Schmerzhafte Anpassung

Militärische Konflikte auf dem Boden der ehemaligen Sowjetunion konnten meist erfolgreich „eingefroren“ werden und erinnerten die Welt nur von Zeit zu Zeit durch Gewaltausbrüche an ihre Existenz. Die düsteren Prognosen von über das Territorium der alten Sowjetunion verstreuten Nuklearwaffen, von Abermillionen von Flüchtlingen, die in Nachbarländer strömen, von weitverbreiteten ethnischen Säuberungen, dem unausweichlichen Aufstieg des religiösen Fundamentalismus, des internationalen Terrors und vielem mehr – sie alle sind zumindest direkt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nicht eingetreten. Man kann also festhalten, dass die erste Phase der imperialen Dekonstruktion überraschend friedlich und sogar mit einer gewissen Ordnung vonstattengegangen ist, insbesondere wenn man bedenkt, dass es keinerlei Pläne gab, die man nach dem Ende des Sowjetreichs einfach aus der Schublade hätte ziehen können.

Analysten haben für diese Besonderheit der sowjetischen Desintegration eine Reihe von Erklärungen präsentiert. Sie bezogen sich auf den Zynismus und Opportunismus der späten kommunistischen Nomenklatura, welche die Möglichkeiten der persönlichen Bereicherung stets der Arbeit an der Aufrechterhaltung der sow­jetischen Macht vorzog. Zudem wurde häufig angemerkt, dass die Sowjetunion ein höchst spezielles Gebilde war, in dem die imperiale Metropolis ihre koloniale Peripherie nicht wie sonst üblich ausbeutete, sondern sie im Gegenteil geradezu subventionierte – und das auf Kosten der eigenen Entwicklung. Viele in der Sowjetunion hielten ihre imperialen Außenposten nicht für einen Gewinn, sondern für eine Bürde für den starken russischen Kern.

Ohne die genannten und andere Hypothesen im Detail zu analysieren und in die Spezifika des Desintegrationsprozesses einzusteigen, möchte ich doch eine weitere Erklärungsmöglichkeit hinzufügen, die die bereits genannten nicht notwendigerweise infrage stellt. Meiner Meinung nach markierte 1992 gar nicht den Kollaps der Sowjetunion, sondern nur den Beginn eines langen Prozesses komplexer und widersprüchlicher imperialer Desintegra­tion. Vor 30 Jahren riefen die ehemaligen Sowjetrepubliken vor dem Hintergrund implodierender sozialer, wirtschaftlicher und politischer Institutionen zwar ihre Unabhängigkeit aus, aber der Prozess des Staatsaufbaus in diesen Ländern brauchte Jahrzehnte und dauert noch heute an.

Über einen langen Zeitraum blieb der größte Teil des einst sowjetischen Raumes – mit Ausnahme der drei baltischen Staaten – im Grunde eine Einheit, wenn man die wirtschaftlichen Beziehungen, Verkehr und Logistik, Infrastruktur, Bildungsstandards, Wissenschaft, Kultur und, wohl am wichtigsten, die Mentalität der wirtschaftlichen und politischen Eliten betrachtet. Es brauchte eine ganze Generation, bis dieses Gebilde allmählich in der Vergangenheit zu verblassen begann. Darum spielt sich der tatsächliche Kollaps der Sowjetunion jetzt ab, genau vor unseren Augen, und die Staaten im postsowjetischen Raum werden noch all die Herausforderungen, Risiken und Schmerzen über sich ergehen lassen müssen, die mit der Auflösung eines Großreichs einhergehen.

Vor 30 Jahren war es keineswegs ausgemacht, dass die nationalen Projekte all der ehemaligen Sowjetrepubliken Erfolg haben würden. Es bestanden ernsthafte Zweifel über die politische und wirtschaftliche Stabilität oder die Effizienz einer ganzen Reihe von ihnen. In Moskau blieb die allgemeine Stimmung dabei arrogant und selbstgerecht, ganz nach dem Motto: „Früher oder später kommen sie doch alle zu uns zurück.“ Möglicherweise hätten die postsowjetischen Staaten unter russischer Führung unter anderen Bedingungen tatsächlich ein Integrationsprojekt ähnlich der EU oder zumindest der ihr vorausgegangenen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ins Leben rufen können. Solche Hoffnungen und Pläne erfreuten sich in der Jelzin-Regierung großer Beliebtheit ebenso wie unter der Führung des „frühen“ Wladimir Putin.

Es ist kein Zufall, dass die Beziehungen zu Russlands „nahem Ausland“ in offiziellen außenpolitischen Dokumenten stets eine hohe Priorisierung erfuhren, auch wenn Russlands tatsächliche außenpolitische Präferenzen seit 1991 eher Richtung Westen orientiert waren. Lange Zeit wurden die Mechanismen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) im Kreml nicht als einigermaßen zivilisierte Scheidung zwischen Russland und seinen postsowjetischen Nachbarn, sondern als erste Schritte in Richtung eines gemeinsamen Integrationsprojekts verstanden. Die Konsolidierung des postsowjetischen Einflussbereichs wurde als notwendige Bedingung dafür angesehen, um Russlands Rückkehr als Großmacht und seine schnelle Entwicklung sicherzustellen.

Allerdings wurde dieses Ziel nie erreicht. Für dieses Scheitern gibt es eine Reihe von Gründen. So ließe sich beispielsweise die extrem vielfältige und heterogene Zusammensetzung der GUS anführen und die objektiv auseinander- und eben nicht zueinander führenden Wege der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Entwicklung der postsowjetischen Gesellschaften. Ebenso ließe sich das westliche Misstrauen gegen alles, was auch nur im Entferntesten an eine Wiederauferstehung der Sowjetunion erinnert, hervorheben.

Man sollte auch das objektive wirtschaftliche und politische Ungleichgewicht zwischen Russland und seinen Nachbarn zur Kenntnis nehmen, was die Suche nach einer stabilen multilateralen Balance der Interessen umso schwieriger gestaltet. Ebenfalls darf das „Großer Bruder“-Syndrom, das sich immer wieder in Russlands Politik widergespiegelt hat, nicht vergessen werden. Es beschreibt Moskaus Unwillen, die spezifischen Interessen, Erwartungen und insbesondere die politischen und psychologischen Traumata sich noch entwickelnder Eliten in den neuen Staaten zur Kenntnis zu nehmen.

Der wichtigste Grund, warum Russland es nicht geschafft hat, den postsowjetischen Raum um Moskau zu konsolidieren, ist allerdings, dass Russland es in den drei Jahrzehnten seines unabhängigen Bestehens nicht vermocht hat, ein effektives Modell der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung zu finden, dem nachzueifern sich für seine Nachbarstaaten lohnen würde. Schon gegen Mitte der 2000er Jahre begann der Kreml, das Bewahren sozialer und politischer Stabilität der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Modernisierung überzuordnen.

Es lässt sich lange darüber streiten, ob dieser Konservatismus der russischen Führung unter dem „reiferen“ Putin gerechtfertigt war; durch den Verlust sozialer und wirtschaftlicher Dynamik hat das Land dafür zweifellos einen hohen Preis gezahlt. Das Festhalten an einem archaischen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem wird auch der Hauptgrund dafür gewesen sein, dass das postsowjetische Russland für seine GUS-Nachbarn nicht die Rolle spielte, die Deutschland (und teilweise auch Frankreich) in den 1960er und 1970er Jahren für ihre Partner in der EWG spielten.

So wurde Moskau auch nie zur wirtschaftlichen Lokomotive Eurasiens. Stattdessen musste es im eurasischen Raum mit so ambitionierten Spielern wie der EU im Westen, China im Osten und der Türkei im Süden um Macht und Einfluss konkurrieren. Langsam, aber sicher verlor Moskau in diesem Wettbewerb immer mehr an Boden, was Gefühle der Unsicherheit und Isolation nur noch mehr anheizte.

Moskaus Werkzeuge

Was sind dann die wichtigsten Werkzeuge, die Moskau nutzte, um seinen Einfluss auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion auszubauen? Erstens, Russland positionierte sich als der bedeutendste und (teils sogar einzige) Garant nationaler Sicherheit in den postsowjetischen Staaten. Die Einstellung Moskaus zu Versuchen anderer, ihren militärischen oder politischen Einfluss in diese Zone auszudehnen, war stets explizit negativ. Die russische Führung duldet schlicht keine anderen Sicherheitsgaranten in ihrem Vorgarten.

Lange Zeit meldete auch niemand anderes Sicherheitsansprüche entlang der ­südlichen Konturen der ehemaligen Sowjetunion an. Aber die Absicht Moskaus, seine militärische und politische Hegemonie im Westen und im Südwesten des postsowjetischen Raumes aufrechtzuerhalten, wurde spätestens seit Mitte der 1990er Jahre mit größerer Eindeutigkeit wahrgenommen. Dazu kommt, dass Russland eine Fülle an Problemen in Bezug auf Territorien angesammelt hat, die von der internationalen Staatengemeinschaft nur teils oder gar nicht anerkannt werden (Abchasien und Südossetien, Donezk und Luhansk, Transnistrien und Berg-Karabach). Sie alle haben sich auf die eine oder andere Weise als Belastung für Russland erwiesen – sowohl in Bezug auf das Verhältnis des Landes mit seinen direkten Nachbarn als auch mit dem Westen.

Zweitens war Russland lange in der Lage, seinen Nachbarn vergünstigte Preise für Öl, Gas und andere Rohstoffe anzubieten. Dieser Mechanismus funktionierte im Kontext des weltweiten Rohstoff- und Energiemangels und des ihn begleitenden Preisanstiegs lange gut. Wir sollten nicht vergessen, dass die Volkswirtschaften der meisten GUS-Staaten direkt nach dem Kollaps der Sowjetunion erst einmal grundsätzlich sowjetisch, das heißt rohstoff- und energieintensiv blieben. Dies schuf wiederum die Grundlage für hohe Abhängigkeiten dieser Staaten von den russischen Lieferungen.

Allerdings machte der „Produzentenmarkt“ in den Jahren nach 2010 einem „Konsumentenmarkt“ Platz, was die Bedeutung russischer Energielieferungen für die Nachbarstaaten Stück für Stück verringerte. Langsam, aber sicher änderten sich auch die Strukturen vieler GUS-Volkswirtschaften und trugen so zu dieser Veränderung bei. Der Wandel zu erneuerbaren Energien, der weltweit einsetzte, versetzte dieser Entwicklung einen weiteren Schub, und Russlands Energiekonzerne zeigten in der Folge immer weniger Bereitschaft, ihre eigenen Interessen einem abstrakten Staatsziel hintanzustellen.

Drittens versuchte Russland, seinen Nachbarn attraktive Eintrittsbedingungen für seinen Güter- und Dienstleistungs- ­sowie Arbeitsmarkt zu bieten. Diese Präferenzen spielten im Kontext des rapiden russischen Wirtschaftswachstums der 2000er Jahre und der mangelnden Bereitschaft der meisten GUS-Länder, die Konsumenten- und Arbeitsmärkte des „fernen Auslands“ auszukundschaften, eine wichtige Rolle.

Aber auch diese Möglichkeiten blieben nicht für immer bestehen. Seit dem Beginn des vergangenen Jahrzehnts hat die russische Wirtschaft an Dynamik eingebüßt und bleibt inzwischen hinter der durchschnittlichen weltweiten Wachstumsrate zurück. Die GUS-Staaten auf der anderen Seite haben ihre außenwirtschaftlichen Beziehungen erfolgreich diversifiziert und treiben mit China, der EU, Südasien und dem Mittleren Osten Handel. Bei dieser Entwicklung spielen auch die restriktiven wirtschaftlichen Maßnahmen eine Rolle, die Russland immer wieder gegenüber Georgien, der Ukraine, Moldau und sogar Belarus anwandte, was diese Länder zwang, entschiedener alternative Exportmärkte zu ergründen.

Viertens, Russland behauptete lange, die Interessen der GUS-Staaten in internationalen Organisationen wie dem UN-Sicherheitsrat, der G8 oder G20 zu vertreten. Dieses Ziel aber wurde immer schwieriger zu erreichen. Zu sehr entwickelten sich die Interessen der Nachbarstaaten auseinander; ein Abstimmungsverhalten in internationalen Gremien, das rein auf Solidarität zu seinen Nachbarn beruhte, war immer weniger durchzuhalten.

Natürlich gibt es weitere Werkzeuge, darunter die Möglichkeit des Bildungsexports über Quoten für Studierende aus den GUS-Staaten, Förderprogramme für die russische Sprache und Kultur oder bi- und multilaterale Technologieketten. Aber all diese Werkzeuge zeigen in der russischen wirtschaftlichen Umgebung, in der es vor allem um Entwicklung auf Kosten anderer geht, nur eine begrenzte Wirkung. Das wird besonders deutlich, wenn man betrachtet, dass andere Partner – von China bis zur EU – Entwicklung im postsowjetischen Raum vorantreiben. Auch die 2014 beschlossenen (und nun noch einmal deutlich verschärften) Sanktionen des Westens tragen nicht gerade zur Attraktivität des russischen Modells bei.

Neuer Kurs ab 2008

Man kann wohl davon ausgehen, dass schon der Georgien-Krieg 2008 und die darauffolgende Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als unabhängige Staaten eine bedeutende Veränderung der russischen Strategie im Umgang mit seinen Nachbarn darstellte. Schließlich war damals bereits klar, dass die Anerkennung der zwei abtrünnigen georgischen Regionen zu Spannungen zwischen Moskau und Tiflis führen würde. Keine georgische Regierung könnte den Verlust eines Fünftels ihres Territoriums einfach so hinnehmen. Und ohne Tiflis lassen sich Versuche einer Reintegration des Südkaukasus nicht einmal in der Theorie vorstellen.

Die russische Reaktion in der ­Ukraine- Krise 2014 ist dann ein sehr klarer Indikator eines neuen russischen Kurses. Schließlich hatte sich Moskau während der Orangenen Revolution rund ein Jahrzehnt zuvor noch ganz anders verhalten. Die schnelle Militäroperation auf der Krim, die starke Unterstützung für Do­nezk und Luhansk im Osten der Ukraine, die harsche Rhetorik gegenüber der neuen ukrainischen Führung – all das zeigte mehr als deutlich, dass der Kreml bereit war zu akzeptieren, dass langfristig die Ukraine Moskau feindlich gesonnen sein würde. So beendeten die Geschehnisse alle Pläne einer umfassenden Neuordnung des postsowjetischen Raumes, sollten derartige Pläne zu diesem Zeitpunkt überhaupt noch bestanden haben.

Von diesem Zeitpunkt an sind die Bemühungen, die Beziehungen zu den ehemaligen Sowjetrepubliken auf eine autarke Grundlage zu stellen, klar zu erkennen. Dies beinhaltete den stückweisen Abbau direkter und indirekter wirtschaftlicher Unterstützungsleistungen für die Nachbarstaaten wie auch die entschiedene Verteidigung russischer Handels- und Investitionsinteressen und einen aktiven Wettbewerb mit den Nachbarn um Drittmärkte. Multilaterale wirtschaftliche Projekte dauerten zwar an: 2015 begann beispielsweise die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) ihre Arbeit. Ihre Bedeutung für Russland hielt sich allerdings in Grenzen. Der Anteil ihrer Mitgliedstaaten am gesamten russischen Außenhandel ­beträgt gerade einmal 10 Prozent (der EU-Anteil am deutschen Außenhandel liegt bei fast 60 Prozent).

Auch wenn die EAWU für Russland ein wichtiger Mechanismus bleibt, um seine wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen, bewegt sich die Organisation nur langsam in Richtung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, was vor dem Hintergrund anderer Integrationsprozesse in der Welt besonders heraussticht. Moskaus verlegene Versuche, der EAWU eine politische Dimension zu verleihen, wurden in anderen Hauptstädten mit Nichtachtung gestraft und brachten keine wahrnehmbaren Ergebnisse zustande.

Die „Spezialoperation“ gegen die Ukraine läuft einer rationalen Strategie für den postsowjetischen Raum zuwider. In den Augen der russischen Führung scheint eine am Westen orientierte Ukraine, die eng mit der NATO kooperierte, eine enorme Bedrohung zu sein – nicht nur für Russlands Sicherheitsinteressen, sondern für seine schiere Existenz. Jede rationale Kosten-Nutzen-Analyse käme zu dem Ergebnis, dass der Kreml bei der Neuordnung der Ukraine mit militärischen Mitteln wenig zu gewinnen und viel zu verlieren hat. Noch ist es zu früh, um die Folgen des Krieges zu analysieren. Man darf aber annehmen, dass er als der letzte Akt in dem fast 30 Jahre andauernden Drama des russischen Ringens mit der eigenen imperialen Vergangenheit in die Geschichte eingehen wird.     

 

Dr. Andrey Kortunov ist Generaldirektor des Russischen Rates für Internationale Angelegenheiten (RIAC) in Moskau.

Aus dem Englischen von John-William Boer