Erfolge und Probleme der neuen Stabilisierungspolitik im Irak
Deutschland beteiligt sich wie einige andere Länder an den Stabilisierungsmaßnahmen im Irak. Zusammen mit der Regierung Abadi will man dem IS den politischen Nährboden entziehen – und dazu beitragen, den Migrationsdruck an Europas Grenzen zu vermindern. Bewährt sich diese Politik? Welche neuen Erkenntnisse hat man gewonnen?
Die Erfahrungen des britischen Offiziers sind gültiger denn je
Ob Kosovo, Bosnien oder Irak: Erfolge beim Aufbau gescheiterter Staaten sind nicht zu verzeichnen. Zu wenig nimmt der Westen Rücksicht auf lokale Gegebenheiten. Dabei existiert ein hervorragendes Regelbuch für den Aufbau eines funktionierenden Staatswesens: Lawrence von Arabiens „Siebenundzwanzig Artikel“. Empfohlen werden profunde Kenntnisse der lokalen Kulturen und ein gerüttelt Maß Bescheidenheit.
Staatenbildung in einer Zeit des Terrors
In Afghanistan wie in Irak, so der Harvard-Professor und Präsident der World Peace Foundation, haben die Besatzer-Koalitionen unter Führung der USA nach ihrem raschen militärischen Sieg derart schwerwiegende Fehler gemacht, dass im Falle des Irak sogar schon über einen eiligen Rückzug nachgedacht wird. Bessere Planung hätte das verhindern können: Auf der Basis neuer Forschungsergebnisse beschreibt Rotberg die Kriterien für erfolgreiche Staatenbildung.
Warum staatliche Strukturen versagen
Der heute vorherrschende „neopatrimoniale Staat“ im Afrika südlich der Sahara, in dem die „Chefs“ zusammen mit einer kleinen Klientel über die Ressourcen verfügen, sowie die teilweise ineffiziente und Korruption fördernde internationale Unterstützung haben verhindert, dass sich wirtschaftskonforme Rahmenbedingungen herausbilden konnten. Veränderung ist möglich, doch die Weltgemeinschaft darf keine falschen Versprechungen machen.
Auch wenn bei der Krisenbewältigung auf dem Balkan besondere Umstände herrschten, lassen sich doch daraus auch für andere Krisenherde der Welt gültige Lehren ableiten: so muss die Militärmacht der internationalen Gemeinschaft schon in einem frühen Stadium glaubhaft zur Verfügung stehen und eine Streitkraft so lange vor Ort präsent sein, bis die Strukturen gefestigt sind.
Die öffentliche Wahrnehmung des jüngsten Krieges in Irak wird überschattet von den enormen Schwierigkeiten, denen sich die USA bei der Befriedung des Landes gegenüber sehen und von ihrem Misserfolg beim Aufspüren von Massenvernichtungswaffen. Shlomo Avineri, ehemaliger Staatssekretär im israelischen Außenministerium und Politikprofessor an der Hebräischen Universiät Jerusalem, untersucht die Folgen des Krieges für die gesamte Region.
Das Engagement von Weltbank, IWF und EU
Afghanistan ist heute ein verwüstetes Land, es gehörte schon vor der über 20 Jahre währenden Konfliktzeit zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Doch erfolgreiche Beispiele des Wiederaufbaus – Europa nach 1945 und die Länder des Balkans – können Hoffnung geben, wenn die internationale Gemeinschaft und Afghanistan gut kooperieren und die Hilfe koordiniert wird.