Atlantische Klimaverbesserung

Auf dem Höhepunkt der Krise in den deutsch-amerikanischen Beziehungen wurde von vielen Beobachtern die Erwartung geäußert, dass beide Seiten nach einem Regierungswechsel wieder zu einem vertrauensvollen Umgang miteinander zurückfinden würden. In Washington hat es zwar keinen Wechsel im Weißen Haus gegeben, wohl aber einen im State Department. Schon an ihrem ersten Tag als Außenministerin kündigte Condoleezza Rice eine „Transformation“ der amerikanischen Außenpolitik an. In Berlin betont die schwarz-rote Koalition ihrerseits die Bedeutung enger Beziehungen zu den USA und unterstreicht die Komplementarität von europäischer Integration und atlantischer Allianz. Kurz nach seiner Ernennung reiste Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einem Antrittsbesuch nach Washington; in der darauf folgenden Woche kam seine amerikanische Kollegin nach Berlin.

Dieser Besuch wurde von Meldungen über geheime CIA-Flüge und die Entführung von Terrorverdächtigen – darunter auch ein deutscher Staatsbürger – belastet. Ohne Abstriche an ihren grundsätzlichen Positionen zu machen, bemühten sich beide Seiten aber, die Vorkommnisse ihres anstößig-sensationellen Charakters zu entkleiden.

Eine Rückkehr zu den „good old days“, den durch gegenseitige Abhängigkeit und Interessenübereinstimmung geprägten deutsch-amerikanischen Beziehungen, ist dennoch nicht möglich. Dies hat strukturelle Gründe. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts hat sich das globale System grundlegend geändert: Die USA sind zur dominierenden Weltmacht geworden. China – vielleicht auch Indien – sind potenzielle Konkurrenten, aber bisher nicht in der Lage, die USA machtpolitisch herauszufordern. Die USA können daher ihre Außenpolitik weitgehend nach ihren nationalen Interessen gestalten, ohne auf andere Staaten Rücksicht nehmen zu müssen. Daran hat sich auch nach dem Fiasko im Irak wenig geändert.

Methode und Stil der amerikanischen Außenpolitik haben sich gewandelt. Washington pflegt derzeit eine Spielart des Multilateralismus, die auf „coali-tions of the willing“ zurückgreift, aber die Bindungen internationaler Organisationen scheut und Einschränkungen des nationalen Handlungsspielraums so gering wie möglich halten will. Dies hat Auswirkungen auf das Verhältnis zu Europa. Die USA brauchen dieses nicht mehr in der Weise wie im Kalten Krieg. Damals war für die machtpolitische Auseinandersetzung mit der Sowjetunion eine Präsenz der USA in Europa politisch unabdingbar; außerdem konnten sie den Kontinent als militärisches Stationierungsgebiet nutzen. Heute wählt sich Washington diejenigen Staaten als Verbündete aus, deren politisch-militärische Fähigkeiten es in einer bestimmten Situation braucht.

Gegenwärtig sind die USA weder politisch noch ökonomisch und erst recht nicht militärisch auf Europa angewiesen; umgekehrt kann jedoch Europa ohne Amerika nicht global agieren. Das heißt nicht, dass die Europäer auf eigene Gestaltungsmöglichkeiten verzichten und kritiklos dem Kurs Washingtons folgen müssten. Bisher fehlt es aber der EU an Zusammenhalt und Fähigkeiten, um ihre Interessen „auf gleicher Augenhöhe“ mit den USA weltweit vertreten zu können.

Beide Seiten unterscheiden sich auch in ihren Bedrohungsperzeptionen. Während sich die USA durch den internationalen Terrorismus in ihrer staatlichen Integrität bedroht sehen und diesem den Krieg angesagt haben, wird in Deutschland die Terrorgefahr zwar gesehen, aber weder als einzige Gefahr noch als militärische Bedrohung betrachtet. Entsprechend betont die Bundesregierung politische, diplomatische und nachrichtendienstliche Gegenmaßnahmen, die allerdings von Fall zu Fall der militärischen Absicherung bedürfen. Entsprechend wird die Rolle der NATO eingeschätzt. Deutschland betrachtet die Allianz vorrangig als ein Instrument gemeinsamer Sicherheit und als ein Forum zur transatlantischen Konsensbildung. Die USA sehen in ihr dagegen vor allem ein Werkzeug ihrer globalen Sicherheitspolitik und wollen die militärischen Fähigkeiten des Bündnisses so umgestalten, dass sie zur weltweiten Machtprojektion ebenso wie zur militärischen Intervention taugen. Beide stimmen jedoch darin überein, dass die NATO grundlegend reformiert werden muss, da sie ihre Aufgaben derzeit nur unzulänglich erfüllt.

In der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es weitere Streitfragen. Neben der deutschen Weigerung, sich im Irak militärisch zu engagieren, betreffen sie vor allem den Umgang mit dem Iran. Die EU-3 setzen auf diplomatische Bemühungen, um dem Land eine Kernwaffenoption zu verweigern und bemühen sich dabei um die Kooperation Russlands. Die USA bezweifeln dagegen, dass dieses Vorgehen erfolgreich ist und drohen mit Zwangsmaßnahmen, zum Beispiel mit einem von den UN verhängten Wirtschaftsembargo.

Auch im Hinblick auf China gibt es grundlegende Unterschiede in der Einschätzung. Die Europäer sehen in Ostasien vor allem den gigantischen Wirtschaftsraum. Washington nimmt regelmäßig an der Missachtung der Bürgerrechte Anstoß, sieht aber vor allem mit Sorge dem Tag entgegen, an dem China zu einem politischen, wirtschaftlichen und schließlich auch militärischen Konkurrenten geworden ist. Deshalb soll alles vermieden werden, was die Rolle der USA als dominierende globale Macht schwächen könnte.

Unterschiedliche Interessen und Meinungsverschiedenheiten hat es allerdings auch in der Vergangenheit gegeben. Da aber die Bundesrepublik während des Ost-West-Konflikts politisch – vor allem in der Deutschland-Politik – und militärisch – angesichts der sowjetischen Bedrohung – auf amerikanischen Schutz und Unterstützung angewiesen war, und die USA ihrerseits nicht die Kontrolle über die Mitte Europas verlieren wollten, vermieden es beide Seiten, Kontroversen auf die Spitze zu treiben und bemühten sich um Kompromisse. Die siebziger und achtziger Jahre bieten dafür zahlreiche Beispiele. Heute sind die USA und Deutschland zwar weiterhin wirtschaftlich, politisch und militärisch miteinander verflochten, aber den Eliten ist das Gefühl dafür abhanden gekommen. Berlin und Washington meinen nun oft, Außenpolitik ohne Rücksichtnahme aufeinander betreiben zu können.

Die asymmetrische Machtstruktur der transatlantischen Beziehungen macht diese anfällig für Interessenkonflikte und atmosphärische Störungen. Offene Konflikte werden sich künftig nur dann vermeiden oder zumindest einhegen lassen, wenn beide Seiten die gemeinsamen Interessen in den Vordergrund stellen und bei konkreten Projekten pragmatisch zusammenarbeiten. Die Probleme der Zukunft lassen sich nur partnerschaftlich lösen.

Dr. HELGA HAFTENDORN, geb. 1933, ist emeritierte Professorin der FU Berlin und leitete bis 2000 die Arbeitsstelle Transatlantische Sicherheits- und Außenpolitik.