Von Adenauer lernen

Adenauer kann uns in dieser Lage mehr lehren als Kohl. In den 1950er Jahren war er sich keineswegs sicher, ob oder wie die USA, Großbritannien oder Frankreich im Konfliktfall auf der Seite West-Deutschlands stehen würden. Wie gestaltete er diese Situation? Er kombinierte verschiedene Bündnisse, um sich abzusichern. Er kultivierte die USA und brachte die Bundesrepublik in die NATO, aber er unterstützte auch europäische Sicherheitsbündnisse (die gescheiterte Europäische Sicherheitsgemeinschaft und die letztlich unbedeutende Westeuropäische Union). Adenauer unterhielt gleichzeitig ein enges Verhältnis mit Frankreich, was vor allem bei der Verhandlung des Élysée-Vertrags zu Spannungen mit den USA führte, und forcierte die wirtschaftliche Integration West-Europas.
 
Die Lehre für unsere Zeit sollte sein: Wenn alle Beziehungen in Bewegung geraten, sollte Deutschland sich nicht auf nur eine Absicherung verlassen, ob sie nun NATO oder EU heißt. Stattdessen sollte eine deutsche Regierung sich mehrfach absichern. Dazu gehört natürlich die außenpolitische und militärische Stärkung der EU. Dazu gehört aber auch, weder die USA noch die NATO abzuschreiben: Das mag kontra-intuitiv erscheinen, da die Trump-Regierung die etablierte europäische Sicherheitsordnung bekämpft und ihr selbst die elementarsten Grundsätze gleichgültig sind, wie die Unantastbarkeit von Grenzen. Der Wind aus Washington kann sich aber drehen, nicht nur durch Wahlen, sondern auch bei anderen Szenarien, wie etwa einem chinesischen Angriff auf Taiwan.
 

Absicherung im Osten und Norden

Die Bundesregierung hat eine weitere Möglichkeit der Absicherung, die Adenauer nicht hatte. Sie kann sich besonders mit Russlands Nachbarn in Koalitionen der Willigen verbünden, also mit Norwegen, Finnland, den baltischen Staaten, Polen und der Ukraine. Auch in diesen Ländern genießen rechtsextreme Parteien Unterstützung und gewinnen gelegentlich Wahlen (Ausnahme Ukraine, dort gewinnen sie nicht); aber sie sind aus offensichtlichen Gründen fast nie russlandfreundlich – im Gegensatz zum Rassemblement und Reform UK von Nigel Farage in Großbritannien. Ein Bekenntnis zur Westbindung oder nur zu „mehr Europa“ wird Szenarien nicht gerecht, in denen Frankreich, Großbritannien, oder sogar beide ausfallen.
 
Eine Politik, die nicht alle plausiblen Szenarien mitdenkt, ist fragil. Eine vielfache Absicherung – eine Form des „hedging“ – ist die beste Realpolitik, wenn alles in Bewegung ist. Das ist keine Schaukelpolitik. Deutschland vertritt weiter seine Kerninteressen. Es steht für Frieden, vor allem für unantastbare Grenzen, für europäische Integration und für eine pluralistische Demokratie. Deshalb ist es heute gegen Russland und für die Ukraine.  Es muss diese Ziele aber mit neuer Kreativität auch jenseits eingespielter Pfade verfolgen und erklären.