In 80 Phrasen um die Welt: „Hausaufgaben machen“

Hefte raus, Klassenarbeit: Gesucht wird eine der beliebtesten Politik-phrasen der deutschen Sprache. Sie wird universell eingesetzt, nicht nur in der Außenpolitik. Sie ist schon ziemlich abgewetzt, verliert aber offenbar nicht an Attraktivität. Leitartikler, Politiker und Thinktanker lieben die Wendung, XY möge „erst einmal seine Hausaufgaben machen“. 

Eine gewisse Herablassung schwingt da mit, wie sie ein Lehrer gegenüber faulen Schülern verspüren mag, denen es an Grundkenntnissen mangelt, weil sie sich nachmittags eben nicht über ihre Hefte beugen. Ein Hauch schwarzer Pädagogik liegt in der Luft: Eintrag im Klassenbuch, blauer Brief, Versetzung gefährdet! 

Nie war in Deutschland so viel von politischen Hausaufgaben die Rede wie in den Jahren der Eurokrise. Die Aufforderung richtete sich damals nach außen, an die überschuldeten Länder Südeuropas wie Spanien, Italien und vor allem Griechenland. Finanzminister Wolfgang Schäuble forderte als Voraussetzung für Finanzhilfen an diese Länder, dass sie Haushalte zusammenstreichen, Renten und Sozialausgaben kürzen, Staatsvermögen privatisieren und Schulden zurückzahlen sollten. 

Deutsche Politiker sprachen damals aus der Gewissheit, dass Deutschland ein vorbildliches Modell der soliden Haushaltsführung habe. Das führte zu einer Welle populistischer Überheblichkeit gegen die angeblich faulen Südländer. Der Höhepunkt war erreicht, als der CSU-Europapolitiker Manfred Weber im Februar 2015 beim politischen Aschermittwoch in Passau unter tosendem Applaus rief: „Macht eure Hausaufgaben, Griechenland!“ 

Die Deutschen, die in der Pose des strengen Lehrmeisters auftraten, waren in diesen Jahren in Südeuropa regelrecht verhasst. Die Genugtuung, mit der Spanier, Griechen und Italiener heute auf die Schwierigkeiten Deutschlands schauen, irgendwelche nachhaltigen Reformen (etwa bei der Rente) hinzubekommen, erklärt sich daraus. Während wir anderen die Hausaufgaben einer Austeritätspolitik aufgedrückt haben, sind unsere eigenen Probleme hierzulande angewachsen – ein gigantischer Reform- und Investitionsstau.

Zurück auf der Schulbank, um im pädagogischen Bild zu bleiben, sind heute die Deutschen, vor allem in der Sicherheitspolitik. Der Verteidigungsminister sucht nachahmenswerte Wehrpflichtmodelle in Nordeuropa. Polen ist das neue europäische Vorbild bei den Rüstungsausgaben. Warschau gibt heute schon die 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus, die Deutschland anstrebt. Die im Zeichen der schwarzen Null und der Schuldenbremse vernachlässigte deutsche Infrastruktur – kaputte Brücken, langsame Zugverbindungen, fehlende Glasfaserkabel – ist eine Gefahr für die europäische Verteidigungsfähigkeit, denn im Ernstfall wäre Deutschland das Logistikdrehkreuz der NATO. 

Ausgerechnet eine unionsgeführte Koalition hat nun die ehernen Grundsätze ausgeglichener Haushaltsführung aufgeben müssen. Die Bundesregierung nimmt Schulden in nie gekannter Höhe auf, für die Verteidigung sogar ohne Obergrenze. Da wirkt die Hausaufgabenrhetorik gegenüber den Südeuropäern im Rückblick doch ziemlich heuchlerisch. Eine gute Gelegenheit, die moralisierende Oberlehrerphrase aus dem Verkehr zu ziehen.