„Wir waren immer eine kleine Minderheit“

Ende des Jahres 1963 ging die Ära Adenauer zu Ende, quälend langsam zwar, aber nach fast 15-jähriger Regierungszeit und im Alter von 88 Jahren war es nun doch an der Zeit für ihn abzutreten. Nach seinem Rücktritt folgte eine Übergangszeit mit Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger als Kanzler. Im Herbst 1969 nahm dann die sozial-liberale Ära ihren Anfang. Als Zeichen für den Aufbruch in ein neues Demokratieverständnis war bereits die Wahl von Gustav Heinemann im Mai 1969 zum dritten Bundespräsidenten gedeutet worden. Während der Nazizeit war er ein aufrechter protestantischer Bekenner gewesen, und als erster Innenminister der Ära Adenauer war er aus Gewissensgründen gegen die Wiederbewaffnung couragiert zurückgetreten. Er gehörte zu den von mir hoch geschätzten Verfechtern einer aus eigener Kraft gewollten und allmählich stabiler werdenden Demokratie und Zivilgesellschaft.

Bei all diesen politischen Veränderungen war ich mittendrin im Geschehen. Mein eigentlicher Weg in die Politik hatte im Sommer 1950, nach einer unbeschwerten einjährigen Studienzeit in Harvard, begonnen. Zunächst stürzte ich mich – ausgerüstet mit vielen Fachkenntnissen, zahllosen demokratischen Vorsätzen und, nicht zu vergessen, einer schicken amerikanischen Kleiderausstattung aus billigen Kaufhaus-Basements – in ungezählte Demokratieprojekte. Bei den bayerischen Landtagswahlen im Herbst 1950 kandidierte ich zum ersten Mal für die FDP. Manchen Parteifreunden erschien ich zwar zu „amerikanisiert“ und zu „demokratisiert“, aber genügend bayerische Wählerinnen und Wähler störte das überhaupt nicht. Sie „häufelten“ mich mit ihrer Zweitstimme in dieser und allen bis 1966 folgenden Landtagswahlen an die Spitze der Kandidatenliste. 1963 wurde ich in den Bundesvorstand der FDP und Anfang der siebziger Jahre zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Ende 1969 wurde ich als Staatssekretärin für Bildung und Wissenschaft in die sozial-liberale Bundesregierung berufen.

Vor diesen Karrieresprüngen hatte ich allerdings 1962 noch einen zunächst schier aussichtslosen parteiinternen Kampf mit einer Clique zählebig-antisemitischer Nazis zu bestehen, die mich partout nicht mehr für den bayerischen Landtag aufstellen wollten. Sie waren Nachfahren jener Renazifizierung der fünfziger Jahre, die ihr Comeback nun nicht mehr in einer verbotenen Partei, sondern mitten im bürgerlichen Lager probten. Ich berichte von dieser Affäre nicht, weil ich damit renommieren möchte, sondern weil sie ein für die damalige Zeit charakteristischer Rollback-Versuch zur Diskreditierung demokratischer Antinazikräfte war.

Einige weitere Ereignisse dieses Jahrzehnts, die für mein politisches Grund- und Selbstverständnis wichtig waren, seien erwähnt: Mitte der sechziger Jahre gab es die bahnbrechende, aus dem Geist der Versöhnung heraus geschriebene „Ostdenkschrift“ der Evangelischen Kirche zur Vertriebenenfrage und die noch auf Jahre heftig umstrittene Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze zu Polen. An dieser schmerzlichen Entscheidung musste sich unsere Bereitschaft zur Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn bewähren. Seit einem Besuch in Polen stand ich, trotz vieler Aggressionen gegen mich, unerschütterlich und überzeugt dafür ein.

Dann gab es, noch heftiger als zuvor, Auseinandersetzungen mit dem damals neuerlich wieder erwachenden Rechtsextremismus, diesmal unter dem Etikett NPD. Mitte der sechziger Jahre hatte sie in der Bevölkerung verstärkten Zulauf, und nur dank einer engagierten Bürgeraktion von überwiegend jungen Menschen gelang es 1969, ihren Einzug in den Bundestag zu verhindern.

1976, als erste Frau Staatsministerin im Auswärtigen Amt unter Außenminister Hans-Dietrich Genscher, konnte ich an den Berichten unserer Botschaften erkennen: Im Ausland hat man diese Ereignisse – das Wiedererstarken der NPD oder die Rückkehr alter Nazis in wichtige politische Positionen – immer sehr aufmerksam verfolgt, obgleich man sich oft zurückhielt. Auch die Debatte über die Verjährung von Naziverbrechen hat man genau beobachtet. Insgesamt beschäftigten wir uns vier Mal mit dieser Angelegenheit. Mord -verjährt eigentlich nach 20 Jahren, aber 1965 vertagten wir die Entscheidung auf 1969 mit dem Argument, dass die Bundesrepublik ja erst 1949 ein souveräner Staat geworden war. 1979, nachdem man zuvor eine Verjährungsfrist von 30 Jahren beschlossen hatte, kamen wir endlich zu einer endgültigen Entscheidung, an der auch ich intensiv beteiligt war: NS-Verbrechen dürften niemals verjähren.

Lichtblicke in diesen sechziger Jahren waren für mich zum Beispiel die ursprünglich Ende der fünfziger Jahre in der DDR von Lothar Kreyssig gegründete „Aktion Sühnezeichen“, in der junge Menschen in Ländern, die während des Zweiten Weltkriegs von Deutschen zerstört worden waren, Aufbaudienste leisteten. Dies war eine neue Form nachahmenswert praktizierter Wiedergutmachung. Die Aktion hatte es dennoch lange schwer, Anerkennung und die benötigten Mittel zu finden. Dabei half ich ihr.

1953 hatte Konrad Adenauer mit Israel und der „Claims Conference“ das Luxemburger Abkommen geschlossen, das sich zu Reparationsleistungen an Israel und verfolgte Juden verpflichtete (der Begriff „Wiedergutmachung“ kam und kommt mir angesichts der Verfolgung und Vernichtung von sechs Millionen Juden und Abertausender anderer ermordeter Opfer des NS-Terrors nur schwer über die Lippen). Nach diesem Abkommen entwickelte sich eine erste Basis von Einzelbeziehungen mit Israel. 1965 erfolgte auch die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel. Man kann nur die Hände falten, dass sie so früh aufgenommen wurden. Sie sind bis heute heikel.

Die christlich-jüdischen Beziehungen funktionieren sehr gut. Aber es gibt noch immer einen Antizionismus in der Bevölkerung, der sicherlich oft ein verkappter Antisemitismus ist. Der jüngste Krieg in Gaza und die grausamen Dinge, die sicherlich geschehen sind, sind wieder Wasser auf den Mühlen jener Menschen, die nicht verstehen, wie vehement Israel für seine Existenz kämpft. Und dies ist doch das Allermindeste, was wir Deutschen zu tun hätten: uns für dieses Existenzrecht einzusetzen und etwas zu verstehen, was doch nicht so schwer nachzuvollziehen ist, nämlich was dieser Staat einem Volk bedeutet, das einmal vernichtet werden sollte.

Mühsamer Prozess des Umdenkens

Zu meiner weiteren politischen Bewusstseinsbildung in den sechziger Jahren trugen zwei Publikationen bei. 1966 veröffentlichte Karl Jaspers sein Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ und 1967 erregten die Psychotherapeuten Alexander und Margarete Mitscherlich mit ihrem Buch „Die Unfähigkeit zu trauern“ einiges Aufsehen, Zuspruch und Kritik. Zusammen mit Ralf Dahrendorfs Meisterwerk „Gesellschaft und Demokratie in Deutschland“ gehören diese Bücher in jede Bibliothek: als zeitgeschichtliche Beispiele gelungener Anstöße gegen den Mainstream zum Um- und Weiterdenken in der jungen Bundesrepublik.

Zum Umdenken trug auch der vom Frankfurter Staatsanwalt Fritz Bauer unter größten Anstrengungen initiierte und in deutscher Eigenverantwortung geführte Auschwitz-Prozess (1963–1965) bei. 1962 hatte ja auch schon der Prozess gegen den Organisator des Massenmords an den Juden, Adolf Eichmann, in Jerusalem stattgefunden. Die Fakten, die während des Eichmann- und wichtiger noch während des Auschwitz-Prozesses ans Licht traten, die Verstocktheit der Angeklagten, die keine Verantwortung auf sich nehmen wollten, keine Reue zeigten, von nichts gewusst haben wollten oder sich darauf beriefen, doch nur Befehle befolgt zu haben, trugen sehr dazu bei, dass ein Bewusstsein über die Untaten der NS-Zeit wuchs.

Es war ein langsamer, mühsamer Prozess und sicherlich spielte es auch eine Rolle, dass eine neue Generation herangewachsen war und die Studentenbewegung sich mit der Vergangenheit ihrer Eltern beschäftigte. Wenngleich die Auseinandersetzung mit einer in Teilen gewaltbereit demonstrierenden und randalierenden Studentenbewegung nicht immer leicht war und ich sie gelegentlich unter Eierbeschuss führen musste. Als ich einmal mit Stinkbomben beworfen wurde, rief ich in die Randale hinein: „Ja, da fällt der rote Apfel nicht weit vom braunen Stamm!“ Das half ungemein.

Dennoch: Ende der sechziger Jahre wurde die Zeit für mutige Schritte zur Aufklärung reif und damit auch die Voraussetzung für eine durchsetzungsfähige Ost- und Entspannungspolitik geschaffen. In dieser Hoffnung erlebten wir tief bewegt den Kniefall von Willy Brandt am 7. Dezember 1970 am Mahnmal vor dem Warschauer Ghetto. Es war das erste für alle Welt sichtbare, offizielle Bekenntnis zur Schuld, Trauer und Sühnebereitschaft – so empfand ich es jedenfalls. Und kniete im Geiste mit ...

Insgesamt gesehen ist die Beschäftigung mit der NS-Zeit kein Ruhmesblatt unserer Geschichte. Wir schlagen uns zwar gerne etwas überheblich auf die Schulter, ja, sind vielleicht, wie der Philosoph Hermann Lübbe einst bemerkte, ein wenig „Sündenstolz“. Aber wir waren immer nur eine kleine Minderheit, eine zu Zeiten vielleicht recht hörbare, aber eben doch eine Minderheit.

Und dennoch ist unsere Demokratie stärker geworden, als ich es in den fünfziger Jahren geglaubt habe. Ich hatte lange Zeit befürchtet, dass es eine Rückkehr alter Nazis geben könnte. Die Umwälzung kam sicherlich auch durch die Ostpolitik, unsere langsam beginnende Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und das Heranwachsen einer neuen Generation. Wir sind jedoch noch immer regelmäßigen Bewährungsproben ausgesetzt.

Dieser Text beruht in großen Teilen auf Auszügen aus dem von Hildegard Hamm-Brücher und Norbert Schreiber herausgegebenen Buch "Demokratie, das sind wir alle", erschienen im April 2009 im Verlag Zabert Sandmann. 

Dr. HILDEGARD HAMM-BRÜCHER gilt als Grande Dame der deutschen Nachkriegspolitik.