Autokraten aller Länder

Es ist weder neu noch ungewöhnlich, bei den Gegnern des eigenen Gegners nach Verbündeten zu suchen. Aber mit Blick auf das heutige Russland muss man zusätzlich die sowjetische Erfahrung berücksichtigen, die Russlands heutige Führung in hohem Maße geprägt hat. 

Einerseits galten die Beziehungen zu verschiedenen Ländern des sogenannten Globalen Südens im Kalten Krieg eindeutig als ein Vorteil. Andererseits waren das kommunistische China und der Iran nach der Islamischen Revolution nicht gerade Freunde der Sowjetunion. Zudem erinnern sich die russischen Entscheidungsträger gut an den stillen, aber spürbaren Unmut in der sowjetischen Bevölkerung, die den Eindruck hatte, das Land füttere ausländische Regierungen auf ihre Kosten durch. 

Während das Denken der russischen Führung aus der sowjetischen Vergangenheit gespeist ist, ist man gleichzeitig davon überzeugt, aus den Fehlern der Sowjet­union gelernt zu haben. Mit wenigen Ausnahmen scheint es heute, als profitierten in Moskaus bilateralen Beziehungen beide Seiten. Das Verhältnis zu China etwa wird als das beste in der Geschichte gepriesen. Ähnliches lässt sich über den Iran oder Nordkorea sagen. Die Liste der Länder, die trotz des Krieges in der Ukraine umfangreiche Handels- und politische Beziehungen zu Russland pflegen, umfasst nahezu alle Staaten jenseits des Westens.

Russische Ideologen bezeichnen diese Länder als die „Weltmehrheit“ und weisen damit dem Westen die Rolle einer Minderheit zu. Mit einem Geflecht von „besten Beziehungen aller Zeiten“, das sich deutlich von dem der Sowjetunion unterscheidet, versuchen sie, das Lebensgefühl ihrer Jugend wiederzubeleben – das Gefühl, ihr Land führe die Welt im Widerstand gegen westliche Dominanz an. Antikoloniale Narrative werden zu diesem Zweck instrumentalisiert, allerdings nicht in einem modernen Sinne, sondern im sowjetischen.

Präzise Prognosen

Im Sommer 1995, als man in Russland noch offen diskutieren konnte, lief auf ORT, dem größten Fernsehsender des Landes, die aktuelle Ausgabe der populären TV-Sendung „Odin na Odin“ (etwa: „Vis-à-Vis“). Bemerkenswerterweise waren an diesem Abend alle Beteiligten Absolventen der Moskauer diplomatischen Elitehochschule MGIMO: der Moderator Aleksandr Ljubimow, der Duma-Abgeordnete der nationalistisch-populistischen LDPR Aleksej Mitrofanow und der Duma-Abgeordnete der sozialliberalen Partei Jabloko Aleksej Arbatow. 

Das Thema der Sendung: Russlands außenpolitische Strategie. Schauen wir einmal genauer darauf, was die Protagonisten zu sagen hatten, denn es bringt die ewigen Dilemmata der russischen Außenpolitik gut auf den Punkt und nimmt vorweg, was noch kommen sollte.

Der Sozialliberale Arbatow warnte, dass die außenpolitischen Vorschläge der Nationalisten Moskau eventuell helfen könnten, mit einigen arabischen Ländern Freundschaft zu schließen – mit dem Rest der Welt aber werde man es sich so verderben. Auf die Frage, ob Russland Verbündete habe, nannte Arbatow die ehemaligen Republiken der Sowjetunion. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die Staaten des Warschauer Paktes ihre Rollen zu Sowjetzeiten nicht freiwillig übernommen hätten. Das habe sich als kontraproduktiv erwiesen; heute müsse niemand mehr zum Bündnis gezwungen werden. Mitrofanow wiederum weigerte sich, die Ex-Sowjetstaaten als Verbündete zu bezeichnen. Es handele sich um „ehemalige Teile von uns selbst“, die eines Tages zurückgeführt werden müssten.

Die Ex-Sowjetstaaten? „Ehemalige Teile von uns selbst“, die zurückgeführt werden müssten

Einig waren sich beide Gäste darin, dass es für Russland keinen Sinn habe, sich der NATO anzuschließen – für Arbatow ein Relikt der Vergangenheit, dessen Sinn und Zweck sich darin erschöpfe, Schutz gegen die hypothetische Hegemonie eines wiedervereinigten Deutschlands zu bieten; für Mitrofanow eine von Grund auf antirussische Organisation. 

Aus Arbatows Sicht bestand das Gegenrezept gegen eine NATO-Erweiterung darin, gute Beziehungen zu den Nachbarstaaten zu pflegen, sodass diese gar nicht erst auf einen solchen Gedanken kämen. Für Mitrofanow dagegen führte der einzige Weg über die Wiederherstellung einer bipolaren Weltordnung, die auf militärisch-politischer Rivalität zwischen den USA und Russland beruhte. 

Arbatow verwies auf den hohen Preis einer solchen Strategie – ein neues Wettrüsten –, Mitrofanow dagegen zeigte sich bereit, einen solchen Preis zu zahlen: Denn das bedeute eine Wiederbelebung des militärisch-industriellen Rückgrats der russischen Wirtschaft sowie Gewinne durch den Waffenhandel. Während Arbatow warnte, dass China sich einer bipolaren Ordnung zwischen den USA und Russland nicht fügen werde, schätzte Mitrofanow Pekings Macht deutlich schwächer ein: Letztlich werde China nichts anderes übrigbleiben, als zwischen Russland und den USA zu manövrieren.

Für die Zukunft erwartete Mitrofanow eine globale rechtskonservative Welle, die auf Hard Power setze; seine Partei sah er als Teil dieser Bewegung. Er erinnerte daran, dass die Sowjetunion noch stets Partner gefunden habe, die mit ihr kooperieren wollten, weil sie ein entscheidendes Gewicht in den Weltangelegenheiten besaß – auf eine solche Position müsse Russland wieder hinarbeiten. Nur, warf Arbatow ein: Wäre ein globaler Sieg dieser Welle und damit der Hard Power für Russland so gut? Schließlich sei dessen BIP mit dem Italiens vergleichbar. Wirtschaftliche Schwäche lasse sich durch Macht und „Divide et ­impera“-Strategien ausgleichen, entgegnete Mitrofanow, und das sei ohnehin das wahre Wesen der Außenpolitik. 

Zurück in die Zukunft

Mitrofanows rechtskonservative Welle sollte bekanntlich global die Runde machen. Eine tiefgehende Auseinandersetzung mit einigen der Gründe dafür findet sich in dem neuesten Buch der Russland-Expertin Sabine Fischer mit dem Titel „Die chauvinistische Bedrohung“. 

Umso bemerkenswerter, dass Mitrofanow an einem Punkt der Diskussion im Sommer 1995 die Naivität derjenigen verspottet hatte, die an eine neue Welt auf der Basis von Zusammenarbeit und Freundschaft glaubten: Die Zukunft sei nun einmal die Rückkehr der alten Welt. 

Aber ist das wirklich die natürliche Entwicklung der Dinge? Viele Denker aus der „realistischen“ Schule der Internationalen Beziehungen würden dem zustimmen. Auf der anderen Seite wird es auch in Russland Menschen geben, die es bestreiten. Aber die weitverbreitete negative Haltung gegenüber allem, was die Ära Michail Gorbatschows gebracht hat, wird es jedem schwer machen, der an Gorbatschows „Neues Denken“ anknüpfen möchte.

Was wäre, wenn die derzeitigen Entwicklungen über einige Jahrzehnte andauerten? Eine Politik des 18. und 19. Jahrhunderts in einer Welt mit Atomwaffen und modernen Technologien? Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew erwartet für die Zukunft, dass immer mehr Länder Atomwaffen als einzige echte Sicherheitsgarantie erkennen würden. Welche Art von Beziehungen sich zwischen Staaten in einer Welt der nuklearen Proliferation entwickeln würde, wird die Zeit zeigen.

Das berühmte Zitat von Lord Pal­mer­ston, das in Russland so bekannt ist wie überall, besagt, dass Länder keine ewigen Verbündeten, sondern nur ewige Interessen haben. Sollte die Zukunft von Machtkämpfen geprägt sein, könnte die Gruppe der Staaten, die mehr oder weniger institutionalisierte Allianzen mit Russland eingehen, variieren. Schon heute wirkt die US-Regierung unter Donald Trump zum Erstaunen vieler wie ein ideologischer und situativer Verbündeter Wladimir Putins.

Allerdings zeigt die Geschichte, dass Interessen allenfalls auf einer sehr allgemeinen Ebene des Überlebens dauerhaft sind, zuweilen nicht einmal das. Die wichtigere Frage betrifft die Dynamik der berüchtigten rechtskonservativen Welle: Werden die autoritären Strömungen anschwellen oder wieder abklingen? 

Das Rad der russischen Geschichte

Innenpolitische Entwicklungen haben erheblichen Einfluss auf die Außenpolitik. Die CRINK-Staaten haben verschiedene Phasen innerer Turbulenzen durchlaufen, und weitere könnten folgen. Schon im 19. Jahrhundert war die Heilige Allianz eine antirevolutionäre Kraft, die letztlich weder dauerhaft noch besonders erfolgreich war. Die CRINK-Staaten halten sich bislang an das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Mächte und einer gemeinsamen Zurückweisung westlicher Kritik.

Russlands Allianzen werden künftig stark von den Vorstellungen des jeweiligen Präsidenten abhängen

Die öffentliche Diskussion ist in Russland weitgehend zum Schweigen gebracht worden. Der Kreml konzentriert sich auf den Krieg und profitiert davon, dass seine Unterdrückungsmechanismen vergleichsweise effektiv sind. Unter diesen Umständen werden Russlands Allianzen stark vom jeweiligen Präsidenten und seinen Vorstellungen darüber abhängen, mit wem er zusammenarbeiten möchte. Sobald sich das Rad der russischen Geschichte erneut dreht, könnten die Dilemmata aus der Debatte von 1995 wieder auftauchen – wenn auch in einer anderen Welt, die von den Narben eines noch größeren Krieges mitten in Europa geprägt ist.