Nicolai von Ondarza

Publikationen

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Bild: Boris Johnson bei einer Rede am Old Naval College in Greenwich

Partnerschaft und Wettbewerb

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Die Zeichen stehen auf Konfrontation. Dabei muss die EU für die zukünftige Zusammenarbeit mit Großbritannien ein neues Modell finden.

Exit der Skeptiker

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Wie sich der Brexit auf die Europawahlen 2019 auswirken wird

Der britische Austritt aus der EU ist der größte politische Erfolg von Gegnern der europäischen Integration – und wird voraussichtlich wenige Wochen vor den Europawahlen 2019 vollzogen. Paradoxerweise aber zwingt der Brexit die EU-skeptischen Parteien zum Umbau, parlamentarisch und politisch.

Hart-weicher Brexit

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Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen

Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.

Klare Verhältnisse

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Die EU tut gut daran, sich auf einen „harten Brexit“ einzustellen

Die Dynamik in London treibt Theresa May zu einer harten Linie, mit Austritt aus dem EU-Binnenmarkt. Doch hinter den Kulissen will das Land weitreichenden Zugang zum gemeinsamen Markt erhalten. Zeit für die EU, ihre Interessen zu definieren: eine klare Trennung, und ein partnerschaftliches Verhältnis zum Drittstaat Großbritannien.

Inseln der Kooperation

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Europäische Sicherheitspolitik zwischen Mythos und Realität

Der Europäische Rat im Dezember bietet die Gelegenheit, die Weichen für die Zukunft der Gemeinsamen -Sicherheits- und -Verteidigungspolitik (GSVP) neu zu stellen. Künftig sollte es weniger um Krisenmanagement gehen und mehr um europäische Sicherheits- und Verteidigungskooperation zwischen den Mitgliedstaaten.

Europa sucht nach Handlungsfähigkeit

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Die GSVP jenseits von Symbolpolitik

Bisher muss eine nüchterne Bilanz gezogen werden: Die ESVP-Operationen sind zwar zahlreich, aber überwiegend von symbolischer Größe und heben die Fähigkeitenlücke der EU hervor. Dies soll mit den neuen Instrumenten des Lissabonner Vertrags geändert werden: dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit.