Wie Europa in der Wolfswelt überleben kann

Der Wiederaufstieg Chinas und Indiens sowie das machtbewusste Auftreten Russlands gehen mit einem relativen Machtverlust des Westens einher. Mit der Verschiebung der globalen Kräfteverhältnisse endet der unipolare Moment. Die amerikanische Hegemonie wird von China in Asien, von Russland in Europa und vom Iran im Nahen Osten herausgefordert. Zugleich wecken die hohen Schulden der USA Zweifel an der Finanzkraft Washingtons, die den Reservewährungsstatus des US-Dollars und damit das exorbitante Privileg infrage stellen, auf Kosten der Welt Geld drucken zu dürfen. Die USA sind imperial überdehnt und können sich die Verteidigung ihrer Hegemonie nicht mehr leisten.

Unter Trump hat der liberale Hegemon die Abrissbirne an die von ihm geschaffene und garantierte Weltordnung gelegt und die liberale Mission, Demokratie und Menschenrechte weltweit zu verbreiten, für obsolet erklärt. Trumps „Friedensrat“ gibt einen Vorgeschmack auf eine Weltordnung jenseits der Vereinten Nationen. Um es mit den Worten von Stephen Miller, dem stellvertretenden Stabschef des Weißen Hauses, zu sagen: „Wir leben in einer Welt, die von Stärke regiert wird, die von Gewalt regiert wird, die von Macht regiert wird. Das sind die eisernen Gesetze der Welt.“

Nach dem Ende der Pax Americana tritt die anarchische Grundstruktur des internationalen Systems wieder offen zutage. In einer Welt ohne Ordnung gilt Thomas Hobbes’ Satz: „Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf.“ In der Wolfswelt triumphiert das Recht des Stärkeren über die Stärke des Rechts.

Kann eine aus Verträgen gezimmerte Europäische Union in einer Welt ohne Regeln überleben? Wie lässt sich europäische Sicherheit garantieren, wenn sich der transatlantische Schutzpatron aus dieser Rolle verabschiedet? Kann ein hochverflochtenes Exportmodell in einer protektionistischen Weltwirtschaft bestehen? Und sind die liberalen Demokratien in der Lage, dem Ansturm illiberaler Kräfte standzuhalten, die von autoritären Großmächten unterstützt werden? 

In der illiberalen, machtbasierten, multipolaren Wolfswelt ist nicht nur die Sicherheit Europas bedroht. Auch das liberale Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell sowie der europäische Überbau stehen zur Disposition.

Die doppelte Krise des Liberalismus

Mit der existenziellen Krise der liberalen Weltordnung, die auf universellen Regeln und multilateralen Institutionen, offenen Märkten und relativer Stabilität basiert, zerbricht auch die Erwartung, alle Gesellschaften würden sich zu liberalen Demokratien und Marktwirtschaften entwickeln. 

Europas Schwierigkeiten, die notwendigen Umbauten aller Systeme zügig voranzutreiben, erklären sich aber auch aus der inneren Krise des real existierenden Liberalismus. Neoliberale Globalisierung und Automatisierung haben die Lebensgrundlagen von Arbeiter- und Mittelschichten ausgehöhlt. In weiten Teilen der Bevölkerung, die sozialen Abstieg erleben oder ihn fürchten, breitet sich eine populistische Grundstimmung aus. Viele ahnen, dass die Dinge künftig eher schlechter werden. Sie argwöhnen, dass die Medien ihnen nicht die ganze Wahrheit über das Ausmaß der Krisen sagen, deren Ursachen die liberalen Eliten selbst nicht verstehen oder machtlos sind, etwas dagegen zu tun. Und sie befürchten, dass sie am Ende die Zeche für die gewaltigen Kosten der Umbauten zu zahlen haben. Diese Grundstimmung machen sich illiberale Akteure zunutze. Gelangen sie, wie in Ungarn oder den Vereinigten Staaten, an die Macht, greifen sie die liberalen Fundamente der Demokratien offen an.

Mit den Kosten der Krisen eskalieren die Verteilungskonflikte. Die Amerikaner haben den Europäern die Kosten der konventionellen Verteidigung ihres Kontinents übertragen. Die Wiederherstellung der Abschreckungsfähigkeit, die Instandsetzung maroder Infrastruktur und die Revitalisierung der industriellen Basis schlagen mit rund 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu Buche. Doch wie sollen diese Kosten gegenfinanziert werden: durch Kürzungen der Sozialtransfers, durch höhere Besteuerung der arbeitenden Mitte oder durch Vermögensabgaben und neue Schulden? Keine dieser Optionen ist vom bestehenden Gesellschaftsvertrag gedeckt.

Die meist im Gewand von Kulturkämpfen ausgetragenen Verteilungskonflikte lähmen die politische Gestaltungsmacht. Europas Umbau wird deshalb langsamer, sprunghafter und widersprüchlicher verlaufen, als es der hohe Anpassungsdruck an die Bedingungen der Wolfswelt eigentlich erfordern würde.

Der große Umbau im Inneren

Auf die dramatische Verschlechterung der globalen Rahmenbedingungen und die innere Schwäche des Liberalismus müssen die Europäer überzeugende Antworten finden.
Zunächst braucht es einen großen Umbau im Inneren. Europa muss territoriale Verteidigung und Abschreckung im Falle eines Zerbrechens der NATO aus eigener Kraft gewährleisten. Um die mögliche Sorge vor einem übermächtigen Deutschland zu zerstreuen, bedarf es der Vergemeinschaftung der Verteidigung in einer europäischen Armee unter einem europäischen nuklearen Schutzschirm. 

Europas exportorientierte Ökonomien müssen ihr Wirtschaftsmodell so erneuern, dass es auch in einer fragmentierten, protektionistischen Welt trägt. Bildungs- und Forschungssysteme müssen neu ausgerichtet werden, um den Rückstand im technologischen Wettlauf aufzuholen. Das gelingt nicht mit naiver Marktgläubigkeit, sondern nur mit einer kraftvollen Industriepolitik. Um die klügsten Köpfe der Welt anzuziehen, muss Europa attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen bieten. Zugleich ist eine gesteuerte Migrationspolitik notwendig für eine zwar demografisch schrumpfende, aber kulturell erschöpfte und sozial verunsicherte Gesellschaft. Europa braucht eine neue Energiepolitik, die im geopolitischen Wettbewerb die Versorgungssicherheit wahrt und Klimaschutz mit dem Erhalt der industriellen Basis verbindet.

Schließlich muss das europäische Projekt grundlegend neu aufgesetzt werden: von der Entwicklung einer kollektiven Identität für die Schutzmacht Europa, Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik über eine tiefgreifende Reform der Währungsunion bis hin zu einer Geldpolitik, die ein mögliches Ende des Reservewährungsstatus des US-Dollars souverän abfedert. 

Durch Zurückhaltung im Äußeren Zeit gewinnen

Diese großen Umbauten im Inneren werden mindestens zwei Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Bis dahin ist Europa hochgradig verletzlich. Europa muss daher im Äußeren Zeit gewinnen, um den großen Umbau im Inneren vorantreiben zu können. 

Europa sollte die neuen globalen Machtverhältnisse anerkennen und seine Rolle in der Wolfswelt neu bestimmen. Will Europa nicht zum Spielball der Großmächte werden, muss es lernen, nach den Regeln der Wolfswelt zu spielen. Das heißt, Großmächte auszubalancieren oder sie gezielt gegeneinander auszuspielen. Das kann aber nicht gelingen, wenn Europa mit allen Polen der multipolaren Ordnung zugleich über Kreuz liegt. 

Europa muss sich aus dem geopolitischen Abseits befreien, in das es sich selbst manövriert hat. Derzeit sehen viele Entscheidungsträger Russland als existenzielle Bedrohung, China als strategischen Ermöglicher der russischen Kriegsanstrengungen und die Vereinigten Staaten als unverzichtbaren Sicherheitsgaranten. Um auf dem geopolitischen Schachbrett wieder Handlungsspielraum zu gewinnen, muss Europa seine Beziehungen zu den drei Großmächten flexibler gestalten.

Solange keine Verständigung mit Moskau erreicht wird, bleibt Russland eine aktive und umfassende Sicherheitsbedrohung. Angesichts der strukturellen Schwächen von Russlands Militär, Industrie und Demografie ist die absteigende Macht jedoch keine existenzielle Bedrohung für den Kern Europas. Trotzdem kann es sich Europa in der gegenwärtigen Phase geopolitischer Verwundbarkeit nicht leisten, in einen Krieg mit Russland zu schlafwandeln, den es ohne amerikanische Unterstützung nicht gewinnen kann. Europa muss einsehen, dass es nicht über die Fähigkeiten verfügt, den Ausgang des Krieges zu verändern, und dass sich die Position der Ukraine mit jedem weiteren Kriegsmonat verschlechtert. Die Europäer müssen daher ihre eigenen Anstrengungen, den Krieg durch einen interessenbasierten Ausgleich mit Russland zu beenden, deutlich verstärken.

China unterstützt Russlands Krieg in der Ukraine durch die Lieferung kritischer Komponenten, durch Handelseinnahmen und politische Rückendeckung. Allerdings ist China keine umfassende Sicherheitsbedrohung für Europa, sondern bleibt mit Blick auf den Marktzugang an guten Beziehungen interessiert. Die chinesische Herausforderung spielt sich vielmehr in Technologie und Wirtschaft ab, wo Industriespionage, Exportkontrollen für Seltene Erden und das Dumping von Überkapazitäten europäische Industrien unter Druck setzen.

China ist somit ein geoökonomischer Konkurrent, aber kein ideologischer Systemrivale, der darauf aus ist, sein innenpolitisches Regime zu exportieren oder die regelbasierte Ordnung gezielt zu demontieren. Dieser Unterschied ist entscheidend: Einem Konkurrenten lässt sich mit Staatskunst begegnen, während ein systemischer Rivale aus der internationalen Gemeinschaft gleichgesinnter Staaten ausgeschlossen wird.

Europa ist in zentralen Bereichen von den USA abhängig: von militärischen Fähigkeiten, Geheimdienstinformationen, Schlüsseltechnologien, Finanzmarktinfrastrukturen und der Energieversorgung. Aber statt darauf zu hoffen, dass Amerika nach einem Regierungswechsel wieder die Rolle des Schutzpatrons spielen wird, müssen die Europäer begreifen, dass die Zeitenwende in Washington das Ergebnis struktureller Überdehnung und strategischer Notwendigkeit ist. Präsident Trump setzt fort, was seine Vorgänger begonnen haben – und seine Nachfolger fortsetzen werden: die Kosten des amerikanischen Machtapparats auf Verbündete abzuwälzen und durch den Einsatz politischer und wirtschaftlicher Machthebel neue Einnahmequellen zu erschließen.

Zweifel an den amerikanischen Sicherheitsgarantien untergraben bereits heute die Abschreckungskraft des Bündnisses. Selbst das Zerbrechen der NATO ist nicht mehr auszuschließen.  Um Zeit zu gewinnen, sollte Europa den Abzug der Amerikaner hinauszögern, aber zugleich mit Hochdruck seine Fähigkeiten zur strategischen Autonomie aufbauen. 

Strategische Autonomie steht der Fortführung der transatlantischen Zusammenarbeit nicht prinzipiell entgegen. Die Europäer müssen jedoch begreifen, dass die Amerikaner kein Partner bei der Verbreitung liberaler Werte mehr sein wollen, sondern nur noch fallbezogen zur Durchsetzung gemeinsamer Interessen kooperieren werden. Doch selbst ein transaktionales Amerika kann es sich nicht leisten, auf den Zugang zum europäischen Markt sowie auf Militärbasen zu verzichten, von denen aus es Macht nach Russland, Nordafrika und in den Nahen Osten projiziert. Europa sollte sich seiner Machthebel – etwa den Abverkauf amerikanischer Staatsanleihen – bewusst sein und den transatlantischen Partner daran erinnern, dass ein Bruch des Bündnisses auch für die USA ein Verlust wäre. Umgekehrt darf sich Europa nicht in den Dienst amerikanischen Dominanzstrebens stellen, sondern muss seine begrenzten Kräfte auf die Verteidigung des eigenen Kontinents und die Stabilisierung der eigenen Nachbarschaft bündeln.

Zeit für transformativen Realismus 

Ein weniger existenzielles Verständnis der Beziehungen zu den drei Großmächten erlaubt es den Europäern, durch Balancieren ihre Verwundbarkeit zu verringern. Um dem amerikanisch-russischen Zangengriff zu entkommen, muss Europa die chinesische und die indische Karte spielen. Wird China hingegen übergriffig, sollte Europa die Kooperation mit den USA wieder vertiefen. Kurzum: Die Europäer müssen ihre alte Kunst des Balancierens im Mächtekonzert neu erlernen.

Anders als klassische Realisten hält dieser transformative Realismus eine Stabilisierung des internationalen Systems durch gemeinsam vereinbarte Regeln für möglich. Um dafür bei der Mehrheit der Staaten Partner zu gewinnen, muss Europa jedoch bereit sein, eigenen Einfluss abzugeben und die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Institutionen an die Machtverhältnisse des 21. Jahrhunderts anzupassen. Partnerschaften mit den postkolonialen Staaten des Globalen Südens sind aber nur zu erreichen, wenn Europa auf den moralischen Zeigefinger verzichtet, eigene Doppelstandards korrigiert und dem liberalen Interventionismus abschwört.