29. Juni 2018

Großer Verkäufer, wenig Ware

Kim Jong-uns Erfolge stellen Donald Trumps Jubel in den Schatten

Das Trump-Kim-Treffen von Singapur hat Nordkorea ein wichtiges amerikanisches Zugeständnis eingebracht. Vor allem aber markiert es den Anfang eines Prozesses. Von nun an liegt der Teufel im Detail. China, aber auch Russland wittern ihre Chance, von den Verhandlungen zu profitieren. In Japan und Südkorea sind derweil die Sorgen groß.

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Das Treffen in Singapur von US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un war der Anfang eines Prozesses. Trump erkannte dies an, als er entgegen seiner ursprünglichen Absage doch zustimmte, das Treffen stattfinden zu lassen. Umso wichtiger ist es, nun die Dynamik aufrechtzuerhalten. Dies gilt besonders für die US-Außenpolitik, denn es ist Trumps Glaubwürdigkeit, die auf dem Spiel steht.

Die Amerikaner standen bei dem Gipfel unter erheblichem Druck, gute Nachrichten für das heimische Publikum zu produzieren. So akzeptierten sie, dass sich beide Seiten nur allgemein zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel verpflichteten. Auf ihre frühere Forderung nach sofortigen Schritten verzichteten sie. Es gab auch keine Erklärung zu Zeitplan oder Überprüfung von Abrüstungsschritten. Außerdem ist die von Trump nach dem Treffen verkündete Entscheidung, künftig auf die gemeinsamen großen Militärübungen der USA und Südkoreas zu verzichten, ein Zugeständnis, das seit Langem gehegten politischen Zielen Nordkoreas (und Chinas) entspricht.

In anderen Worten: Trump konnte den Prozess auf höchster Ebene nur durch Zugeständnisse in Gang bringen. Mit Blick auf das Treffen schürte er so hohe Erwartungen, dass er seine Position des „maximalen Drucks“ aufgeben und diplomatischen Leerformeln zustimmen musste. Das Ergebnis ist, dass Kim mit mehreren wirklichen Erfolgen von Singapur nach Hause flog (in einer Boeing 747, die ihm China zu diesem Anlass lieh). Er selbst musste keinerlei Zugeständnisse machen.

Was für ein Halbjahr war das für Nordkoreas „young leader“! Vor sechs Monaten wurde Kim noch international geächtet. Im Februar ergriff er die Initiative, nordkoreanische Athleten zu der Winterolympiade nach Südkorea zu schicken. Gekrönt wurde diese Verwandlung nun durch das prestigeträchtige Vier-Augen-Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten. Nach dem Singapur-Gipfel kann Kim sogar damit rechnen, dass die USA Gesprächen über die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zustimmen. US-Außenminister Mike Pompeo war dieses Jahr bereits zu zwei Gesprächsrunden in Pjöngjang. Kims Gesandter wiederum führte Anschlussgespräche bei den Vereinten Nationen und wurde im Weißen Haus zu einem Treffen mit Trump empfangen, das deutlich länger dauerte als geplant. Bei dieser Gelegenheit durfte er dem Präsidenten einen in einem überdimensionierten Umschlag steckenden Brief von Kim überreichen.

Kim im Glück

Die Brutalität des nordkoreanischen Regimes wird kaum thematisiert. Daheim wechselte Kim mehrere hochrangige Militärs aus, um das Risiko abweichender Meinungen zu vermindern. Er hat angekündigt, dass die wirtschaftliche Entwicklung nun absoluten Vorrang genieße – jetzt, da seiner Behauptung nach das Rüstungsprogramm abgeschlossen ist.

Kim hat zwei Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Staatspräsidenten Moon Jae-in absolviert. Auch die Beziehungen zu China, dem Big Brother jenseits seiner Grenze, hat Kim bei zwei Reisen zu Xi Jinping gekittet. Der Erfolg zeigt sich daran, dass Peking sofort nach dem Singapur-Gipfel vorschlug, die Vereinten Nationen sollten die Sanktionen gegen Nordkorea aussetzen oder aufheben, um weitere diplomatische Fortschritte zu ­erleichtern.

All dies stellt Trumps Jubel über den einzigen vagen Satz, den die gemeinsame Erklärung von Singapur zur Denuklearisierung enthält, in den Schatten. Jede Seite interpretiert dieses Wort auf ihre Weise, was noch zu Problemen führen kann. Staats­präsident Moon mag im Moment froh sein, dass seine Entspannungspolitik auf der Koreanischen Halbinsel durch solche absichtliche Mehrdeutigkeit erleichtert wird. Wenn Denuklearisierung aber bedeuten sollte, dass der amerikanische Schutzschirm abgezogen oder reduziert wird, dürften Südkoreas Bürger darüber weniger begeistert sein.

Die Einstellung der Militärmanö­ver mag ebenfalls in Moons Richtung gehen. Aber wahrscheinlich löst auch sie Befürchtungen in der Region aus: nicht nur durch die Entscheidung selbst, sondern auch, dass sie bei einem amerikanisch-nordkoreanischen Gipfel beschlossen und später von Trump als Zusatz zur gemeinsamen Erklärung verkündet wurde. Gerade Japan wird wissen wollen, was dies für seine eigene Verteidigung und für Trumps Verständnis des US-japanischen Bündnisses bedeutet. Dies gilt umso mehr, weil der Präsident die Rolle des Kostenfaktors in seiner Entscheidung so deutlich unterstrich.

Jetzt sind die Diplomaten und Militärs an der Reihe, spezifische Elemente auszuhandeln, um den allgemeinen Erklärungen Substanz zu verleihen. China wird dabei eine wichtigere Rolle spielen wollen – wegen seiner strategischen Interessen in der Region, aber auch, um an der wirtschaftlichen Entwicklung Nordkoreas teilzuhaben und um sicherzustellen, dass Kim nicht Washington und Peking gegeneinander ausspielt.

Japan wird sich mit einer Zuschauerrolle schwerlich abfinden, wenn die US-Politik in Ostasien in erster Linie durch den Wunsch des Präsidenten bestimmt wird, den Korea-Prozess mindestens bis zu den Zwischenwahlen zum US-Kongress im November am Laufen zu halten. Der schlimmste Albtraum der Regierung in Tokio ist ein US-Abkommen mit Nordkorea, das Langstreckenraketen mit Reichweite bis zum amerikanischen Festland abschafft, aber Raketen mit kürzerer Reichweite, die Ziele in Ostasien vernichten können, außer Acht lässt. Es ist kein Zufall, dass Japan Schritte unternommen hat, um die Spannungen mit China um die jeweiligen Hoheitsgewässer zu verringern. Tokio führt auch mit Peking und ­Seoul Gespräche auf höchster Ebene, um eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zu erreichen.

Für Japan ebenso wie für die europäischen Zaungäste wird der Umgang mit Trump durch die Konfrontation beim G7-Gipfel in Kanada und durch die Handelskonflikte noch zusätzlich kompliziert. Die verschiedenen Aspekte von Trumps Politik beeinflussen sich gegenseitig. Sein Wirtschaftsberater Larry Kudrow begründete Trumps nachträgliche Weigerung, die Abschlusserklärung des G7-Gipfels mitzutragen, mit der Notwendigkeit, vor dem Gipfel in Singapur ­Stärke zu zeigen.

Im Gegensatz dazu kann China mit dem Trump-Kim-Gipfel recht zufrieden sein. Das gilt nicht nur wegen der wirtschaftlichen Chancen und der Beendigung der US-Militärmanöver mit Südkorea, sondern auch, weil es dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gelingen dürfte, eine wichtige Rolle in dem folgenden Prozess zu spielen. Denkbar ist sogar eine Beteiligung Chinas an möglichen Verhandlungen über einen Friedensvertrag zum Abschluss des Korea-Krieges.

Die Führung in Peking wird die Entwicklungen jedenfalls sehr aufmerksam verfolgen. Sie will sicherstellen, dass der koreanische Prozess nicht dem eigenen Hauptziel zuwiderläuft, den chinesischen Einfluss in der Region auszubauen. Der ehemalige chinesische Vize-Außenminister Fu Ying, der an den Sechs-Parteien-Gesprächen zu Korea beteiligt war, kommentierte den Gipfel in Singapur in diplomatischer Sprache auf folgende Weise: China spiele eine stabilisierende Rolle, aber um dies tun zu können, müsse Peking „bereit sein, das Boot vor dem Abdriften oder gar vor dem Kentern zu bewahren“.

Auch Russland wird versuchen, eine Rolle zu spielen – wirtschaftlich, indem es den Hafen von Wladiwostok für Handel mit Nordkorea ins Spiel bringt, und strategisch, indem es sich als Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche um eine gemeinsame Front mit China bemüht.

Fundamentale Schwächen

Nichts von alledem ändert etwas an den fundamentalen Schwachpunkten des nordkoreanischen Systems. Kim hat einen gewissen Grad an wirtschaftlicher Liberalisierung zugelassen. Aber für ein Regime, das politisch so repressiv ist wie das seine, ist es riskant, allein auf Wachstum zu setzen, das nach chinesischem Vorbild auf billigen Arbeitskräften beruht. Kim wird jede Lockerung mit großer Vorsicht handhaben müssen, wenn seine autokratische Herrschaft Bestand haben soll.

Offenkundig sorgt er sich wirklich um die Sicherheit seines Staates. Trump hat dies durch seine Drohungen während der feindseligen Phase ihrer Beziehungen noch verstärkt. Die Jovialität des Treffens in Singapur wird daran nichts ändern. Und Fragen nach Kims Regime, seinem Umgang mit den Menschenrechten und seinen Verbindungen zu Ländern wie Syrien können nicht auf ewig verdrängt werden. Kritik aus dem US-Kongress könnte die künftigen Gespräche gerade in einer sensiblen Phase treffen.

Das Wechselbad zwischen den gegenseitigen Beleidigungen, die sich Trump und Kim zu Beginn des Jahres an den Kopf warfen, und dem Lachen und Schulterklopfen in Singapur, waren die diplomatische Überraschung des Jahres. Kim flog ohne große Erklärungen nach Hause und wartete mit der Veröffentlichung der Vereinbarung in den nordkoreanischen Medien sogar noch ab, bis nach seiner Einschätzung der richtige Moment gekommen war.

Trump dagegen begriff den Gipfel als Gelegenheit, all sein Geschick als Verkäufer unter Beweis zu stellen. Und doch gilt: Was er zu verkaufen hatte, ist ein knappes Minimum dessen, was benötigt wird, um den Prozess am Leben zu halten. Im Verlaufe des Sommers wird sich herausstellen, ob die Fundamente, die auf Sentosa Island gelegt wurden, hinreichend tragfähig sind, um Jahrzehnte des Misstrauens auf beiden Seiten und der Täuschung durch den Norden zu überwinden.

Jonathan Fenby war Chefredakteur des Observer und der South China Morning Post. Der Autor zahl­reicher Bücher über China führt heute die Consulting TS Lombard in London.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 60 - 63

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