Jenseits des populistischen Moments

Der verstorbene argentinische Politiktheoretiker Ernesto Laclau bietet eine andere, für das Verständnis der gegenwärtigen Lage aufschlussreichere Perspektive. Für ihn ist Populismus weniger eine Ideologie als eine politische Logik: eine Möglichkeit, unterschiedliche gesellschaftliche Forderungen miteinander zu verknüpfen, sie in „leeren Signifikanten“ zu bündeln und eine Trennlinie zwischen „dem Volk“ und jenen zu ziehen, die für seine Frustrationen verantwortlich gemacht werden. Populismus ist in diesem Verständnis kein Fremdkörper der Demokratie. Er gehört zu ihren wiederkehrenden Möglichkeiten.

Das tiefe Misstrauen in ­Regierungshandeln ist ­keine punktuelle Reaktion, sondern strukturell

Populistische Momente entstehen, wenn Bürger den Glauben daran verlieren, dass bestehende Institutionen jene Probleme lösen können, die für ihr Leben entscheidend sind. Höhere Löhne, bezahlbarer Wohnraum, kontrollierte Migration, bessere öffentliche Dienstleistungen, Schutz vor den Folgen der Globalisierung, kulturelle Anerkennung oder politische Mitsprache: Solche Forderungen müssen ideologisch keineswegs zusammenpassen. Sie können sich sogar widersprechen. Was sie politisch verbindet, ist etwas anderes: die gemeinsame Überzeugung, dass die bestehende Ordnung nicht mehr in der Lage ist, Antworten zu geben – und dass diejenigen, die sie verwalten, dies entweder nicht verstehen oder sich nicht darum kümmern. „Take back control“, „Drain the swamp“, „Change We Can Believe In“ oder „America First“: Die Stärke solcher Slogans liegt gerade in ihrer Offenheit bzw. inhaltlichen Leere. Sie erlauben es, ganz unterschiedliche Enttäuschungen zu ­einer gemeinsamen Anklage zu verdichten und Frustration in politische Energie zu verwandeln. Die eigentliche Frage lautet deshalb nicht, warum Populisten so erfolgreich geworden sind. Sie lautet, warum so viele Menschen das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit demokratischer Institutionen verloren haben.

Korruption, Lobbyismus und Partikularinteressen gehören sicherlich zur Antwort. Aber das Problem reicht tiefer. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Ordnung des Westens stammt aus einer Welt, die es so nicht mehr gibt. Unsere Institutionen wurden für andere Formen von Arbeit, Wohlstandsverteilung und sozialer Sicherheit geschaffen – und versprechen weiterhin Ergebnisse, die sie unter den neuen Bedingungen immer weniger gewährleisten können. In den Vereinigten Staaten erklärten in der jüngsten Pew-­Erhebung gerade einmal 17 Prozent der Befragten, sie vertrauten darauf, dass die Bundesregierung meistens oder immer das Richtige tue. Ein solches Misstrauen ist längst keine punktuelle Reaktion auf einen bestimmten Präsidenten oder eine bestimmte Partei mehr. Sie ist strukturell geworden, und ähnliche Entwicklungen lassen sich auch in zahlreichen europäischen Demokratien beobachten.

Wohlstand ohne Sicherheit 

Der Gesellschaftsvertrag der Nachkriegszeit war nie perfekt, aber er schuf einen tragfähigen Kompromiss. In den Vereinigten Staaten und Westeuropa war der industrielle Kapitalismus in gesellschaftliche Institutionen eingebettet: stabile Beschäftigung, Tarifverhandlungen, Sozialversicherung, breite Bildungschancen, progressive Besteuerung, öffentliche Infrastruktur und – insbesondere in Europa – der Sozialstaat. Entscheidend war jedoch etwas anderes: Wirtschaftliches Wachstum war eng mit Beschäftigung verbunden, und Beschäftigung wiederum mit fast allem, was für gesellschaftliche Stellung und Zugehörigkeit von Bedeutung war: Einkommen, Status, Gemeinschaft und politische Teilhabe. Fabriken waren nicht nur Orte der Produktion. Sie waren Ankerpunkte für Städte, Gewerkschaften, kommunale Finanzen, Schulen und Familien. Und sie stützten die Vorstellung, dass wirtschaftlicher Fortschritt auch gesellschaftlichen Aufstieg bedeutete.

Dieses Modell erodiert seit Jahrzehnten. Globalisierung, Automatisierung und der Übergang von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft haben enormen Wohlstand geschaffen. Zugleich haben sie die Zentren wirtschaftlicher Dynamik von vielen jener Gemeinschaften entkoppelt, die einst die Massendemokratie trugen. Im Jahr 2024 entfielen nur noch rund 8 Prozent der Beschäftigung in den Vereinigten Staaten auf das verarbeitende Gewerbe. Wachstum konzentriert sich zunehmend in Ballungsräumen, die von Technologie, Finanzwirtschaft, professionellen Dienstleistungen, Universitäten und anderen wissensintensiven Branchen geprägt sind. Diese neue wirtschaftliche Geografie besitzt längst eine politische Entsprechung. Kamala Harris gewann 2024 nur 427 Countys. Auf diese entfielen jedoch rund 62 Prozent der amerikanischen Wirtschaftsleistung. Donald Trump gewann nicht nur die Präsidentschaft, sondern auch die überwältigende Mehrheit der mehr als 3000 Landkreise des Landes, obwohl diese einen deutlich kleineren Anteil am nationalen Brutto­inlandsprodukt (BIP) repräsentierten.

Wenn das BIP der entscheidende Maßstab ist, lassen sich die vergangenen Jahrzehnte durchaus als Erfolgsgeschichte erzählen, insbesondere in den Vereinigten Staaten. Doch das BIP sagt immer weniger darüber aus, ob eine Gesellschaft tatsächlich funktioniert. Westliche Demokratien sind reicher und technologisch leistungsfähiger denn je. Gleichzeitig ist die Sicherheit der Mittelschicht erodiert, wirtschaftliche Gewinne sind höchst ungleich verteilt, und Einsamkeit sowie soziale Isolation sind weit verbreitet – gerade unter jüngeren Menschen. Umfragen unter Amerikanern unter dreißig zeichnen das Bild einer Generation, die sich um Wohnkosten, Inflation, unsichere Beschäftigung und schwindende Aufstiegs­chancen sorgt. Nur rund 30 Prozent erwarten, finanziell einmal besser gestellt zu sein als ihre Eltern; fast zwei Drittel beschreiben die amerikanische Demokratie als angeschlagen oder bereits gescheitert.

Das ist keine Geschichte allgemeiner Verarmung. Es ist die Geschichte eines Wohlstands, der sich zunehmend von Sicherheit, Würde, Zugehörigkeit und Vertrauen in die Zukunft entkoppelt hat.

Disruption und Wandel

Die politische Debatte ist dieser wirtschaftlichen Entwicklung gefolgt. Die alte Links-rechts-Landkarte ist zwar nicht vollends verschwunden, aber sie erklärt deutlich weniger als früher. In vielen westlichen Demokratien verloren die Parteien der traditionellen Linken schrittweise ihre Rolle als politische Garanten wirtschaftlicher und sozialer Absicherung. Zugleich wurden sie immer stärker mit gebildeten, urbanen und professionellen Milieus ­identifiziert.

Rechtspopulisten gewannen in ehemaligen Industrieregionen und unter Wählern aus der Arbeiterschaft an Boden. Linke Populisten mobilisierten viele derselben Frustrationen, allerdings mit einem anderen kulturellen und politischen Vokabular. Wirtschaftliche Verwerfungen führen nicht automatisch zu einer ­bestimmten Ideologie. Aber sie schaffen politische Verfügbarkeit. Wo vertraute Sicherheiten wegbrechen, wächst die Offenheit für politische Kräfte, die einen Bruch mit dem Bestehenden versprechen. 

Genau deshalb ist Migration zu einem derart explosiven politischen Thema geworden. Ihre politische Sprengkraft lässt sich nicht allein durch Zuwanderungszahlen oder Arbeitsmarkteffekte erklären. Migration wird häufig zum Träger umfassenderer Sorgen: über Kontrolle und Fairness, über staatliche Handlungsfähigkeit, über kulturellen Wandel und über die Frage, ob gesellschaftliche Regeln überhaupt noch durchgesetzt werden können. Wenn etablierte Parteien solche Sorgen in erster Linie moralisch bewerten, anstatt sie politisch zu bearbeiten, überlassen sie Populisten faktisch das Monopol auf die Artikulation von Unmut. Berechtigte Sorgen können sich dann mit Fremdenfeindlichkeit, Verschwörungstheorien oder autoritären Deutungen verbinden. Das Versagen demokratischer Parteien besteht natürlich nicht darin, dass sie sich weigern, Extremisten nachzuahmen. Es besteht darin, dass sie allzu oft die politischen Bedingungen ignorieren, unter denen extreme Erklärungen überhaupt plausibel werden.

Die große Transformation 

Der Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi verstand diesen Mechanismus besser als die meisten anderen. In seinem 1944 erschienenen Werk „The Great Transformation“ argumentierte er, dass gesellschaftliche Gegenbewegungen entstehen, wenn Märkte aus ihren sozialen Bindungen herausgelöst werden und Menschen Schutz vor den Folgen dieser Entkopplung verlangen. Entscheidend ist dabei: Eine solche Gegenbewegung nimmt keineswegs zwangsläufig eine bestimmte politische Form an. Wirtschaftliche Verwerfungen erzeugen den Wunsch nach Schutz. Doch wohin sich dieser Wunsch politisch wendet, ist nicht vorbestimmt. Er kann demokratische Reformen hervorbringen oder autoritäre Antworten.

Im Europa der Zwischenkriegszeit trug der Zusammenbruch der liberalen Wirtschaftsordnung dazu bei, Bedingungen zu schaffen, unter denen faschistische und kommunistische Bewegungen wachsen konnten. Die Vereinigten Staaten schlugen einen anderen Weg ein. Der New Deal löste keineswegs alle Probleme des Kapitalismus und sollte auch nicht als perfekte Verwirklichung von Polanyis Ideen verstanden werden. Aber Arbeitnehmerrechte, Sozialversicherung, Finanzregulierung und öffentliche Investitionen eröffneten demokratische Wege, auf wirtschaftliche Unsicherheit zu reagieren, anstatt die daraus entstehende Wut antidemokratischen Kräften zu überlassen. Märkte wurden zumindest teilweise wieder in gesellschaftliche und politische Strukturen eingebettet.

Heute stehen westliche Gesellschaften vor einer vergleichbaren Herausforderung. Der große postindustrielle Wandel von einer durch Industrieproduktion geprägten Wirtschaft hin zu einer Dienstleistungsökonomie wurde gesellschaftlich nie ausreichend aufgefangen. Viele Institutionen der Industriegesellschaft verloren an Wirkung, während Arbeit fragmentierter, Kapital mobiler, Gewerkschaften schwächer und wirtschaftliche Wertschöpfung geografisch stärker konzentriert wurden.

Künstliche Intelligenz und andere neue Technologien drohen diesen Prozess weiter zu beschleunigen. Wenn Produktivität zunehmend von Modellen, Daten, Rechenleistung und Kapital statt von menschlicher Arbeit abhängt, verlieren Sozialschutzsysteme, die auf stabiler Beschäftigung und lohnabhängigen ­Beiträgen beruhen, an Wirksamkeit. KI verursacht die gegenwärtige Legitimitätskrise nicht. Sie trifft vielmehr auf Gesellschaften, die schon die vorherige Transformation nicht bewältigt haben.

Demokratie gegen das Volk

Genau hier beginnt sich die etablierte Verteidigung der liberalen Demokratie gegen sich selbst zu richten. Demokratien lassen sich nicht gegen das eigene Volk verteidigen. Dennoch verhält sich ein großer Teil des politischen Establishments so, als bestehe seine wichtigste Aufgabe darin, Institutionen vor Wählern zu schützen, die deren Wert nicht mehr ausreichend zu würdigen scheinen. Populisten werden ausgegrenzt, moralisch verurteilt oder wie Fremdkörper behandelt, die in ein ansonsten gesundes System eingedrungen sind. Damit verschaffen die etablierten Parteien ihnen genau den Status, nach dem sie streben: den des Außenseiters, der allein gegen ein sich selbst schützendes, korruptes Establishment steht. Schlimmer noch: Sie überlassen Populisten die Rolle jener, die überhaupt noch bereit sind auszusprechen, dass Systeme nicht mehr funktionieren.

Nichts davon enthebt populistische Brandstifter ihrer Verantwortung. Ihre Diagnose ist häufig überzeugender als ihr Rezept, und ihr politisches Talent liegt in der Zerstörung und nicht der Rekonstruktion. Genau jene Logik, die Populismus in der Opposition so wirksam macht, wird in der Regierung zum Problem. Heterogene Missstände lassen sich gegen einen gemeinsamen Feind weit leichter bündeln, als sie sich in kohärente Politik übersetzen lassen. Leere Signifikanten sind hervorragende Instrumente der Mobilisierung, aber schlechte Baupläne für Regierungshandeln. Trump, zum Beispiel, kann Institutionen delegitimieren, Normen brechen und Ressentiments in politische Identität verwandeln. Was er bislang nicht unter Beweis gestellt hat, ist die Fähigkeit, eine dauerhafte gesellschaftliche Ordnung zu schaffen, die an die Stelle jener Ordnung treten könnte, die er angreift. Ein Widerspruch, der auch viele populistische Bewegungen in Europa prägt.

Oft ist die Diagnose der Populisten überzeugender als ihr Rezept, und ihr Talent liegt eher in der Zerstörung als im Wiederaufbau

Genau darin liegt die Chance für demokratische Erneuerung. Doch Erneuerung darf nicht Restaurierung bedeuten. Es gibt keinen Weg zurück zur industriellen Nachkriegswirtschaft, und Nostalgie ist bei Liberalen ebenso wenig hilfreich wie bei Populisten.

Ein neuer Gesellschaftsvertrag muss für eine dienstleistungsorientierte und technologieintensive Wirtschaft entworfen werden, in der Kapital mobil, Beschäftigung weniger stabil und Wertschöpfung zunehmend von menschlicher Arbeit entkoppelt ist. Märkte wieder gesellschaftlich einzubetten, bedeutet heute deshalb weit mehr als nachträgliche Umverteilung. Es bedeutet, die Verbindung zwischen wirtschaftlichem Fortschritt und gesellschaftlicher Teilhabe neu herzustellen.

Dafür braucht es neue Institutionen: für Einkommenssicherheit und übertragbare Sozialansprüche, für lebenslanges Lernen, stärkere Mitspracherechte von Beschäftigten, bezahlbaren Wohnraum und regionale Investitionen. Es braucht Steuersysteme, die Wertschöpfung dort erfassen können, wo sie entsteht, selbst wenn Unternehmen und immaterielle Vermögenswerte Grenzen überschreiten. Möglicherweise braucht es auch öffentliche oder gesellschaftliche Beteiligungen an kritischer technologischer Infrastruktur, damit Produktivitätsgewinne sichtbar der Gesellschaft als Ganzes zugutekommen. Und es braucht eine Politik, die Status und Sinn ebenso ernst nimmt wie Konsum. Denn eine Gesellschaft kann die Einbußen von Menschen zwar finanziell kompensieren – ihnen aber dennoch das Gefühl vermitteln, nicht mehr gebraucht zu werden.

Eine demokratische Zukunft

All dies ist auch eine transatlantische Herausforderung. Europa kann das Bündnis nicht retten, indem es darauf wartet, dass die USA nach Trump zu einer vermeintlichen Normalität zurückkehren. Ebenso wenig können die Vereinigten Staaten ihre internationale Führungsrolle dauerhaft aufrechterhalten, wenn große Teile ihrer Bevölkerung die innenpolitische wie internationale Ordnung als ein System wahrnehmen, das für andere gemacht ist. Die transatlantische Nachkriegsordnung war nicht allein deshalb tragfähig, weil Regierungen an Internationalismus glaubten. Sie war es auch, weil Offenheit nach außen durch soziale Kompromisse im Innern abgesichert wurde. Die politische Zustimmung zu Freihandel, Bündnissen und internationaler Verantwortung beruhte in großen Teilen auf dem Versprechen, dass wirtschaftlicher Wandel zu Hause aufgefangen und seine Gewinne gesellschaftlich verteilt würden.

Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen wird deshalb weniger von nostalgischen Beschwörungen der liberalen Ordnung abhängen als von der Frage, ob es beiden Seiten gelingt, demokratischen Kapitalismus wieder so zu organisieren, dass er für ihre Bevölkerungen funktioniert. Zusammenarbeit bei Steuer- und Industriepolitik, Technologie, Arbeitsstandards und der Verteilung der Gewinne aus Künstlicher Intelligenz ist kein Rand­thema der Geopolitik. Sie gehört zu ihren gesellschaftlichen Grundlagen. Staaten, die wirtschaftlichen Wandel im Innern nicht bewältigen können, werden auf Dauer auch die politische Fähigkeit verlieren, ehrgeizige Verpflichtungen nach außen zu tragen. 

Die tiefere Lehre des populistischen Zeitalters lautet deshalb, dass eine neue Gegenbewegung längst begonnen hat. Der Trumpismus ist nicht das Gegenteil der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung, die ihm vorausging. Er ist eine der politischen Formen, die aus dem Scheitern dieser Ordnung hervorgegangen sind. Dasselbe gilt – auf unterschiedliche Weise – für viele populistische Bewegungen in Europa.

Was auf die gegenwärtige Zerstörung folgt, hängt davon ab, wer die Fähigkeit zur Neuordnung besitzt. Wenn die Verfechter der liberalen Demokratie weiterhin jene sozialen und wirtschaftlichen Strukturen verteidigen, die den Aufstand hervorgebracht haben, verteidigen sie letztlich die Bedingungen, aus denen ihre eigenen Gegner ihre Stärke beziehen. Wenn sie Populismus hingegen als Symp­tom begreifen und Institutionen schaffen, die Sicherheit, Teilhabe, Würde und eine glaubwürdige Zukunft ermöglichen, könnte die gegenwärtige Krise zu einem Moment der Erneuerung werden. 

Die entscheidende Frage der kommenden Jahre lautet nicht mehr, ob sich die alte Ordnung erhalten lässt. Sie verändert sich längst. Entscheidend ist, welche politische Form die nächste große Transformation annimmt: eine demokratische oder eine autoritäre.