Außerhalb bewaffneter Konflikte dürfen Staaten im Prinzip nicht töten. Wie der Fall Soleimani zeigt, halten sich die USA nicht an das Völkerrecht. Und dies ist ein gefährlicher Weg.

Für den 19. Juni ist die erste Sitzung des neuen Menschenrechtsrats angesetzt, der die alte und viel kritisierte Menschenrechtskommission ablöst. Er ist in der UN-Hierarchie höher angesiedelt, und durch die Wahl der Mitglieder soll sichergestellt werden, dass „schlechte“ Staaten nicht mehr dazugehören. Es wird aber von der politischen Gesamtatmosphäre abhängen, ob jetzt Erfolg versprechende Zusammenarbeit möglich ist.

Erfahrungen mit Wahrheitskommissionen konnten bislang in rund 40 Ländern gesammelt werden – und sie fallen sehr unterschiedlich aus. Ihre Hauptaufgabe liegt in der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen, manchmal in der Wiedergutmachung. Doch in jedem Fall tragen sie zu einem etwas wirklichkeitsnäheren Geschichtsbild bei.