Nach zehn Jahren bereitet sich die Bundeswehr auf den Ausstieg aus der MINUSMA- Mission und den Abzug aus Mali vor, unverrichteter Dinge. Stabiler ist das von Terroristen bedrohte Land nicht geworden. Die Geschichte einer unmöglichen Mission.
Skurrile Bürokratie und schlechte Ausrüstung erschweren die Bundeswehr-Einsätze
Im 52. Jahr ihres Bestehens, 14 Jahre nach Beginn ihrer ersten Friedensmission, ist die Bundeswehr noch immer nicht in der Realität des modernen militärischen Krisenmanagements angekommen. Für Einsätze fern der Heimat personell wie materiell nur unzureichend gewappnet, wird sie von ihrem politischen Auftraggeber, dem Bundestag, permanent überfordert.
Eine Debatte über Sinn und Unsinn der Bundeswehrmission ist überfällig
Die Bundeswehr macht Schlagzeilen. Doch sind es eher die
Fehltritte des Ministers und die Skandalbilder mit Totenschädel, die das
Interesse an der Armee wecken als ihre Leistungen bei den zum Teil
schwierigen Missionen im Ausland. Keine Partei will der Bevölkerung eine
ehrliche Debatte über die Risiken der Auslandseinsätze zumuten.
Grüne Außenpolitik muss das Konzept des effektiven Multilateralismus künftig mit mehr Leben erfüllen
Europas Aufgabe liegt in einer Sicherheitspolitik, die sich nicht auf die militärische Dimension verkürzt. Es muss seine Integration vertiefen, auch in der Außenpolitik, seine inneren Konflikte ohne Amerika lösen und sich im Rahmen der Vereinten Nationen für die Welt engagieren. Doch multilaterale Strukturen funktionieren nur sehr begrenzt, wenn die USA sich daran nicht beteiligen. Sie einzubinden ist eine der wesentlichen Aufgaben europäischer Friedenspolitik.
