IP-Forsa-Frage: eigene Friedenskonferenz für Syrien?
Vor bald sieben Jahren, im März 2011, begann der syrische Bürgerkrieg. Versuche, ihn auf dem Verhandlungsweg zu beenden, hatten wenig Erfolg. Der von den UN initiierte Genfer Prozess schlug fehl; ob die von Russland organisierten Astana-Verhandlungen zu einer tragfähigen Lösung führen werden, ist ungewiss. Die Europäer, von der Flüchtlingskrise im Sommer und Herbst 2015 in besonderem Maße betroffen, hielten sich mit Vorstößen bisher zurück.
„Sollte die Europäische Union für Syrien eine eigene Friedenskonferenz einberufen?“, wollten die IP und Forsa deshalb wissen. Offenkundig ist die deutsche Öffentlichkeit in dieser Frage gespalten: Während 52 Prozent der Befragten die Idee einer von der EU organisierten Konferenz für Syrien ablehnen, weil sie ihrer Meinung nach wenig Aussicht auf Erfolg hat, sprechen sich 42 Prozent für eine solche Friedenskonferenz aus. Dabei fällt auf, das vor allem die Jüngeren – die Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen – den Vorschlag überproportional stark befürworten: 57 Prozent von ihnen antworteten mit „Ja“, nur 38 Prozent mit „Nein“. Und generell können der Idee im Westen mehr Befragte etwas abgewinnen (43 Prozent dafür / 51 Prozent dagegen) als im Osten Deutschlands (37 Prozent dafür, 61 Prozent dagegen).
Mit Blick auf die politischen Grundüberzeugungen sind Wähler der Grünen mit 57 Prozent die größten Befürworter der Idee, gefolgt von denen der Linken (56 Prozent) und der FDP (48 Prozent). Bei der Syrien-Politik hätte es demnach zumindest unter den Parteianhängern eine relativ starke „Jamaika-Front“ für einen solchen Vorstoß gegeben, wenngleich nur 40 Prozent der Unions-Wähler die Idee gutheißen (bei den SPD-Anhängern 42 Prozent). Aus dem Rahmen fallen AfD-Wähler: Nur 19 Prozent sind für eine von der EU organisierte Friedenskonferenz, 74 Prozent dagegen.
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 4-5