Auseinander gelebt

Es ist beiden Seiten nicht gelungen, den strategischen Konsens, der sie in den Jahren des Kalten Krieges verband, am Leben zu erhalten. Während die Amerikaner schon in den neunziger Jahren Antworten auf die neuen Bedrohungen entwickelten und sich vor allem seit dem 11. September 2001 mit neuer Verve in die Weltpolitik stürzen, ist die EU primär mit Binnenprojekten wie dem Verfassungsvertrag, der Bewältigung der Osterweiterung und Strukturreformen beschäftigt. Nach wie vor endet ihr außenpolitischer Horizont an den Grenzen der Union. Eigene europäische Konzepte für zentrale globale Herausforderungen wie die Instabilität Iraks, den palästinensisch-israelischen Konflikt, den Krisenherd Kaschmir oder die nukleare Drohpolitik Nordkoreas gibt es nicht. Wenn sich die Europäer „out of area“ mit Streitkräften engagieren, geht die Initiative dafür wie in Bosnien, in Kosovo oder in Afghanistan von den USA aus. Der erste von der Union autonom durchgeführte Militäreinsatz im Kongo hinterließ einen wenig überzeugenden Eindruck, was Zeitpunkt, Ziele, Mittel und Dauer betraf.

Zwar hat die EU im Dezember 2003 nach langen Überlegungen ihre erste Sicherheitsdoktrin „Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ verabschiedet, die die Gefahren des 21. Jahrhunderts ähnlich beschreibt wie die amerikanische „Nationale Sicherheitsstrategie“ vom September 2002.1 Wie die USA anerkennt die EU darin die Trias aus internationalem Terrorismus, der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und zerfallenden Staaten als größte Bedrohung der globalen Stabilität. Aber was die Instrumente anlangt, mit denen die Welt sicherer gemacht werden soll, unterscheiden sich die beiden Seiten des Atlantiks deutlich. Die USA setzten auf Raketenabwehr und Heimatverteidigung und sind notfalls bereit zu militärischer Präemption und gewaltsamen Regimewechseln. Damit leiten sie nicht weniger ein als eine Revolution des Westfälischen Systems, das auf der Souveränität der Staaten basiert und die Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten verbietet. Die EU dagegen stellt den Status quo nicht in Frage und hält an den etablierten Spielregeln der internationalen Politik fest: multilateralen Kontrollmechanismen, präventiven Maßnahmen, Abrüstungsverträgen, der zentralen Rolle des UN-Sicherheitsrats bei der Legitimation von Gewalt. Während die Europäer im System des ersten Atomwaffenzeitalters verbleiben wollen, konzentrieren sich die USA auf die Herausforderungen des zweiten.2

Dieser Dissens ist mehr als nur einer über die Taktik, wie viele Europäer meinen. Er ist auch nicht primär Folge des Einflusses der Neokonservativen in der Regierung von George W. Bush, und er wird sich auch nach einem Wahlsieg von John Kerry im November nicht verflüchtigen. Vielmehr spiegelt dieser Dissens wieder, wie unterschiedlich beide Seiten die eigene Rolle in der Welt sehen.

Der begrenzte sicherheitspolitische Horizont der Europäer drückt sich vor allem in den nach wie vor unzureichenden Fähigkeiten aus, auf die neuen Herausforderungen zu antworten. Die Verteidigungshaushalte sind im Vergleich zu den USA niedrig, die Streitkräftestrukturen für die Gefahren des 21. Jahrhunderts unangemessen, die Abstimmung zwischen den nationalen Militärs ist gering. Von den 1,5 Millionen Soldaten der EU-Mitglieder sind gerade einmal zehn Prozent schnell verleg- und einsetzbar. Für ihren Transport, ihre Unterstützung und ihren Schutz können die Europäer nur in geringem Maße selbst sorgen. Um die Ausrüstung der deutschen Soldaten Anfang 2002 nach Afghanistan zu bringen, musste die Bundeswehr ukrainische und russische Großraumtransportmaschinen chartern. Auch waffentechnisch sind die Europäer nicht auf größere Kampfeinsätze im fernen Ausland vorbereitet. Es fehlen ihnen Satellitenaufklärung, ferngesteuerte Lenkwaffen, Spezialtruppen. Während amerikanische Streitkräfte die Kriege führen, kümmern sich die europäischen deshalb um den Wiederaufbau und übernehmen Polizeiaufgaben.

Arbeitsteilung

Eine solche Arbeitsteilung erlaubt beiden Seiten zwar, ihre komparativen Vorteile auszuspielen. So verlockend sie aber erscheinen mag, so erodierend dürfte sie für die transatlantische Allianz wirken. Den USA kann nicht daran gelegen sein, ihre eigenen Soldaten in gefährliche Konflikte zu schicken, während die Europäer erst auftauchen, wenn die Kampfhandlungen vorüber sind. Zum einen wäre es für das ohnehin angeschlagene amerikanische Image nicht förderlich, wenn die Welt die Vereinigten Staaten mit Bomben und Panzern, Europa aber mit Schulen und Krankenhäusern identifizieren würde. Zum anderen dürfte eine solche Arbeitsteilung auch nicht die amerikanische Bereitschaft steigern, den Europäern Mitsprache bei der Konzeption und Durchführung von Militäreinsätzen einzuräumen. Die Konsequenz einer „America fights, Europe rebuilds“-Strategie wäre Frustration auf beiden Seiten. Ohne Einigkeit bei den weltpolitischen Zielen und ohne die europäische Fähigkeit auch zur militärischen Machtprojektion fehlt dem europäisch-amerikanischen Verhältnis im 21. Jahrhundert aber seine Basis.

Strategischer Konsens ist nicht alles in den transatlantischen Beziehungen, aber ohne strategischen Konsens ist alles nichts. Deshalb wird auch das gemeinsame Bekenntnis zu Demokratie, Menschenrechten und Marktwirtschaft das alte Sonderverhältnis nicht wiederbeleben. Im Gegenteil: Wenn es um weniger abstrakte Werte geht, läuft ein tiefer Graben mitten durch den Atlantik.

Die Europäer ereifern sich, weil die Amerikaner Todesstrafe, Waffenbesitz, Umweltschutz und Multilateralismus anders beurteilen als sie selbst. Wenn Europa der Welt Initiativen wie das Kyoto-Protokoll oder den Internationalen Strafgerichtshof beschert, erwartet es, dass sich die USA anschließen und betrachtet es als Affront, wenn Washington sein legitimes Recht ausübt, sich daran nicht zu beteiligen. Politiker jeder Couleur wettern unverhohlen gegen „amerikanische Verhältnisse“, wenn es um die Verteidigung der angeblichen sozialen Errungenschaften Kontinentaleuropas geht. Andererseits sehen sich die Vereinigten Staaten als Wächter darüber, wie die Deutschen mit ihrer NS-Vergangenheit umzugehen haben. So entwarfen amerikanische Unterhändler 1999/2000 während der Verhandlungen über die Entschädigung der Zwangsarbeiter im Dritten Reich einen Entschuldigungsrede für Bundespräsident Johannes Rau, die er im Namen Deutschlands halten sollte.3 Frankreich muss sich wegen seines Kopftuchverbots in Schulen Kritik aus Washington anhören. Und die EU wird von Washington bedrängt, die Türkei schnellstmöglich beitreten zu lassen. Die Intoleranz gegenüber den in unterschiedlichen Wertesystemen begründeten, aber demokratisch legitimierten und von der eigenen Bevölkerung weithin akzeptierten Entscheidungen der anderen Seite vergiftet zunehmend die Beziehungen.

Wertewandel

Auch bei traditionellen Werten driften Amerika und Europa mehr und mehr auseinander. Man kann mittlerweile von zwei deutlich zu unterscheidenden politischen Kulturen in der Alten und Neuen Welt sprechen. Untermauert werden diese Unterschiede etwa in der „World Values Survey“, mit der die University of Michigan unter anderem die traditionellen Werte von Gesellschaften misst.4 Die Erhebungen zeigen, dass für Bürger der USA Patriotismus, Religion und Familienbindungen von hoher und wachsender Bedeutung sind. 80 Prozent sind „sehr stolz“ darauf, Amerikaner zu sein, fast 60 Prozent geben an, dass die Religion eine „sehr wichtige Rolle“ in ihrem Leben spielt. Amerikaner sind also „Traditionalisten“ im Wertespektrum. Am anderen Ende des Spektrums finden sich die Vertreter „säkular-rationaler“ Werte, für die Religion, Patriotismus und Familie eine geringere Bedeutung haben. Die meisten Europäer fallen in diese Kategorie. Nur 50 Prozent der Briten, 35 Prozent der Italiener und 18 Prozent der Deutschen sind „sehr stolz“ auf ihr Land, lediglich für 33 Prozent der Briten, 21 Prozent der Deutschen und 12 Prozent der Franzosen spielt Religion eine „sehr wichtige Rolle“ in ihrem Leben. Das Vertrauen in eine besondere Mission ihres Landes dürfte auch dafür verantwortlich sein, dass 80 Prozent der Amerikaner glauben, Krieg könne bisweilen gerecht sein. Weniger als die Hälfte der Europäer stimmen dem zu.

Amerikaner und Europäer werden sich also trotz oberflächlicher Angleichung der Lebensstile durch McDonald’s, Movies und Madonna immer fremder. Diese Entwicklung spiegelt sich nicht zuletzt darin, wie die Öffentlichkeit die jeweils andere Seite sieht. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist das Vertrauen der Europäer, insbesondere der Deutschen, in die USA signifikant gefallen. So gaben im Mai 2004 nur mehr 35 Prozent der Deutschen und 34 Prozent der Franzosen an, eine positive Meinung von den Vereinigten Staaten zu haben. Im Oktober 2001 waren es noch 79 bzw. 69 Prozent gewesen. Lediglich 22 Prozent (Oktober 2001: 73%) der Deutschen und 13 Prozent (67%) der Franzosen haben noch Vertrauen in Washington, in weltpolitischen Fragen verantwortlich zu handeln.5 Eine im November 2003 veröffentlichte Umfrage des Eurobarometer ergab, dass 68 Prozent der Europäer (u.a. 96% in Griechenland, 81% in Frankreich, 72% in Deutschland, 51% in Großbritannien) den Irak-Krieg für ungerechtfertigt hielten. Mehr als doppelt so viele Bürger (25% zu 11%) wollen die außenpolitischen Bindungen der EU zu den Vereinigten Staaten eher reduzieren als verstärken. Bei der Frage, von welchem Land die größte Bedrohung für den Weltfrieden ausgehe, landeten die Vereinigten Staaten zusammen mit Iran und Nordkorea mit 53 Prozent nach Israel (59%) auf Platz zwei.6 Diese Umfragedaten sind mehr als nur Momentaufnahmen und über einen längeren Zeitraum stabil. Mit der rasch wachsenden Zahl von Muslimen in vielen europäischen Staaten, die der amerikanischen Nahost-Politik ablehnend gegenüberstehen, dürften antiamerikanische Stimmungen tendenziell zunehmen.7

Ansehensverlust

Der Ansehensverlust der USA hat auch mit der Person von George W. Bush zu tun. Aber der Präsident dient vielen auf der politischen Linken und Rechten in Europa, für die Antiamerikanismus stets ein wesentlicher Teil ihrer politischen Selbstdefinition war, nur als Projektionsfläche. Auch nach einem Machtwechsel im Weißen Haus und einem Ende des Engagements in Irak dürfte die Zustimmung zur Politik der Vereinigten Staaten nicht wieder die alten Höchstmarken erreichen.

Kann es also die Wirtschaft sein, die das transatlantische Verhältnis zusammenschweißt? In der Tat sind die USA und Europa die mit Abstand größten Direktinvestoren füreinander, arbeiten 4,3 Millionen Amerikaner bei europäischen, 3,2 Millionen Europäer bei amerikanischen Unternehmen, sind die Märkte hoch integriert.8 Aber auch hier lautet die Antwort Nein.

Erstens strahlen intensive Wirtschaftsbeziehungen nicht automatisch positiv auf die politische Ebene aus. Unternehmen wollen Profite machen, nicht Diplomatie. Stephen Szabo hat zu Recht darauf hingewiesen, dass sich die Logik des Privatsektors deutlich von der Logik strategischer Interessen unterscheidet.9  Zweitens: Je mehr sich die Wirtschaftsbeziehungen intensivieren und je weniger objektivierbare Handelsrestriktionen wie Zölle oder Quoten es gibt, desto stärker rücken wirtschafts-kulturelle Unterschiede in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. Der Streit über gentechnisch veränderte Agrarprodukte und hormonbehandeltes Fleisch hat kaum mehr eine rationale Basis, sondern wird zur Glaubensfrage hochstilisiert. Der amerikanische Wirtschaftsjournalist Robert Samuelson hat für dieses Phänomen den Begriff „Culturnomics“ geprägt.

Drittens verliert die europäische Wirtschaft gegenüber den USA tendenziell an Gewicht. Seit Mitte der achtziger Jahre wächst die EU vor allem wegen der deutschen Schwäche um einen guten Prozentpunkt weniger pro Jahr als Amerika. Die Konsequenz: Heute sind die Volkswirtschaften auf beiden Seiten des Atlantiks noch ebenbürtig, 2050 wird bei Fortschreibung dieses Trends die amerikanische aber doppelt so groß sein wie die europäische. Damit gewinnen die Wachstumsregionen Ost- und Südostasien für die USA automatisch an Bedeutung.

Demographie

Last but not least wird Europa wegen seiner demographischen Entwicklung für die Vereinigten Staaten uninteressanter.10 Die Zahl der Amerikaner nimmt zu, die der Europäer ab. Das hat zwei Ursachen. Zum einen liegt die Fertilitätsrate der USA bei 2,1, die in Europa bei 1,4. Als einziges großes Industrieland der Welt halten die Vereinigten Staaten ihre Bevölkerungszahl über Geburten stabil. Zum anderen wandern mehr Personen in die USA ein als nach Europa. Das amerikanische Statistikbüro schätzt, dass die Vereinigten Staaten zwischen 2000 und 2050 um 250 Prozent mehr Immigranten aufnehmen werden als die Europäer. 1950 hatten die USA mit 152 Millionen Einwohnern exakt die Hälfte der Bevölkerung Europas. Heute gibt es fast 300 Millionen Amerikaner und 390 Millionen Europäer. Zwischen 2030 und 2040 werden die USA Europa bei der Einwohnerzahl überholen.

Wichtiger als die Gesamtzahl der Bevölkerung ist ihr Durchschnittsalter. Es liegt heute in den USA bei 35,5 Jahren, in Europa bei 37,7. Wegen der hohen Geburtenrate und der massenhaften Immigration wird es sich in den Vereinigten Staaten bis 2050 kaum ändern. In der EU hingegen, wo immer weniger Babys zur Welt kommen, schießt das Durchschnittsalter bis dahin auf fast 53 Jahre. Während die Neue Welt wächst und jung bleibt, schrumpft und vergreist die Alte.

Die politischen Konsequenzen sind offensichtlich: Europa muss alle Energie und seine knappen Ressourcen darauf verwenden, die Sozialversicherungssysteme vor dem Kollaps zu bewahren. Seine Bürger und Politiker sind jetzt schon unwillig, höhere Ausgaben für die Ausstattung ihrer Truppen und die Stabilisierung der Krisenregionen dieser Welt aufzubringen. Bereits heute schaffen es etwa die Europäer nicht, ihren Zusagen nachzukommen und Afghanistan mit genügend Soldaten zu stabilisieren. Es scheint höchst unwahrscheinlich, dass sie angesichts der zwangsläufigen Mehrausgaben aufgrund der demographischen Entwicklung in den nächsten Jahrzehnten mehr Mittel für globale Missionen freimachen können. Das Ungleichgewicht in den transatlantischen Verteidigungshaushalten wird deshalb weiter ansteigen. Auf solche Partner werden die USA in Zukunft nicht bauen wollen – zumal im pazifischen Raum mit Japan, Südkorea, Australien und vielleicht einmal Taiwan weniger renitente Alliierte zur Verfügung stehen.

Anmerkungen

1 Vgl. Jean-Yves Haine, Idealism and Power. The New EU Security Strategy, in: Current History, März 2004, S. 107–112.

2 Vgl. Michael Rühle, Das zweite Kernwaffenzeitalter, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 6.2.2004.

3 Vgl. Nikolaus Busse, Das Mißverständnis der eingeschränkten Souveränität, in: FAZ, 5.12.2000.

4 Vgl. „Us versus us. American Values Divide as Well as Define the Country“, in: The Economist. A Survey of America, 8.11.2003, S. 8–12, hier S. 9. Siehe auch Brian C. Anderson, Secular Europe, Religious America; in: Public Interest, Frühjahr 2004, S. 143–159.

5 Vgl. „French and German Publics’ Trust in U.S. Falls to New Lows“; in: Office of Research. Department of State, Washington DC, 4.6.2004.

6 Vgl. Katja Ridderbusch, Laut Umfragen sehen EU-Bürger in Israel die größte Gefahr für den Weltfrieden, in: Die Welt, 4.11.2003. Der vollständige Bericht ist in englischer Sprache erschienen als IRAQ and PEACE IN THE WORLD. FLASH EUROBAROMETER 151. Realised by EOS Gallup Europe upon the request of the European Commission, November 2003, <http://europa.eu.int/comm/public_opinion/flash/ fl151_iraq_full_report.pdf>.

7 Vgl. Zachary Shore, Muslim Europe and the Transatlantic Divide; hrsg. vom American Institute for Contemporary German Studies, Washington DC 2004, 16 S. , hier S. 4.

8 Zur besonderen Stellung der transatlantischen Handelsbeziehungen siehe Daniel Hamilton/Joseph P. Quinlan, Partners in Prosperity. The Changing Geography of the Transatlantic Economy, Washington D.C. 2004.

9 Stephen F. Szabo, Germany and the United States After Iraq: From Alliance to Alignment; in: IPG, 1/2004, S. 41–52, hier S. 43f.

10 Die Zahlen für diesen Abschnitt finden sich in „Half a billion Americans“; in: The Economist, 22.8.2002. Als „Europa“ definiert das U.S. Census Bureau alle westeuropäischen Staaten, die vor 1989 nichtkommunistisch waren, also die Europäische Union der 15, Norwegen und die Schweiz. Die EU-Osterweiterung verändert die absoluten Zahlen, aber nicht die hier diskutierten Trends.