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Wie geht es weiter mit der Türkei?

Der Beitrittsprozess braucht eine Rahmenvereinbarung

Am 3. Oktober 2005 werden die Europäische Union und die Türkei aller Voraussicht nach Verhandlungen aufnehmen, an deren Ende – zumindest offiziell – die Aufnahme der Türkei in die EU stehen soll. Doch der unvoreingenommene Betrachter merkt schnell: Diese Beitrittsverhandlungen unterscheiden sich fundamental von allen bisherigen. Während mit allen früheren Bewerbern darum gerungen wurde, wie der Beitritt sich vollziehen solle, geht es mit der Türkei um das „ob“.

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Strategien, keine Pflaster

Die Europäische Union muss ihre Ziele genauer definieren

Die Europäische Union verwendet den Begriff „strategische Partnerschaft“ inflationär. Doch es ist nicht klar, was er eigentlich bedeutet, denn „Strategie“ basiert auf der Gemeinsamkeit von Zielen, „Partnerschaft“ auf der Übereinstimmung von Werten. Diese Vermischung führt zu Zielkonflikten; deshalb muss die EU dringend eine Strategiedebatte führen.

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Eckart D. Stratenschulte

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