Europäische Autonomie: Ein zweifelhaftes Konzept

Ich stehe dieser Agenda skeptisch gegenüber. Zweifelsohne hat sie in ihrer Dringlichkeit und Klarheit etwas Ansteckendes – auch, weil kaum klarer sein könnte, dass Europa in Zukunft mehr Engagement an den Tag legen muss. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass es immer noch eine Antwort auf die Frage braucht, warum wir (Europäer) europäische Autonomie in genau dieser Form benötigen. Mir ist schleierhaft, wie die mit einer solchen Autonomie einhergehenden neuen Befugnisse überhaupt genutzt werden sollen.

Zumeist wird relativ simpel argumentiert: Wenn wir Europäer mehr beitragen, dann sollten wir auch mehr zurückbekommen. Dieses Rezept für mehr europäische Autonomie stammt zwar nicht aus der Feder der Europäischen Kommission – sie liebäugelt aber mit der größeren Rolle, die ihr damit zukommen würde. So liegt der Fokus der Kommission etwa darauf, die Abhängigkeit von amerikanischen Rüstungsunternehmen zugunsten von europäischen Konzernen zu verringern. Für mich klingt das de facto nach einer transatlantischen Scheidung, auch wenn sie nicht explizit als solche benannt wird. 

Keine alternativlose Reformagenda

Welche Alternativen gäbe es? Europa könnte etwa beim Thema Ausgaben geschlossener auftreten und von den USA mehr Rüstungsgüter zu verbesserten Konditionen kaufen. Man könnte sich auch um eine stärkere Unterstützung der Europäischen Investitionsbank (EIB) durch die USA bemühen. So wäre man besser vor chinesischen oder russischen Vergeltungsmaßnahmen geschützt, die drohen, wenn die EIB im Verteidigungsbereich aktiv wird. Denkbar wäre auch, eine Agentur einzurichten, die die europäischen Verteidigungsausgaben umfassend evaluiert, statt so zu tun, als ließe sich ein angemessener Verteidigungshaushalt in Prozent des Bruttoinlandsprodukts bemessen. 

Es steht außer Frage, dass der Spielraum für solche Vorschläge derzeit rapide schrumpft. Die neue Trump-Regierung wird bei ihren Deals brutal vorgehen und keine Skrupel haben, einzelne EU-Staaten gegen Brüssel aufzuhetzen. Aber ist es wirklich klug, europäische Pläne für immer auf die schlechteste Version der USA zu stützen, auf eine USA, mit denen wir uneins sind? Ich bin der Meinung, dass das zu defensiv gedacht ist. Die Europäer tun gerne so, als ob das eingangs vorgestellte Rezept für mehr europäische Autonomie teuer und schwierig umzusetzen sei – vielleicht ist es aber in Wahrheit der einfachere Weg, der keine unbequemen Eingeständnisse erfordert.

Viele Stimmen behaupten, die Frage nach dem Warum, also dem Zweck einer solchen europäischen Autonomie, sei zweitrangig; dass die Europäer ihre neue Autonomie womöglich gar nicht nutzen müssen, wenn die „provokative“ Präsenz der USA in Europa endet und Russland den Westen folglich nicht mehr als Bedrohung sieht; oder dass Europa zunächst eigene Fähigkeiten aufbauen muss, um sich daran zu gewöhnen, wieder selbst zu denken. Ich halte diese Argumente allerdings für wenig glaubhaft. Das Rezept für mehr Autonomie beruht offensichtlich auf einer Reihe impliziter Annahmen, die es näher zu beleuchten gilt.

Umfragedaten und Debatten in Fokusgruppen zeigen, dass sich die europäischen Bürger verstärkt für internationale Angelegenheiten interessieren; dass sie das Gefühl haben, dass Geopolitik eine immer größere Rolle in ihrem Alltag spielt; und dass sie glauben, dass wir uns schon bald in einem Krieg befinden werden. Sie wollen bei diesen großen Themen politische Entscheidungsoptionen haben. 

Doch die Europäer fühlen sich durch das europäische Streben nach Autonomie nicht gestärkt, sondern vielmehr ins Abseits gedrängt und entmündigt. Hauptgrund dafür ist die Art und Weise, wie die Debatte geführt wird. Wenn Befürworter einer europäischen Autonomie rufen: „Wir haben das schon zu lange diskutiert“, dann erinnert das stark an eine „Es-gibt keine-Alternative“-Rhetorik, die sich spätestens seit der Finanzkrise etabliert hat. 

Zudem bestätigen die Reformpläne implizit die Annahme, die Europäer seien faule „Sicherheitsjunkies“, die an der Nadel amerikanischer Sicherheitsgarantien hingen und einen kalten Entzug bräuchten. Doch genau diese Annahme verstärkt die europäische Abhängigkeit von den USA nur noch weiter. Spricht man mit Republikanern, dann glauben sie genau an dieses Narrativ: Europa bewegt sich nur, wenn Washington es fordert.

Lösung wichtiger als das Problem

An wen ist meine Kritik gerichtet? Man könnte meinen, an die Franzosen, die europäische Autonomie derzeit gerne als Allheilmittel darstellen und von der Vorstellung der EU als Großmacht geradezu besessen sind. Normalerweise beginnen Reformüberlegungen mit einer Diagnose der internationalen Sicherheitsprobleme, auf deren Grundlage die erforder­lichen Reformen erarbeitet werden, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Die Franzosen beginnen hingegen mit der „Lösung“ und konstruieren dann große geopolitische Trends, um sie zu recht­fertigen. Zu ihrer Verteidigung sei jedoch gesagt, dass sie überhaupt einen Plan für eine außenpolitisch und geopolitisch aktivere EU haben, und ein Großteil dieses Plans beinhaltet eine überraschend positive Agenda für die europäische Nachbarschaft und die Ukraine.

Meine Kritik am Rezept der europäischen Autonomie richtet sich daher weniger an Paris als vielmehr an Berlin. Denn es sind die Deutschen, die mit der Sprache der „gerechten Aufteilung“ und der „geopolitischen Unvermeidbarkeit“ angesprochen werden sollen.

Es stimmt, dass die Vorschläge für eine europäische Autonomie in dieser Form von einer unheiligen Allianz aus „Macronisten“ und „Bidenisten“ erdacht wurden, die sich – aus welchen Gründen auch immer – für die letzten Atlantiker halten. Sie sind es, die den seltsamen Kompromiss gefunden haben, die von den USA vorgegebenen Ausgabenziele zu erfüllen, damit sich die Europäer aus der amerikanischen Vormundschaft befreien können. Der Stil dieser Vorschläge ist jedoch offensichtlich auf Berlin zugeschnitten. 

Die Strategen in Washington und Paris haben genau beobachtet, was notwendig ist, um die deutsche politische Klasse zu mehr internationalem Engagement zu bewegen. Sie sehen, wie die deutsche Führung davor zurückschreckt, offensiv für einen Wandel zu plädieren und dazu tendiert, politische Neuausrichtungen mit einem Mangel an Alternativen zu rechtfertigen, und wie deutsche Politiker ihre Bürger als selbstgefällig, materialistisch und unnachgiebig bezeichnen. Sie wissen auch, dass es den Deutschen unglaublich schwerfällt zuzugeben, dass Trump mit irgendetwas recht haben könnte. 

Strategische Planung auf Abwegen

Vor Kurzem konnte ich beobachten, wie ein Franzose versuchte, die französischen Reformpläne für mehr europäische Autonomie an ein deutsches Publikum zu verkaufen. Der Rahmen: eine in Deutschland organisierte Veranstaltung zum Thema „NATO im Jahr 2050“, zu der ich als Diskussionsteilnehmer eingeladen war.

Einige Tage vor dem Event überfiel uns der französische Vorsitzende der Diskussionsrunde mit einem Aufsatz, den er mit einem Amerikaner verfasst hatte. Er forderte die Teilnehmer dazu auf, die Debatte auf Grundlage des Textes zu führen. Sein Aufsatz enthielt das eingangs genannte Rezept, verbunden mit einer Verunglimpfung derjenigen, die sich dagegen wehrten, als „Vogelstrauße“ oder „Schakale“. 

Bei der Veranstaltung baute er seine Argumentation wenig überraschend auf zwei „alternativlosen“ Trends auf. Der erste war die Entstehung einer multipolaren Ordnung, die oft als „Modell der olympischen Ringe“ bezeichnet wird. Eine Weltordnung, in der sich die Großmächte in ihre Einflusssphären zurückziehen und die EU und die USA nebeneinander existieren. Zur Veranschaulichung zeigte er eine Grafik mit sich gegenseitig beeinflussenden Faktoren, etwa die alternde Weltbevölkerung oder die Zunahme von Gewalt zulasten von Kooperation. Das Ergebnis dieses Schaubilds war rot unterstrichen: „Die Geografie ist zurück: Es ist notwendig, Sicherheitsabhängigkeiten zu überprüfen und regional zu denken.“

Der Stil der Vorschläge für mehr europäische Autonomie ist offensichtlich auf Deutschland zugeschnitten

Die zweite angebliche historische Unvermeidbarkeit sei der Rückzug der USA aus Europa, bedingt durch drei unaufhaltsame Trends: Demografie, Handelsströme und der Mangel an amerikanischen Streitkräften. Er veranschaulichte das Ganze mit einer Zeitachse, die von 1950 bis 2049 reichte und den Rückgang der US-Bevölkerung („weißer Personen mit europäischer Abstammung“), den Anteil der US-Handelsaktivitäten mit Europa ­sowie die Entwicklung der amerikanischen Truppenpräsenz in Europa zeigte.

Für meine unschuldigen britischen Augen war diese Präsentation nichts anderes als eine Auflistung von „Beweisen“, die augenscheinlich zur Rechtfertigung einer vordefinierten Lösung herangezogen werden sollten. Seine Grafik über die „Unvermeidbarkeit“ einer multipolaren Ordnung illustrierte in diesem Sinne nichts weiter als eine vorgefertigte Schlussfolgerung.

Tatsächlich passten aber nicht einmal die präsentierten Daten zur These des Vortragenden, musste dieser doch einräumen, dass es in jüngster Zeit einen Aufschwung des amerikanisch-europäischen Handels und bei den Streitkräften gegeben hatte. Das ganze Argument basierte somit letztlich auf der Prognose, dass es 2050 viele Latinos in den USA geben werde, die mit Europa nichts anfangen könnten.

Interessanterweise wäre jeder im Publikum bei genauerer Lektüre des Aufsatzes, der der Präsentation zugrunde lag, zu einer ganz anderen Diagnose gekommen. In seinem Vortrag prophezeite der Franzose zwar eine Reihe neuer regionaler Verteidigungsallianzen und eine Welt, in der die Macht global verteilt ist und in der die EU als gleichberechtigter Akteur neben den USA, China und Indien existiert. Liest man jedoch seinen Artikel, so stellt man fest, dass sein amerikanischer Ko-Autor etwas ganz anderes schreibt: Er sieht die Welt vielmehr auf eine bipolare Ordnung zwischen den USA und China zusteuern, mit nur wenigen multipolaren Merkmalen. 

Natürlich kann ich nicht sagen, was in den Köpfen der Deutschen im Raum vor sich ging, als sie der Diskussion zuhörten. Was ich aber sagen kann: Die meisten ihrer anschließenden Kommentare trieften nur so vor Enttäuschung über ihre deutschen Mitbürger – diese seien so selbstgefällig, materialistisch und postheroisch. 

Mehr strategische Vorausschau wagen

Schon die Preußen liebten es, große Trends zu identifizieren und „den einfachen Menschen“ einzureden, sie könnten nichts anderes tun, als sich anzupassen. Ich vermute, dass einige der heutigen deutschen Eliten diese Art der strategischen Planung immer noch sehr schätzen. Sie gibt ihnen das Gefühl, besonders zu sein und ihre Mitbürger behüten zu können. Aber sie bedeutet eben auch einen Verzicht auf politische Entscheidungen. Das wiederum spielt den Franzosen in die Hände: Die deutschen Eliten sollen den Status des lokalen Hegemons in einer multipolaren Ordnung akzeptieren, ohne dabei jedoch selbst Entscheidungen zu treffen.

Dass man auch ganz ohne Determinismus über die Zukunft der internationalen Ordnung nachdenken kann, habe ich bei einer anderen Veranstaltung wenige Tage zuvor erlebt. Bei Übungen zur sogenannten strategischen Vorausschau (Strategic Foresight) geht es darum, verschiedene Zukunftsszenarien und Eventualitäten durchzuspielen. Im Zentrum der Überlegungen stehen dabei die verfügbaren politischen Entscheidungsmöglichkeiten. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden spekulative Methoden der Zukunftsforschung angewendet, um „die multipolare Ordnung im Jahr 2050 und ihre Auswirkungen auf die NATO“ zu untersuchen. 

Wir kamen ziemlich schnell zu einer verblüffenden Schlussfolgerung: Es ist sehr schwierig, sich eine zukünftige multipolare Ordnung vorzustellen. Wir konnten uns kein einziges Szenario ausmalen, in dem die Mächte freiwillig eine „olympische Ringordnung“ einnehmen würden. Welche Katastrophen wären notwendig, damit sich die Großmächte auf so ein instabiles System einlassen? Und was würde dazu führen, dass kleinere Nachbarstaaten die regionale Vormachtstellung dieser Großmächte einfach akzeptieren? Selbst die Idee eines Trumpschen Deals mit anderen Großmächten schien wenig plausibel.

Die einfache Wahrheit ist, dass eine echte multipolare Ordnung einen Widerspruch in sich darstellt. Multipolarität ist ein Tauziehen zwischen mehreren Großmächten und zu instabil, um wirklich als „Ordnung“ durchzugehen. 

Szenarien einer bipolaren Ordnung

Wir revidierten daher unsere ursprüngliche Frage und stellten stattdessen zwei neue: Welche Ordnung wird sich aus dem gegenwärtigen multipolaren Chaos ergeben? Und was bedeutet das für die NATO? Darauf aufbauend untersuchten wir vier Szenarien einer bipolaren Ordnung.

Das erste Szenario ist eine G2-Weltordnung, die um die Rivalität zwischen den USA und China herum strukturiert ist, wobei sich die globalen Ressourcen und die Machtzentren stark auf die beiden Rivalen konzentrieren und die NATO auf einer unteren europäischen Stufe geteilt wird.

In einem zweiten Szenario haben wir es mit einer Welt zu tun, die zwischen der NATO und einem von China geführten Bündnis (Russland, Iran, Nordkorea etc.) aufgeteilt ist, wobei die NATO um Partner konkurriert, sich erweitert, überdehnt und um die Aufrechterhaltung einer glaubwürdigen Abschreckung kämpft. 

Europa hat die Wahl: Entweder die USA unterstützen oder eine multilaterale Weltordnung anstreben

Ein drittes Szenario: Die NATO und China stehen sich gegenüber, aber ein Block aus afro-asiatischen Staaten hält das Gleichgewicht – und die NATO verliert Partner und Ansehen, wenn sie von anderen verlangt, Partei zu ergreifen. 

Viertens konkurriert die Landmacht China mit der Seemacht USA um den euro-
asiatischen Raum. In diesem Szenario muss sich Europa zwischen seinen Handelsinteressen mit China und seinen Beziehungen zu den USA entscheiden.

Entscheidungen, Entscheidungen

Übungen zur strategischen Vorausschau dieser Art sind immer nur eine Ergänzung zur strategischen Planung. Aber sie zeigen manchmal Optionen auf, die wir vorher nicht gesehen haben – und erweitern so den Spielraum für Entscheidungen. Hierzu vier abschließende Überlegungen.

Erstens: Die strategische Vorausschau basiert in der Regel auf einer Entscheidung für eine Prämisse, aus der sich alle anderen Eventualitäten ergeben. Wie wäre es mit dieser Annahme: Europa ist eine Ansammlung von kleinen Mächten, die vorgeben, groß zu sein. Die USA sind eine echte Großmacht. Die USA können ihre Rivalen einen nach dem anderen ausschalten und ihre globale Hegemonie aufrechterhalten – aber nur mit europäischer Hilfe und Akzeptanz des amerikanischen Bedrohungsnarrativs, an dessen Spitze China steht. Europa kann also entweder die USA unterstützen oder eine multilaterale Weltordnung anstreben. Keine der beiden Optionen ist perfekt, aber das liegt eben in der Natur von Entscheidungen. 

Zweitens: Das französische Rezept für europäische Autonomie wird in all diesen Szenarien wenig nützen. Die EU wird so zwar zu einer Großmacht, aber nicht zu ihrem Vorteil. Durch den Rückzug der USA und ihrer ehemaligen Verbündeten sieht sie sich vielmehr mit neuen Risiken an ihren Flanken konfrontiert und maximiert ungewollt ihre Schwachstellen: Sie vergrößert ihren Markt und baut ihre Industrie aus, um eine gewisse Parität mit den USA aufrechtzuerhalten, investiert verstärkt in einen notorisch verschwenderischen und korrupten Verteidigungsmarkt und nimmt regulatorische Abkürzungen.

Drittens: Die Zukunft ist unglaublich offen. All diese Szenarien erinnern mich an die Zeit zwischen 1945 und 1961, als sich die Welt in viele verschiedene Richtungen hätte entwickeln können. Auch damals wurden höchst unterschiedliche neue Weltordnungen diskutiert. In den aktuellen Debatten klingt in gewisser Weise das Echo von Jalta nach, von den heftigen bipolaren Spannungen der Kubakrise und von der Bandung-Konferenz, auf der der Globale Süden versuchte, eine gemeinsame Stimme zu finden und sich als Gegengewicht zu Ost und West zu behaupten.

Und viertens: Wenn wir diese Ära tatsächlich noch einmal erleben, dann sollte man nicht vergessen, dass sie auch die Gründungszeit der NATO und der EU war. Diese Organisationen wurden geschaffen, um die Zukunft zu gestalten. Heute ist die NATO nicht mehr in der Lage, die äußere Bedrohung auf einen einzigen Brandherd herunterzubrechen und sie dann zu bekämpfen. Die EU wiederum hat den Ehrgeiz aufgegeben, die Marktintegration zu nutzen, um alte Identitäten und Grenzen neu zu denken. Es ist dennoch hilfreich, sich in Erinnerung zu rufen, wie formbar beide Institutionen sein sollten. 

Aus dem Englischen von Kai Schnier              

Dieser Artikel ist in der gedruckten Version unter dem Titel „Ein zweifelhaftes Rezept" erschienen.