Schlusspunkt

01. Januar 2012

Lob der Vergesslichkeit

Europa setzt noch immer auf das falsche Mittel, um die Krise zu bewältigen

Versetzen wir uns in die ferne Vergangenheit. Im November 2008 schrieb die EU-Kommission einen Brief an den Rat: „In schwierigen Zeiten ist die Versuchung groß, sich einem Gefühl der Machtlosigkeit hinzugeben“, so Barroso und Co. nach dem Crash an der Wall Street. „Aber Europa ist nicht machtlos. Die Möglichkeiten der Regierungen, die Instrumente der Europäischen Union und eine kluge Koordinierung bilden zusammen ein mächtiges Gespann, das der Gefahr einer tiefen Rezession Einhalt gebieten kann. Wenn Europa bereit ist, rasch, selbstbewusst, ehrgeizig und gezielt zu handeln, kann es den Abschwung bremsen und die Wende herbeiführen. Wir gehen gemeinsam unter oder wir schwimmen gemeinsam an Land.“


Wen jetzt ein Gefühl des Déja vu beschleicht, sollte bedenken: Die Kommission wollte damit keineswegs zum Sparen ermahnen, sondern zum Geldausgeben animieren. Sie forderte ein „europäisches Konjunkturprogramm“ gegen die Bankenkrise. 200 Milliarden Euro – mindestens 1,5 Prozent des BIP – sollten sofort die Nachfrage ankurbeln. Weiters sollten die Steuern gesenkt, die Sozialausgaben erhöht, öffentliche Investitionen in Umwelttechnik und Infrastruktur getätigt und private Investoren gefördert werden. Das ging nur auf Pump. Erst nach der Krise sollte das Geld zurückgezahlt werden.
Noch steckt Europa jedoch in der Krise. Deshalb sind die Staaten klamm. Doch die Banken wollen ihren Rettern kein Geld mehr leihen. Nun sind dieselben europäischen Politiker, die vor der Pleite von Lehman Bro­thers blind auf die Marktkräfte vertrauten und 2008 alle Keynesianer wurden, zu Konservativen mutiert, die Austerität predigen. Die Europa-Endzeitrhetorik bleibt dabei freilich die gleiche: gemeinsam „rasch, gezielt, ehrgeizig handeln“ oder untergehen. Damals Geld ausgeben, heute sparen. Hü und hott.


Und die Medien machen da mit, als hätten sie nicht eben erst das Gegenteil von dem gepredigt, was sie jetzt fordern. „Die Schwäche des Gedächtnisses verleiht den Menschen Stärke“, schrieb Bertolt Brecht in „Lob der Vergesslichkeit“. Fragt sich bloß, wessen Alzheimer wem nützt. Die gegenwärtige Krise sei eine Krise der Staatsschulden, wiederholen die Politiker, obwohl die USA, Großbritannien und Japan bei mindestens ebenso hohen Schulden kein Problem haben, Geld von den Banken zu bekommen. Die Euro-Zone wird sich wegen dieser Fehlanalyse entweder in die Rezession hineinsparen (Rezept Merkel) oder aus der Rezession hinausinflationieren (Rezept Sarkozy). Von Wachstum aber, dem einzigen wirksamen Mittel gegen Überschuldung, redet keiner mehr. Darin besteht die eigentliche Krise Europas.


ALAN POSENER ist Korrespondent für Politik und Gesellschaft der Welt am Sonntag.
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2012, S. 144

Themen und Regionen

Teilen