Wird das Völkerrecht instrumentalisiert?
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Die Verfahren gegen Israel und Deutschland vor dem IGH wollen den Diskurs zu Gaza moralisieren. Aber die Völkerrechtsfragen müssen ernst genommen werden.
Die Verfahren gegen Israel und Deutschland vor dem IGH wollen den Diskurs zu Gaza moralisieren. Aber die Völkerrechtsfragen müssen ernst genommen werden.
Die G-8 und der Dialog mit den Schwellenländern
Eine entscheidende Herausforderung der G-8 sieht die Bundesregierung in dem richtigen Umgang mit den großen Schwellenländern. Hierbei setzt sie auf eine Intensivierung des Dialogs im Rahmen des „Out-reach“. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch über Heiligendamm hinaus müssen langfristige Kooperationsstrukturen geschaffen werden.
Die südafrikanische Autorin erläutert, dass Simbabwe unter Präsident Robert Mugabe eine Bedrohung für die Stabilität der Region darstellt. Deshalb seien vor allem die Nachbarländer – und nicht westliche Rhetorik – gefragt, Wege aus der Krise aufzuzeigen. Wahrscheinlichkeit könnten aber nur die Simbabwer selbst in einer „samtenen Revolution“ den Regimewechsel herbeiführen.