Merkel for President?

Von allen europäischen Untergangs-Stories, die derzeit zu lesen sind, stammt zweifellos die intelligenteste aus der Feder der Direktoren des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung, Jens Beckert und Wolfgang Streeck. Der Euro-Verbund könne am Ende noch scheitern, argumentieren sie – und das, obwohl die Berliner Regierung aus wirtschaftlichen wie politischen Gründen bereit sei, für den Fortbestand der Währungsunion mit ihrem festen Wechselkurs „erhebliche Opfer“ zu bringen. Die derzeitigen Auseinandersetzungen würden darum geführt, „wie hoch der von Deutschland zu entrichtende Preis sein wird und ob institutionelle Formen gefunden werden können, die diesen gegenüber der deutschen Wählerschaft möglichst verstecken“.

Grundsätzlich, so die Autoren weiter, sei es in einer Fiskalunion wie in einer unglücklichen Ehe: Die Partner seien so unterschiedlich, dass sie nicht miteinander auskommen könnten – doch ohne einander gehe es eben auch nicht. Demokratie und nationalstaatliche Souveränität würden „gemeinsam untergehen“ in einem Europa, das sich unter dem Druck der Krise weiter zur Währungs- und Fiskalunion entwickle und nach den „Bedürfnissen der internationalen Finanzindustrie geformt“ werde.

Wem das zu viel an Untergangsstimmung ist, der sollte doch mitbedenken, dass es sich ableitet aus einer Diagnose der Verschuldung (die als ausschließliche Krisenursache betrachtet wird), die wir in allen westlichen Industrieländern beobachten, wenn auch in unterschiedlichen Spielarten, die schließlich die Politik in die Hände der „Finanzmärkte“ gespült hat, und die es der Politik unmöglich macht, künftig noch einmal ihren Primat zurückzuerobern.

Bürde der Hegemonie

Weniger analytisch stringent, und darin symptomatisch für den Mainstream der derzeitigen Debatte, fällt der Auftakt des Merkur aus, der sich im Untertitel immerhin „Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken“ nennt. Im ersten Heft unter der Ägide des neuen Herausgebers Christian Demand schreibt Christoph Schönberger über den „Hegemon wider Willen“, dem er den Rat erteilt, er solle zu seiner Rolle offen stehen. Die „Bürde der Hegemonie“ müsse Deutschland nolens volens tragen, ein „mentales und institutionelles Sich-Einkrümmen, ein selbstbezo­genes Verwalten der eigenen Besitzstände“ könnten wir uns nicht leisten. Dem Hegemonialen möchte Schönberger zugleich die Spitze brechen und verlangt „Verzicht auf nationale Introvertiertheit“, „aufmerksame Kenntnis, Beobachtung und Beeinflussung der europäischen Nachbarn“, „das Voraus- und Mitdenken für Europa insgesamt“.

Gern hätte man erfahren, ob das nun aus Schönbergers Sicht von der Berliner Politik derzeit eingelöst wird oder ob er Nachbesserungsbedarf sieht und, wenn ja: gemessen an welchen Kriterien er das tut. Oder könnte es sein, dass dies nur die Begleitmusik zu einer Politik liefert, die wir ohnehin erleben?

Zurückfragen möchte man aber ganz grundsätzlich, ob es nicht förderlicher wäre, statt über Deutschlands Rolle als eines vorsichtigen, aber doch mächtigen Platzhirschen nachzudenken, eine intellektuelle Vorstellung davon zu entfalten, wie eine „Europäisierung Europas“ heute aussehen soll und wie man dahin gelänge. Ob Europa danach lechzt, unter deutscher Führung – und davon ist ja in Wahrheit die Rede – zu genesen, mag man bezweifeln. Selbst diejenigen, die es so formulieren, verteilen ja keine Blankoschecks, sondern verknüpfen den Wunsch nach Führung mit einem klaren Ziel.

Unterwegs auf der Titanic

Vorausschicken muss man diese Trendmeldung, um zu verstehen, worum es geht, zum Beispiel bei Martin Hüfner. Der erfahrene Banker und Buchautor liefert der politischen Elite „neun gute Gründe, den Euro zu retten“. Das Problem, kurz gerafft, besteht für Hüfner darin, dass Europa und der Euro nicht zusammenpassen, er nehme sozusagen „die Währung der Vereinigten Staaten von Europa“ vorweg. So sei die Krise „das Beste, was dem Euro passieren konnte“: Wir fuhren auf der Titanic und bemerkten nicht, wie unsicher die Gewässer waren – die Preise stabil, der Wechselkurs stieg, ausländische Zentralbanken horteten Euros für ihre Währungsreserven.

Hüfners Rat: Rasch Haushaltspläne koordinieren und eine Wirtschaftsregierung für „Euro-Land“ wenigstens in Ansätzen konzipieren. Länder mit einem etwas höheren Wachstum sollten eine etwas restriktivere Finanzpolitik betreiben, Länder mit weniger konjunktureller Dynamik eine expansivere Politik. So könnten die enormen Ungleichgewichte austariert werden. Ein System von Transfers „unter dem Deckmantel der Solidarität“ allerdings wünscht Hüfner sich nicht.

Das geht vielleicht ein bisschen weiter als es das amtliche Berlin derzeit tut, aber überraschen kann es nicht wirklich, dass Hüfner fast en passant plötzlich herausposaunt: „Merkel for President!“ Ein „Quantensprung“ wäre es, wenn sie sich bereit fände, als Präsidentin des Europäischen Rates zu kandidieren. Dann wäre der „Widerstand gegen eine politische Union eher zu brechen“. Voilà – der sanfte Hegemon, den der Merkur im Sinn hat, hätte damit ein Gesicht. Und dann würde Europa sich so endgültig und gern der deutschen Kur unterziehen wie Nicolas Sarkozy jetzt schon?

Krise mit Sprengkraft

Auch Norbert Walter, ehemaliger Chefvolkswirt der Deutschen Bank und Direktor am Institut für Weltwirtschaft in Kiel, drängt darauf, um Europa zu „kämpfen“. Das ist Bekenntnisliteratur, er schwärmt vom urbanen Europa, das für Migranten offen steht und sich weiter öffnet – alles sympathisch, man kann mit dem Kopf nicken.

Auf die reale Krise geht Walter in seinem Buch selbst nicht ein, dieses Kapitel überlässt er Werner Becker (Deutsche Bank). Becker erzählt eine „Erfolgsgeschichte“ des Euro, spricht aber zugleich von einer „durchwachsenen Bilanz“. Das ist lehrreich, kundig und abwägend. Bei den Schwachpunkten stehen für Becker die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands, Irlands, Spaniens und Portugals im Vordergrund. Die Löhne stiegen, so Becker, weit über das hinaus, was die Produktivitätsentwicklung zuließ. Am Ende plädiert er für eine „geordnete Umschuldung“ (die aber de facto schon im Gange ist).

Die Großen haben sich darauf vorbereitet, die Kleinen wird es hart treffen. Eine interne Abwertung findet längst statt, da es die externe bisher nicht gibt. Den „worst case“ schließt Becker keinesfalls aus: dass nämlich die Konsolidierungsprogramme scheitern, während gleichzeitig die Rettungsschirme in Anspruch genommen werden – das könnte Europa geradezu sprengen.

Dagegen lesen sich George Soros’ Interventionen, eine Sammlung seiner öffentlichen Einmischungen aus den vergangenen zwei Jahren, eher schon wie eine Alternative, ohne dass er sich deshalb auf den Kriegspfad begäbe. Soros versteht sich spürbar als Ratgeber und Akteur auf den Märkten zugleich. Er wurde bekanntlich zum Kritiker des vorherrschenden Glaubensbekenntnisses der Marktfundamentalisten, „die Finanzmärkte würden für die optimale Verteilung der Ressourcen sorgen, wenn nur die Regierungen aufhören würden, sich in sie einzumischen“.

Da der Euro unter einem Konstruktionsfehler leide, argumentierte er schon früh, müsse man sehr rasch und mit einer großen politisch-ökonomischen Operation reagieren: Wer ein Europa der zwei Geschwindigkeiten verhindern und eine drohende Rezession nicht verschlimmern wolle, springe mit der Idee Fiskalunion zu kurz, eine „treasury“ müssten die Europäer sich bauen. Am besten sofort, es drohe eine „deflationäre Schuldenfalle“.

Für Soros sprechen nicht nur seine Argumente, sondern auch die Art des Argumentierens: Die deutsche Politik, konzediert er, sei „ehrlich überzeugt“, auf dem richtigen Weg zu sein, und der Erfolg gebe ihr ja auch scheinbar recht. Es handele sich nun einmal um die erfolgreichste Volkswirtschaft Europas, „wieso sollte der Rest Europas nicht genauso sein?“ Aber damit werde etwas Unmögliches angestrebt, denn in einem geschlossenen System wie dem Euro-Verrechnungssystem könnten nicht alle zur gleichen Zeit Gläubiger sein. Eine Reform und Rekapitalisierung des Bankensystems, die Einführung von Eurobonds und ein Ausstiegsmechanismus – auf diese drei Punkte spitzt er seine Position zu. Angela Merkel müsste aus seiner Sicht für einen „radikalen Sinneswandel“ zu Hause sorgen. Eine Wahl habe Deutschland ohnehin nicht.

Milde gesagt: unterkomplex

Nach seinem Bestseller „The Big Short“ über die Credit Default Swaps, jenem Instrument, mit dem Investment-Manager der Wall Street ihren eigenen Untergang vorbereiteten, schickte die amerikanische Zeitschrift Vanity Fair Michael Lewis nun ins europäische Finanzchaos. Die Auftraggeber waren gewiss, er werde einer noch größeren „Blase“ auf die Spur kommen als der Investment-Blase in den USA. Daraus entstand „Boome­rang“, eine Art Fortsetzungsroman.

Und wirklich fällt das Sittengemälde aus Irland, Island und Griechenland fast noch vernichtender aus als jenes über die Wall Street. Jedes Land habe auf seine eigene Weise versagt, aber derart horrend wie das griechische Beispiel sei sonst keines. Locker, aber bedrückend schildert Lewis den „totalen Zusammenbruch jeglicher Moral“. Der „Kulturwandel“ jedoch, den er für unerlässlich hält, erscheint gerade auf Grund dieser Lektüre schlicht undenkbar. „Gemeinsinn“ lässt sich nicht per Verordnung herstellen.

In Berlin traf Michael Lewis auch Jörg Asmussen, bis Ende 2011 Staatssekretär im Finanzministerium des einzigen Landes in der entwickelten Welt, „das keine Angst haben muss, dass seine Wirtschaft zusammenbricht, wenn Investoren seine Anleihen nicht mehr kaufen“. Asmussen sitze in einem Gebäude, das Monument des Größenwahns der Nationalsozialisten sei. Was in gewisser Weise stimmt, aber was will Lewis damit andeuten? Der Staatssekretär, kalt und kurzhaarig: Entweder alimentieren die Europäer, sprich: die Deutschen, Griechenland, oder die Griechen werden so effizient und produktiv wie die Deutschen. Das Einzige, was wirtschaftlich plausibel erscheint – die Deutschen zahlen sehr viel – ist politisch undurchsetzbar. In einem anderen Land hätte einer wie Asmussen sich bei Goldman Sachs verdingt, schreibt Lewis, aber der blieb deutscher Beamter. Einer, der immer und überall funktioniert, liest man heraus.

Wie haben die Deutschen versagt? „Andere Länder nahmen fremdes Geld auf, um damit die verrücktesten Dinge zu finanzieren. Und die Deutschen beziehungsweise ihre Banken benutzten ihr Geld, um Ausländern die verrücktesten Dinge zu ermöglichen.“ Naiv hätten die Banker gehofft, die Welt halte sich an Spielregeln. Aber mit dieser Naivität seien sie auf die Nase gefallen, sagt Lewis. Seine Beobachtungen über die heimliche Lust am Schmutz, die sich hinter dieser Fassade aus Intaktheit, Unbestechlichkeit und Fehlerlosigkeit verberge, verifiziert Michael Lewis dann bei einem Besuch auf der Hamburger Reeperbahn.
Schon die Asmussen-Skizze ist, milde gesagt, unterkomplex – spätestens bei solch banaler Völkerpsychologie aber fühlt man sich fast bemüßigt, eine Politik zu verteidigen, die Kritiker von Mario Monti bis Jean-Claude Juncker oder eben George Soros mit besseren Argumenten und weniger Klischees in Frage stellen. Gewiss: Auch Soros blickt nur auf einen Ausschnitt der Krise, auf das „Finanzchaos“. Aber was seine Bereitschaft zum Diskursiven, zum Analysieren, Erklären und Abwägen angeht – das ist aller Ehren wert.

Unter Utopieverdacht

Kein anderer Beitrag zur Krise aber versucht derart umfassend ein Fundament für das Gesamtproblem zu zimmern wie Jürgen Habermas mit seinem Essay „Zur Verfassung Europas“. Der ordoliberale Traum von den freiwillig vereinbarten Stabilitätskriterien, an denen sich die nationalen Haushalte orientieren, sei gescheitert, bilanziert er trocken. Eine gemeinsame politische Willensbildung lasse sich so nicht ersetzen. Diese Art von „Exekutivföderalismus“ eines Rates, der sich selbst ermächtigt, wäre für ihn das Muster einer „postdemokratischen Herrschaftsausübung“.

Sein Gegenvorschlag läuft auf eine neue demokratische Selbstorganisation hinaus: Auf der europäischen Ebene sollten die Bürger gleichzeitig als Unionsbürger wie auch als Angehörige eines spezifischen Staatsvolks urteilen und mitentscheiden. Habermas spricht von einer „geteilten Souveränität“: Unionsbürger und europäische Völker sind verfassunggebende Subjekte. ­Besonders das Parlament würde beträchtlich aufgewertet.

Mehr noch: Bürgersolidarität, so Habermas, könne sich nicht einstellen, wenn sich zwischen den Mitgliedstaaten soziale Ungleichheiten strukturell verfestigen. Die Europäische Union müsse gewährleisten, was das Grundgesetz die „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ nennt. Für all das wurde Habermas – wieder einmal – unter Utopieverdacht gestellt. Wie falsch! Utopisch, so lese ich seine Botschaft zwischen den Zeilen, ist nicht das Plädoyer für eine bessere Verfassung, sondern der Glaube, man könne sich von Gipfel zu Gipfel und Schirm zu Schirm weiterhangeln wie bisher.

Habermas’ Argumentationen sind ansteckend, und das nicht nur in ihrem Engagement, denn er sucht tatsächlich eine demokratische Legitimationsbasis. Zugegeben: Mehr als die propagierte „Fiskalunion“ ist das schon. Würde einem auch bei seinem Entwurf eines demokratischeren und sozialeren Europas automatisch „Merkel for President“ in den Sinn kommen? Bei Jürgen Habermas doch eher nicht, und bei George Soros erst recht nicht.

Dr. GUNTER HOFMANN lebt als Autor der ZEIT in Berlin.

Jens Beckert und Wolfgang Streeck: Die Fiskalkrise und die Einheit Europas, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 4/2012, Beilage zu Das Parlament, Seite 7 ff.

Christoph Schönberger: Hegemon wider Willen. Zur Stellung Deutschlands in der Europäischen Union, in: Merkur, Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken, 1/2012, Seite 1 ff.

Martin Hüfner: Rettet den Euro! Warum wir Deutschland und Europa neu erfinden müssen. Hamburg: Murmann Verlag 2011, 280 Seiten, 21,90 €

Norbert Walter: Europa. Warum unser Kontinent es wert ist, dass wir um ihn kämpfen. Frankfurt: Campus 2011, 253 Seiten, 24,99 €

George Soros: Gedanken und Lösungsvorschläge zum Finanzchaos in Europa und Amerika. Kulmbach: Börsen- medien/Plassen-Verlag 2012, 200 Seiten, 24,90 €. Erscheint am 10. April 2012

Michael Lewis: Boomerang. Europas harte Landung. Frankfurt: Campus 2011, 248 Seiten, 24,99 €

Jürgen Habermas: Zur Verfassung Europas. Ein Essay, Frankfurt/M.: Edition Suhrkamp 2011, 140 Seiten, 14,00 €