Europe

Die EU ist ein zivilisatorischer Meilenstein mit universalem Anspruch – nun aber stellt sich heraus: Das Modell entwickelte sich wie die Artenvielfalt der Galapagos-Inseln in einem geschützten Biotop, ist nur bedingt übertragbar und muss sich, um zu überleben, von Grund auf reformieren. Deutschland spielt dabei eine wesentliche Rolle.

Russlands Generation Z galt als demografisch marginal und völlig unpolitisch. Dann gingen Jugendliche im vergangenen März auf die Straße. Ihnen geht es um Werte wie Rechtsstaatlichkeit. Diese Generation wehrt sich gegen eine Politik, die sich viel mit der Vergangenheit, nie mit der Zukunft beschäftigt. Gegen Regierungspropaganda ist sie immun.

Beinahe wäre auch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada nach langjährigen Verhandlungen gekippt. Dann verlegte man sich auf die Begründung, dass dadurch ja gemeinsame demokratische Werte gefördert würden. Ein Modell für die Zukunft ist das nicht.

Krim-Annexion, Ukraine-Krieg, das Eingreifen in Syrien, die undurchsichtige Rolle bei der US-Wahl: Putins Russland lässt die Muskeln spielen. Wie soll der Westen reagieren? Mit mehr Gelassenheit. Wir können Russland nicht verändern und müssen es so hinnehmen, wie es ist. Aber wir sollten es auch nicht stärker und größer machen, als es ist.

Was an Hackerangriffen, Rufschädigung und Meinungsmanipulationen heute den Westen trifft, hat zuvor die russische Opposition getroffen. Die im Innern erprobten Methoden setzt der Kreml seit einigen Jahren auch für seine geostrategischen Ziele ein. Es geht dabei nicht zuletzt um eine Machtdemonstration – und das Einschüchtern von Gegnern.

Im Westen weitgehend unbemerkt, werden die russisch unterstützten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhanzk seit März von Lieferungen vom Rest des Landes abgeschnitten. Die Separatisten haben mit der faktischen Verstaatlichung der Großbetriebe in ihren Gebieten reagiert. Ist das Minsker Abkommen noch zu retten?