„Zu führen heißt auch, dass man mal scheitert“

IP: Frau Major, Bundeskanzler Friedrich Merz ist vor gut einem Jahr mit der Ambition angetreten, dass Deutschland eine größere Führungsrolle in Europa übernehmen solle. Hat die Bundesregierung diesen Anspruch schon eingelöst?
Claudia Major: Die Frage ist: Was ist eigentlich Führung, politische Führung? Einer meiner Professoren sagte immer: „Politische Führung ist ein bisschen wie das Monster von Loch Ness. Alle reden darüber, aber keiner hat es je so richtig gesehen.“ Der erste Schritt, über eine deutsche Führungsrolle zu reden, wäre also der Versuch, ein Verständnis von Führung zu entwickeln.

Wie würde man Führung in unserem Kontext definieren?
Als gezielte Einflussnahme, um das Verhalten von anderen zu verändern. Oder als ein gezieltes Engagement, um bestimmte Ergebnisse zu erreichen. Also eine gemeinsame Vision oder Ziele entwickeln, Vertrauen aufbauen, an die Umsetzung gehen und dann für die Ergebnisse geradestehen. Und auch: Vorbild sein, mitnehmen. Der Kanzler hat den Anspruch, in Europa bestimmte Ziele zu verfolgen, andere dahinter zu versammeln, voranzugehen und sie dabei mitzunehmen. 

In seiner Rede vor den Wahlen bei der Körber-Stiftung hat Merz im Januar 2025 gesagt, Deutschland solle eine führende Mittelmacht sein. Mit Blick auf die militärische Dimension will die Bundesregierung die stärkste konventionelle Armee Europas aufbauen. Ganz offensichtlich gibt es also den Anspruch, Dinge in Europa zu gestalten, andere dahinter zu versammeln.

Mit Erfolg?
Ja und nein. Ja, der Kanzler kann in der Außen- und Sicherheitspolitik Erfolge vorweisen. Die ­innereuropäische Koordinierung vor dem Alaska-Gipfel 2025 von US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin zum Beispiel, im ersten Sommer nach Amtsantritt. Und vorher die gemeinsame Reise mit dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nach Kyjiw – Führung auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Die Berlin-Erklärung zum 28-Punkte-„Friedensplan“ für die Ukraine, mit der sich die E3, also Deutschland, Frankreich und Großbritannien, und die Europäer insgesamt wieder ins Spiel gebracht haben, ist ein weiteres Beispiel. Und sie heißt ja auch „Berlin-Erklärung“ aus dem Grund, dass Merz alle versammelt hatte. 

Es gibt also viele Beispiele von deutscher Führung im Sinne von „eine europäische Antwort koordinieren“. Führung heißt hier nicht Alleingang. 

Hat er damit den europäischen Erwartungen entsprochen?
Teils, teils. Die Balten und Skandinavier zum Beispiel fanden Merz’ Bild aus seiner Körber-Rede – „von einer schlafenden Mittelmacht wieder zu einer führenden Mittelmacht“ – gut und meinten zu den Deutschen: Ja, macht mal! In diesem Sinne haben sich Anspruch und Erwartungshaltung getroffen. 

Es gibt allerdings vier wichtige „Aber“. Das erste sind die südlichen Verbündeten: Die finden das Ganze ein bisschen zu zentral- und nordeuropäisch, also einseitig und geografisch beschränkt. Was ist denn mit der Südflanke und ihren Problemen und den Ländern, die weniger stark auf Russland schauen? Also mit Griechenland, Spanien, der Türkei?

Zweitens fragen sich einige Partner, was eigentlich die deutschen Ziele sind: all die Investitionen in die Verteidigung, der Führungsanspruch – um was genau zu erreichen? Sie fragen sich, ob Deutschland die strategische Kultur für eine solche Führungsrolle hat. 

Damit ist drittens die Frage verbunden, ob der Führungsanspruch auf die politische Ebene beschränkt bleibt und sich dann auflöst, wenn es militärisch gefährlich oder sonst irgendwie kontrovers wird. Wo war beziehungsweise ist Deutschland bei der „Koalition der Willigen“ zur Absicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine, bei einem möglichen Einsatz in der Straße von Hormus, wie steht es um die Lieferung von Taurus-Marschflug­körpern an die Ukraine?

Und das vierte, noch größere „Aber“ kommt von Frankreich und Polen. Dort sieht man den Anspruch als eine „Rückkehr der deutschen Frage“ und damit kritisch. Dabei könnte man es auf den ersten Blick positiv betrachten: Deutschland stellt seine Kraft und seine Macht in den Dienst Europas, nicht dagegen. Dennoch sind beide Staaten zurückhaltend.

Aber unterschiedlich stark?
Im Fall Polens sind die Sorgen historisch begründet, aber auch der innenpolitischen Situation geschuldet, mit der Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk und dem Präsidenten Karol Nawrocki, der der rechtspopulistischen PiS nahesteht und die Regierung zu blockieren sucht. Mit dem Thema Deutschland lässt sich trefflich innenpolitisch mobilisieren, um Konflikte auszutragen.

Bei Frankreich ist es komplexer. Lange gab es diese Balance im deutsch-französischen Verhältnis: Deutschland ist die Wirtschaftsmacht, Frankreich der sicherheitspolitisch-militärische, strategische Akteur. Und jetzt steht Deutschland für beides: wirtschaftliche und militärische Macht – mit dem Anspruch, allein aufgrund der eigenen Finanzkraft auch militärisch, strategisch, sicherheitspolitisch führend zu sein. Und die sehr subtile Balance zwischen den beiden Ländern kommt ins Wanken. 

Aus französischer Sicht besteht die Sorge, dass Deutschland jetzt zwar das ganze Geld hat, ihm aber das strategische Verständnis fehlt, wofür es eingesetzt werden soll. Ich höre immer mal wieder diesen Begriff eines nouveau riche stratégique oder auch „Geld ohne Strategie“. Beides ist nicht hilfreich. 

Wie könnte Deutschland dem begegnen?
Nur schwer – durch langfristiges Engagement. Frankreichs wirtschaftliche Krise ist größer als die Deutschlands, das politische System stärker unter Druck; auch gibt es die Sorge, was nach den Präsidentschaftswahlen 2027 kommen könnte. Zudem ist das militärische Erfolgsmodell der vergangenen Jahre, vor allem Machtprojektion und Einsätze wie in Afrika, an sein Ende gekommen. Europa fokussiert wieder auf Abschreckung – und das war, abgesehen von der Nuklearkomponente, nicht Frankreichs Hauptelement. Paris hat sich schnell neu aufgestellt, etwa im Rahmen der NATO in Rumänien Truppen stationiert. Aber insgesamt entsteht der Eindruck eines französischen déclassement stratégique. Das macht es natürlich umso schwieriger. Manche sagen mittlerweile: Es geht nicht um eine deutsche Frage, sondern um eine französische Frage. 

Die politische oder administrative Kultur eines Landes spielt bei Führung natürlich auch eine Rolle. Deutschland pflegte lange eine sogenannte „Kultur der Zurückhaltung“, auf die man sich gern berief, wenn man nicht handeln wollte. Steht diese heute dem Führungsanspruch im Weg?
Beim deutschen Führungsanspruch geht es nach meinem Verständnis nicht um Alleingänge. Es ist ein „mit Europa, für Europa“. Die Koordinierung zu möglichen Verhandlungen in der Ukraine läuft im E3-Format. Die Verteidigungsministerien arbeiten viel im G5-Format (E3 plus Italien und Polen). Das funktioniert sicherlich nicht immer, aber der Wille zur Abstimmung ist da. Das bildet auch einen Unterschied zu dem, wie Frankreich oft wahrgenommen wird. Kleinere Länder sagen häufig: Die Franzosen sprechen gern für Europa, ohne vorher mit Europa gesprochen zu haben.

Das macht Deutschland anders?
Es bemüht sich zumindest. Deutschland hat sich lange als Unterstützer der kleineren Staaten gesehen und arbeitet mit vielen seit Langem zusammen. Und Berlin übernimmt diese Rolle auch aus anderen Gründen: Die USA wollen in Europa nur noch selektiv führen; Frankreich und Großbritannien haben einen Führungsanspruch, aber ihre Regierungen stehen innenpolitisch noch mehr unter Druck als die deutsche. Unter den großen Ländern ist Deutschland das einzige, das Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent des Brutto­inlandsprodukts – das neue NATO-Ziel – wirklich umsetzen kann. Frankreich und Großbritannien wird dies selbst langfristig kaum gelingen, Deutschland will schon 2029 so weit sein.

„Manche sagen mittlerweile: Es geht nicht um eine deutsche Frage, sondern  um eine französische Frage“

Deutsche Führung ist also ein bisschen auch „default leadership“ – weil andere geschwächt sind. Und ich glaube, diese deutsche Führungsfrage ist auch deshalb so irritierend, weil wir immer zwischen zwei Extremen hin und her schwanken. Das eine Extrem ist eine von Deutschland geformte europäische Verteidigung nach dem Motto: „Die Deutschen kaufen alles auf, und Rheinmetall ist ganz vorn dabei.“ Das andere Extrem ist ein „Deutschland-großes Loch in der europäischen Verteidigung“, weil die Deutschen angeblich nichts machen.

Die eigentliche Frage lautet doch dann: Wie lässt sich ein Mittelweg beschreiben?
Ja. Und um noch einmal kurz auf die Sorge von Frankreich und Polen zurückzukommen – ich frage dann nach der empirischen Evidenz, dass Deutschland bei der Sicherheitspolitik alles übernehmen will und eine Militarisierung oder Alleingänge drohen. Innere Führung, die Wehrbeauftragte, die Bundeswehr als Parlamentsarmee, die Prägung der Bevölkerung und der Entscheider – all das wird es weiterhin geben.

Beständigkeit bei rasantem Wandel ...
Laut politikwissenschaftlicher Forschung ändert sich die Art und Weise, wie ein Land sich sicherheitspolitisch verhält – seine strategische Kultur – nur im Laufe einer Generation. Natürlich kann man sagen, dass revolutionäre Ereignisse eine Entwicklung beschleunigen. Und nach dem jüngsten Doppelschock – 2022 der russische Überfall auf die Ukraine, 2025 dann die zweite Amtszeit Trumps – peilt Deutschland Verteidigungsausgaben von 3,5 Prozent des BIP an, baut eine Bundeswehrbrigade in Litauen auf, ist größter Unterstützer der Ukraine bei den Waffenlieferungen und beginnt einen Nukleardialog mit Frankreich außerhalb der NATO und ohne US-Beteiligung. Das ist schon sehr beeindruckend. 

Ich will damit sagen: Eine „mentale Zeitenwende“, die dauert. Aber es ist schon ziemlich viel passiert, selbst wenn ich mir persönlich mehr wünschen würde und die geopolitische Lage mehr erfordert.

Stichwort Ukraine: Merz hat Führung gezeigt, unter anderem mit der Sicherung einer langfristigen 90-Milliarden-Euro-Finanzhilfe für Kyjiw, die am Ende schuldenfinanziert ist und die eingefrorenen russischen Vermögen unangetastet lässt, obwohl Merz das anders wollte ...
Die 90-Milliarden-Hilfe ist ein sehr interessantes Beispiel – zunächst eins des Scheiterns. Es gab in dem Zusammenhang vergangenen Dezember viel Kritik, Merz habe sich nicht durchsetzen können. Aber zu führen heißt eben auch, dass man mal scheitert; zu führen heißt auch, dass Kritik kommt.

Ich fand es bemerkenswert, dass der Bundeskanzler mit dem Werben für eine von den russischen Vermögen garantierte 90-Milliarden-Hilfe in den Ring gegangen ist. Und ich glaube, da liegt vor der Bundesregierung – oder besser gesagt: vor dem ganzen Land – noch eine Lernkurve. Führung heißt nicht, dass alles immer gelingt und dass man von allen geliebt wird. 

Deutschlands europäische Nachbarn kritisieren immer wieder, dass die massive deutsche Nachrüstung ungenügend europäisch eingebunden ist. Wie sehen Sie das?
Die Frage ist, worum es bei der Kritik geht. Dass vor allem die deutsche Rüstungsindustrie von deutschen Aufträgen profitiert? Dass Rheinmetall zu groß wird? Meinem Eindruck nach ist solche Kritik meist ein Rundumschlag.

Wenn man sich genauer anschaut, worin die Europäer seit 2022 investiert haben oder bei wem sie militärische Güter gekauft haben, unterscheidet sich das von Sektor zu Sektor. Geht es um die Marine, kaufen die Europäer fast ausschließlich europäisch, US-Unternehmen sind aber in bestimmten Bereichen wie Command and Control prominent vertreten. Bei der Luft- und Raumfahrt haben die Euro­päer rund 64 Prozent des Auftragswerts in amerikanische Systeme investiert, da zeigt sich die Dominanz der US-Kampfflugzeuge. Beim Heer dagegen entfallen etwa 60 Prozent des Auftragswerts auf europäische Systeme. 

Wenn man tiefer reinschaut, sieht man, dass die Zahlen für nationale Beschaffung steigen und die für europäische Beschaffung – also im Verbund mit anderen europäischen Ländern – sinken. Das ist in allen Ländern der Fall.

Die Europäer kaufen also alle national?
Ja. Wenn die Europäer Geld für Verteidigung ausgeben, dann kauft jedes Land, wenn möglich, erst einmal daheim: Die Franzosen kaufen französisch, die Polen kaufen polnisch und die Deutschen kaufen halt deutsch – bis auf das, was in Deutschland nicht produziert wird. 

Wenn vor diesem Hintergrund die Kritik also lautet, dass die Deutschen ihr Geld in ihrer heimischen Rüstungsindustrie ausgeben, so sind sie damit nicht die einzigen. Natürlich wären mehr europäische Kooperation und Skalen­effekte erstrebenswert. Aber der Rüstungssektor funktioniert nicht wie andere Wirtschaftssektoren, er ist hoch reguliert und betrifft die nationale Souveränität. Natürlich gibt es Kooperationsprojekte, wie die deutsch-norwegische U-Boot-Kooperation. Aber sie ist schwierig, wenn sich Unternehmen nicht einigen können, wie das Ende des Kampfflugzeugprojekts FCAS zeigt.

Der Vorwurf scheint letztlich darin zu bestehen, dass die deutsche Industrie überproportional profitiert, während die französische oder die polnische Industrie weniger profitiert. Dahinter steht der Vorwurf, dass Berlin das Geld „falsch“ ­ausgibt – wenn amerikanische Patriot-Flugabwehrsysteme angeschafft werden und nicht europäische Systeme ...

... die allerdings erst viel später zur Verfügung stünden?
Zum Teil. Die Debatte dreht sich eigentlich um die Frage: Sollen wir als Europäer jetzt so schnell wie möglich militärisch handlungsfähig werden? Dann kaufen wir, was der Markt aktuell hergibt, und das ist oft noch amerikanisch. Allerdings merken die Europäer insbesondere im Kontext des Iran-Kriegs auch, dass die US-Industrie nicht liefern kann. Oder kaufen wir europäisch, damit wir die eigenen Industriekapazitäten ausbauen, Innovation sichern und unabhängiger werden, insbesondere von den USA? Mit dem Risiko, dass es länger dauern und mehr kosten könnte. Darum, vereinfacht gesagt, dreht sich im Grunde die Diskussion. 

Tatsächlich ist es komplizierter. Bestimmte Rüstungsgüter gibt es in Europa schlicht nicht, oder noch nicht. Schwere Transporthubschrauber können zum Beispiel bislang nur die Amerikaner anbieten. Die Fähigkeit zum Deep Precision Strike, also zum Präzisionsschlag in der Tiefe, entwickelt Europa gerade, aber noch nicht mit den notwendigen Reichweiten. Und ist es dann besser zu sagen: Wir entwickeln jetzt etwas Teureres europäisch neu, weil wir den Amerikanern nicht mehr trauen? Oder sagen wir: Es muss alles sehr schnell gehen, 2029 könnte Russland in der Lage sein, NATO-Territorium anzugreifen?

Allerdings wissen wir jetzt, dass die US-Industrieproduktion auch nicht reibungslos funktioniert. Das heißt: Selbst wenn wir jetzt Tomahawks und Patriots kaufen wollten, können die Amerikaner diese nicht so schnell produzieren und liefern. Und wenn die Europäer sagen: Dann kaufen wir halt südkoreanisch, folgt oft Kritik aus den USA. 

Die Industriefrage ist letztlich eine zutiefst politische Frage. Deshalb rührt der Vorwurf, es laufe ja alles auf eine von Deutschland dominierte europäische Verteidigung hinaus, an der Souveränitätsfrage. Frankreich argumentiert: Ihr kauft das Falsche, wir profitieren nicht davon, Deutschland riskiert Europas Souveränität ...

Der frühere US-Außenminister und Generalstabschef Colin Powell hat einmal gesagt, Verantwortung zu übernehmen könne eben auch bedeuten, alle vor den Kopf zu stoßen ...
Die Frage ist, inwieweit ein Land von der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Größe Deutschlands nicht automatisch auch dann gestaltet, wenn es gar keinen aktiven Führungsanspruch verfolgt. Auch wenn man nicht klar sagt: „Ich führe jetzt!“, entsteht „leadership by default“. Allein aufgrund der militärischen und finanziellen Kraft, die Deutschland im Vergleich zu anderen hat, gestaltet es die europäische Verteidigung mit. 

Viel von dem, was wir gerade sehen, gehört in diese Kategorie. Diese „leadership by default“ müsste man noch stärker ausleuchten. Und dann ist es natürlich generell sinnvoll, wenn deutsche Führung zielgerichtet eingesetzt und in den Dienst Europas gestellt wird.

Wovor ich warnen möchte, ist dieses Geraune, das man oft hört: „Die Nachbarn haben Angst vor uns!“ Das kann ich aus meinen Gesprächen nicht bestätigen. Mit der Behauptung lässt sich vielleicht Medienaufmerksamkeit erregen. Aber auf die Mehrheit Europas bezogen stimmt der Satz nicht. 
 

Das Gespräch führten Martin Bialecki, Henning Hoff und Carina Mumberg.