Wie die amerikanische Soft Power stirbt: eine Innenansicht

Diese Hoffnungen sind mittlerweile begraben. Ende Februar 2025 ordnete Präsident Donald Trump an, das Institut abzuschaffen – ein Schritt, zu dem er laut der Führung des USIP nicht befugt war, weil die Organisation nicht zur Exekutive gehört. Die Lage eskalierte Mitte März mit der Ankunft eines Teams aus dem sogenannten Department of Government Efficiency (DOGE) des Tech-Moguls Elon Musk. Die Regierung entließ Moose, der von der Polizei aus dem an die National Mall angrenzenden USIP-Gebäude eskortiert wurde. Bis zum Ende des Monats wurden bis auf wenige Ausnahmen alle Mitarbeiter der Organisation entlassen, die USIP-Website wurde abgeschaltet.

In der Folge begann ein juristisches Tauziehen: Im Mai entschied ein Bundesrichter, dass die Entlassungen rechtswidrig waren, und Moose und die in den USA ansässigen Mitarbeiter der Organisation erhielten wieder Zugang zu den USIP-­
Büros. Doch nur wenige Wochen später setzte ein Berufungsgericht die Anordnung wieder aus und die Mitarbeiter wurden – noch bevor sie ihre Arbeit wieder richtig aufnehmen konnten – erneut entlassen. Im Juli wurde Darren Beattie, der von der Nachrichtenagentur Reuters als „rechter Ideologe mit einer Geschichte provokativer Äußerungen über Frauen und Minderheiten“ beschrieben wird, zum neuen Leiter der Organisation ernannt.

Das Budget belief sich auf 55 Millionen Dollar – 0,0055 Prozent des US-Verteidigungsetats

Die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen der Trump-Regierung wird derzeit von ­höheren Instanzen verhandelt. Letztendlich könnte der Fall vor dem Supreme Court landen. Die Website ist vorerst wieder online, das ikonische USIP-Gebäude steht derweil leer.

Doch warum hat die Trump-Regierung das USIP überhaupt schließen lassen? Hinter der Maßnahme steckt offensichtlich eine klare ideologische Absicht. USIP war ein kleiner, aber bedeutender Bestandteil des umfassenden Soft-Power-Arsenals der USA. Zu diesem zählen (beziehungsweise zählten) auch die United States Agency for International Development (USAID), Voice of America, das Peace Corps und viele andere Organisationen. Doch multilateral arbeitende Institutionen passen schlicht nicht zur Weltanschauung der US-Regierung und ihrem „America First, America Alone“-Ansatz.

Nach Joseph Nye, dem im Mai dieses Jahres verstorbenen Harvard-Politikwissenschaftler, meint Soft Power Macht durch Anziehungskraft, Charme und Werte statt durch Militärmacht und Zwang. Aus einer wirtschaftlichen Perspektive war die Ausübung von Soft Power schon immer vergleichsweise kostengünstig. So auch im Fall des USIP, dessen Budget für Personal und Projekte sich auf 55 Millionen Dollar belief. Das sind rund 0,0055 Prozent des amerikanischen Verteidigungsbudgets.

In den ersten zwei Amtsmonaten der neuen Trump-Regierung wurden die meisten Organisationen, die den Soft-Power-Ansatz verkörperten, entweder abgeschafft oder so nachhaltig beschädigt, dass sie nur noch dem Namen nach existieren. Eine der ersten Maßnahmen war die Aussetzung der Entwicklungshilfe. Später wurde USAID abgeschafft und mehr als 90 Prozent der Entwicklungshilfeverträge der Organisation wurden annulliert. 

Zudem gab es auch erhebliche Kürzungen bei der US Agency for Global Media – der Institution, die Voice of America, Radio Free Europe und Radio Free Asia verwaltet. Die Journalistinnen und Journalisten von Voice of America sind beurlaubt, und die US-Regierung plant, stattdessen Inhalte eines rechtsgerichteten, Trump-freundlichen Nachrichtennetzwerks zu senden, das unter anderem die Lüge verbreitet hat, die Präsidentschaftswahl von 2020 sei Trump gestohlen worden. Ein Richter hat Trumps Versuch, Radio Free Europe zu schließen, allerdings vorerst blockiert. 

Das Peace Corps wird derweil verkleinert und auch die National Endowment for Democracy – eine Stiftung, die sich für die Förderung der Demokratie im Ausland einsetzt – wird zusammengekürzt. Während sie diese Soft-Power-Institutionen direkt ins Visier genommen hat, ist die Trump-Regierung offensichtlich weitaus weniger daran interessiert, Kürzungen in Bereichen vorzunehmen, die sich in der Vergangenheit tatsächlich mit Verschwendung hervorgetan haben, etwa im ­Verteidigungssektor. 

Die Priorisierung brutaler Macht

Joseph Nye war zuallererst Wissenschaftler. Er propagierte sein Konzept der Soft Power nicht, sondern befand sie lediglich für ein wichtiges Instrument im außenpolitischen Werkzeugkasten von Staaten – ein Werkzeug, das besonders dann wirksam ist, wenn es mit anderen Formen der Machtausübung kombiniert wird. „Es geht nicht nur darum, wessen Armee gewinnt, sondern wessen Geschichte gewinnt“, schrieb er 2004. Die amerikanische Geschichte, die gegenwärtig von der Trump-Regierung geschrieben wird, ist dunkel, furchterregend und dreht sich oft um rohe Gewalt. 

Verteidigungsminister Pete Hegseth, der Tattoos christlicher Kreuze und allerlei militaristischer Symbole trägt, verkörpert diese Weltanschauung wie kein anderer. Er spricht gern und äußert sorglos darüber, wie er sein Ministerium wieder zu einer tödlichen Maschine machen will. Dabei war das Pentagon noch nie für seine Friedfertigkeit bekannt.

In vielen Pazifikstaaten, in denen amerikanische Hilfsprogramme gestrichen wurden, investiert das Pentagon nun in den Bau von Landebahnen für ­Militärflugzeuge

Das Verteidigungsministerium, von Trump jüngst in „Kriegsministerium“ umbenannt, ist eine der wenigen Institutionen, dessen Budget von der neuen US-Regierung nicht gekürzt, sondern aufgestockt wurde. Trump hat ein Verteidigungsbudget von mehr als einer Billion Dollar angekündigt, was einer Steigerung von 13 Prozent entspricht. In vielen Pazifikstaaten, in denen amerikanische Hilfsprogramme gestrichen oder auf ein Minimum reduziert wurden, investiert das Pentagon Milliarden in den Bau von Landebahnen für Militärflugzeuge und schreibt Aufträge für Treibstofflager aus, die die potenzielle Reichweite und den Aktionsradius des US-Militärs erweitern würden. 

„Glauben Sie, dass sich die Pazifikstaaten in einem größeren Konflikt mit China gern wie Schachfiguren instrumentalisieren lassen?“ Diese Frage habe ich einem Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit gestellt. Er reagierte überrascht und verwirrt. Ich hatte scheinbar einen Themenkomplex angesprochen, über den er noch nie nachgedacht hatte. Stattdessen beschäftigen ihn und seine Vorgesetzten mittlerweile ganz andere Dinge, etwa die Übernahme des Panamakanals oder Grönlands. 

Dieser Kurswechsel der USA – die Abkehr von der Soft Power – wird weltweit zu spüren sein. Immerhin waren die USA stets als Verteidiger der „westlichen Werte“ und der Rechtsstaatlichkeit bekannt, jener unvollkommenen Normen also, denen die eigenen Handlungen zwar nicht selten zuwiderliefen, die im internationalen System aber trotzdem einen Zweck erfüllt haben. Heute hängt all das in der Luft. Zuletzt haben die USA sich im UN-Sicherheitsrat bei Themen wie dem Ukraine-Krieg an die Seite von Staaten wie Russland, Weißrussland und Nordkorea gestellt – und ­
US-Diplomaten schießen gegen alles, was nur im Entferntesten mit Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion zu tun hat.

Kann das multilaterale internationale System so noch funktionieren? Immerhin verfügt Washington über eine ganze Reihe von finanziellen Druckmitteln, mit denen es multilaterale Prozesse und Organisationen lähmen kann. So finanzieren die USA beispielsweise mehr als 20 Prozent des Budgets der Vereinten Nationen und schulden der Organisation derzeit 2,8 Milliarden Dollar. 

Nicht mehr attraktiv

„Diplomatie und Verteidigung sind kein Ersatz füreinander. Das eine oder das andere allein würde scheitern“, sagte Präsident John F. Kennedy, der USAID im Jahr 1961 gründete. Die Trump-Regierung scheint jedoch weder ein Interesse an Diplomatie noch an diplomatischen Formulierungen zu haben. Ihr Ton ist streng, plump und direkt. Europa und insbesondere Deutschland waren zuletzt die Leidtragenden.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar übte US-Vizepräsident J.D. Vance scharfe Kritik an Europas angeb­lichem Mangel an Meinungsfreiheit; später kritisierte Außenminister Marco Rubio die Einstufung der AfD als „­gesichert ­rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Die Anziehungskraft Amerikas hat die Trump- Regierung in wenigen Monaten geschwächt. War meine Vorstellung von den USA vielleicht schon immer eine Fantasie?

Ein wichtiger Bestandteil von Joseph Nyes ­Definition war die „kulturelle Anziehungskraft“, also die Idee, dass ein Land wie die USA seine Macht allein dadurch vergrößern kann, dass es für andere attraktiv ist. Ich kann das gut nachvollziehen. Obwohl ich mit irischem Akzent spreche und einen irischen sowie einen australischen Pass besitze, habe ich immer eine große und manchmal sogar noch größere Zuneigung zu den Vereinigten Staaten gehegt als zu jedem anderen Land, mit dem ich von Rechts wegen verbunden bin. Ich war immer sehr stolz darauf, für ein US-Institut zu arbeiten. Diese Anziehungskraft hat die Trump-­Regierung in nur wenigen Monaten nachhaltig geschwächt. So sehr sogar, dass ich mich frage, ob meine Vorstellung von den Vereinigten Staaten nicht schon immer eine ­Fantasie war. 

Ich habe mich an ehemalige USIP-­Kollegen gewandt, die ihre Büros unter den wachsamen Augen von Sicherheitspersonal ausräumen mussten. Sie haben mir erzählt, dass diese Erfahrung noch trostloser war, als sie es sich hätten ausmalen können. Das einst geschäftige USIP-Gebäude ist heute weitgehend leer, nur ein Sicherheitsteam steht noch an der Tür Wache. Das Logo des Instituts wurde entfernt, Fotos von Projekten im Ausland, die einst die Wände schmückten, wurden abgehängt – und das ist längst nicht alles. Da auch die Wartungs- und Reinigungsteams entlassen wurden, zeigt das Gebäude erste Anzeichen des Verfalls. Es riecht muffig, die WCs wurden seit Monaten nicht mehr gereinigt und es gibt kein Toilettenpapier mehr – Metaphern, die sinnbildlich für das Ende der amerikanischen Soft ­Power stehen.

Aus dem Englischen von Kai Schnier