Kollektive Obsession
Frankreichs Deutschland-Komplex und die Zukunft der Achse Paris – Berlin
Selten waren die Blicke der Franzosen so stark auf Deutschland gerichtet wie heute. Seit Nicolas Sarkozy im Präsidentschaftswahlkampf 2012 das „deutsche Modell“ überschwänglich lobte, steht Deutschland im Fokus der öffentlichen Diskussion. Doch der Tenor ist derzeit alles andere als positiv. Wie ernst ist die deutsch-französische Beziehungskrise?
Eine der Folgen der Wirtschafts- und Sozialkrise ist die Fokussierung der Politik auf Wirtschaftsthemen. Das wirft ein grelles Licht auf Frankreichs ökonomische Lage – und auf das Auseinanderdriften des einstigen europäischen Tandems. Gerade da, wo Frankreich schlecht abschneidet, ist Deutschland ein zentraler Vergleichspunkt geworden. Etwa beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, beim Mittelstand, bei der Handelsbilanz oder der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Die Deutschland-Berichterstattung zeugt von einer kollektiven Obsession. Neben Neid ist es auch Kritik, die dabei zum Ausdruck kommt – etwa wenn der Zusammenhang zwischen Agenda 2010 und sozialen Ungleichheiten hergestellt wird.1
Wie in den anderen europäischen Hauptstädten ist man sich in Paris der Machtverschiebungen sehr bewusst, die die Schuldenkrise in der EU bewirkt hat. Doch nirgendwo anders nährt diese Feststellung so große Verunsicherungen über die eigene Führungsrolle auf der europäischen Ebene. Während an Berlin kein Weg mehr vorbeizuführen scheint, befürchtet man an der Seine, sich kein Gehör mehr verschaffen zu können.
Angst, den Anschluss zu verlieren
Hinter den Kommentaren über die wachsende Asymmetrie zwischen den Nachbarn steht die von Entscheidungsträgern und Meinungsbildern jeglicher Couleur geteilte Befürchtung, den Anschluss zu verlieren.
Als Reaktion auf diese Entwicklung hatte sich Präsident Sarkozy am Ende seiner Amtszeit den Forderungen Berlins angeschlossen und die üblichen Wünsche Frankreichs, etwa in Sachen Euro-Bonds, ausgeklammert. Ganz anders sein Nachfolger: Um seinem Land mehr Gewicht zu verleihen, holte sich François Hollande gleich nach seiner Wahl Unterstützung aus Rom und Madrid. Dabei ging es nicht einmal darum, gegen Deutschland Stimmung zu machen, sondern eher, von Berlin überhaupt ernst genommen zu werden. Immerhin ist der Präsident inzwischen zu einer klassischeren Vorstellung der deutsch-französischen Zusammenarbeit zurückgekehrt, wie der gemeinsame Vorschlag zum Ausbau der Wirtschafts- und Währungsunion für den EU-Gipfel im Juni zeigt.
Bedingt kompromissbereit
Und doch: Der Frust ist groß in Paris, und er ist umso größer, als der Eindruck herrscht, die deutsche Seite lasse sich nur höchst ungern zu Zugeständnissen bewegen. Besonders die Verhandlungen über den EU-Haushalt 2014–2020 haben bleibende Erinnerungen hinterlassen. Während sich Paris für mehr europäische Investitionen einsetzte, machte sich Berlin mit Rücksicht auf seinen Konsolidierungskurs für eine Begrenzung der Ausgaben stark – und befand sich in diesem Punkt auf einer Linie mit London. Unter französischen Entscheidungsträgern wird die deutsche Haltung bei diesen Verhandlungen rückblickend als „sehr hart“ beurteilt.2
Als Gegenleistung für die Ratifizierung des Fiskalvertrags, die trotz scharfer Kritik aus den Regierungsparteien zügig über die Bühne ging, hatte man auf ein Entgegenkommen Deutschlands gehofft.
Auch bei anderen Themen wie der Klima- und Energiepolitik vermissen französische Diplomaten eine ausreichende Kompromissbereitschaft von Berlin. Oft haben sie das Gefühl, vor nicht verhandelbaren Positionen zu stehen, während ihre eigenen Vorschläge regelmäßig auf Ablehnung stoßen. Wohlmeinende Beobachter führen das Verhalten der deutschen Seite auf die kommende Bundestagswahl zurück. Andere zweifeln ganz grundsätzlich daran, ob die deutsche Politik „noch Lust auf die deutsch-französische Beziehung hat und Frankreich immer noch braucht“.Auch hinter dem deutschen Interesse an einer verstärkten Kooperation mit Polen sieht man nicht selten die Suche nach Alternativen zur deutsch-französischen Zusammenarbeit.
Was die französischen Entscheidungsträger so ungeduldig macht, ist die Sorge um die soziale und politische Lage des eigenen Landes wie auch der südlichen Nachbarstaaten. Tatsächlich wird die Brisanz der Situation auf beiden Seiten des Rheins unterschiedlich eingestuft. In Paris sieht man in der Mischung aus hoher Jugendarbeitslosigkeit, fortschreitender Verarmung der Bevölkerung und aufkommenden Protestparteien einen potenziellen Brandherd. Von einem Süden als „Pulverfass“ und einem „Spiel mit dem Feuer“ ist die Rede. Vor diesem Hintergrund verlangt Paris, dass Deutschland die Rolle einer europäischen Konjunkturlokomotive übernimmt, vor allem aber seine Forderung nach einer strikten Sparpolitik aufgibt und sich EU-Wachstumsprogrammen nicht weiter verweigert.
„Egoistische Unnachgiebigkeit“
Diese Nervosität erklärt die verbalen Ausfälle eines Teiles des Parti Socialiste (PS) gegenüber Deutschland – ohne sie zu entschuldigen. So wurde in einem Parteiantrag des PS Ende April „die egoistische Unnachgiebigkeit von Bundeskanzlerin Merkel“ angeprangert.
Nachdem mehrere hochrangige Sozialisten wie Premier Ayrault, Innenminister Valls und die Abgeordnete Guigou sich schockiert über diese Passage geäußert hatten, wurde sie zwar gestrichen. In der endgültigen Fassung des Antrags, die Anfang Juni angenommen wurde, wird dennoch eine „Konfrontation mit den europäischen Konservativen“ gefordert, die durch ihre Austeritätspolitik „Europa beschädigt und die Europäer in soziale Not getrieben haben“.
Das Gefühl, sich bei dringendem Handlungsbedarf in einer Blockadesituation zu befinden, hat in französischen Regierungskreisen manche irrationale Reaktion hervorgerufen. So auch die Hoffnung auf einen Wahlsieg Peer Steinbrücks, die Hollande und sein Team eine Zeit lang zu hegen schienen. Dass die Chancen für einen Kanzlerwechsel eher gering sind, muss ihnen jedoch im Grunde klar gewesen sein. Und dass sich auch in diesem Fall der Kurs der deutschen Europa-Politik nicht fundamental ändern würde, hätten sie aus ihren Gesprächen mit den Sozialdemokraten entnehmen können.
Genauso wie die Suche nach „einem geeigneten Sündenbock, um sich schwierigen Reformen zu entziehen“ (so der stellvertretende Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, Henrik Uterwedde), mag die Zuflucht in solche Wunschbilder dazu gedient haben, bei der Umsetzung schmerzhafter Maßnahmen Zeit zu gewinnen. Vor allem aber galt dieser kollektive Glaube als Lichtblick in einer Zeit der Perspektivlosigkeit. Zumindest ließ er den Handlungsspielraum der französischen Politik größer erscheinen, als er in Wirklichkeit ist. Dadurch half er, den Frust, der sich aus der Schwächung Frankreichs ergibt, zu lindern – zumindest vorläufig.
Mehr als höfliche Gesten
Mittlerweile scheint die Regierung wieder zu einer realistischeren Einstellung gefunden zu haben. Statt auf einen günstigeren Zeitpunkt zu warten, die bilaterale Zusammenarbeit wiederzubeleben, ist François Hollande in die Offensive gegangen. Davon zeugen seine Vorschläge für eine Wirtschaftsregierung der Euro-Zone, die er Mitte Mai auf einer Pressekonferenz vorstellte. Zu dieser Wende hat die Fristverlängerung beigetragen, die die EU-Kommission Frankreich beim Defizitabbau gewährt hat.
Hollandes Lob des „Realismus“ der deutschen Sozialdemokraten auf der SPD-Jubiläumsfeier Ende Mai war mehr als nur eine höfliche Geste gegenüber seinen Gastgebern. Er wollte damit Reformbereitschaft signalisieren – ausgerechnet in Deutschland. Die Zugeständnisse der Bundesregierung in Bezug auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die Investitionsprogramme im Energiebereich kommen Paris sehr entgegen. Der Schein eines deutsch-französischen Kompromisses ist somit gewahrt, das bilaterale Verhältnis einstweilen entlastet.
Dennoch sind damit längst nicht alle Meinungsverschiedenheiten aus dem Weg geräumt. Vor allem bleibt in den Regierungskreisen beiderseits des Rheins das Misstrauen gegenüber dem Partner bestehen – was allerdings in deutlichem Gegensatz zur Wahrnehmung der Bevölkerung steht. So beurteilen einer BBC-Umfrage von Ende Mai zufolge 81 Prozent der französischen Befragten den Einfluss Deutschlands in der EU als positiv.
Während französische Intellektuelle und Politiker das europapolitische Engagement Deutschlands in Frage stellen, bezweifeln deutsche Entscheidungsträger die Reformbereitschaft der französischen Regierung. Um sich von solchen Zerrbildern zu verabschieden, müssen Berlin und Paris ihren bilateralen Dialog wieder intensivieren und dabei auf die Sorgen des Partners hören.
Nach dem Streit über die Reform der EU-Institutionen im Jahre 2000 hatten Deutschland und Frankreich die so genannten Blaesheim-Gespräche eingeführt. Mit diesem informellen Diskussionsformat konnten sie damals eine schwere bilaterale Krise überwinden und der europäischen Integration neue Dynamik verleihen. An diese Tradition sollten beide Länder wieder anknüpfen. Je eher, desto besser.
Dr. Claire Demesmay leitet das Programm Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen im Forschungsinstitut der DGAP.
Internationale Politik 4, Juli/August 2013, S. 102-105
