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Wer soll die EU führen?

Kostenpflichtig

Das Gezerre um die Besetzung des Postens des Kommissionspräsidenten ist nur ein Indiz für tiefer
liegende Probleme, die sich bei der Frage nach der Führung der EU auftun. Weder reicht der
deutsch-französische Motor allein aus, noch kann eine „G-6“ aus den großen Mitgliedsländern
diese Aufgabe erfüllen. Führen sollte stattdessen, wer mehr Europa will – ob klein oder groß, ob
alt oder neu, sollte dabei keine Rolle spielen.

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Ulrike Guérot
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(Ver)fassungslose EU

Kostenpflichtig

Die europäische Verfassung ist gescheitert. Doch ein Scheitern birgt immer auch die Chance eines
Neuanfangs und der sei allemal besser als ein fauler Kompromiss wie der Vertrag von Nizza. Die
Hoffnung, bis Ende 2004, wie Bundeskanzler Schröder es möchte, eine Einigung zu erzielen, teilt
Ulrike Guérot nicht, sie setzt eher auf Luxemburg, das mit seinem Ministerpräsidenten und überzeugten
Europäer, Jean-Claude Juncker, die EU-Präsidentschaft im Jahr 2005 übernimmt.

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Ulrike Guérot
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Europa wird neu verfasst

Schafft der Konvent den Durchbruch?

Mehr als 1000 Änderungsvorschläge zur europäische Verfassung sind bei Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing eingegangen. Wenn diese Vorschläge alle berücksichtigt werden sollen und der Konvent seinen Zeitplan einhalten will, muss fast ein Wunder geschehen. Der Teufel liegt im Detail der Formulierungen, und wenn nicht bis Dezember 2003 ein verabschiedungsreifer Entwurf präsentiert werden kann, wird eine Einigung nach Beitritt der neuen Mitglieder noch schwieriger.

Autor*in/nen
Ulrike Guérot
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Annäherung in der Agrarpolitik

Trägt der deutsch-französiche Kompromiss?

Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union hat die deutsch-französischen Beziehungen zunehmend belastet. Ulrike Guérot hinterfragt den Ende Oktober 2002 zwischen beiden Ländern überraschend erzielten Kompromiss in der Agrarfrage und seine Auswirkung auf die bevorstehende EU-Erweiterung.

Autor*in/nen
Ulrike Guérot
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Ulrike Guérot

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