Falsch verbunden?

Dass Russlands Überfall auf die Ukraine etliche vermeintliche Gewissheiten zerstört hat, ist mittlerweile ein Gemeinplatz. Zu diesen Gewissheiten gehört die Überzeugung, dass eine immer stärkere globale Vernetzung und Verflechtung Konflikte dauerhaft verhindern könnten. Wir hätten uns der Illusion eines friedlichen goldenen Zeitalters hingegeben, schreibt Mark Leonard, Direktor des European Council on Foreign Relations, in seinem neuesten Buch. In Wahrheit befänden wir uns in einem Brückenzeitalter, in dem die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwänden – dem „Unfrieden“ (unpeace). In diesem Zeitalter des Unfriedens gewännen sogenannte Konnektivitätskriege an Bedeutung. Sie zeichneten sich durch hybride Kriegsführung, Wahlmanipula­tion, Desinformation sowie finanzielle Einflussnahme aus. Das mache sie zu einem attraktiven Instrument der politischen Interessendurchsetzung, da sie gegenüber konventioneller Kriegsführung billiger und effektiver geführt werden könnten.

Mit der EU, China und den USA konkurrierten drei „Konnektivitätsimperien“ auf ihre jeweils ganz eigene Art darum, das 21. Jahrhundert zu gestalten. Leonard zufolge benötigen wir in dieser Zeitenwende keine Architekten einer neuen Ordnung, sondern vielmehr ­Therapeuten und Versöhner, um die Konnektivität nicht aufzulösen – das sei nicht möglich –, aber doch zu „entwaffnen“. Leonard strebt einen Mittelweg zwischen tiefer Integration und Entkopplung an. Auch wenn der Autor die Antwort schuldig bleibt, wer diese Mediatorenrolle einnehmen könnte, leistet er einen wichtigen Diskussionsbeitrag, denn er zeigt, dass beide Extreme, Hyperglobalisierung und Regionalismus, militärisches Konfliktpotenzial bergen. Globalisierung wirkt je nach Dosierung heilend oder schädlich: Die Dosis macht das Gift.

Der Übergang ins Zeitalter des Unfriedens vollzieht sich bei Leonard in der Abfolge von vier Entwicklungsschritten, er nennt sie die 4 C’s: Competition, Convergence, Connectivity und Conflict. Zentral ist dabei der Wettbewerbsgedanke („Competition“), dessen Aufkommen im 19. Jahrhundert Friedrich Nietzsche auf die Formel vom „Zeitalter der Vergleichung“ brachte. Bestes Beispiel für die von Leonard beschriebene Entwicklung ist „Chimerika“, die volkswirtschaftliche Verflechtung der USA und Chi­nas. Im Systemwettbewerb agierten China und die USA wie Doppelgänger, die einander nachahmen. Je mehr sich die beiden Systeme annäherten oder konvergierten, desto stärker wachse eine Art Narzissmus der kleinen Unterschiede: je vernetzter, desto fragmentierter.

Dabei sei der besonders durch die Regierung von Donald Trump forcierten wirtschaftlichen Desintegration der beiden Supermächte eine Desintegration des Internets vorausgegangen. Leonard schildert eine Schlüsselbegegnung mit dem chinesischen Politikwissenschaftler Yan Xuetong, der Anfang der 2000er Jahre eine offene Konfrontation der beiden Supermächte USA und China als unausweichlich prognostizierte. In einem für China optimistischen Szenario, so der chinesische Politologe damals, sei Europa zum Zeitpunkt der Eskalation von den USA isoliert und nehme freiwillig einen neutralen Beobachterstatus ein. Eine Zukunftsvision, die bis zu Russlands Überfall auf die Ukraine aus Sicht einiger Beobachter nicht ganz utopisch war.

Vor dem Hintergrund des Ukrai­ne-Krieges sind zwei Ausführungen Leonards besonders relevant. Bereits vor Ausbruch des Krieges identifizierte Leonard das SWIFT-Zahlungssystem als Kernstück einer – westlichen – finanziellen Kriegsführung. Tatsächlich wurden auf Drängen der USA im März sieben russische Großbanken vom internationalen Zahlungssystem ausgeschlossen.

Und auch zur Frage der Wirksamkeit von Sanktionen findet sich bei Leonard Erhellendes. Denn zurzeit zeigt sich ja, wie schwierig es ist, mit Wirtschaftssanktionen die politischen und wirtschaftlichen Eliten eines Landes zu treffen, und wie unsicher es ist, ob dieser sanktionierte Personenkreis überhaupt willens ist oder dazu „empowert“ werden kann, das System Putin zu destabilisieren. Leonard zufolge reduzieren Sanktionen das Bruttoinlandsprodukt eines Landes um jährlich 2 Prozentpunkte; die Folgen würden allerdings in erster Linie die breite Bevölkerung treffen. Sinkende Lebenserwartung und andere negative Begleitumstände hätten in den vergangenen Jahrzehnten zu mehr Todesopfern als konven­tionelle Kriege geführt.

Die nervöse Globalisierung

Glaubt man dem Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) Michael Hüther, so befindet sich das bei Leonard geschilderte „Chimerika“ heute im Prozess der Auflösung. Gemeinsam mit seinem Autorenteam vom IW zeichnet Hüther nach, wie sich der Systemwettbewerb zwischen dem Westen und China zu einem Systemkonflikt verschärft habe. Der unter dem Begriff der „Entkopplung“ von den USA forcierte Desintegrationsprozess treffe auf eine erschöpfte und leicht reizbare Gesellschaft. Hier sehen die Autoren verblüffende Parallelen zur „Ersten Globalisierung“ im „Fin de Siècle“ (1890–1914) und der dort massenhaft diagnostizierten Nervosität.

So sei der Populismus, der heute dem Wunsch, gleichzeitig mehr Demokratie, mehr nationale Selbstbestimmung und mehr wirtschaftliche Globalisierung zu schaffen, eine Absage erteilt (Stichwort „Globalisierungsparadox“), vergleichbar mit Diskursen und Konflikten, denen sich Europas Ordnungsmächte im „Fin de Siècle“ ausgesetzt sahen.

Allerdings: „Es gibt diesmal im transatlantischen Westen keinen großen Kompensator“, der, wie die USA vor dem Ersten Weltkrieg, „die Lösung der auf dem europäischen Kontinent unauflösbaren Konflikte herbeiführen kann“ – und der das populistische Potenzial absorbieren könne, das seinerzeit durch Massenemigration in die Neue Welt neutralisiert worden sei. Die USA besäßen diese Fähigkeit nicht mehr, im Gegenteil: Spätestens unter der Präsidentschaft Donald Trumps seien sie selbst zum politischen Destabilisator der internationalen Ordnung geworden.

Unter dem Stichwort „Effizienz­- ­illusion“ schildern die Autoren, wie sich trotz der Erfahrungen der Ersten Globalisierung die heutige finanzielle Integration im Wesentlichen innerhalb der Industriestaaten abspiele, während die Entwicklungsländer an diesem Prozess keine Teilhabe hätten. Die ökonomische Erwartungshaltung, dass eine Marktöffnung des Globen Südens zu einer ortsgebundenen Kapitalbildung und einem rasanten wirtschaftlichen Aufholprozess beitragen werde, wird von den Autoren im Rückblick als naiv bezeichnet. Die Corona-Pandemie habe die grundsätzliche Frage nach der Risikobewertung beim Zielkonflikt zwischen Effizienz und Resilienz aufgeworfen. Insbesondere für die Gruppe der Entwicklungsländer wachse die Gefahr, dass aufgrund der Pandemie-Erfahrung kritische globale Wertschöpfungsketten abgezogen würden und Arbeitsplätze verloren gingen.

Was den Systemkonflikt zwischen dem Westen und China angeht, so weisen die Autoren darauf hin, dass es abseits des "China-Wirtschaftswunder-­Hypes" etliche mögliche Stolpersteine innerhalb des chinesischen Wachstumsmodells gebe, die man im Blick haben müsse. Als Beispiele führen sie die ungünstige Demografie, die versteckte Staatsverschuldung sowie sogenannte „institutionenökonomische Ineffizienzen“ auf, die etwa in der Krise beim chinesischen Immobilienkonzern Evergrande offenbar geworden seien.

Chinas gleichzeitige Finanzierung des ökologischen Wandels und geopolitischer Megaprojekte berge erhebliche Risiken. Wenn die Volksrepublik in eine Phase der ökonomischen Stagnation eintreten sollte, dürfte sich das Zeitfenster für Xi Jinping schließen, den Traum der Ein-­China-Politik bis 2049, dem 100-jährigen Bestehen der Volksrepublik, zu vollenden.

Ob eine gewaltsame Eingliederung Taiwans durch den Russland-Ukraine-Krieg in naher Zukunft wahrscheinlicher geworden ist, lässt sich nur mutmaßen. Zwar wäre der Westen mit einem Zweifrontenkrieg gegen Russland und China wohl logistisch überfordert. Andererseits zeigt sich das NATO-Bündnis seit der Invasion der Ukraine entschlossen und geeint wie selten zuvor. Wie können, wie sollen sich Deutschland und Europa in diesem geopolitischen Kräftemessen positionieren?

Die Machtvergessenen

Josef Braml, Generalsekretär der Deutschen Gruppe der Trilateralen Kommission, bescheinigt Deutschland eine dezidierte Machtvergessenheit. Obwohl die außenpolitischen Herausforderungen im September 2021 ausgesprochen groß gewesen seien, hätten sie im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Das Afghanistan-Debakel wenige Wochen vor der Wahl hätte zu Deutschlands sicherheitspolitischer Stunde Null werden können, doch der dringend erforderliche Aufarbeitungsprozess sei wieder einmal auf dem Altar der Innenpolitik geopfert worden.

Mit dem bekannten Befund, dass Deutschland als Exportnation auf eine stabile internationale Ordnung angewiesen ist, geht für Braml die Erkenntnis einher, dass Deutschland und Europa ihre Sicherheitsinteressen nach wie vor nicht autonom von den USA wahrnehmen können. Damit bleibe der Alte Kontinent weiter von immer knapper ausgehenden Präsidentschaftswahlen abhängig. Erst kürzlich hat Donald Trumps ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater John Bolton der Washington Post verraten, dass Trump im Falle seiner Wiederwahl wohl aus der NATO ausgetreten wäre und dass Putin vermutlich auf ein solches Szenario spekuliert habe.

In einer kritischen Tour de Force durch die außenpolitische Geschichte Amerikas nach dem Zweiten Weltkrieg zeigt Braml, wie die USA ihre Nachkriegsstrategie ins Werk gesetzt hätten, „eine internationale Ordnung aus Sicherheitsallianzen, internationalen Institutionen und ökonomischer Freizügigkeit zu errichten und anzuführen, um weltweit Freiheit, Wohlstand und Frieden zu schaffen“. Der ursprüngliche Plan, China in diese US-dominierte Sicherheitsarchitektur einzubinden, sei gescheitert, und mit dem Aufbau eigener chinesisch geprägter Institutionen und der Initiative „Neue Seidenstraße“ habe Peking ein veritables Konkurrenzangebot zu dem des Westens geschaffen. China habe damit nicht nur seine geoökonomische Vulnerabilität reduziert, sondern auch unvorteilhafte Abhängigkeiten durch solche ersetzt, bei denen es am längeren Hebel sitze.

Einige der Ausführungen Bramls­ zu Deutschlands Energiepolitik und seinem Verhältnis zu Russland wurden nach Redaktionsschluss des Buches von der bitteren Realität des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eingeholt. Von den beiden ins Schaufenster gestellten und miteinander kombinierbaren Denkfiguren „Wandel durch Annäherung (Handel)“ und glaubwürdige militärische Abschreckung wird auf lange Zeit nur letztere übrigbleiben.

Und so sinnvoll die Ankündigungen von Bundeskanzler Olaf Scholz sein mögen, ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro einzurichten und künftig das NATO-2-Prozentziel einhalten zu wollen: Schon jetzt stellen Deutschland und Frankreich zusammen rund zwei Drittel mehr an Etatmitteln für die Landesverteidigung bereit als Russland. Neben höheren Verteidigungsausgaben muss die Maxime lauten, effizienter zu investieren und militärische Fähigkeiten gemeinsam zu kultivieren.

Dringlicher als das Ziel einer europäischen sicherheitspolitischen Souveränität wäre für Braml eine an gemeinsamen Interessen orientierte strategische Kultur, vor allem in Deutschland. Für den Amerika-Experten ist es „höchste Zeit, dass Europa seine Rhetorik in Taten umsetzt, um die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu verbessern. Worthülsen wie ‚strategische Unabhängigkeit‘ oder ‚Autonomie‘ kaschieren bislang nur den Mangel an Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der EU.“

Mark Leonard: The Age of Unpeace: How Connectivity Causes Conflict. London: Penguin Books 2021. 256 Seiten, 22,50 Euro

Michael Hüther, Matthias Diermeier, Henry Goecke: Erschöpft durch die Pandemie: Was bleibt von der Globalisierung? Berlin: Springer 2021. 326 Seiten, 19,99 Euro

Josef Braml: Die transatlantische Illusion: Die neue Weltordnung und wie wir uns darin behaupten können. München: C.H.Beck 2022. 176 Seiten, 16,95 Euro

Daniel Gottal ist Consultant bei PIVOT Regulatory im Bereich Economics & Fiscal Policy.

Maximilian Keller ist Portfoliomanager für Politische Risiken bei Munich RE und Vorsitzender der Jungen DGAP München.