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Ganz auf Linie

Xi Jinping sieht die Volksrepublik global auf der Überholspur

Parteitage der Kommunistischen Partei Chinas sind in erster Linie symbolische Rituale zur Orchestrierung der Politik. Die Weichen für die weitere Rezentralisierung der Macht wurden 2017 ebenso gestellt wie die für die Fortführung des neoliberalen Staatskapitalismus. Außenpolitisch dürfte die Führung in Peking ihre bisherige Linie fortführen.

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Ende der Neutralität

Pekings Doktrin der Nichteinmischung gilt für Afrika nicht mehr

Konflikte und Krisen in Afrika und die damit verbundenen Gefahren für das chinesische wirtschaftliche Engagement auf dem Kontinent stellen die Grundprinzipien der chinesischen Außenpolitik auf die Probe. Peking nimmt immer deutlicher Positionen einer „klassischen“ Großmacht ein.

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Wie wird in China regiert?

Von der KP eingesetzte Führungsgruppen koordinieren den Reformprozess

Nicht die Staatsorgane, sondern die Kommunistische Partei definiert weiterhin die Grundlagen der chinesischen Politik. Die seit 2013 eingeleiteten Reformen werden von oben verordnet und so genannte Führungsgruppen koordinieren ihre Umsetzung auf lokaler Ebene. Machtkämpfe mit etablierten Institutionen und Kadern sind nicht ausgeschlossen.

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Abschied vom Trittbrettfahren

In seinem neuen Weißbuch präsentiert sich Peking verantwortungsbewusst

Spannungen zwischen China und seinen asiatischen Nachbarn haben die These vom neuerdings „aggressiveren“ Kurs der Volksrepublik befeuert. Doch auch ein Blick in Pekings militärstrategisches Weißbuch zeigt: Wenn ein Ausbau von Einflusssphären stattfindet, so über neue Handelsabkommen, nicht durch militärische Expansion.

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Nele Noesselt

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