Europe

Nachdem im Oktober 2013 über 300 Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken, begann Italien die Rettungsaktion „Mare Nostrum“. In Brüssel blieb man weitgehend untätig – bis zur Flüchtlingskatastrophe vor der libyschen Küste im April 2015. Was muss die EU jetzt tun, was kann Italiens Rolle sein? Interview mit dem italienischen Politikwissenschaftler Paolo Magri.

Dass die neue globale Architektur nicht allein westlich dominiert sein wird, ist weltgeschichtlich nichts Neues. Sie mag sogar noch unorganisierter werden als die gegenwärtige. Wenn Europa aber klug ist, wird es seinen Nutzen aus der neuen Ordnung ziehen können. Vier Neuerscheinungen zeigen, wie.

Mit der aktuellen Flüchtlingskrise steht Europa vor einer Herausforderung epochaler Tragweite und muss sich als „Wertegemeinschaft“ beweisen. Alle 28 Länder sollten sich jetzt solidarisch einbringen, um Menschenleben zu retten, Schlepper zu bekämpfen und Fluchtursachen abzubauen. Deutschland hat dazu Vorschläge und Sonderinitiativen eingebracht.

Die Deutschen lieben ihre Gedenkkultur. Aber macht sie überhaupt Sinn? Oder ist sie nur eine bequeme Möglichkeit, sich gegen Bekanntes zu wappnen? Vielleicht lernt man am ehesten aus der Geschichte, wenn man sich der Kontingenz und der Widerrufbarkeit von allem und jedem stets bewusst bleibt. Die aktuelle Weltlage bietet dazu Anlass genug.

Die USA haben die erste Halbzeit des globalen Internetwettbewerbs klar gewonnen. Wir müssen in Deutschland und Europa jetzt entscheiden, ob wir auch die zweite Halbzeit anderen Überlassen wollen – oder ob wir die richtigen Weichen stellen, um aufzuholen. Dazu müssen vor allem die bestehenden Asymmetrien beim Datenschutz abgebaut werden.

Krieg im Osten, finanzielle Kernschmelze, korrupte Richter: Obwohl im Zuge der Reformen deutlich mehr erreicht wurde, als man im Westen glaubt, bleibt die wirtschaftliche Situation in der Ukraine dramatisch. Europa muss vor allem finanziell weit mehr tun, um Kiew auf Reformkurs zu halten. Denn der Widerstand im Land wächst.