordnung“ erschienen ist. Der Band, den Sebastian Harnisch, Christos Katsioulis und Manfred Overhaus vorgelegt haben, knüpft an eine im vergangenen Jahr erfolgte Zwischenbilanz rot-grüner Außenpolitik an.

Die Beiträge verfolgen vorrangig einen funktionalen Ansatz. Das zentrale Interesse der insgesamt neun ebenso aktuellen wie faktenreichen Teile des Buches richtet sich auf den institutionellen Rahmen der deutschen Sicherheitspolitik. Besonders aufschlussreich sind hierzu die Analysen von Johannes Varwick zur NATO und von Marco Overhaus zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Außerdem behandeln Gunilla Fincke und Arzu Hatakoy den Komplex der Krisenprävention, Martin Wagener geht den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland nach, und Martin Agüera untersucht die deutsche Verteidigungs- und Rüstungsplanung, während sich Kirstin Hein der Antiterrorpolitik widmet und Sebastian Harnisch die Frage der Nonproliferationspolitik gegenüber dem Irak thematisiert. Das Gesamtbild wird abgerundet durch den Blick nach innen auf die Diskussion über die Außenpolitik in Deutschland. Christos Katsioulis erörtert die Debatten in und zwischen den Parteien, und Sabine Collmer schließlich analysiert die öffentliche Meinung. Diese innenpolitische Perspektive soll allgemein eine konzeptionelle Klammer des Bandes bilden, ohne allerdings systematisch in allen Beiträgen Spuren zu hinterlassen.

Wie fällt nun die im Buchtitel versprochene Bilanz der deutschen Sicherheitspolitik der letzten Jahre aus? Die im vorliegenden Band versammelten Analysen kommen zu dem Ergebnis, die Regierung Schröder habe weder eine Abkehr von der deutschen Selbsteinbindungsstrategie noch von der Tradition militärischer Zurückhaltung vollzogen. Zwar liefert Wageners Beitrag durchaus Belege für eine Veränderung der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, was aber durch den dafür gewählten Begriff der „Normalisierung“ entschärft wird. Für diese „Normalisierung“ werden als Belege angeführt: die Zunahme militärischer Einsätze, Veränderungen der Einsatzlogik der deutschen Streitkräfte hinsichtlich Territorialität, Zeitrahmen und In-tensität – hier sind besonders die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom Mai 2003 zu nennen – sowie die Schaffung der auf Auslands-einsätze fokussierten Division Spezielle Operationen (DSO). Diese Befunde jedoch sind Wagener zufolge weniger dramatisch in ihren Konsequenzen als der erste Blick glauben mag. Konzeptionelle Veränderungen und Intensivierung der Maßnahmen seien, wie es auch die Koalitionsvereinbarungen von 1998 und 2002 vorsehen, vorwiegend im Bereich der Konflikt- und Krisenprävention nachzuweisen.

Ähnlich wie bereits im Vorgängerband richtet sich die Kritik der Autoren besonders auf Diskrepanzen zwi-schen Anspruch und Wirklichkeit deutscher Sicherheitspolitik. Der vollmundigen Rhetorik folgen keine Taten. Die materielle Ausstattung fehlt, um Reformen umfassend und erfolgreich durchzusetzen. Ablesbar sei dies beispielsweise am Stand der Bundeswehr- und der Wehrstrukturreform wie auch am „chronisch unterfinanzierten“ Wehretat. Vor allem aber mangele es an einer umfassenden außen- und sicherheitspolitischen Strategie.

Stattdessen, so resümieren die Herausgeber, beschränke sich Deutschland aufs Reagieren. Fortwährend passe sich die deutsche Regierung an die Erwartungen und an die Schwankungen in der Politik seiner wichtigsten Partner an. Interessendivergenzen zwischen den unilateralistisch ambitionierten USA und dem gaullistisch orientierten Frankreich führten somit zwangsläufig zu Ambivalenzen in der deutschen Sicherheitspolitik. Da aber diese traditionellen Partner immer weiter auseinander driften, werde sich der Spagat dieser Politik des Sowohl-als-auch kaum noch allzu lange durchhalten lassen. Zuletzt aber habe sich Deutschland, indem es gemeinsam mit Frankreich die Bemühungen intensiviert hat, die ESVP voranzutreiben, tendenziell von der NATO entfernt.

Alles in allem: Kein genuin „deutscher Weg“ in der Sicherheitspolitik lässt sich ausmachen, dem Gerede der politischen Klasse zum Trotz. Dennoch kann man nicht übersehen, dass Deutschland die Bindungen seiner Sicherheitsarchitektur gelockert hat.

Deutschland ist weiterhin auf der Suche nach einer neuen Balance von multilateraler Einbindung und Eigeninteresse. Die deutsche Politik bleibt nach wie vor in hohem Maße abhängig von der Leistungsfähigkeit der europäischen und globalen Sicherheitsinstitutionen. Allerdings sehen sich diese selbst auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Denn die Welt steht erneut auf dem Kopf, und die Lage ist unübersichtlich. Deutschland hat einen ungünstigen Zeitpunkt für seine Ambitionen gewählt. Man ist gespannt, wie es auf künftige Herausforderungen reagieren wird.

Anderthalb Jahrzehnte nach dem Ende des Ost-West-Konflikts steht die Welt wieder auf dem Kopf. Die Lage ist unübersichtlich. Die Akteure sind nicht mehr eindeutig zu erkennen. Klare Handlungsstrukturen werden abgelöst von komplexen Verflechtungen. Die Veränderungen in der Welt und die neuen Herausforderungen lassen sich vielfältig belegen: zahlreiche regionale Konfliktherde auf dem ganzen Globus, neue Bedrohungswahrnehmungen mit weitreichenden Folgen, der transnationale Terrorismus, die Unkalkulierbarkeit von Schurkenstaaten und von zusammenbrechenden oder zusammengebrochenen Staaten, internationale Aufrüstung und die Entstehung von De-facto-Atommächten sind einige der hervorstechendsten Risikofaktoren.

Die neue Lage erfordert einen neuen Blick. Darum ist es an der Zeit, Grundlagen und Perspektiven der Weltpolitik neu zu bestimmen. Das ist die wichtigste Herausforderung, der sich die Disziplin der Internationalen Beziehungen gegenübersieht.

Einen Beitrag hierzu leistet der von Volker Rittberger herausgegebene Band „Weltpolitik heute“, der auf einer gleichnamigen Vorlesungsreihe an der Universität Tübingen im Sommer 2003 beruht. Die Anlage des Buches hat zur Folge, dass kein systematisches Gesamtpanorama der weltpolitischen Entwicklung entfaltet wird. Vielmehr werden dort ausgehend von der aktuellen Theoriedebatte die zentralen weltpolitischen Problemstellungen analysiert. Ein Erklärungsmuster der Gegenwart ist der Wandel des weltpolitischen Systems von der Bipolarität zur Unipolarität. Klaus Dieter Wolf zufolge bleibt diese Sichtweise einer staatszentristischen, auf Hard Power-Ressourcen verengten Perspektive verhaftet. Es kommt darin weiter auf den Nationalstaat und seine militärischen Fähigkeiten an.

Eine Global Governance-Perspektive hingegen – wie sie auch Rittbergers Beitrag zum „Weltregieren“ als Analyserahmen vorschlägt – zeige die Relevanz von Soft Power-Ressourcen auf und entlarve die Vorstellung von der Überlegenheit der USA als „Mythos“.

Worum geht es noch in diesem instruktiven Band? Rittberger und Zelli deklinieren die Strategieoptionen durch, die eine europäische Außenpolitik gegenüber einem Welthegemon USA anschlagen könnte. Mit den sicherheitspolitischen Entwicklungen in Ostasien – gekennzeichnet von intraregionalen Konflikten und kompetitivem Nationalismus – befasst sich Hartmut Hummel. Welche Differenzierungsprozesse es innerhalb der Dritten Welt gibt, und welche Möglichkeiten einer künftigen Entwicklungspolitik offenstehen, behandeln Boeckh und Nuscheler. Untersucht werden außerdem die Rolle von Demokratien in der Weltpolitik (Thomas Nielebock) sowie die Menschenrechtssituation. Dazu stellt Thomas Risse fest, dass zwischen völkerrechtlicher Normanerkennung und der praktischen Normeinhaltung eine große Lücke klafft. Zum transnationalen Terrorismus formuliert Harald Müller die These, der Kriegsdiskurs habe zu einer Verengung der innen- wie außenpolitischen Strategieformulierung und einer Fokussierung auf militärische Handlungsinstrumente geführt.

Die globale Grundkonfiguration befindet sich im Wandel. Wie sich Deutschland darin positioniert, diskutiert Christoph Bertram. Ihm zufolge ist ein Abschied Deutschlands von der „Kultur der Zurückhaltung“ trotz der deutschen Haltung im Irak-Krieg nicht festzustellen. Schon allein die multilaterale Einbettung Deutschlands ließe das nicht zu. Im Gegenteil kritisiert Bertram einen mangelnden Gestaltungswillen deutscher Außenpolitik, was wiederum die Rolle der EU in der Weltpolitik beeinträchtigt.

Kritisch fällt auch eine Bilanz der Sicherheitspolitik der Regierung Schröder aus, die in der von Hans W. Maull herausgegebenen Reihe „Außenpolitik und Internationale Ordnung“ erschienen ist. Der Band, den Sebastian Harnisch, Christos Katsioulis und Manfred Overhaus vorgelegt haben, knüpft an eine im vergangenen Jahr erfolgte Zwischenbilanz rot-grüner Außenpolitik an.

Die Beiträge verfolgen vorrangig einen funktionalen Ansatz. Das zentrale Interesse der insgesamt neun ebenso aktuellen wie faktenreichen Teile des Buches richtet sich auf den institutionellen Rahmen der deutschen Sicherheitspolitik. Besonders aufschlussreich sind hierzu die Analysen von Johannes Varwick zur NATO und von Marco Overhaus zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Außerdem behandeln Gunilla Fincke und Arzu Hatakoy den Komplex der Krisenprävention, Martin Wagener geht den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland nach, und Martin Agüera untersucht die deutsche Verteidigungs- und Rüstungsplanung, während sich Kirstin Hein der Antiterrorpolitik widmet und Sebastian Harnisch die Frage der Nonproliferationspolitik gegenüber dem Irak thematisiert. Das Gesamtbild wird abgerundet durch den Blick nach innen auf die Diskussion über die Außenpolitik in Deutschland. Christos Katsioulis erörtert die Debatten in und zwischen den Parteien, und Sabine Collmer schließlich analysiert die öffentliche Meinung. Diese innenpolitische Perspektive soll allgemein eine konzeptionelle Klammer des Bandes bilden, ohne allerdings systematisch in allen Beiträgen Spuren zu hinterlassen.

Wie fällt nun die im Buchtitel versprochene Bilanz der deutschen Sicherheitspolitik der letzten Jahre aus? Die im vorliegenden Band versammelten Analysen kommen zu dem Ergebnis, die Regierung Schröder habe weder eine Abkehr von der deutschen Selbsteinbindungsstrategie noch von der Tradition militärischer Zurückhaltung vollzogen. Zwar liefert Wageners Beitrag durchaus Belege für eine Veränderung der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, was aber durch den dafür gewählten Begriff der „Normalisierung“ entschärft wird. Für diese „Normalisierung“ werden als Belege angeführt: die Zunahme militärischer Einsätze, Veränderungen der Einsatzlogik der deutschen Streitkräfte hinsichtlich Territorialität, Zeitrahmen und In-tensität – hier sind besonders die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom Mai 2003 zu nennen – sowie die Schaffung der auf Auslands-einsätze fokussierten Division Spezielle Operationen (DSO). Diese Befunde jedoch sind Wagener zufolge weniger dramatisch in ihren Konsequenzen als der erste Blick glauben mag. Konzeptionelle Veränderungen und Intensivierung der Maßnahmen seien, wie es auch die Koalitionsvereinbarungen von 1998 und 2002 vorsehen, vorwiegend im Bereich der Konflikt- und Krisenprävention nachzuweisen.

Ähnlich wie bereits im Vorgängerband richtet sich die Kritik der Autoren besonders auf Diskrepanzen zwi-schen Anspruch und Wirklichkeit deutscher Sicherheitspolitik. Der vollmundigen Rhetorik folgen keine Taten. Die materielle Ausstattung fehlt, um Reformen umfassend und erfolgreich durchzusetzen. Ablesbar sei dies beispielsweise am Stand der Bundeswehr- und der Wehrstrukturreform wie auch am „chronisch unterfinanzierten“ Wehretat. Vor allem aber mangele es an einer umfassenden außen- und sicherheitspolitischen Strategie.

Stattdessen, so resümieren die Herausgeber, beschränke sich Deutschland aufs Reagieren. Fortwährend passe sich die deutsche Regierung an die Erwartungen und an die Schwankungen in der Politik seiner wichtigsten Partner an. Interessendivergenzen zwischen den unilateralistisch ambitionierten USA und dem gaullistisch orientierten Frankreich führten somit zwangsläufig zu Ambivalenzen in der deutschen Sicherheitspolitik. Da aber diese traditionellen Partner immer weiter auseinander driften, werde sich der Spagat dieser Politik des Sowohl-als-auch kaum noch allzu lange durchhalten lassen. Zuletzt aber habe sich Deutschland, indem es gemeinsam mit Frankreich die Bemühungen intensiviert hat, die ESVP voranzutreiben, tendenziell von der NATO entfernt.

Alles in allem: Kein genuin „deutscher Weg“ in der Sicherheitspolitik lässt sich ausmachen, dem Gerede der politischen Klasse zum Trotz. Dennoch kann man nicht übersehen, dass Deutschland die Bindungen seiner Sicherheitsarchitektur gelockert hat.

Deutschland ist weiterhin auf der Suche nach einer neuen Balance von multilateraler Einbindung und Eigeninteresse. Die deutsche Politik bleibt nach wie vor in hohem Maße abhängig von der Leistungsfähigkeit der europäischen und globalen Sicherheitsinstitutionen. Allerdings sehen sich diese selbst auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Denn die Welt steht erneut auf dem Kopf, und die Lage ist unübersichtlich. Deutschland hat einen ungünstigen Zeitpunkt für seine Ambitionen gewählt. Man ist gespannt, wie es auf künftige Herausforderungen reagieren wird.

Volker Rittberger (Hrsg.): Weltpolitik heute. Grundlagen und Perspektiven. Nomos Verlag, Baden-Baden 2004. 284 Seiten, 49 Euro.

Sebastian Harnisch, Christos Katsioulis und Manfred Overhaus (Hrsg): Deutsche Sicherheitspolitik. Eine Bilanz der Regierung Schröder (Außenpolitik und Internationale Ordnung). Nomos Verlag, Baden- Baden 2004. 267 Seiten, 29 Euro.