Mehr Sicherheit in „Zwischeneuropa“

Das Fehlen einer effektiven und umfassenden postsowjetischen Sicherheitsstruktur, die militärisch schwachen „zwischeneuropäischen“ Staaten wie Moldau, Georgien und der Ukraine Schutz bietet, ist Hauptgrund der neuen Span­nungen in Osteuropa. Ein Beitritt zur NATO fände seit Längerem schon in der Bevölkerung Georgiens und seit Kurzem auch in der Ukraine breite Zustimmung. Doch die NATO ist nicht bereit, sich in naher Zukunft nochmals in Richtung Osten zu erweitern.

Die wachsende Aggressivität Russ-lands hat das Interesse der Eliten der Ukraine und Georgiens an der NATO noch einmal deutlich erhöht. Doch angesichts der neuen Moskauer Abenteuerlust ist es unwahrscheinlich, dass der nach dem Konsensprinzip funktionierende Nord­atlantikrat jenen Staaten die Türen zur Allianz öffnet, die territoriale und insbesondere militärische Konflikte mit Russland austragen. Paradoxerweise werden Länder wie Georgien und die Ukraine erst dann die Chance auf ­einen ­NATO-Beitritt erhalten, wenn sie ihre Streitigkeiten mit Russland beigelegt haben, d.h. wenn sie den Schutz der Allianz eigentlich nicht mehr ­benötigen.

Welche Optionen leiten sich daraus für die Ukraine ab? Im Westen glaubt man, dass dies letztlich eine rein ukrainische Frage sei. Tatsächlich jedoch berührt die Antwort Kernthemen gesamteuropäischer Sicherheit. Denn käme es im kriegerischen Konflikt zwischen Moskau und Kiew zum Äußersten, wäre zum Beispiel das Schicksal der vier Kernkraftwerke der Ukraine unklar, darunter das größte AKW Europas im ost­ukrainischen Saporischschja. Darüber hinaus könnten sich Millionen Ukrainer dazu entschließen, ihr Land zu verlassen, wenn ihr Staats-, ­Sozial- und Wirtschaftssystem durch die hybride russische Kriegführung weiterhin untergraben wird.

Viele europäische Beobachter tendieren dazu, eine Lösung des grundlegenden Sicherheitsproblems der Ukraine als eine Angelegenheit abzutun, die den Westen nichts angehe. Tatsächlich ist die Frage nach der Zukunft „Zwischeneuropas“ aber auch für die EU von großem Interesse und verdient deshalb Aufmerksamkeit. Gibt es eine nachhaltige Antwort auf die Sicherheitsrisiken, mit denen die Ukraine in den kommenden Jahren konfrontiert sein wird – eine Lösung, die realistisch ist und die Zeit bis zu einem NATO-Beitritt überbrückt?

Eine Allianz zwischen den Meeren

Eine zumindest partielle Übergangslösung bestünde in der Umsetzung eines polnischen Planes aus der Zwischenkriegszeit: die Schaffung eines Intermariums, d.h. einer Allianz der Länder zwischen den Meeren. Diese Idee aus dem frühen 20. Jahrhundert würde heute die Bildung einer Entente cordiale bzw. der Abschluss eines Beistandsabkommens der Staaten zwischen Ostsee und Schwarzem Meer bedeuten. Dies würde zu einem Ad-Hoc-Block jener Staaten führen, die das Moskauer Regime als eine akute Gefahr für ihre nationale Souveränität und Kern­interessen betrachten. Die Intermarium-Idee wurde nach Auflösung des Sowjetreichs im ostmitteleuropäischen Diskurs wiederholt aufgegriffen,1 unter anderem vom ehemaligen polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und seinem Nachfolger Andrzej Duda.

Natürlich ist das am Ende des ­Ersten Weltkriegs in Polen entwickelte Intermarium-Konzept nicht mehr aktuell. Das ursprüngliche Intermarium sah eine Konföderation oder gar Föderation mittelost- und südosteuropäischer Staaten vor. Inzwischen sind die meisten Fragen gegenwärtiger und künftiger osteuropäischer wirtschaftlicher, politischer und wissenschaftlicher Zusammenarbeit jedoch durch die Osterweiterung der EU, durch Stabilisierungsabkommen im Westbalkan und Assoziierungsabkommen mit den östlichen Partnern der Union beantwortet.

Die 2014 mit Kiew, Chisinau und Tiflis unterzeichneten EU-Großverträge schaffen einen neuartigen Kooperationsrahmen sowie eine vertiefte und umfassende Freihandelszone. Obwohl diese Assoziierungsabkommen der EU-Ostpartnerschaft keine Beitrittsversprechen enthalten, implizieren sie eine schrittweise Einbindung der Ukraine, Moldaus und Georgiens in den europäischen Wirtschafts-, Rechts- und Werteraum. Brüssels neue Assoziierungsschemata, die Östliche Partnerschaft sowie andere Sonderprogramme für seine europäischen Nachbarn, etwa Visaliberalisierungen, binden schon heute beziehungsweise demnächst Kiew, Chisinau und Tiflis auf vielfältige Weise an die osteuropäischen EU-Staaten.

Doch weder diese EU-Programme noch andere in Osteuropa vertretene internationale Institutionen befriedigen die grundlegenden Sicherheitsbedürfnisse der Ukraine und anderer östlicher Nachbarländer der NATO. Sie sollten deshalb durch ein Intermarium ergänzt werden, das als eine regionale Organisation zur gemeinschaftlichen Abwehr hybrider Kriegführung sowie nichtmilitärischer Unterwanderungsstrategien Moskaus konzipiert wäre.

Eine solche antiimperiale bzw. ­antihegemoniale Allianz würde alle Länder Europas umfassen, die bereit wären, bei der Abschreckung, Eindämmung und Neutralisierung russischer Aggression, Intervention und Subversion zu kooperieren. Zahlreiche osteuropäische Länder spüren in unterschiedlichem Maße die Auswirkungen russischer Informations-, Handels-, Cyber- sowie „kalter“ oder „heißer“ Kriege. Eine Koalition der willigen östlichen Mitgliedstaaten des Europarats könnte sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder von EU und NATO im östlichen Zentrum und Südosten Europas zusammenführen. Ihre gegenseitigen Beistandsverpflichtungen könnten hinter jenen des Artikel 5 des Washingtoner Vertrags zurückbleiben, müssten jedoch weit robuster sein als jene der OSZE.

Eine klare Botschaft an Russland

Die offizielle Bildung einer solchen Allianz würde dem Kreml zeigen, dass deren Mitgliedstaaten willens sind, sich in ihren bis dato bilateralen Konflikten mit Russland gegenseitig beizustehen und aktiv zu unterstützen. Das Intermarium würde die Einsätze und Risiken Moskaus bei neuerlichen Eskalationen im Kaukasus, Baltikum und Donez-­Becken sowie am Schwarzen und Asowschen Meer erhöhen.

Da inzwischen auch Ankaras Beziehungen zu Moskau von Spannungen geprägt sind, die den Konflikten osteuropäischer Staaten mit Russland ähneln, könnte ein Intermarium über die Grenzen des ehemaligen Ostblocks ­hinausreichen. Es könnte die meisten oder gar alle Staaten vom estnischen Narwa bis zum georgischen Poti an der östlichen Schwarzmeerküste umfassen, d.h. Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Bulgarien, die Ukraine, Moldau, die Türkei und Georgien. Es könnte auch die Tschechische Republik, die Slowakei oder Ungarn sowie weitere Staaten in Skandinavien, auf dem Balkan oder im Südkaukasus einschließen. Auch in diesen Ländern nehmen viele Politiker Russland als Bedrohung wahr, erinnern sich an antiimperialen Widerstand gegen Moskauer Expansionspolitik und könnten aus weiteren Gründen motiviert sein, Kiew, Chisinau und Tiflis bei territorialen und militärischen Auseinandersetzungen mit dem Kreml zu unterstützen.

Vorrangige Aufgabe einer solchen Allianz wäre es, eine klare Botschaft nicht nur an Russlands Machthaber, sondern auch an die Bevölkerung zu senden. Ein Intermarium würde sig­nalisieren, dass die Konflikte, die Moskau derzeit an seinen Ost- und Südostgrenzen austrägt, schürt oder plant, in Zukunft nicht nur Auseinandersetzungen mit schwachen Einzelstaaten wären. Jeder Einzelkonflikt würde fortan in eine multilaterale Konfrontation mit einer größeren Staatengruppe münden.

Die Mitgliedstaaten des Intermariums könnten sich gegenseitig unterstützen, zum Beispiel durch

• gegenseitige Belieferung mit Militär-, Verkehrs-, Kommunikations- und anderer Hochtechnologie, die gegen Moskaus hybride Kriegführung eingesetzt werden kann,

• enge Koordinierung von Handels- sowie anderen wirtschaftlichen, sektoralen und finanziellen Sanktionen und Blockaden gegen russische Regierungsmitglieder, Unternehmen und Eliten,

• logistische Unterstützung bei der Umsetzung militärischer Verteidigungsmaßnahmen, wirtschaftlicher Sanktionen, Handelsblockaden und anderer Aktivitäten zum Schutz vor Russland,

• transnationale militärtechnische Forschungskooperation, militärisch-industrielle Joint Ventures und militärische Manöver zur besseren Abwehr bewaffneter Übergriffe und Offensiven Russlands,

• gemeinschaftliche diplomatische Anstrengungen gegenüber Moskau im Rahmen von UN, OSZE, WTO oder Europarat,

• systematischen Austausch von geheimdienstlichen, militärischen, wirtschaftlichen und sozialwissenschaftlichen Informationen, Daten, Analysen und Forschungsergebnissen über Russland und dessen ausländische Frontorganisationen, Fürsprecher und Agenten,

• koordinierte Maßnahmen zur Neutralisierung von Propaganda und zur Abwehr psychologischer Kriegführung in russischen bzw. prorussischen Medien,

• die Erleichterung eines Austauschs von freiwilligen Kombattanten, Sicherheitspersonal, Militärberatern, Kommunikationsexperten, medizinischem Personal, Sozialforschern und Waffeningenieuren.

Darüber hinaus könnten die Staaten eines Intermariums auch in Bereichen wie Hochschulbildung, Städtepartnerschaften, Tourismus und Kulturaustausch enger zusammenarbeiten.

Ein formelles Abkommen über eine solche Zusammenarbeit der Länder eines Intermariums würde dem Kreml und der Bevölkerung Russlands verdeutlichen: Mit einem Angriff auf einen von uns, egal mit welchen Mitteln, wäre Russland mit Mitgliedern eines alliierten Blockes von Staaten konfrontiert, die einander aktiv beistehen und Wege suchen würden, gemeinsam einer solchen Offensive entgegenzutreten.

Ein gemeinsames Schicksal

Auf bi- oder trilateraler Basis findet eine Kooperation zwischen den potenziellen Mitgliedstaaten eines Intermariums bereits statt, zum Beispiel mit der im Aufbau befindlichen polnisch-litauisch-ukrainischen Brigade. Und eigentlich gibt es sogar schon ein informelles Intermarium, das – ob eingestanden oder nicht – ein Problem für Moskau ist. Seinen symbolischen Anfang nahm das inoffizielle Bündnis am 12. August 2008 während des russisch-georgischen Krieges, als die Präsidenten Polens, der Ukraine, Estlands und Litauens sowie der Premierminister Lettlands an einer Kundgebung im Stadtzentrum von Tiflis teilnahmen. Mit ihren spontanen Flügen nach Georgien demonstrierten die fünf Staatsvertreter ihre Solidarität, obgleich sie sich und ihre Begleiter einer beträchtlichen Gefahr aussetzten, weil an diesem Tag noch nicht klar war, ob die auf georgischem Boden aktiven russischen Truppen die Hauptstadt stürmen bzw. russische Kampfflugzeuge Tiflis bombardieren würden.

Das Treffen in Tiflis verdeutlicht, dass es in den potenziellen Mitgliedstaaten eines Intermariums vielschichtige Gründe für ein solches Bündnis gibt. Die Wahrnehmung sowohl eines gemeinsamen Schicksals als auch eines geteilten Risikos ist in den Ländern Zwischeneuropas deutlich ausgeprägt. Für die meisten Bürger West­europas sind Südossetien, Transnistrien oder das Donez-Becken weit entfernte oder schlicht unbekannte, uninteressante Regionen. In den Nationen des Intermariums hingegen gibt es seit Jahrzehnten, wenn nicht Jahrhunderten das gemeinsame Bewusstsein einer Bedrohung, die einst vom Deutschen sowie Zaren- bzw. Sowjetreich ausging und heute in Putins neoimperialem Russland wiedererstanden ist.

Moskaus Annexion der Krim hat nicht nur das Solidaritätsgefühl innerhalb Osteuropas gestärkt. Sie hat auch die Türkei und ihre Interessen in den osteuropäischen Kontext gebracht. Die bis ins späte 19. Jahrhundert dominierende Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel, die historisch eng mit den Türken verbundenen muslimischen Krimtataren, sind ausdrücklich gegen die Eingliederung der Krim in die Russische Födera­tion und werden vom Kreml seit 2014 politisch immer stärker unterdrückt.

Das unklare Schicksal der indigenen Turkbevölkerung der Krim berührt nicht nur einen wunden Punkt in der Geschichte der russisch-türkischen Beziehungen. Die Krimtataren sind in den vergangenen 25 Jahren leidenschaftliche Unterstützer des souveränen Staates Ukraine als ihr bevorzugtes Heimatland geworden. Nach unterschiedlichen Schätzungen liegt die Zahl der in der Türkei lebenden Krimtataren zwischen etwa 150 000 und sechs Millionen. „Bis heute ist ein nicht unbedeutender Teil der tonangebenden türkischen Historiker krimtatarischer Abstammung“, schreibt der deutsch-aserbaidschanische Historiker Zaur Gasimov. „Als Bestsellerautoren und öffentliche Intellektuelle äußern sie sich häufig zu Fragen der türkischen Politik, der Geschichtsdeutung und der Religion.“2

Die Türkei als Partner

Die vormals guten Beziehungen zwischen der Türkei und Russland, die zu einem Großteil auf türkischen Wirtschaftsinteressen beruhten, sind seit dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei am 24. November 2015 gestört. Die Spannungen verschärften sich mit der fortgesetzten Intervention des Kremls in Syrien, den russischen Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei und aggressiven rhetorischen Attacken gegen Ankara. Auch als wirt­schaftlicher Partner hat Russland an Attraktivität verloren. Schließlich trug die jüngste Eskalation im Berg­-Karabach-Konflikt zur Abkühlung der russisch-türkischen Beziehungen bei.

Es mag deshalb nicht überraschen, dass Ankaras Sympathie für Kiew in jüngster Zeit wächst. Das Ausmaß des neuen Engagements in der Ukraine ist bemerkenswert. Die türkische Führung hat seit Dezember 2015 einige Sofortmaßnahmen zur Unterstützung Kiews ergriffen, zum Beispiel die Lieferung mobiler Militärkrankenstationen an die Ukraine. Während eines Besuchs von Präsident Petro Poroschenko in Ankara Anfang März 2016 unterzeichneten beide Länder eine 21 Punkte umfassende Erklärung zur wirtschaftlichen, kulturellen und konsularischen Kooperation sowie zu einer Reihe von Sicher­heitsfragen, die von Zusammenarbeit bei der Waffenproduktion bis zu gemeinsamer militärischer Ausbildung reicht. Darüber hinaus hoffen die Türkei und die Ukraine, ihre Verhandlungen zur Schaffung einer Freihandelszone in diesem Jahr abschließen zu können.

Diese Entwicklungen entlang der West- und Südwestgrenzen Russlands haben den Boden für ein Intermarium bereitet. Die künftige Sicher­heitsstruktur könnte an ältere Projekte anknüpfen – wie die 2001 gegründete Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung „GUAM“ (Georgien, Ukraine, Aserbaidschan, Moldau) oder die 2005 geschaffene Gemeinschaft für Demokratische Wahl (Estland, Georgien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Moldau, Rumänien, Slowenien, Ukraine). Diese Vereinigungen sind allerdings eher allgemeiner als sicherheitspolitischer Natur. In den seit 2012 jährlich stattfindenden Konsultationen zwischen den drei potenziellen Intermarium-Mitgliedern Rumänien, Polen und der Türkei geht es zwar um Verteidigungsfragen; sie sind in diesem trilateralen Rahmen bislang allerdings auf ­NATO-Staaten beschränkt und tragen nur indirekt zur Lösung der Sicherheitsprobleme Moldaus, der Ukraine und Georgiens bei.

Ein Vorbild für einen neuen Sicherheitspakt in Osteuropa und im Schwarzmeerraum könnte vielmehr der 2010 geschlossene Vertrag über Strategische Partnerschaft und Gegenseitige Hilfe zwischen dem EU-Ostpartnerschaftsland Aserbaidschan und dem NATO-Staat Türkei sein. Der EU-Partner Baku ist mit Chisinau, Kiew und Tiflis vergleichbar und befand sich bis 2010 ebenfalls in einer sicherheitspolitisch prekären Lage. Bedeutsam an diesem Vertrag ist vor allem, dass er über die Grenzen der NATO hinausgeht und trotzdem bestimmten militärischen Beistand der Türkei für das Nicht-­NATO-Mitglied Aserbaidschan vorsieht. Im entscheidenden Artikel 2 des Abkommens heißt es: „Wenn eine der Parteien mit einer bewaffneten Attacke oder einem militärischen Übergriff eines dritten Landes oder einer Gruppe von Ländern konfrontiert wird, kommen die Parteien überein, einander beizustehen, um sicherzustellen, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, die im Bereich ihrer Möglichkeiten liegen, einschließlich des Gebrauchs militärischer Mittel und Kapazitäten, um das inhärente Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung, wie definiert in Artikel 51 der UN-Charta, umzusetzen. Die Mittel und das Ausmaß dieser Hilfe werden zügig von den Parteien bestimmt.“3

Das Intermarium und der Westen

Eine formelle Allianz der bereits kooperierenden Staaten zwischen Baltikum und Schwarzem Meer wäre nicht nur in deren nationalem Interesse. Ein solcher Pakt wäre auch für die EU und NATO von Vorteil, würde er doch zu stabileren Grenzen und Partnern im Osten führen und westliches sicherheitspolitisches Engagement im postsowjetischen Raum weniger dringlich machen. Deshalb sollte Brüssel ein Intermarium nicht als Konkurrenz oder Störfaktor betrachten, sondern als Chance für eine dringend notwendige, provisorische Sicherheitsstruktur in Osteuropa und der Schwarzmeer­region bis zur Aufnahme der Ukraine, Georgiens und Moldaus in die EU und NATO. Die Bildung eines Intermariums würde den Westen von heiklen Fragen seiner ambivalenten Doppelrolle als einerseits entschiedener internationaler Demokratieverfechter, andererseits jedoch zögerlicher europäischer Sicherheitsgarant entbinden.

Eine neue Verteidigungsallianz von Nichtnuklearstaaten im Raum zwischen den NATO-Gründungsstaaten und Russland würde nicht nur die Länder des Intermariums sicherer machen. Sie könnte auch dazu beitragen, die Spannungen in den Beziehungen zwischen dem Westen und Moskau abzubauen. Die neue Koalition würde Russlands Aufmerksamkeit weg von den USA und der EU hin auf Osteuropa und den Schwarzmeerraum lenken und die paneuropäischen zwischenstaatlichen Beziehungen umstrukturieren. Die Bildung eines Intermarium-Blocks würde der russischen Elite und Bevölkerung verdeutlichen, dass das Abenteuertum des Kremls nati­onalen Grund­interessen Russlands widerspricht.

Dr. Andreas Umland ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Euro-Atlantische Kooperation Kiew und Herausgeber der Buchreihe „Soviet and Post-Soviet Politics and Society“.

• 1Ksenia Szelachowska: The revival of Intermarium. Poland can talk the talk but can it walk the walk?, Stratfor, 14.1.2016.
• 2Zaur Gasimov: Nahe Verwandte, so fern. Die Türkei, die Tataren und die Krim, Osteuropa, 5–6/2014, S. 311–322, hier S. 314.
• 3Turkey and Azerbaijan Agreement on strategic partnership and mutual assistance between the Republic of Turkey and the Republic of Azerbaijan. Baku, 16.8.2010, in: United Nations Treaty Collection, 13.4.2014, S. 16 (Übersetzung des Autors).