Vom Mut, zusammen zu leben

Israel steht an einer historischen Wegscheide, im Oktober wird sich die Gesellschaft entscheiden müssen, ob sie in einer von der Welt isolierten Diktatur leben will, die auf ein „Groß-Israel“ hinarbeitet – oder ob man dann endlich wieder von der „einzigen Demokratie“ im Nahen Osten sprechen kann. Weil, so hoffen inzwischen auch langjährige Unterstützer der Likud-Partei, der korrupte und machthungrige Premier Benjamin Netanjahu endlich das Feld räumen muss – und mit ihm die rechtsextremste und religiöseste Regierung in der Geschichte Israels.

Die neugegründete Partei „Ikolna Makan“ – so heißt sie auf Arabisch – mag ein Nischenprodukt sein, es muss sich noch zeigen, ob sie überhaupt die Sperrklausel von 3,25 Prozent der Stimmen schafft, die es braucht, um ins Parlament einzuziehen. Im linken Lager löste die Neugründung deshalb heftige Reaktionen aus: Man sorgt sich, dass sich die zersplitterte Opposition noch mehr zerteilt und dringend benötigte Stimmen verpuffen. Allerdings schwingt auch ein Eingeständnis mit, vielleicht sogar etwas Ehrfurcht. Die sechs Kandidaten füllen eine klaffende Lücke in der Linken. Ihnen geht es nicht allein um den Sturz von Netanjahu. Sie haben eine Vision. Für ein anderes Israel.

Dazu sind sie überzeugt, dass die Juden die aktuelle Regierung nicht alleine beenden können. Die arabische Minderheit stellt immerhin 20 Prozent der Wahlberechtigten, allerdings fühlt sie sich meist weder von den jüdischen Parteien gesehen noch von den arabischen Fraktionen gut vertreten. Die Wahlbeteiligung ist deswegen traditionell eher niedrig. Seit dem 7. Oktober und dem Gazakrieg schwankt die Minderheit zwischen Angst, Wut und Resignation.

Lange habe sie gedacht, der Wandel müsse allein aus der jüdischen Gesellschaft kommen, sagt Ghadir Hani. Dass der Kampf ein gemeinsamer ist, habe sie verstanden, als sie sich vor gut zehn Jahren an einem Protest gegen die Abschiebung afrikanischer Asylsuchender beteiligte. „Ich hätte nie gedacht, dass ich mal auf einer Gay-Parade mitlaufen werde.“ Bei den Protesten gegen die Justizreform Anfang 2023, dem ersten Aufschrei gegen die neue Regierung, sei sie jedoch zunächst unsicher gewesen. Viele der jüdischen Demonstrierenden trugen israelische Fahnen, um sich die Flagge von den Rechten zurückzuerobern. Sie dachte damals: „Diese Demokratie, für die ihr kämpft, ist nicht die Demokratie, in der ich mich sicher und gesehen fühle.“

Es sei das Problem der alten Linken in Israel, sagt Zeigen, dass es am Mut und der Kreativität fehle, sich eine neue Welt vorzustellen. „Die rechtsextremen Minister Ben-Gvir und Smotrich sind sehr gut darin. Sie bauen gerade an einer sehr tiefreichenden und umfassenden Ideologie.“ 

Dass die Spaltung in Israels Gesellschaft viel tiefer liegt, das Trauma des 7. Oktober eine Sollbruchstelle war, die von den Ultrarechten in der Koalition sogleich erkannt und unverfroren genutzt wurde, um Pläne aus der Schublade zu holen, die zuvor unmöglich erschienen – von einem israelischen Großreich, der Vertreibung aller Palästinenser, einer allmächtigen Regierung, die sämtliche Kontrollinstanzen außer Gefecht setzt: Beinahe drei Jahre später ist das offensichtlich.

Siedlungsbau und Expansion

Gaza ist zerstört, trotzdem arbeitet Israel weiter daran, die „Pufferzone“ auszuweiten, parallel schmiedet man in der Regierung Besiedelungspläne. Das Bauprojekt E1 vor Ost-Jerusalem im Westjordanland galt jahrzehntelang als rote Linie. Im Sommer 2025 verkündete Finanzminister Bezalel Smotrich, selbst ein Siedler, den Bau von 3400 Wohneinheiten. Mit dem entstehenden Korridor zwischen den Siedlungen und dem Kernland wird das Westjordanland faktisch in zwei Hälften geteilt, ein Palästinenserstaat schon praktisch unmöglich. Seine radikalen Anhänger nehmen die Vertreibung von Beduinen und Bauern selbst in die Hand. Straflos, sogar geschützt vom Militär.

Als die Regierung kurz nach Amtsantritt den Umbau des Justizsystems verkündete, gingen Hunderttausende Israelis für Monate auf die Straße, angeführt von Kriegshelden und Reservisten der Armee, von denen einige im Sommer vor dem Hamas-Überfall sogar drohten, den Dienst zu verweigern. Selbst Tel Avivs erfolgsverwöhnte Start-up-Szene schloss sich an.

Risse in der Heimatfront

Nach drei Jahren verheerendem Gazakrieg, Krieg mit der Hisbollah im Libanon, einem Krieg mit dem Iran, der selbst die abgehärteten und mit Bunkern wohlversorgten Israelis schaudern ließ, sind nicht nur die Reserven der Reservisten erschöpft, auch die Heimatfront zeigt Risse.

Anfang August zählte die Armee ihren 17. Suizid allein in diesem Jahr. Gut drei Millionen Israelis leiden seit dem 7. Oktober unter Angstattacken, posttraumatischen Störungen oder Depressionen. Es sind nicht nur Zehntausende von Soldaten, die behandelt werden müssen, die Überlebenden des Hamas-Massakers in den Kibbuzim gehören natürlich dazu, die Israelis aus dem Norden, die monatelang evakuiert waren. Oder die Menschen, die ihr Zuhause durch eine iranische Rakete verloren haben. 

Selbst wer den Krieg nur aus dem sicheren Bunker kennt, zuckt inzwischen bei jedem Reifenquietschen zusammen, weil es an die Sirenen oder die Warn-App auf dem Telefon erinnert. An schlaflose Nächte und lange Wochen, in denen sich Eltern zwischen Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung aufrieben, weil mal wieder Ausnahmezustand herrschte. Nicht so anstellen solle man sich, hieß es während des letzten Iran-Kriegs auf Netanjahus Haussender, dem Fernsehkanal 14, von einem bekannten Psychologen: Der Kriegszustand gilt längst als normalisiert. 

Die israelische Gesellschaft sei durchweg erschöpft und leide unter einem tiefen Burnout, attestiert der Traumaforscher Yossi Levi-Belz. Das äußere sich in Schlafproblemen, häuslicher Gewalt, Essstörungen, Drogenmissbrauch, aber auch der hohen Zahl an Autounfällen. Die Gesellschaft ringe nicht nur mit traumatischen Erlebnissen, sondern auch mit moralischen Fragen und dem Gefühl, vom Staat und seinen Führern verraten worden zu sein. 

Manch überzeugter „Bibi“-Anhänger mag sich seit dem 7. Oktober abgewandt haben von „Mr. Security“. Sicherheit hat weder seine Strategie im Gazastreifen gebracht noch die Kriege im Libanon oder mit dem Iran. 

Die israelische Gesellschaft gilt als durchweg erschöpft und in einem tiefen Burnout

Wie allerdings sieht es mit den gerade Volljährigen aus, die nie einen Premier erlebt haben, der von Frieden spricht? Sie wurden erwachsen zwischen Corona, dem Kampf gegen die umstrittene Justizreform, dem Hamas-Überfall und dem längsten Krieg in Israels Geschichte. Im Oktober dürfen 650 000 junge Israelis das erste Mal in ihrem Leben wählen. Mit 8,7 Prozent der Stimmen haben sie dabei so viel Einfluss wie keine andere Generation an Erstwählern. Schon eine Umfrage im April zeigte, dass sich weit über die Hälfte der jüngsten Wähler im rechten Block sieht. 

Die einzigen, die zahlenstark gegen den Wehrdienst protestieren, sind nach wie vor die Ultraorthodoxen. Noch nie zeigte sich der „Mainstream“ der Religiösen dabei so radikal wie in diesem Sommer. Bei den Protesten wurden Zuggleise besetzt, Autokonvois blockierten gezielt den Verkehr im ganzen Land, vielerorts kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Anblick der Protestler in ihrer einheitlichen Kluft aus schwarzen Mänteln und Hüten ließ die Zeitung Ha­aretz titeln: „Die Massenproteste der Ultraorthodoxen zeigen, dass sie durchaus bereit sind zu kämpfen – nur nicht in der israelischen Armee.“ Höhepunkt war der Sturm auf das Privathaus eines Richters des Obersten Gerichts. Der Angriff zeigt, wie explosiv das Thema selbst innerhalb der Regierung ist. Denn der bedrohte Richter gehört seinerseits zur Fraktion der Nationalreligiösen: Sein Haus steht in einer Siedlung im Westjordanland. 

Netanjahu hat sich mit seiner Koalition eine Zwickmühle gebaut. Auf der einen Seite sind da die nationalreligiösen Kriegstreiber, die Nachschub fordern und selbst dienen, auf der anderen Seite die Ultrareligiösen. Ihnen hatte er bei der Vereidigung versprochen, ein formelles Gesetz zur Wehrdienstbefreiung ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Um sie sich gewogen zu halten, setzte er tatsächlich noch in den letzten Tagen der Knesset vor der Sommerpause ein Schutzgesetz durch, das ultraorthodoxe Wehrdienstverweigerer vor dem Gefängnis bewahrt. Das ist besonders pikant, da andere Desertationen streng geahndet werden. Netanjahus eigene Söhne mussten nicht zur Reserve antreten.

Unter dem Aufruhr gingen die anderen in letzter Minute verabschiedeten Gesetze fast unter. Eines davon soll die Kompetenzen der Generalstaatsanwältin schwächen. Als Chefanklägerin leitet sie die staatliche Strafverfolgung unter anderem gegen Spitzenpolitiker. Nun kann nur noch der Oberste Gerichtshof illegale ­Vorstöße der Regierung aufheben. Allzu viel hat allerdings auch das nicht mehr zu bedeuten: Im Juli missachtete die Regierung erstmals eine Entscheidung des Obersten Gerichts. 

Der nach dem 7. Oktober 2023 aufgeflackerte nationale Zusammenhalt ist längst erloschen. Sichtbarstes Symptom sind die Auswanderer. Erstmals verlassen mehr Bürger den Staat, als dass sich Juden aus der Diaspora zur „Aliyah“ nach Israel ­entschließen. 90 000 Israelis sollen 2025 ihr Land aufgegeben haben, und das trotz der Angst vor Antisemitismus. Zu den Gründen gehören nicht nur Kriege oder Lebenshaltungskosten, sondern auch der wachsende Einfluss der Strengreligiösen, vor allem jedoch die Sorge, bald in einer Diktatur aufzuwachen.

Geteilte Opposition

Ein Wunder ist es nicht, dass man sich im Anti-Netanjahu-Lager lieber auf pragmatische Rettungsmaßnahmen verlässt: Das kurios gegensätzliche Gespann aus dem nationalreligiösen Naftali Bennet und dem eigentlich aus dem Zentrum stammenden Yair Lapid versucht es mit dem „ungarischen Modell“: Netanjahu soll wie Viktor Orbán durch eine gemäßigtere Version aus dem rechten Lager ausgewechselt werden. „Bejachad“ – „­Zusammen“ nennt sich ihre Partei, allerdings zielt der Name nur auf Likud-Wechselwähler. Arabische Parteien wollen sie nicht dabeihaben.

Dass sich ausgerechnet Gadi Eisenkot zum größten Herausforderer gemausert hat, dürfte vor allem daran liegen, dass er den „Anti-Netanjahu“ verkörpert: Der ehemalige Chef der israelischen Armee steht nicht gern im Rampenlicht. Als Sohn marokkanischer Einwanderer hat er die Misrachi-Juden auf seiner Seite, von denen viele traditionell Likud wählen. Dazu ist er nicht nur selbst ein Armeemensch, er hat im Gazakrieg seinen Sohn verloren. So integer wirkt der Anführer der neuen Partei „Jashar“ – „Geradeaus“, dass Benjamin Netanjahus Schmutzkampagnen ihn nur noch sauberer erscheinen lassen. 

Die Demokraten wiederum gelten zwar als die größte Linkspartei und erlebten bei den parteiinternen Vorwahlen überraschend viel Zulauf, doch das muss man auch der Tatsache zuschreiben, dass es für das thematisch weit verstreute Spektrum der zionistischen Linken keine andere Anlaufstelle gibt. Die Kampagne von Frontmann Yair Golan verspricht somit eher Schadensbegrenzung als echten Wandel. Er spricht vor allem die Gegner der Justizreform an.

Netanjahu hat sich  eine Zwickmühle gebaut: Nationalreligiöse Kriegstreiber hier, ultra-
religiöse Wehrdienst-
verweigerer dort

Nur wenige Tage nach dem Hausbesuch in Tel Aviv steht Yonathan Zeigen vor einer Moschee im arabischen Städtchen Jisr az-Zarqa und verteilt mit einigen Helfern Flyer. Ein wenig schüchtern wirken die Juden. Das Sprechen überlassen sie lieber Parteichefin Rula Daood. Wenn es um die strukturelle Vernachlässigung arabischer Ortschaften geht, ist Jisr az-Zarqa das vielleicht plakativste Beispiel. Die Ortschaft gilt als eine der ärmsten im Land, und das, obwohl sie direkt am Mittelmeer und in bester Nachbarschaft liegt: zwischen Netanjahus Zweitwohnsitz Caesarea, dessen Gartenpflege Israels Steuerzahler allein 30 000 Euro im Jahr kostet, und dem wohlhabenden Kibbuz Ma’agan Michael.  

Gerade noch hat Rula Daood den Besitzer des Cafés an der Hauptstraße auf die Kugeleinschüsse in der Glasscheibe angesprochen. „Ein Unfall“, erklärt der Mann. Die hohe Kriminalität mit Schutzgeldzahlungen, Mafiafehden und über 140 Morden allein in der ersten Jahreshälfte ist das große Thema der arabischen Gesellschaft Israels. Dass die Gewaltverbrechen unter der aktuellen Regierung rapide angestiegen sind, rechnen viele dem rechtsextremen Sicherheitsminister zu. So schnell Itamar Ben-Gvir zur Stelle ist, wenn es darum geht, Siedler im Westjordanland mit Schusswaffen auszustatten, so wenig lassen sich seine Polizisten in den arabischen Orten blicken. 

Umso herzlicher werden die Kandidaten empfangen. „Inschallah“ antworten die Bürger auf Daoods Erklärungen zur neuen arabisch-jüdischen Partei, oder auf Hebräisch „Sofsof“ – „endlich!“ Viele kennen sie schon aus den sozialen Medien, mit ihrer Arbeit für „Standing Together“ haben sich die Kandidaten bereits Vertrauen erarbeitet in der Minderheit.

Normalerweise würde er sich hier unwohl fühlen, sagt Zeigen bei einer Zigarettenpause. Dazu sei er sich der jüdischen Hegemonie zu sehr bewusst. „Aber mit der Partei geben wir den Leuten in den arabischen Orten nicht nur das erste Mal das Gefühl, von der Politik gesehen zu werden, sondern auch die Möglichkeit zur Selbstbestimmung.“

Ob sie diese tatsächlich ergreifen werden, wird man erst Ende Oktober sehen. Auf den Einschusslöchern des Cafés kleben die lila Kampagnenaufkleber mit dem Slogan: „Der Mut, zusammen zu ­leben.“