Das soll unser Mann in Moskau sein?

Die Geiselnahme von Beslan im September 2004 hat die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf die politische Entwicklung in Russland gelenkt. Mit wachsender Sorge verfolgt die europäische Politik, wie unter der Regierung Putin die demokratischen Ansätze erstickt werden. Wie es scheint, ist es an der Zeit, abermals die Frage zu stellen: „Who is Mr. Putin?“ Insofern ist es ein glücklicher Zufall, dass gerade jetzt Richard Sakwa, einer der führenden britischen Russland-Spezialisten, eine Monographie vorgelegt hat, die ein Porträt Putins zeichnet und seine Politik einer sorgfältigen Analyse unterzieht. Sakwa hat Ähnliches schon für frühere russische Regierungen getan: in zwei großen Überblicksdarstellungen hat er die Gorbatschow-Jahre und die Zeit Jelzins geschildert – in verständlicher Form, doch ohne auf Präzision zu verzichten. Sein Putin-Buch stellt gewissermaßen die Fortsetzung dieser beiden Bände dar.

Stärker als die beiden früheren Studien orientiert sich die vorliegende an der Person des Staatsoberhaupts. Das wird schon an der Gliederung deutlich. Sakwa leitet seine Studie mit einer biographischen Skizze ein, die in der Zusammenfassung und kritischen Wertung der bekannten Informationen eine recht genaue Vorstellung von Putins Herkunft und Aufstieg vermittelt.

Im nächsten Schritt sucht der Autor Putins politisches Denken zu fassen. Er tut dies anhand von ausgewählten programmatischen Texten. Dazu gehört Putins „Milleniumsbotschaft“, die zur Jahreswende 1999/2000 publiziert wurde, sowie die alljährlichen Berichte zur Lage der Nation, die der Präsident vor der Föderalversammlung präsentiert.

Zuletzt analysiert Sakwa Putins politische Praxis – den Putin-Stil – und wendet sich dann jenen politischen Aufgaben zu, die die Regierung Putin selbst in den Vordergrund stellt: die Wiedergewinnung der Staatlichkeit, die Reformen von Parlament und Parteien, die Verstaatlichung der Regionen, die Renationalisierung, die Domestizierung der Finanzmagnaten im Rahmen eines russischen Kapitalismus und die Außenpolitik.

All dies ist gut recherchiert, solide belegt und plausibel dargestellt. Es dürfte derzeit kaum eine andere Arbeit geben, die eine ähnliche Fülle von Informationen über das Russland der Putin-Jahre bereitstellt. Trotzdem lässt die Studie, anders als Sakwas frühere Arbeiten, den Leser auf eigenartige Weise unbefriedigt.

Dies liegt daran, dass Sakwa den programmatischen Texten, die zu Beginn von Putins Amtszeit publiziert wurden, und die eine umfassende, liberale Reformpolitik entwerfen, einen zu hohen Stellenwert beimisst. Besonders deutlich wird das in jener Passage, in der Sakwa auf Russlands Zukunft als Demokratie eingeht. Der beste Indikator für eine solche Entwicklung wäre, so der Autor, wenn es durch Wahlen zu einem Regierungswechsel käme. „In diesem Buch wurde die Ansicht vertreten, dass viele Entscheidungen Putins in Richtung Demokratie führten“, erklärt Sakwa, „aber endgültig bewiesen wäre es erst, wenn er seinen eigenen Weg weiterverfolgen würde und man sehen könnte, ob er sich diesen Zielen verpflichtet fühlt“ (S. 250).

Angesichts der „gelenkten Demokratie“, in der das Element der Lenkung zunehmend überhand nimmt, ist dies eine gewagte Prognose. In einer Situation, in der die elektronischen Medien durchgehend von der präsidialen Exekutive kontrolliert werden, in der die Präsidialadministration sich anschickt, das „Parteiensystem von oben“ ganz neu aufzubauen, iEs sind radikale Ideen, von denen Terroristen geleitet sind – Ideen, die nicht in unsere Welt passen. Darum war es für die amerikanische Regierung nach dem 11. September von Beginn an schwierig, Islam und Terrorismus zu trennen. Welche Ideen, wenn nicht radikal-islamistische, verfolgen die Terroristen? Präsident Bush versucht den Antagonismus zwischen einer westlichen, zivilisierten Welt und einer nichtwestlichen, unzivilisierten Welt zwar teilweise zu entschärfen, indem er nicht die islamische Welt als Ganzes, sondern lediglich einen extremistischen Teil für schuldig erklärt. Der Islam als Religion stehe für Frieden, Al-Qaida dürfe nicht als Verkörperung dieser in Wahrheit versöhnlichen Religion missverstanden werden.

Dennoch, so lautet der Vorwurf, habe der Präsident den Antagonismus zur islamischen Welt durch den ihm eigenen christlichen Fundamentalismus verschärft. Das neue Buch des amerikanischen Kommunikationswissenschaftlers David Domke bietet für diese Kritik ein exzellentes Beispiel. Die Religiosität Bushs ist demzufolge eben nicht die für amerikanische Präsidenten so typische zivilreligiöse Färbung mit ihren allenthalben bekannten Glaubensbekundungen, mit ihrer Pflege von Symbolen und Ritualen. Bushs erste Amtszeit habe weit mehr geprägt: Domke wirft dem Präsidenten vor, sich der gleichen Stilmittel zu bedienen wie jene, die er bekämpft. Die Universalität der von ihm präsentierten Normen und eine radikale Intoleranz gegenüber Andersdenkenden stehen für eine Politik, die sich im so genannten „Krieg gegen den Terror“ manifestiert.

Domkes Buch ist konzeptionell wie empirisch überzeugend, die Lektüre ist ein Genuss. Ausgehend vom Konzept der „binären Diskurse“ entwickelt er zunächst ein diskursanalytisches Instrumentarium zur Untersuchung der von Bush dominierten Debatte über die Folgen des 11. September für die USA und die Welt. Zurückgehend auf de Saussure und Derrida bestimmen sich Diskurse danach durch Beziehungen zwischen den teilnehmenden Akteuren und sind durch binäre Oppositionen wie gut/böse oder zivilisiert/barbarisch strukturiert. Macht wird im Diskurs dadurch erzeugt, dass eines der beiden als gegensätzlich konstruierten Elemente privilegiert wird.

Domke untersucht in der Folge die wichtigsten Reden des amerikanischen Präsidenten zwischen dem 11. September 2001 und dem 1. Mai 2003, dem Tag, an dem Bush die unmittelbaren Kampfhandlungen im Irak für beendet erklärte. Um die Breitenwirkung dieser Reden besser verstehen zu können, zieht er für seine Analyse außerdem Leitartikel in amerikanischen Tageszeitungen heran, die sich direkt darauf beziehen.

Die empirischen Befunde des Buches sind auch für ein breites, nicht nur für ein akademisches Publikum interessant und spannend. Eine Katas trophe wie der 11. September prüft Bushs Verständnis zufolge, ob das gesamte amerikanische Volk auch wirklich entschlossen auf dem von Gott vorgezeichneten Weg des Friedens, der Freiheit und des Fortschritts voranschreitet. Bushs Metaphorik sei abgrenzend. Mit der „Rede zur Lage der Nation“ vom 29. Januar 2002, in der Bush das Wort von der „Achse des Bösen“ (axis of evil) der Weltöffentlichkeit präsentierte, kommt der stark religiös konnotierte Begriff „evil“ ins Spiel. So lässt sich die Welt in ein gutes und ein böses Lager, in Freunde und Feinde einteilen. Das Ziel muss dem amerikanischen Präsidenten zufolge heißen, die Welt nicht nur sicherer, sondern auch besser zu machen. Globalisierung wird in diesem Diskurs als die moderne Entsprechung des Zivilisationsprozesses begriffen. Analog ist es aber auch möglich, den seit dem 11. September als weltumspannendes Phänomen sichtbar werdenden Terrorismus als barbarische Herausforderung der bestehenden globalen Ordnung aufzufassen.

Die Essenz der meisten Reden lautet dabei wie folgt: Gott ist gerecht; die Gerechtigkeit steht auf der Seite Amerikas; mithin ist Gott logischerweise mit den USA. Das Buch von Domke ist ein herausragendes Beispiel für eine kritische Studie zur zweiten Amtsführung von George W. Bush als Präsident der USA. der potenzielle Konkurrenten wie der Ölmagnat Chodorkowski mit Hilfe einer gefügigen Justiz mundtot gemacht werden, hat die Opposition keine ernsthafte Chance, einen Regierungswechsel herbeizuführen.

Insofern sind Sakwas Wertungen des „Demokraten Putin“ mit Vorsicht zu genießen – wenngleich die Fülle der Informationen, die er ausbreitet, unübertroffen und überaus nützlich und willkommen ist.

Richard Sakwa: Putin. Russia‘s Choice. Routledge, London/New York 2004. 307 Seiten, 21,95$