Brief aus...

01. November 2021

Vermeintliche Normalität

Die Machtübernahme des Präsidenten bemerkt man in Tunis erst auf den zweiten Blick.

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Bild: Zeichnung einer ruhigen Gasse mit landestypischer Tür in Tunis
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Wie ist denn die Lage gerade?“ ist eine dieser wiederkehrenden Fragen, die fast jede und jeder stellt, der sich aus Deutschland bei mir meldet – zumindest seit Präsident Kais Saied am 25. Juli in einem verfassungsrechtlich fragwürdigen Manöver die Macht an sich gerissen hat. Anzeichen, sie bald wieder abzugeben, zeigt er derzeit nicht.


„Eigentlich alles wie immer“, bin ich verucht zu sagen, wenn ich aus dem Arbeitszimmer nach draußen schaue. Auf der zweispurigen Straße vor der Haustür ist Stau, und das nicht nur zu Stoßzeiten. Daran merke ich, dass die Sommerferien vorbei sind, die Schule wieder angefangen hat und die Beamten wieder in ihren Büros sitzen. Dass der öffentliche Nahverkehr immer noch viel zu oft eine Zumutung ist und Fahrradfahren in der Hauptstadt nur etwas für besonders Abenteuerlustige.


Nachdem Demonstrierende am 14. Januar 2011 den Langzeitdiktator Zine El Abidine Ben Ali in die Flucht geschlagen hatten, standen am nächsten Tag auf einmal beim Bäcker alle ordentlich aufgereiht in der Schlange und die Autofahrer hielten sich an die Verkehrsregeln, die sie sonst oft eher flexibel auslegten.
Nachdem Kais Saied am 13. Oktober 2019 mit rund drei Viertel der Stimmen als klarer Sieger aus der Stichwahl hervorging und neuer Präsident Tunesiens wurde, begannen in allen Ecken des Landes Gruppen von jungen Leuten, öffentliche Parks zu putzen, Schulen zu renovieren oder alte Gemäuer bunt zu streichen. Am 25. Juli, als Saied abends erklärte, dass er den Notstand ausrufe, den Regierungschef entlasse und das Parlament in eine Zwangspause schicke, fuhren viele erleichterte Tunesierinnen und Tunesier stundenlang Autokorsos. Sie feierten Saied dafür, dass er sie endlich von dem wenig effizienten Regierungschef und dem zerstrittenen Parlament befreite, auch wenn das rechtlich umstritten war.


Doch nachdem die erste Freude verflogen, der Frust über den Jahre anhaltenden politischen Stillstand etwas gemildert ist und die Impfkampagne gegen Corona endlich an Fahrt aufgenommen hat, schauen alle – teils erwartungsfroh, teils besorgt – nach Karthago, wo der Präsidentenpalast steht. Zwar hat Saied inzwischen eine Regierungschefin ernannt: Najla Bouden, die erste Frau in der Geschichte Tunesiens und des arabischen Raumes in so einer Position. Doch öffentlich geäußert hat sie sich bis jetzt nicht, über politische Erfahrung verfügt sie auch nicht. Ob sie, über den Symbolwert hinaus, etwas ausrichten und gegen einen Charakter wie den von Kais Saied bestehen kann, ist fraglich.

 

 

Hohe Erwartungen an Kais Saied

Die Erwartungen, die auf dem 63-jährigen parteilosen Juristen lasten, sind enorm. Wohin er das Land führen will, deutet sich nun langsam an. Er will das Wahlgesetz und die Verfassung ändern, die nach der Flucht von Langzeitherrscher Ben Ali erarbeitet worden war.


Es hat sich also doch viel geändert seit dem 25. Juli, auch wenn man es auf den ersten Blick in den Straßen der Hauptstadt nicht sieht. Ich merke es manchmal in meinem Arbeitsalltag. Wo ich unterwegs bin, wird viel diskutiert, wie früher auch. Manche Menschen sind nach wie vor felsenfest überzeugt davon, dass der Weg von Kais Saied der einzig richtige ist. Andere, die am Anfang erleichtert, begeistert, vorsichtig optimistisch waren, ihm einen Vertrauensvorschuss gegeben haben – oder schlicht der Meinung waren, viel schlimmer könne es schon nicht kommen – schauen jetzt sorgenvoll in die Zukunft. Wieder andere sind genauso kritisch wie am ersten Tag.


Aber so leidenschaftlich auch diskutiert wird, so viele Menschen mir bereitwillig erzählen, wie sie die Situation empfinden, umso weniger wollen dies auch unter ihrem Namen in der Zeitung lesen oder im Radio hören – unabhängig davon, wie sie zu Kais Saied stehen.

 

Der Präsident, der nur per Video kommuniziert

Allenfalls auf den selten gewordenen Demonstrationen wurde ich in den vergangenen Wochen noch wie früher von Menschen angesprochen, die unbedingt ihre Sicht der Dinge mitteilen wollten. Auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, Politikerinnen oder Wissenschaftler sprechen nach wie vor offen und deutlich mit den Medien. Ganz im Gegensatz zum Präsidenten. Der ist seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren für Medien nicht zugänglich, auch für die tunesischen nicht. Er kommuniziert quasi exklusiv über Videos, die vom Präsidialamt verbreitet werden.


Medienschaffende und teilweise auch die Pressestellen tunesischer Institutionen sind in diesen Tagen manchmal ratlos. Ich benötigte neulich eine Drehgenehmigung. Das Ganze ließ sich zunächst überraschend einfach an. Nach zwei Telefonaten und einer Mail an die Pressestelle des zuständigen Ministeriums schien alles geregelt. Bis das große Zurückrudern losging. „Sie sind keine Tunesierin, oder?“, fragte mich mein Gesprächspartner. Seine Stimme klang ein bisschen hilflos. „Dann wäre das viel einfacher.“


Denn nachdem in der ganzen politischen Krise vor Monaten zunächst der entsprechende Minister vom inzwischen entlassenen Regierungschef entlassen wurde, entließ vor Kurzem der Präsident auch den Interimsminister. Das Ministerium war also quasi kopflos. Mit dem Ergebnis, dass alle Genehmigungen für ausländische Medien im Präsidentenpalast abgesegnet werden müssen. Auch das ging letztendlich schneller als erwartet. Geschluckt habe ich trotzdem.  


Sarah Mersch berichtet seit 2010 von Tunis aus über Tunesien und den Maghreb. Sie ist Mitglied bei Weltreporter.net und RiffReporter.de.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 6, November/Dezembder 2021, S. 114-115

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