Ein neues Israel

Während ich diese Zeilen schreibe, hat Donald Trump einen Waffenstillstand mit dem Iran verkündet, und es wurde um eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus für den internationalen Schiffsverkehr gerungen. Israels Premier Benjamin Netanjahu beharrt darauf, seinen Krieg gegen die Hisbollah im Libanon weiterzuführen. Das ist selbst für Israelis, die noch an Netanjahus Führungsstärke glauben, irritierend. Amerika und Israel verkünden einen Sieg, weitergekämpft wird dennoch, und überall im Land liegen private und öffentliche Gebäude in Trümmern. 

Dutzende Zivilisten wurden durch Raketen des Iran und der Hisbollah getötet, das Gefühl der Sicherheit ist erschüttert. Gleichzeitig war Israels Ansehen in der Welt selten schlechter, und die angeblichen Kriegsziele scheinen kaum erreicht: Im Iran bleiben die Ajatollahs an der Macht, im Libanon ist die Hisbollah weit davon entfernt, besiegt zu sein, und in Gaza regiert weiterhin die Hamas.

Die Aussicht auf eine Wiederöffnung der Straße von Hormus erinnert mich an eine alte chassidische Erzählung: Ein armer Schneider lebte mit seiner Frau und einer vielköpfigen Kinderschar in einem kleinen galizischen Dorf. Als die Kinder größer werden und die Wohnsituation in dem kleinen Haus immer unerträglicher wird, sucht der Schneider den Dorf-Rabbiner auf. Der erteilt ihm eine Reihe von Ratschlägen, die man auf den ersten Blick als kontraintuitiv bezeichnen würde – er solle den Hofhund für eine Woche ins Haus holen, dann die Ziege, den Hahn, die Katzen. Nach einigen Wochen nimmt der Rabbi den Schneider beiseite und erklärt ihm, nun dürfe er seinen kleinen Zoo wieder raus auf den Hof bringen. „Rebbe, Sie haben uns gerettet“, erklärt der glückstrahlend. „Unser Haus war nie größer.“ 

So wie in der Erzählung der Schneider, mag auch die Welt erleichtert aufgeatmet haben, als das Problem Hormus vorerst gelöst schien. Trotzdem bleibt unklar, was die Angriffe auf den Iran schlussendlich erreicht haben. Die Antwort darauf hängt weniger von militärischen Bilanzen ab als von politischen Konsequenzen. Denn selbst wenn es Trump und Netanjahu gelingt, ihre Militärschläge als strategischen Erfolg zu verkaufen, lautet die tiefgreifendere Frage: Was für ein Israel geht aus diesen Entwicklungen hervor?

Gefährlicher ideologischer Wandel

Wenn Netanjahu die kommenden Wahlen gewinnt, haben die liberalen Demokraten im Land nur noch die Wahl, sich in die innere Emigration zurückzuziehen, zu erbärmlichen Mitläufern zu werden oder den Weg des Dissidenten- und Exilantentums zu gehen. Das ist keine Übertreibung, sondern schlicht eine Auflistung der Optionen in einem Staat, dessen demokratische Infrastruktur ausgehöhlt wurde – und weiter ausgehöhlt wird. Ähnlich wie in Trumps USA bleibt es ungewiss, ob dieser Prozess umkehrbar ist.

Den Begriff „Mitläufer“ – mitsamt seiner historischen Aufladung im Deutschen – verwende ich nicht leichtfertig. Er beschreibt diejenigen, die mitmachen – nicht aus Überzeugung, sondern aus Resignation, Angst oder dem Wunsch nach einem „normalen“ Leben. In einem anderen Kontext hätte ich vielleicht ein anderes Wort gewählt, aber mit Blick auf die Lage in Israel ist Klarheit gefragt.

Zusammen mit anderen Aktivisten bekomme ich schon jetzt einen Vorgeschmack darauf, was es bedeutet, zur Dissidentin zu werden – eine Rolle, die es nur unter einem autoritären oder totalitären Regime geben kann. Pro-Demokratie- und Anti-Kriegs-Demonstranten werden von der Polizei zusammengeschlagen oder widerrechtlich festgenommen. 

Unter Netanjahu haben Liberale nur die Wahl zwischen Mitläufertum, äußerem und innerem Exil

Derweil zieht Netanjahus digitale Hetzmaschinerie zwielichtige Trolle an, die „linke Verräter“ angreifen. Meine eigene jüngste Erfahrung war so ab­strus, dass sie fast schon komisch wirkte. In den sozialen Medien postete jemand, ich würde für die Hisbollah spionieren. Wäre diese Anschuldigung nicht innerhalb von wenigen Stunden von Hunderten Telegram-Gruppen und dubiosen Nachrichtenseiten zitiert worden, hätte ich sie auf die leichte Schulter nehmen können. So aber greift das alte jiddische Sprichwort: „Ich könnte darüber lachen, wäre ich nicht selbst betroffen.“

Denn in Israel geht es nicht nur um einen möglichen Regierungswechsel – wir beobachten auch einen Wandel des ideologischen Charakters des Regimes.

Beobachter von außen erliegen oft der Versuchung, Israels geopolitische Rolle von seinem politischen Wesen zu trennen; die Idee eines „Neuen Nahen Ostens“ lädt dazu ein. Ein stärkeres Israel, eine neue regionale Ordnung, neue Allianzen, vielleicht sogar eine grundlegend überholte Abschreckungslogik: Nichts davon ist trivial – und doch ist es zweitrangig. 

Ein Israel, das sich als regionales Machtzentrum etabliert, dabei jedoch seinen liberal-demokratischen Kern verliert, wird überall an Kraft einbüßen – von der Technologie bis zur Kultur, von der militärischen Stärke bis zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Schon heute zieht es viele junge und gut ausgebildete Israelis ins Ausland. Dieser Braindrain wird weitergehen und Netanjahus Prahlereien als falsch und hohl entlarven.  

Messianischer Größenwahn

Die Konturen des genannten Wandels sind bereits erkennbar. Dass sich Netanjahus politischer Überlebenswille mit der ideologischen Agenda eines Smotrich und eines Ben-Gvir vermischt hat, ist Ausdruck einer strukturellen Entwicklung. Eine Weltanschauung rückt ins Zentrum der Macht, die liberale Werte – freie Medien, Rechtssicherheit oder institutionelle Neutralität – nicht als essenzielle Bestandteile der Demokratie betrachtet, sondern als Hindernisse auf dem Weg zu einer „totalen Souveränität“, zu einem autoritären Regime, das sich auf Vorstellungen eines messianischen Größenwahns stützt.

In einem solchen System bleibt die Sprache der Demokratie erhalten, doch die demokratische Substanz erodiert. Wahlen finden zwar weiterhin statt, doch die Bedingungen, unter denen sie abgehalten werden, haben sich verändert. Die Zivilgesellschaft mag noch eine Weile bestehen bleiben, gerät jedoch immer stärker unter politischen Druck. 

Die entscheidende Frage ist, ob Israel es schafft, das Land zu bleiben, das wir von früher kennen

Die Mittelschicht, lange Zeit der Ursprung des bürgerlichen Ethos Israels, beginnt sich zurückzuziehen oder abzuwenden. All das ist keine Spekulation. Es ist ein Prozess, der bereits im Gange ist. 

Die Frage lautet daher nicht, ob Israel in Zukunft stärker oder schwächer sein wird oder ob sich die Länder des Nahen Ostens selbst stabilisieren können, während sie Israel in Schach halten. Die Frage ist, ob Israel es schafft, das Land zu bleiben, das wir von früher kennen.
 
Es sei daran erinnert, dass die Besonderheit meines Landes nie allein auf seiner militärischen Stärke beruhte. Sie fußte auf einer Kombination aus jüdischer Selbstbestimmung und demokratischem Engagement. Diese Synthese war stets fragil, oft kompromittiert. Doch mit ihrer Hilfe haben wir eine Gesellschaft geschaffen, die offen, pluralistisch und selbstkritisch war; eine Gesellschaft, die ein Zusammenleben von israelischen Juden und Arabern ermöglichte und grundsätzlich bereit war, territoriale Kompromisse mit einer moderaten palästinensischen Führung auszuhandeln. 

Von dieser gesellschaftlichen Formel abzurücken, bedeutet nicht, Israel als Staat zu „normalisieren“. Im Gegenteil: Es bedeutet, die Grundvoraussetzungen aufzugeben, die Israel überhaupt erst überlebensfähig gemacht haben – nicht nur für seine Bürger, sondern auch für seine ehemals zahlreichen Verbündeten.  

Verrat am Judentum

Kriege haben die eigentümliche Fähigkeit, interne Kritik verstummen zu lassen. Sie schaffen ihre eigene moralische Ökonomie. Der Feind wird pauschal dämonisiert, Friedensbestrebungen kommen wie Verrat daher, Einheit wird zum Selbstzweck. Doch die Geschichte lehrt uns, dass gerade die Zeit nach einem Krieg entscheidend ist.

Wenn Netanjahu jetzt militärische Unsicherheiten in politisches Kapital ummünzen sollte – etwa, indem er im Juli oder September vorgezogene Wahlen ausruft und diese gewinnt –, dann wird sich der aktuelle politische Kurs Israels nicht nur fortsetzen, sondern beschleunigen. Die Judikative wird unwiderruflich geschwächt und politisiert; den freien Zeitungen und TV-Sendern drohen Schließungen oder feindliche Übernahme; das Gleichgewicht zwischen Religion und Staat wird sich entscheidend verschieben; und die Sprache der Grund- und Menschenrechte wird der Sprache der Identität und der Macht weichen.

Das Judentum selbst wird derzeit in den Bergen des Westjordanlands verraten und auf hinterhältige Weise neu erfunden. Selbstgerechte Siedler, die zu Terroristen geworden sind und palästinensische Gemeinschaften attackieren, töten und vertreiben, führen es ad absurdum. In ihren scheinheiligen Rabbinern und politischen Vertretern ist kein Funken jüdischer Moral mehr übrig. 

Als Kind einer humanistisch-zionistischen Familie möchte ich hinzufügen: Der Kern des Zionismus von Theodor Herzl, Chaim Weizmann und Ben ­Gurion existiert auf den Hügeln Judäas und Samarias nicht mehr. In ihrem Zionismus ging es um einen pragmatischen Weg zu einem demokratischen, weltweit geachteten Staat, mit Bürgerrechten für Minderheiten und einer säkular-liberalen Identität. Der angebliche Zionismus der Ben-Gvir-Anhänger untergräbt diese Weltanschauung auf teuflische Weise.

Um das zu verstehen, muss man sich nur die enormen Zerstörungen anschauen, die diese Regierung sowohl in Gaza als auch in Israel angerichtet hat. Die Katastrophe vom 7. Oktober war der Anlass für einen Krieg, der als gerechter Krieg gegen die Hamas begann und im Laufe der Zeit immer stärker in einen ungerechten Krieg abglitt, weil die Regierung Netanjahu sich nicht um das enorme Ausmaß ziviler Opfer kümmerte. Dabei verspielte sie jedes Quäntchen wohlverdienter Anteilnahme für die Opfer des Hamas-Massakers. Ja, Yahya Sinwar und Hassan Nasrallah waren Schurken, die sich ein Attentat auf ihr Leben redlich verdient hatten. Netanjahus Israel hätte sie allerdings auch mit dem Segen der Weltgemeinschaft ausschalten können. Stattdessen holte man sich Hass und Verachtung ins Haus. 

Das ist nicht nur für Millionen liberaler Israelis ein tragisches Ergebnis – es wird sich auch für Netanjahus verbliebene Anhänger als Tragödie erweisen, ebenso für Ultranationalisten und Ultraorthodoxe. Indem sie die Liberalen und Säkularen an den Rand drängt, wird diese Regierung das kleine Schiff zum Sinken bringen, das uns bisher über Wasser gehalten hat.  

Selbstreflexion und Neuausrichtung 

Allein schon aus diesem Grund ist es unerlässlich, immer wieder das Primat der Innenpolitik zu betonen. Nicht als theoretisches Prinzip, sondern als praktisches Gebot. Obwohl Israels Antidemokraten demografisch im Vorteil sind, kann es uns noch gelingen, eine Koalition aus gemäßigten Zentristen zu bilden, vielleicht unter der Führung von Leuten wie Yair Lapid oder Gadi Eisenkot und unter Beteiligung von nationalistischen, aber vernunftbegabten Politikern wie Naftali Bennett. Yair Golan von den Demokraten könnte sich an so einer Koalition beteiligen – ebenso wie die arabischen Parteien, sofern es ihnen gelingt, die Kräfte zu bündeln und jene moderate Haltung beizubehalten, die 2022 eine ähnliche, wenngleich kurzfristige Koalition ermöglicht hat. 

Die Zukunft Israels wird nicht in Teheran, Washington oder Riad entschieden. Sondern in Jerusalem, in Tel Aviv, in Haifa, in Be’er Sheva, in Akko und Nazareth: an der Wahlurne und in einer – noch – freien Öffentlichkeit. Die äußeren Rahmenbedingungen mögen die Voraussetzungen für diesen Prozess prägen, das Ergebnis bestimmen sie jedoch noch nicht.

Der Zionismus von Herzl und Weizmann existiert auf den Hügeln Judäas und Samarias nicht mehr

Nun könnte man fragen: Sollte man sich derzeit nicht eher zurückhalten und interne Meinungsverschiedenheiten aufschieben, bis die externen Bedrohungen Israels nachlassen? Ganz im Gegenteil. Diese Strategie wurde bereits getestet; sie ist krachend gescheitert. Die Aushöhlung demokratischer Normen begann nicht mit dem aktuellen Krieg. Ihre Anfänge reichen weit zurück, möglicherweise auf die rauschhafte Zeit nach dem Juni 1967, als die allerersten jüdischen Siedler im Westjordanland für sich beschlossen, dass Gott diesen Krieg für uns gewonnen habe, nicht Mut und Entschlossenheit. 

Dieselben Denkmuster, die nach Yitzhak Rabins Ermordung im Jahr 1995 wieder aufkamen, ermöglichten es Netanjahu, den Friedensprozess zu ersticken und die Hamas zu stärken, um die Palästinensische Autonomiebehörde zu unterwandern. 

Warum sollten wir einen Teil unseres biblischen Landes abtreten, wenn wir genauso gut den palästinensischen Extremismus fördern könnten, was wiederum dazu führen würde, dass die Palästinenser einem religiös-militanten Israel zum Opfer fallen, das seine ethnischen Säuberungen mit einem vorgeschobenen Glauben an den Messias rechtfertigt? 

Es bleibt jedoch noch eine andere Möglichkeit. Die momentane Verwirrung über den angeblichen Sieg der USA und Israels im Iran könnte nicht zu einer Konsolidierung führen, sondern zu einem Umdenken. Und unter Israelis, einschließlich der Netanjahu-Unterstützer, könnte die Frage laut werden, ob der Preis zu hoch war. 

Was auf dem Spiel steht

Momente nationaler Selbstreflexion und Neuausrichtung sind rar und fragil. Sie erfordern Führung, aber auch Zivilcourage. Sie erfordern die Bereitschaft, zwischen Loyalität gegenüber dem Staat und Loyalität gegenüber einer bestimmten Regierung zu unterscheiden.

Vor allem aber erfordern sie Klarheit. Klarheit darüber, was verteidigt wird – nicht nur militärisch, sondern auch zivil und moralisch. Klarheit darüber, was auf dem Spiel steht. Und Klarheit darüber, was für ein Land Israel sein soll. 

Der frühe Zionismus sprach einst von „einem Licht für die Völker“. Um dieses Licht wieder aufflackern zu lassen, bräuchte es zumindest einen demokratischen Wandel, neuen Respekt für unsere palästinensischen Mitbürger, eine humanere Haltung gegenüber Westjordanland und Gazastreifen sowie ein neues Engagement für eine Zwei-Staaten-Lösung.

Die Parabel vom armen Schneider erinnert uns daran, dass Erleichterung nicht dasselbe ist wie Erfolg. Eine geöffenete Straße von Hormus mag den wirtschaftlichen und strategischen Druck vorerst lindern. Sie löst jedoch weder die grundlegenden Dilemmata, mit denen sich Israel, Palästina und viele andere Länder der Region konfrontiert sehen, noch hat sie einen Einfluss auf die politischen Entwicklungen, die sich im Inneren abspielen.  

Ein neuer Naher Osten mag in der Entstehung begriffen sein. Die dringlichere Frage ist aber, ob damit auch ein neues Israel entsteht – und ob dieses Israel auf lange Sicht demokratisch bleiben wird. Sollte das nicht geschehen, dann wird es von keinem militärischen Sieg aufgewogen werden können. 

Das Primat der Innenpolitik ist hier also keine Frage bismarckscher Polit-manöver oder demagogischer Manipulationen à la Netanjahu. Es geht um Werte, sowohl um jüdische als auch um demokratische. Solange Israel meine geliebte Heimat ist und meiner staatsbürgerlichen Bemühungen würdig bleibt, ist die Lehre klar: Nur eine stabile Demokratie, die auf staatsbürgerlicher Gleichheit und Humanismus basiert, kann ihren eigenen ­Siegeszug überdauern. 

Aus dem Englischen von Kai Schnier