Raus aus der Komfortzone

In den vergangenen Monaten ist Deutschlands Außenpolitik ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Bundespräsident Joachim Gauck forderte, Berlin müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ einbringen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Kultur der militärischen Zurückhaltung dürfe nicht mit einer Kultur des Heraushaltens verwechselt werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte, Gleichgültigkeit sei keine Option.

Die Rede ist von mehr Verantwortung Deutschlands für die internationalen Angelegenheiten. In der Öffentlichkeit ist das umstritten. Laut einer aktuellen Umfrage plädieren 60 Prozent der Befragten dafür, dass Deutschland sich in internationalen Krisen „weiterhin eher zurückhalten“ möge. Nur 37 Prozent wünschen sich ein stärkeres Engagement. Im Vergleich zu einer Umfrage aus dem Jahr 1994 hat sich das Verhältnis nahezu umgekehrt. Je krisenhafter und konfliktreicher die internationale Lage, desto mehr scheut eine Mehrzahl der Deutschen, in diese Konflikte verwickelt zu werden. 

Handel treiben, Händel vermeiden

Dabei kann der Streit bei Lichte betrachtet nur darum gehen, was wir unter größerer internationaler Verantwortung der Bundesrepublik verstehen. Denn Verantwortung für sein Handeln oder Nichthandeln hat man immer. Das gilt auch für die deutsche Außenpolitik  – sie hat sie nur nicht immer wahrgenommen. Lange fühlte sich die alte Bundesrepublik (West) sehr komfortabel in ihrer Sonderrolle: Für ihre Sicherheit sorgte die NATO, Auslandseinsätze der Bundeswehr standen nicht zur Diskussion, wir konnten uns auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Welthandel konzentrieren.

Aus der viel beschworenen historischen Verantwortung wurde eine Selbst-Privilegierung Deutschlands abgeleitet: Wir beschränken uns auf zivile Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit und halten uns aus militärischen Konflikten heraus. Außenpolitik reduzierte sich weitgehend auf Außenhandelspolitik.

Nach der Entscheidung für die Westbindung und die europäische Integration in den fünfziger Jahren gab es nur eine einzige größere außen- und sicherheitspolitische Initiative der Bundesrepublik. Das war die Entspannungspolitik, die mit Willy Brandt verbunden ist. Sie prägt bis heute das außenpolitische Denken des Landes: Friedenssicherung durch Dialog, Kooperation statt Konfrontation, Wandel durch Annäherung.

Nach dem Fall der Mauer und dem Ende der Blockkonfrontation schien der Weg frei für eine neue Ära von Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit. Diese hoffnungsvolle Erwartung erhielt einen ersten Dämpfer mit den Balkan-Kriegen, die Anfang der neunziger Jahre von Serbien vom Zaun gebrochen wurden. Kriegerischer Nationalismus, ethnische Vertreibungen und Völkermord waren zurück auf der europäischen Landkarte. Der erste Irak-Krieg, der Kosovo-Konflikt, der Genozid in Ruanda, die russischen Militärexpeditionen in Tschetschenien, der Terrorangriff vom 11. September und die anschließende Intervention in Afghanistan waren weitere Wegmarken einer höchst unfriedlichen Entwicklung der internationalen Lage.

Sie stellten auch die Bundesrepublik vor ungewohnte und hoch umstrittene Entscheidungen, vor allem wenn es um die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Missionen ging. Wir haben in den vergangenen 25 Jahren unsere außenpolitische Unschuld verloren.

Der Rest der Welt, vor allem unsere Verbündeten, hat immer weniger Verständnis dafür, dass sich Deutschland unter Berufung auf seine Geschichte am liebsten heraushalten will, wenn es um die harten Fragen internationaler Ordnungspolitik geht: Friedenserzwingung, Intervention gegen Völkermord, militärische Abschreckung von Mächten, die auf territoriale Expansion aus sind, Konflikte mit gewalttätigen extremistischen Bewegungen. Polens Außenminister Radek Sikorski brachte das auf den Punkt, als er sagte: „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit.“

Ich war vor Kurzem auf einem polnisch-deutschen Seminar über die Perspektiven der östlichen Nachbarschaftspolitik der EU. Das war eine eindrückliche Erfahrung. In Polen herrscht quer über das politische Spektrum hinweg eine erhebliche Irritation, wieso die Erwartung einer zeitweiligen Verstärkung der NATO-Präsenz an der polnischen Ostgrenze in Deutschland als „Säbelrasseln“ abgetan wird. Für unsere polnischen Nachbarn ist das eine Frage der Bündnissolidarität.

Die Welt, in der wir leben wollen

Es greift allerdings viel zu kurz, die aktuelle Debatte um ein verstärktes internationales Engagement der Bundesrepublik auf militärische Fragen zu reduzieren. Was auf dem Spiel steht, ist die Zukunft der internationalen Ordnung. Ihre Destabilisierung hat sich in den vergangenen Jahren noch beschleunigt. Ein Katalysator dafür war der zweite Irak-Krieg, der von den USA mit einer „Koalition der Willigen“ vom Zaun gebrochen wurde, um Saddam Hussein zu stürzen und auf diesem Weg eine Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens durchzusetzen – vorbei am Völkerrecht und vorbei an den Vereinten Nationen.

Dieser „War of choice“ erwies sich als kostspieliger Fehlschlag, kostspielig in jeder Hinsicht: an Menschenleben, politisch und finanziell. Er wirkt immer noch weiter bis in die heutigen blutigen Kämpfe, die den Irak und den ganzen Mittleren Osten erschüttern. Und auch wenn die amerikanische Intervention nicht die Ursache dieser Konflikte ist, so hat sie doch die Büchse der Pandora geöffnet. Heute sind wir mit einer Vielzahl von gefährlichen Entwicklungen rund um den Globus konfrontiert, die deutlich die Fähigkeit der Staatengemeinschaft zur Konfliktbewältigung überschreiten.

Die Krisen entwickeln sich schneller als die Fähigkeiten des Krisenmanagements. Das gilt umso mehr, als der UN-Sicherheitsrat durch die neue Polarisierung zwischen Russland und den USA in immer stärkerem Maße blockiert ist und als Ordnungsmacht weitgehend ausfällt. Im Fall Syrien wie bei der Ukraine ist der Sicherheitsrat gelähmt. Dabei geht es hier wie dort um elementare Fragen der UN-Charta und der internationalen Friedensordnung.

Es droht eine neue Fragmentierung der internationalen Politik, ein Auseinanderfallen in rivalisierende Mächte und Machtgruppen. 100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs sind das beunruhigende Perspektiven. Die Zeiten sind vorbei, in denen der deutsche Michel gemütlich sein Bier trinken konnte, „wenn hinten, weit in der Türkei die Völker aufeinander schlagen“, wie es in Goethes „Faust“ heißt.

Wir mögen die globalen Konflikte ignorieren wollen, aber sie ignorieren uns nicht. In einer globalisierten, durch Handel, Investitionen, Internet und Migration eng miteinander verbundenen Welt ist eine „Ohne-uns“-Haltung keine realistische Perspektive.

Ob in der Ukraine oder im Irak – es geht auch um unsere Angelegenheiten, um unsere künftige Sicherheit und vor allem um die Frage, in welcher Welt wir künftig leben wollen: Fallen wir zurück in eine Welt, in der das Recht des Stärkeren herrscht, oder engagieren wir uns für Völkerrecht und Demokratie als normative Grundlagen der internationalen Ordnung?

Das ist auch eine Frage der Handlungsfähigkeit, ja der Selbstachtung einer Europäischen Union, die sich als Wertegemeinschaft und politisches Projekt begreift. Man kann sich endlos darüber streiten, wie weit die Regulierungsfreude der EU gehen soll – aber an der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik kann es angesichts der Turbulenzen in unserer Umwelt keinen vernünftigen Zweifel geben.

Die Anforderungen an die EU als außenpolitischen Akteur steigen, auch weil die Fähigkeit und die Bereitschaft der USA, als weltpolitische Ordnungsmacht zu agieren, sinken. Der kurze „unipolare Moment“, das viel diskutierte „amerikanische Zeitalter“, ist zu Ende, bevor es richtig angefangen hat. Auch die USA stoßen an ihre politischen, militärischen und finanziellen Grenzen. Die Tragweite dieser Entwicklung ist bei uns noch nicht so richtig angekommen.

Die Parole „Ami go home“ trifft auch in Deutschland auf viel Sympathie. Aber wenn die Amerikaner wirklich nach Hause gehen, hinterlassen sie vielerorts ein sicherheitspolitisches Vakuum, das von ganz anderen Kräften besetzt wird: von Staaten, die keinerlei Rücksicht auf demokratische Wahlen, eine kritische Öffentlichkeit und eine unabhängige Justiz nehmen müssen. Das macht die Dinge nicht besser. Insbesondere mit Blick auf unsere östliche und südliche Nachbarschaft wird die Europäische Union mehr Verantwortung übernehmen müssen.

Im Nahen und Mittleren Osten ist die alte Ordnung aus den Fugen geraten. Der Arabische Frühling wird unter einer Woge von Gewalt und Repression begraben. Irak und Syrien sind zu einer großen Kampfzone geworden, in der die alten kolonialen Grenzen überrannt werden. Libanon und Jordanien drohen mit in den Strudel gerissen zu werden. Kampf um regionale Vorherrschaft, politische und religiöse Konflikte verstärken sich gegenseitig. Das alles spielt sich fast vor unserer Haustür ab. „Wait and see“ mag die bessere Alternative zu blindem Aktionismus sein, ersetzt aber keine aktive europäische Politik für die Region. Das Beispiel Syrien zeigt, dass eine Politik des Nicht-Engagements nicht zur Befriedung führt, sondern die Eskalation der Gewalt sogar noch anheizen kann.

Lackmustest Ukraine 

Der Konflikt um die Ukraine legt die Axt an die postsowjetische Friedensordnung in Europa. Die Annexion der Krim, die verkappte Intervention Russlands in der Ostukraine, die Woge des völkischen Nationalismus, die von den russischen Medien angefacht wird, führen zurück in längst vergangen geglaubte Zeiten.

Man kann mit guten Gründen die zögerliche und machtpolitisch naive Ostpolitik der EU kritisieren. Auch die alten politischen Eliten der Ukraine haben ihre Mitverantwortung für die jetzige Krise. Aber wir sollten keinen Zweifel daran lassen, wo der Kern des Problems steckt, mit dem sich Europa jetzt konfrontiert sieht: Es ist die russische Machtelite um Präsident Putin, die den Weg der Demokratie und der Partnerschaft mit der EU aufgegeben hat.

Russland ist heute im Innern eine zutiefst autoritäre Macht, die nach außen eine neo-imperiale Wendung vollzogen hat und sich wieder als Gegenmacht zu den USA versteht. Statt der Integration in eine gesamteuropäische Wirtschafts- und Sicherheitsgemeinschaft geht es um die Rückgewinnung privilegierter Einflusszonen. Die Breschnew-Doktrin von der „begrenzten Souveränität“ wurde wieder aus der historischen Mottenkiste geholt. Wenn sich die EU darauf einlässt, verrät sie nicht nur den erklärten Willen der großen Mehrheit der ukrainischen Gesellschaft – sie verspielt auch ihre eigene Glaubwürdigkeit.

Die Euromaidan-Bewegung war die größte proeuropäische Manifestation, die unser Kontinent seit 1989/90 gesehen hat. Auch wenn der Weg noch lang sein mag – wir dürfen keinen Zweifel daran lassen, dass der Ukraine die Türen zur Europäischen Union offenstehen. Es ist ein trauriger Witz, dass sich die EU-Staaten nicht darauf einigen können, ob sie der Ukraine den Status eines „europäischen Staates“ zubilligen wollen. Wir brauchen Klarheit in dieser Frage, um die Reformkräfte im Land zu stärken und vor allem der jüngeren Generation eine Zukunftsperspektive zu geben. Ein erstes Signal wäre die Reisefreiheit in die Europäische Union, und zwar zügig.

Aus unserer Sicht ist die europäische Integration der Ukraine, Modawiens und Georgiens nicht gegen Russland gerichtet. Auf diese Idee kann man nur kommen, wenn man die Aufteilung Europas in eine westliche und eine russische Machtsphäre akzeptiert. Richtig ist, dass wir hartnäckig daran arbeiten müssen, sie auch gegenüber Russland zu einer Win-Win-Situation zu machen. Es geht nicht darum, Russland zu isolieren. Das Angebot zu einer erweiterten wirtschafts- und sicherheitspolitischen Kooperation steht. Putin & Co können aber nicht beides haben: konstruktive Beziehungen zu EU und NATO und die Restauration einer großrussischen Einflusssphäre, in der die Regeln des internationalen Rechts und der Demokratie außer Kraft gesetzt sind.

Kooperationsbereitschaft bedeutet nicht, jedem Konflikt auszuweichen. Ob wir wollen oder nicht: An der Ukraine entscheidet sich, ob die EU als politischer Akteur ernst zu nehmen ist. Wenn wir dieser Herausforderung ausweichen, wird das die zentrifugalen Kräfte innerhalb der Gemeinschaft stärken und zu einer nachhaltigen Destabilisierung unserer östlichen Nachbarschaft beitragen. 

Die Prämissen unserer bisherigen Russland-Politik haben sich als Wunschdenken erwiesen. Das Konzept der „Modernisierungspartnerschaft“ ist passé. Worum es in absehbarer Zeit geht, ist eine Kombination von begrenztem Konflikt und begrenzter Kooperation.

Zukunft der transatlantischen Allianz

Die Neuausrichtung der europäischen Russland-Politik ist das eine große Thema. Das andere ist die Zukunft der transatlantischen Allianz: Ist der „Westen“ für uns noch eine normative und bündnispolitische Kategorie oder befinden wir uns längst auf einer Drift, die zu einer wachsenden Entfremdung und Entfernung zwischen Deutschland und den USA führt?  In der deutschen Debatte um die Überwachungspraxis der NSA und die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) schlagen die Wellen hoch. Es scheint so, als würden die USA von einem Gutteil der deutschen Öffentlichkeit vor allem als Bedrohung wahrgenommen. Die Idee einer transatlantischen Wertegemeinschaft wird überlagert von einer gefühlten Wertedifferenz. 

Damit wir uns nicht missverstehen: Es gibt jede Menge Stoff für Kritik an der amerikanischen Politik. Die Frage ist, worauf diese Kritik zielt: Geht es um die Abkopplung von Amerika oder um die Erneuerung des Westens? Gerade angesichts des Auftriebs autoritärer und fundamentalistischer Kräfte in der Weltpolitik wäre es fatal, die transatlantische Allianz aufzukündigen, statt sie als Kern eines neuen Multilateralismus und einer kooperativen Außenpolitik zu begreifen. Das bedeutet nicht Gefolgschaft, sondern selbstbewusste Partnerschaft im Bewusstsein eines gemeinsamen Wertesystems.

Ralf Fücks ist Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung. Diesen Text hielt der Autor als Rede zur Eröffnung der 15. Außenpolitischen Jahrestagung der Stiftung am 19. Juni 2014.