Die Konfrontation zwischen der „Establish­ment“-Kandidatin Hillary Clinton und „Außenseiter“ Donald Trump ist ein Novum in der US-Geschichte. Getragen von denjenigen, die sich als Verlierer sehen, setzt der Immobilienmogul auf Abschottung und verabschiedet sich zugleich vom Ideal einer regelbasierten Welt. Ein Traditionsbruch.

Es war eine historische Entscheidung, deutsche Soldaten in den Libanon zu schicken. Und es ist ein Politikum, dass die Europäer die -UNIFIL-Mission anführen. Damit hat Europa erheblich an Bedeutung gewonnen – im Nahen Osten und in den Vereinten Nationen. Was bedeutet dies für künftige Einsatzoptionen Deutschlands bei Friedensmissionen?

Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung: Staatliche Souveränität endet dort, wo der Staat seine Bürger nicht mehr schützt. Dies besagt die im UN-Rahmen definierte Schutzverantwortung „Responsibility to Protect“. Sie ermächtigt die Staatengemeinschaft, notfalls auch mit militärischen Mitteln einzugreifen – eine Verantwortung, die viele Fragen aufwirft.

Beim UN-Reformgipfel von 2005 waren sich alle Beteiligten im Prinzip einig, dass neue Regeln zur Sicherung von Frieden und kollektiver Sicherheit unabdingbar sind. Doch die Einigung auf einen erweiterten Sicherheitsbegriff, der die Rechte von Individuen umfasst und notfalls die Pflicht zur Intervention impliziert, scheiterte am Widerstand von Staaten, die um ihre Souveränität fürchten. Reformbedarf für die UN besteht weiterhin.