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01. Nov. 2014

Kleines Wirtschaftslexikon

Banlieue
DOM-ROM
Enarchen
Exeption culturelle
Kind und Karriere
Réforme territoriale
Tourismus

Banlieue

Bannmeile“ (le ban = der Bann, la lieue = die Meile): ursprünglich Gesamtheit der Vororte einer Großstadt, seit den siebziger Jahren mit negativer Konnotation, heute Synonym für problematische Stadtviertel am Rande französischer Großstädte

Zyed Benna, 17 Jahre, und Bouna Traoré, 15 Jahre alt, wollten sich auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle in einem Transformatoren-Häuschen verstecken und kamen dabei durch einen Stromschlag ums Leben. Ihr Tod am 27. Oktober 2005 löste in Seine-Saint-Denis Unruhen aus, mit denen in dieser Heftigkeit und Ausbreitung kaum jemand gerechnet hatte. Wochenlang lieferten sich Jugendliche Nacht für Nacht Straßenschlachten mit der Polizei; tausende Autos brannten, öffentliche Gebäude wurden angezündet oder demoliert. Die Regierung rief den Ausnahmezustand aus – zum ersten Mal seit dem Algerien-Krieg. Über Wochen entlud sich die Wut, die soziale Ausgrenzung, Armut und Arbeitslosigkeit verursacht hatten. Die politische Führung schien ratlos und erklärte lediglich, mit Härte gegen Gewalttäter vorzugehen. Nicolas Sarkozy, damals Innenminister, hatte bereits im Juni 2005 davon gesprochen, man werde die Vorstädte „mit dem Kärcher“ säubern. Nach Ausbruch der Unruhen kündigte er an, Seine-Saint-Denis „vom Gesindel zu befreien“.

In dem Département liegen die meisten der so genannten „zones urbaines sensibles“ (ZUS) des Großraums Paris, jene monströsen Wohn­silos und Vorstadtgettos, die „ban­lieues“ genannt werden. Sie entstanden meist in den fünfziger und sechziger Jahren, als man der massiven Wohnungsnot mit dem Bau neuer Hochhaussiedlungen („Cités“) beikommen wollte. Galten sie anfangs noch als modern und funktional, offenbarten sich bald bauliche und infrastrukturelle Mängel. Wer es sich leisten konnte, zog weg, die Cités wurden nun mehrheitlich von Einwanderern aus den ehemaligen französischen Kolonien in Nordafrika bewohnt. Soziale wie räumliche Ausgrenzung und politische Vernachlässigung machten aus den Vororten „Problembezirke“, wo es seit den ersten größeren Aufständen in Lyon im Sommer 1981 immer wieder zu Unruhen kommt.
Heute ist die Armut in den Ban­lieues laut dem l’Observatoire National des Zones Urbaines Sensibles (Onzus) fast dreimal größer als in den übrigen französischen Stadtbezirken. 36,5 Prozent der Menschen dort leben unterhalb der Armutsgrenze von 977 Euro monatlich (2011). Die Arbeits­losenquote lag 2012 bei 24,2 Prozent, zweieinhalb Mal über dem Landesdurchschnitt von 9,9 Prozent.

Die Jugendlichen sind besonders stark betroffen. Viele sprechen von einer „génération précaire“, die in den Banlieues aufwächst. Die Analphabetenrate steigt und liegt bei den 18- bis 29-Jährigen bei 12 Prozent (3 Prozent außerhalb der ZUS), die Jugendarbeitslosigkeit ist mit 45 Prozent (2012) fast doppelt so hoch wie im Rest des Landes (23,1 Prozent). Ausgrenzung und Stigmatisierung erschweren den Einstieg der Banlieue-Bewohner ins Berufsleben.

Gegenmaßnahmen liefen bislang ins Leere. Der 2008 von Sarkozy als Präsident angestoßene Plan „Espoir Banlieue“, der mehr Chancengleichheit schaffen und die strukturelle Ungleichheit zwischen den Vierteln verringern sollte, erschöpfte sich meist in baulichen Veränderungen an den Hochhaussiedlungen. Auch die im Herbst 2012 von François Hollande verkündete Schaffung von 150 000 „emplois avenir“, von Arbeitsplätzen mit Zukunftsperspektive, die bis Ende 2014 entstehen sollen, habt bislang keine spürbare Änderung gebracht – zumal die Maßnahmen nach Meinung von Experten wie Dominik Grill­mayer vom Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg am Kern des Problems vorbeigehen: dem französischen Bildungssystem, das keine duale Ausbildung kennt. Um ein solches System zu verankern, müsste allerdings die französische Wirtschaft umstrukturiert werden.

Die Unruhen von 2005 und die weiterhin trostlose Lage in vielen Banlieues stellen aber auch das französische Integrationsmodell infrage. Den republikanischen Gleichheitsanspruch für alle Bürger unabhängig von sozialen, religiösen und ethnischen Unterschieden kann der Staat derzeit nicht gewährleisten. Oft ist die Debatte um soziale Missstände eigentlich eine Integrationsdebatte, auch wenn sie offiziell nicht als solche geführt wird.

Der Anteil der Jugendlichen, die Einwandererfamilien entstammen, beträgt nach Schätzungen in den Banlieues rund 50 Prozent, in manchen Siedlungen der Ile-de-France sogar über 60 Prozent. Um Abhilfe zu schaffen, wird das Ideal der Gleichheit, das auch die gezielte Förderung von Minderheitengruppen untersagt, teilweise aufgeweicht. Es gibt zahlreiche staatliche Maßnahmen im Bereich der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik, die speziell auf die Jugendlichen aus den ZUS zugeschnitten sind.

Zum Beispiel hat die Ausweisung so genannter „zones d’éducation prioritaires“ (ZEP) seit dem Jahr 1982 zum Ziel, durch eine bessere personelle und materielle Ausstattung der dortigen Schulen den Lernerfolg der Schüler zu erhöhen. Und mit den „Écoles de la deuxième chance“ wurde in den neunziger Jahren ein Instrument speziell für Schulabbrecher entwickelt, das einen zweiten Anlauf zum Erwerb eines qualifizierenden Abschlusses ermöglicht. Kritiker weisen allerdings darauf hin, dass trotz erheblichen Mitteleinsatzes die Er­gebnisse oft hinter den Erwartungen zurückbleiben.

DOM-ROM

„Übersee-Départements und -Regionen“, in denen knapp 3 Prozent der französischen Bevölkerung leben. Der Unterhalt der Zeugnisse einstiger kolonialer Größe kommt Paris heute teuer zu stehen.

Wer sich die Rückseite der Euro-Scheine genauer ansieht, stellt fest, dass dort nicht nur das europäische Festland, sondern in einem extra Kartenabschnitt neben Kanaren, Azoren und Madeira noch vier französische überseeische Gebiete abgebildet sind. Sie sind Überreste des französischen Kolonialreichs und heute fester Bestandteil Frankreichs wie auch der EU. Vier der „départements et régions d’outre mer“ bestehen seit 1946: Réunion, Martinique, Guadeloupe und Französisch-Guayana. Dort leben heute rund 1,9 Millionen französische Staatsbürger (2,9 Prozent der Gesamtbevölkerung). Seit 2011 zählt auch die Insel Mayotte mit ihren 200 000 Einwohnern dazu.

Die wirtschaftliche Lage in den DOM-ROM ist relativ schlecht. Sie tragen lediglich 1,8 Prozent zum Gesamt- BIP bei, das BIP pro Kopf liegt mit knapp 20 000 Euro im Jahr rund ein Drittel unter dem französischen Durchschnittswert. (Da beim französischen Statistikamt Insee noch keine Zahlen für Mayotte vorliegen, beziehen sich diese und alle weiteren Werte nur auf die übrigen vier Gebiete.) Fast alle Produkte müssen eingeführt werden; etwa die Hälfte kommt immer noch aus dem französischen Mutterland. Deshalb sind Produkte in den DOM-ROM häufig teurer als in der „métropole“. Hauptimportgüter sind Lebensmittel (22,6 Prozent), Maschinen und Apparate (20,5 Prozent) sowie Energie (14,3 Prozent).

Die größten Wirtschaftssektoren der Übersee-Départements sind Landund Forstwirtschaft – exportiert werden vor allem Zucker, exotische Früchte, Rum und Kaffee –, die Gewinnung einiger weniger Rohstoffe (wie ergiebig die 2011 vor der Küste Französisch-Guayanas entdeckten Ölvorkommen sind, muss sich erst noch erweisen), Tourismus und die Herstellung von Kleidung, Holz- und Töpferwaren. Besonderheiten sind der „Weltraumbahnhof“ Kourou in Französisch- Guayana, den vor allem die Europäische Weltraumorganisation (ESA) nutzt, sowie der Export exotischer Blumen aus Martinique – der Name dieser Antillen-Insel leitet sich von der indianischen Bezeichnung „Madinina“ („Insel der Blumen“) ab. Im Vergleich zu ihren regionalen Nachbarn genießen die Bewohner der DOM-ROM einen eher hohen Lebensstandard; ihre Gehälter orientieren sich an denen des Mutterlands, Arbeitnehmern ist der gesetzliche Mindestlohn von 9,53 Euro pro Stunde garantiert. Beamte erhalten sogar einen Zuschlag von 50 Prozent für den Dienst in Übersee. Allerdings sind die hohen Löhne nicht wettbewerbsfähig, die Arbeitslosigkeit ist deshalb hoch – über 25 Prozent, unter Jugendlichen liegt sie sogar bei fast 41 Prozent –, und mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt unterhalb der (französischen) Armutsgrenze.

Um diesen sozialen Problemen zu begegnen, greift die Unterstützung aus der Arbeitslosenversicherung der Staatskasse. Auch der Haushalt des Ministère des Outre-mer von über zwei Milliarden Euro kommt hauptsächlich Beschäftigungsprogrammen (1,34 Milliarden Euro) und Programmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen (0,7 Milliarden Euro) in den DOM-ROM zugute. Um die Verbraucherpreise zu senken, gilt dort zudem ein niedriger Mehrwertsteuersatz von lediglich 2,1 Prozent. Im Rahmen des CICE-Programms („Crédit d’impôt pour la compétitivité et l’emploi“) können Unternehmen, die sich in den DOM-ROM niederlassen, Steuergutschriften beantragen; beispielsweise werden 6 Prozent der Personalkosten in Form von Steuererlässen übernommen, es gibt Steuerbeihilfen für Investitionen und Zusatzkosten, die durch strukturelle Nachteile entstehen. Unternehmen in den Übersee-Départements konnten so 2013 circa 320 Millionen Euro einsparen.

Obwohl die DOM-ROM dem französischen Staat auf der Tasche liegen, kommt eine Aufgabe der Gebiete für Paris nicht infrage. „Wir müssen mehr für die Überseegebiete tun. Nicht aus Grosszügigkeit, sondern weil das eine Pflicht ist“, betonte Staatspräsident François Hollande nach seinem Amtsantritt und bekräftigte wie seine Vorgänger: „Die Überseeregionen gehören zur Republik.“

Enarchen

Absolventen der École nationale d’administration (ENA), der nationalen Hochschule für Verwaltung, aus der sich ein Großteil von Frankreichs Politikund Wirtschaftselite rekrutiert, neben anderen Grandes Écoles.

Die Absolventenliste des Jahrgangs 1980 der École Nationale d’Administration (ENA) liest sich wie das Whois- who der aktuellen französischen Führungselite: Präsident François Hollande, seine frühere Lebensgefährtin und aktuelle Umweltministerin Ségolène Royal, Finanzminister Michel Sapin, der Generalsekretär des Élysée- Palasts Jean-Pierre Jouyet, der Chef des französischen Versicherungskonzerns AXA Henri de Castries und der Chef des Pariser Metrosystems RATP Pierre Mongin finden sich unter den 80 Absolventen der „promotion Voltaire“ an der berühmtesten Verwaltunshochschule Frankreichs.

Gegründet 1945 von Charles de Gaulle und seinem späteren Premierminister Michel Debré mit dem Ziel, Führungskräfte für das Nachkriegs-Frankreich auszubilden, wurde die ENA 1991 im Zuge von Dezentralisierungsbemühungen nach Straßburg verlegt. Die angestrebte soziale Diversität der als „Bollwerk der Bourgeoisie“ verschrienen Schule blieb aber mangelhaft. Bis heute ist der Ansturm auf die Eliteschule ungebrochen. 2014 nahmen 1624 Bewerber an dem „concours“ auf die 90 begehrten Plätze teil. Ein Masterabschluss und mindestens zwei Jahre Berufserfahrung sind Voraussetzungen für die Aufnahme. In der Regel kommen die Bewerber von einer der anderen Grandes Écoles“, viele studierten zuvor an der Sciences Po in Paris. Die Studenten absolvieren ein enormes Arbeitspensum, das viel Fleiß und Disziplin voraussetzt. Die ENA bildet Generalisten aus, die in fast jedem Bereich eingesetzt werden können. Am Ende wird auf Basis der Noten ein „classement“ erstellt; die ersten 15 „Enarchen“ können sich die besten Staatsposten aussuchen.

Der Staat übernimmt die Kosten für die Ausbildung und zahlt ein Salär von bis zu 2100 Euro im Monat. Dafür verpflichten sich die Absolventen, nach der Ausbildung mindestens zehn Jahre im Staatsdienst zu arbeiten. Anschließend nutzen viele die Möglichkeit der „Pantouflage“, des gemütlichen Wechsels „in Pantoffeln“ in die Leitungsetagen der Wirtschaft. So verbringen 52 Prozent der Enarchen mehr als die Hälfte ihrer Berufslaufbahn in börsennotierten Unternehmen.

Ein Beispiel für die enge Vernetzung der französischen Politik- und Wirtschaftselite – und dem damit einhergehenden Hang zum Staatsinterventionismus – ist die Karriere von Gérard Mestrallet, 1978 Absolvent der ENA und langjähriger Chef des Konzerns GDF Suez: Das Unternehmen entstand 2008 aus der Fusion von Suez und Gaz de France – auf Betreiben von Dominique de Villepin, ebenfalls ein Enarch. Eine ähnliche Konstellation wies auch jüngst der Übernahmepoker um Alstom auf, dessen Chef Patrick Kron Absolvent einer anderen grande école, der École Nationale Supérieure des Mines de Paris (MINES ParisTech) ist. Die französische Regierung gab am Ende General Electric (GE) den Zuschlag – unter der Bedingung, dass der Staat mit 20 Prozent beteiligt werde. Federführend bei GE: die seit 2006 amtierende Frankreich-Chefin Clara Gaymard, ENA-Absolventin und Ehefrau des Politikers Hervé Gaymard.

Heute regt sich Kritik daran, wie Frankreich seine wirtschaftliche und politische Elite rekrutiert. „Früher war die Heranbildung einer nationalen Führungskaste noch sinnvoll“, sagt Pierre Lellouche, unter Nicolas Sarkozy Europaminister. „In einem sich globalisierenden Frankreich ist es ein Anachronismus und gehört zu den größten Hindernissen der Modernisierung.“

Allerdings meinen Experten wie Henrik Uterwedde vom Deutsch-Französischen Institut Ludwigsburg, dass vom „einst umfangreichen Arsenal des staatlichen Dirigismus nur noch wenig übriggeblieben ist“. Viele ehemals staatliche Unternehmen wurden in den vergangenen Jahren teilweise oder gänzlich privatisiert – was oft der prekären staatlichen Kassenlage geschuldet wer. Verkäufe von Anteilen an Safran (in Höhe von 3,1 Prozent), der Airbus Group (ehemals EADS) (3,7 Prozent) oder den Pariser Flughäfen (9,5 Prozent) spülten zuletzt insgesamt 1,9 Milliarden Euro in die Staatskasse. Vor allem im Energiesektor und in geringerem Maße auch im Luftfahrt- und Verteidigungssektor ist der Staat aber oft weiterhin maßgeblich – bei der Elektrizitätsgesellschaft EDF hält er 84,5 Prozent der Anteile, beim Weltrüstungskonzern Thales 26,6 Prozent. Der Staat bleibt weiterhin Akteur in der Wirtschaft, dem oft angemeldeten Lenkungsanspruch wird er jedoch nicht mehr in dem Maße gerecht.

Exception culturelle

„Kulturelle Ausnahme“: politisches Konzept Frankreichs, das während der GATTVerhandlungen 1993 mit dem Ziel geprägt wurde, kulturelle Güter aus internationalen Handelsabkommen auszuklammern, um sie systematisch zu fördern.

Kultur ist keine Ware: Auf diese einfache Formel lässt sich die Grundhaltung der französischen Regierung bringen. Dementsprechend genießt der Schutz der heimischen Kultur, vor allem der Film- und Musikindustrie, höchste politische Priorität. Im Zuge der GATT-Verhandlungen 1993 setzte Frankreich durch, dass die EUKommission den audiovisuellen Bereich ausklammerte und keinerlei Verpflichtungen einging. In diesem Zusammenhang prägte der damalige Präsident François Mitterrand den Begriff der „exception culturelle“.

Auch im Zuge der aktuellen Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) sollen Film, Musik und Literatur vor allem auf Bestreben der Regierung in Paris ausgeklammert werden, denn in Frankreich ist die Angst vor der Übernahme des europäischen Marktes durch amerikanische Unternehmen besonders groß. Immerhin trägt der Kultursektor in Frankreich 3,2 Prozent (oder 57,8 Milliarden Euro) zum BIP bei (2011) – und ist damit fast so bedeutend wie der Agrarsektor (60,4 Milliarden Euro). „Frankreich wird sein politisches Veto nutzen, das ist unsere Identität, das ist unser Kampf“, kündigte Jean-Marc Ayrault, bis März 2014 Premierminister unter Hollande, vor der Nationalversammlung an.

Der Kulturprotektionismus schlägt sich in allen Bereichen der Produktion und Verbreitung kultureller Güter nieder. Die Mittel zur Subventionierung reichen über Quotenregelungen und Senkungen der Mehrwertsteuer, über Abgaben zur Filmförderung bis hin zur Buchpreisbindung. Dennoch schrumpft der Markt für einheimische Produktionen. Über die französische Filmindustrie wacht seit 1946 die staatliche Filmförderungsbehörde CNC.

Laut ihren Angaben fiel der Besucheranteil französischer Kinofilme 2013 um 6,7 Prozent auf 33,8 Prozent der Kinokartenverkäufe. Das entspricht rund 64,5 Millionen Besuchern und ist der niedrigste Wert der vergangenen zehn Jahre. Amerikanische Produktionen hingegen sind Marktführer und zogen 2013 54,2 Prozent der Kinobesucher an, ein Plus von über 11 Prozent.

Dabei profitiert Frankreichs Kino von einer Sondersteuer: Auf jedes verkaufte Kinobillet werden 11 Prozent Steuern erhoben – unabhängig davon, ob es sich bei der Vorstellung um einen französischen oder ausländischen Film handelt. Der größere Teil der Fördermittel stammt jedoch aus Geldern der Fernsehanstalten, die zur Abgabe eines Teiles ihrer Gewinne verpflichtet sind.

Im Fernsehen besteht neben der finanziellen Förderung seit 1992 eine gesetzlich verankerte Ausstrahlungsquote, die, ebenso wie im Radio, einen 40-prozentigen Anteil einheimischer Produktionen vorschreibt. Mit 42 Prozent französischer Ausstrahlungen lag der Durchschnitt aller Sender 2012 gerade noch im vorgeschriebenen Bereich, allerdings dicht gefolgt von amerikanischen Produktionen mit 37,6 Prozent auf dem zweiten Platz. Ähnlich wie in Deutschland besteht auch in Frankreich seit 1981 eine Buchpreisbindung, besser bekannt als „loi Lang“ („Langs Gesetz“, nach dem ehemaligen Kultur- und Bildungsminister Jack Lang). Danach darf der Endpreis eines Buches nicht mehr als 5 Prozent vom Originalpreis abweichen, den der Verlag festgelegt hat. Nach einer Neuregelung vom Januar 2014 kann dieser Rabatt zusätzlich nur noch im Einzelhandel und nicht im Internetversandhandel gewährt werden. Zudem darf der Buchversand nicht mehr portofrei erfolgen. Das soll den rund 3500 Buchhandlungen des Landes helfen – eine im internationalen Vergleich hohe Zahl. Dennoch waren die Umsatzzahlen 2012 rückläufig, trotz des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 5,5 Prozent für Bücher anstatt der üblichen 19,6 Prozent.

Mit dem Kulturexport ist das Institut français betraut. Die Dachorganisation in Paris für die über 200 gleichnamigen Institute weltweit wurde 2011 neu gegründet und verfügt seither über ein breiteres Handlungsspektrum und über mehr Mittel. Die Selbstständigkeit reicht allerdings durchaus nicht so weit wie die anderer kultureller Mittlerorganisationen, z.B. des Goethe-Instituts. Nach wie vor ist das Institut français an das Außenministerium angebunden. Auch die Kulturvertretungen im Ausland wurden neu strukturiert. Sie haben die Hauptaufgabe, den Kulturaustausch und die französische Sprache im Ausland zu fördern und sind als Teil der Kulturdiplomatie ein wichtiges Instrument der französischen Außenpolitik.

Seit einigen Jahren ist jedoch von einem regelrechten „débâcle de la diplomatie culturelle“ die Rede. Kulturministerin (und Schriftstellerin) Aurélie Filippetti, die von 2012 bis 2014 amtierte, war zu einem harten Sparkurs gezwungen und musste einige Großprojekte streichen: So fiel die zeitgenössische Kunstausstellung Monumenta 2013 aus (2014 fand sie aber wieder statt), das von Sarkozy initiierte, sehr umstrittene Geschichtsmuseum „Maison de l’histoire de France“ im Pariser Marais-Viertel wurde ad acta gelegt. Im Haushalt 2014 wurde der Kulturetat erneut um 2 Prozent gekürzt und beläuft sich auf nur noch 7,26 Milliarden Euro – während die Bedeutung der französischen Sprache weltweit zurückgeht. Auch die Digitalisierung von Film und Musik bereitet den Kulturverantwortlichen Kopfzerbrechen. Im Mai 2013 legte eine Regierungskommission den Bericht zur Neuordnung der Kulturförderung im digitalen Zeitalter vor. Mit diesem „Acte II de l’exception culturelle“ sollen das Urheberrecht geschützt und Kulturfinanzierung auch in Zukunft sichergestellt werden – unter anderem durch die Ausweitung von Abgaben auf Bücher, Kinotickets und Videospiele sowie durch den Aufschlag einer einprozentigen Steuer auf den Verkauf von Datenträgern.

Kinder und Karriere

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Schlüsselelement bei der Förderung von Frauenerwerbstätigkeit und der Geburtenrate in Frankreich.

Najat Vallaud-Belkacem ist Mitte 30 und seit 2008 Mutter von Zwillingen. Im gleichen Jahr wurde sie stellvertretende Bürgermeisterin von Lyon, zwei Jahre später Professorin am Institut
d’études politiques in Paris. Im Wahlkampf 2012 war sie Wahlkampfsprecherin für François Hollande, der sie als Ministerin für die Rechte von Frauen ins Kabinett berief. Seit der Regierungsumbildung im August 2014 ist sie Bildungsministerin. Wie für viele Französinnen stellte sich auch für Vallaud-Belkacem die Frage nicht, wie sie Kinder und Beruf unter einen Hut bringt. Es ist Tradition, dass auch Mütter kleiner Kinder voll erwerbstätig sind. Laut einer Studie des Frauenministeriums sind über 65 Prozent der Mütter mit zwei Kleinkindern berufstätig; sind die Kinder über drei Jahre alt, arbeiten sogar rund 87 Prozent der Mütter (2013). Die Geburtenrate in Frankreich lag 2012 mit durchschnittlich zwei Kindern pro Frau signifikant höher als in Deutschland (1,38) oder im OECDVergleich (1,71).

Möglich macht das ein umfangreiches Netz an Betreuungsmöglichkeiten. Die Zuständigkeit des Staates bei der Kinderbetreuung ist selbstverständlich und wird seit jeher eingefordert. Insgesamt belaufen sich die öffentlichen Ausgaben für Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung auf 1,1 Prozent des BIP (2009). Gleichzeitig umfasst die französische Familienförderung finanzielle Anreize für Mehrkindfamilien. So wird erst ab dem zweiten Kind ein Kindergeld in Höhe von 127 Euro monatlich gezahlt. Anders als in Deutschland wird nicht die Ehe, sondern die Familie steuerlich gefördert. Das kann dazu führen, dass ein Ehepaar mit drei Kindern kaum noch Steuern zahlt.

Obwohl Frankreich als Musterbeispiel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gilt, verdienen Frauen im Durchschnitt immer noch weit weniger als Männer. Mit einem Wert von 0.45 (1.0 bei völliger Gleichheit) liegt Frankreich in diesem Ranking ganz am Ende der Skala. Auch in den Führungsetagen großer Unternehmen sind sie unterdurchschnittlich vertreten. In den Aufsichtsräten der 40 Aktiengesellschaften des französischen Leitindex CAC hatten Frauen im vergangenen Jahr einen Anteil von 26,8 Prozent. Ein Gesetz zur Quotenregelung in Aufsichts- und Verwaltungsräten aus dem Jahr 2011 sieht vor, dass bis 2017 diese mit mindestens 40 Prozent Frauen besetzt sein müssen.


Réforme territoriale

Jüngstes Gesetzvorhaben zur umfassenden Dezentralisierung, die den „millefeuille administratif“, den aufgeblasenen Verwaltungsapparat der Republik, reduzieren soll.

Weniger Regionen mit mehr Kompetenzen: Dies sieht die Regionalreform vor, die Präsident François Hollande auf den Weg gebracht hat. Sie führt damit die in den achtziger Jahren begonnene Dezentralisierungspolitik fort, um die komplexe territoriale Gliederung Frankreichs effizienter und transparenter zu gestalten.

Den Kern des Reformvorschlags bildet eine Stärkung der Regionen, deren Zahl von 22 auf 13 reduziert werden soll. Zudem ist der Ausbau der interkommunalen Kooperation und langfristig, ab dem Jahr 2020, gar die Abschaffung der 101 Départements als Verwaltungseinheit zwischen den Regionen und den Kommunen vorgesehen.

Der Entwurf wurde in erster Lesung am 23. Juli 2014 von der Nationalversammlung angenommen, muss aber noch den Senat passieren. Dabei können sich die Details durchaus noch ändern, denn dann erst wird festgelegt, welche Regionen tatsächlich zusammengelegt werden und über welche neuen Kompetenzen sie verfügen sollen.

Mit mehr als 36 000 Kommunen hat Frankreich weit mehr Gebietskörperschaften als alle anderen EU-Länder; rund 30 Prozent davon zählen weniger als 200 Einwohner. Frankreichs territoriale Gliederung in Regionen, Départements und Kommunen sowie eine wachsende Zahl von interkommunalen Kooperationsformen bilden ein System, das allen Reformbemühungen zum Trotz weiterhin als ineffektiv und geradezu byzantinisch gilt. Ein unnötig aufgeblasener Verwaltungsapparat belastet aber den Staatshaushalt. Die jüngste Regionalreform, die von Staatspräsident François Hollande und Ministerpräsident Manuel Valls seit Anfang 2014 vorangetrieben wird, soll durch die Reduzierung der Anzahl von Regionen zu Milliardeneinsparungen führen und damit zum Abbau der hohen Staatsverschuldung beitragen.

Wie groß die Einsparungen am Ende tatsächlich ausfallen werden, ist aber noch unklar: Schätzungen aus den vergangenen Jahren über die Ersparnisse infolge von Zusammenlegungen von Regionen rangieren zwischen 600 Millionen Euro und 20 Milliarden Euro im Jahr. Die Regierung selbst spricht von jährlichen Einsparungen im Rahmen von rund zehn Milliarden Euro innerhalb eines Zeitraums von fünf bis zehn Jahren. Diese Zahlen stützen sich insbesondere auf den Bericht „Pour un redressement des finances publiques 2014 vorlegten. Darin betonen die Autoren allerdings ebenfalls die Schwierigkeiten, mögliche Einsparungen einer Regionalreform genauer zu beziffern.

Denn der positive Effekt einer Zusammenlegung von Regionen und der Abschaffung der Départements droht dadurch gemindert zu werden, dass durch den Transfer von Kompetenzen neue Kosten entstehen, die in den Berechnungen nicht berücksichtigt werden. Die tatsächliche Höhe der Einsparungen wird also erst langfristig auszumachen sein, zumal die Abschaffung der Départements erst für 2020 vorgesehen ist. Dass die öffentlichen Ausgaben sinken und sich in den Regionen eine neue wirtschaftliche Dynamik entwickelt, ist erst langfristig zu erwarten. Umfragen zufolge befürwortet die Mehrheit der Franzosen die Reformvorhaben; lediglich Anhänger der extremen Linken sowie des Front National äußern sich überwiegend ablehnend – für Hollande also eines der wenigen Politikfelder, bei dem er die Nation zu weiten Teilen hinter sich weiß. Zugleich haben die Franzosen stets eine starke Verbundenheit zu „ihren“ Départements empfunden; deren Abschaffung dürfte noch zu einigen leidenschaftlichen Debatten führen.


Tourismus

Einer der wichtigsten französischen Wirtschaftszweige. Bis heute zieht das Land weltweit mehr Touristen an als jedes andere Land der Welt.

Frankreich ist seit langem „Tourismus- Weltmeister“ – noch vor den Vereinigten  Staaten, Spanien und China. 2013 kamen 84,7 Millionen Urlauber, die den französischen Tourismussektor zu einem der bedeutendsten Sektoren machen – mit einem Anteil von 7,2 Prozent am BIP (auf Korsika macht er gar 31,2 Prozent der Wirtschaftsleistung der beiden dortigen Départements aus). Zuletzt wurden knapp 150 Milliarden Euro erwirtschaftet (2013), ein Drittel davon, nämlich 50,3 Milliarden Euro, durch ausländische Touristen.

Außenminister Laurent Fabius stellte auf der französischen Tourismuskonferenz 2014 einen 30-Punkte- Plan vor, der bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden soll: Der Tourismus, forderte Fabius, müsse in allen Belangen Spitzenreiter werden. So sollen neue Investitionen getätigt werden, um Frankreichs Flughäfen und Bahnhöfe beispielsweise durch chinesische Hinweisschilder besucherfreundlicher zu gestalten. Außerdem soll die Präsentation des Landes im Internet und durch Apps verbessert werden. Hoteliers sollen technische Hilfe erhalten, der Urlaub in Frankreich für ein noch größeres Publikum erschwinglich werden.

Die meisten Frankreich-Touristen sind Europäer. Die größte Urlaubergruppe stellen die Deutschen, dicht gefolgt von Briten und Belgiern. Chinesen rangieren an neunter Stelle, wobei Frankreich bei asiatischen Touristen insgesamt immer beliebter wird. 2013 stieg ihre Zahl mit einem Zuwachs von 12,9 Prozent am stärksten. Allerdings werden vor allem chinesische Touristen häufig überfallen, da sie oft mit viel Bargeld reisen. Mittlerweile hat Paris spezielle Sicherheitsvorkehrungen an beliebten Zielen wie dem Eiffelturm verstärkt, damit sich chinesische Touristen sicherer fühlen.

Die Franzosen selbst verbringen ihre Ferien am liebsten im eigenen Land (90 Prozent). Auslandsreisen führen in erster Linie nach Europa (Spanien, Italien), gefolgt von Afrika.

Bibliografische Angaben

IP Länderporträt 3, November 2014-Februar 2015, S. 26-37

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