Deutschlands Rolle, Europas Fragen
Wie Berlin seine Verantwortung gegenüber Verbündeten, China und Russland ausbalanciert, wird über die Stabilität des europäischen Kontinents entscheiden.
Das internationale System durchläuft eine Phase so tiefgreifender Veränderungen, wie sie nur alle 50 bis 100 Jahre vorkommen. Wir erleben den Übergang vom „unipolaren Moment“ der amerikanischen militärischen und wirtschaftlichen Vorherrschaft nach dem Kalten Krieg hin zu einer multipolaren Welt – umkämpfter und unausgewogener.
Der wichtigste Unterschied dieser sich abzeichnenden Welt zu den vergangenen 30 (eigentlich sogar 80) Jahren: Die Macht ist breiter verteilt und wird von einer Vielzahl von Staaten in verschiedenen Regionen ausgeübt. Und sie ist nicht mehr bipolar: Die USA und China liegen zwar vor ihren Konkurrenten, aber bei Weitem nicht so deutlich wie ihre Pendants während des Kalten Krieges. Heute machen China und die USA zusammen nur 42 Prozent der Weltwirtschaft gemessen am BIP aus; 1950 hingegen entfielen 88 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung auf die Sowjetunion, die USA und Westeuropa.
Ein Großteil dieser fehlenden Macht wird mehr und mehr von Mittelmächten ausgeübt, also regionalen Mächten, die über eine gewisse wirtschaftliche, demografische, technologische oder latente militärische Stärke verfügen. Es handelt sich um eine vielfältige Gruppe von Ländern: von Deutschland und Frankreich bis hin zu Japan, dem Iran, der Türkei, Brasilien und Indien. Obwohl sie keine Supermächte sind – und es jedem von ihnen schwerfallen würde, sich mit den USA oder China auf Augenhöhe zu messen –, verfügt jeder von ihnen über eine gewisse Fähigkeit, die Supermächte herauszufordern und politische und wirtschaftliche Entwicklungen in seiner eigenen Region mitzugestalten.
Während sich die Aufmerksamkeit zuletzt stark auf den Globalen Süden oder die BRICS-Staaten konzentriert hat, entstehen Mittelmächte auch aus den Reihen der Industrieländer im Globalen Norden, wo Amerikas asiatische und europäische Verbündete im Begriff sind, zu bedeutenderen Akteuren zu werden. Zum Teil ist dies ein merkwürdiges Nebenprodukt der überwältigenden militärischen und wirtschaftlichen Macht der USA in der Zeit nach dem Kalten Krieg: Viele Verbündete der USA verfügen über die wirtschaftliche, demografische oder technologische Grundlage, um Großmächte zu sein, ihre militärischen Fähigkeiten wurden aber im Laufe der Zeit durch ihre Abhängigkeit vom US-Militär künstlich unterdrückt.
Da die USA von einer globalen Hegemonie zu einer gezielteren, priorisierten globalen Strategie übergehen und dabei eine Lastenteilung unter ihren Verbündeten fördern, wird das Gewicht dieser Staaten nun wachsen, insbesondere in militärischer Hinsicht.
Aufstrebende Verbündete
Nirgendwo ist diese Dynamik deutlicher zu erkennen als in Deutschland. Dort haben sowohl die Bedrohung durch Russlands Krieg in der Ukraine als auch die wachsende Sorge vor einem Rückzug der USA eine breite öffentliche Debatte über Verteidigungsausgaben, Rüstung und eine Wehrpflicht ausgelöst.
Trotz besorgter Stimmen aus Deutschlands Nachbarländern geht es in dieser Debatte weder um das Erbe des Zweiten Weltkriegs, noch spiegelt sie latente pazifistische Tendenzen in der deutschen Bevölkerung wider. Tatsächlich war Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg keine militärisch entmachtete Nation – im Gegensatz zu Japan, dem anderen ehemaligen Feind der USA, der zum Verbündeten wurde. Die westdeutsche Militärmacht war während des Kalten Krieges ein wesentlicher Bestandteil der NATO und stellte in den 1980er Jahren bis zu 50 Prozent der Landstreitkräfte des Bündnisses. Die Deutschen mögen ein zwiespältiges moralisches Verhältnis zu ihrer eigenen Militärmacht und Geschichte haben, und doch wird dieses Thema in der deutschen Gesellschaft seit den 1950er Jahren offen diskutiert.
Deutschlands militärische Fähigkeiten wurden nach dem Kalten Krieg fast bedeutungslos klein
Heute drehen sich die deutschen Debatten in erster Linie um Ausgaben und Fähigkeiten und erst in zweiter Linie um die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer diese Fähigkeiten eingesetzt werden sollten. Was die Ausgaben angeht, ist es leider wahr, dass nach dem Kalten Krieg zugelassen wurde, dass Deutschlands bedeutende militärische Fähigkeiten fast bis zur Bedeutungslosigkeit schrumpften. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, so die verbreitete Wahrnehmung, blieben nur wenige konkrete Bedrohungen bestehen. Die anhaltende US-Präsenz reichte aus, um regionale Krisen auf dem Balkan und anderswo zu bewältigen. 1989 verfügten die Deutschen über ein Militär mit über 500 000 Soldaten und gaben 2,8 Prozent des BIP für Verteidigung aus; bis 2004 war das Militär nur noch halb so groß und die Verteidigungsausgaben betrugen nur noch 1,4 Prozent des BIP.
Vor dem Hintergrund dieses atemberaubenden militärischen Verfalls reicht es nicht aus, politische Hindernisse für höhere Ausgaben zu überwinden. Ja, es gab in den vergangenen Jahren zweifellos bedeutende Schritte, insbesondere die Aufhebung der Schuldenbremse und die Verpflichtung Deutschlands, bereits 2029 3,5 Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Doch um wirksam zu sein, muss dieses Geld über eine begrenzte bestehende Verteidigungsindustriebasis effektiv in eine rasche Wiederaufrüstung und den Ausbau des Militärs fließen. Die politischen Entscheidungsträger müssen sorgfältig abwägen, wo sie inländische Kapazitäten aufbauen können, wo sie mit europäischen Partnern zusammenarbeiten können und wo sie fertige Fähigkeiten extern erwerben müssen.
Die institutionelle Frage ist ebenso dringlich. Während eines Großteils des Kalten Krieges war die deutsche Militärmacht in das Konstrukt der NATO eingebettet und wurde weitgehend von US-Militärstrategen und -Entscheidungsträgern gesteuert. Tatsächlich war eine der Möglichkeiten, wie die deutsche Gesellschaft ihre Abneigung gegen eine Wiederbewaffnung überwinden konnte, eine Distanz zwischen ihren eigenen politischen Entscheidungsträgern und der militärischen Entscheidungsfindung zu schaffen. Selbst nach dem Kalten Krieg blieb die deutsche Außenpolitik in einen breiteren Rahmen europäischer und transatlantischer Institutionen eingebettet, der deutsche Politiker oft aus der Rolle des Hauptakteurs verdrängte und die Entscheidungsfindung an Washington, Brüssel oder schlicht an den „Konsens“ unter den europäischen Staaten delegierte.
Eingeschränkte Macht
Der Rückzug der USA deutet darauf hin, dass Deutschlands Zeit als bloßes Anhängsel der US-Macht abklingt. Er eröffnet die Aussicht auf eine unabhängigere Rolle Deutschlands als Mittelmacht mit bedeutendem Einfluss in sowohl militärischer als auch wirtschaftlicher Hinsicht. Die deutsche Macht dürfte weiterhin wegen Berlins Präferenz für eine europäisierte und gemeinschaftliche Entscheidungsfindung eingeschränkt bleiben. Dies ist jedoch ein zweischneidiges Schwert. Deutschlands Wirtschaftskraft und sein globaler Einfluss werden dadurch gestärkt, dass das Land in die EU eingebettet ist. Als Europas vorherrschende Wirtschaftsmacht hat Berlin selbst erhebliches Gewicht in der wirtschaftspolitischen Entscheidungsfindung der Union. Man könnte argumentieren, dass Deutschland wirtschaftlich nur in gewisser Weise durch die Konsensanforderungen der europäischen Wirtschaftspolitik „eingeschränkt“ ist; seine eigene Macht wird dann durch seine Rolle in der breiteren europäischen Wirtschaft gestärkt.
Mit dem Wachstum der deutschen Militärmacht wird auch der deutsche Einfluss auf seine wichtigsten Partner in Europa – Großbritannien, Frankreich, Polen und vielleicht Italien – zunehmen. Das verschafft Berlin sowohl den Vorteil eines erheblichen Einflusses auf gemeinsame politische Maßnahmen auf europäischer Ebene als auch den zusätzlichen Einfluss, der sich aus dem Konsens der Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten ergibt. Im militärischen Kontext wird dies stärker durch bilaterale und minilaterale Abkommen mit Schlüsselstaaten geprägt sein – im Gegensatz zur Rolle der EU in der Wirtschaftspolitik –, doch die Ergebnisse dürften ähnlich ausfallen. Deutschlands Einsatz von Gewalt wird von Eigeninteressen bestimmt sein, doch diese Eigeninteressen werden weiterhin durch Diskussionen über übergeordnete europäische Interessen vermittelt werden.
Infolge des Rückzugs der USA klingt Deutschlands Zeit als bloßes Anhängsel der US-Macht ab
Da Deutschlands Militärmacht also wächst und es weniger Einschränkungen unterliegt, müssen deutsche Entscheidungsträger drei spezifische Beziehungen sorgfältig ausbalancieren.
Die erste ist eine neu durchdachte transatlantische Beziehung. Auch wenn es für die Europäer im weiteren Sinne verlockend sein wird, den Rückzug der USA als Verrat zu betrachten, bleiben die Vereinigten Staaten ein wichtiger Partner für Europa, selbst wenn sie nicht mehr der wichtigste Verteidigungsgarant des Kontinents sind. Im Laufe der Zeit wird sich daraus hoffentlich eine gleichberechtigtere Beziehung entwickeln, wie sie Elbridge Colby, Donald Trumps stellvertretender Verteidigungsstaatssekretär für Politik, kürzlich auf einem NATO-Ministertreffen als „Partnerschaft, nicht Abhängigkeit“ beschrieb.
Dafür gibt es zahlreiche Gründe. Die USA teilen, erstens, weiterhin Werte mit Europa, führen viele der gleichen schwierigen politischen Debatten – von der Rolle des Staates bei der Regulierung von Technologie bis hin zum Ausmaß akzeptabler Migration – und sie teilen das gemeinsame Interesse an Stabilität und dem Wachsen und Gedeihen der eng verflochtenen Wirtschaften Amerikas und Europas.
Zweitens muss Berlin eine nachhaltigere und stabilere Beziehung zu Peking aufbauen. Auch wenn die Vereinigten Staaten und Deutschland ein gemeinsames Interesse daran haben, sich dem wirtschaftlichen Druck und der Hegemonie Chinas zu widersetzen, unterscheiden sich ihre Beziehungen zu China in vielerlei Hinsicht. Deutschland muss eine China-Politik entwickeln, die nicht ausschließlich von US-amerikanischen Interessen bestimmt wird, und versuchen, mit Peking über wirtschaftliche Fragen hinaus in Kontakt zu treten.
Schließlich, und das ist das Wichtigste, wird Deutschland eine neue Russland-Politik brauchen. Deutschlands Strategie des wirtschaftlichen Engagements mit Russland nach dem Kalten Krieg war in gewisser Weise ein Misserfolg, insbesondere in Verbindung mit den Spannungen, die durch die NATO- und EU-Erweiterung entstanden sind. Dennoch ist es für Berlin nicht tragbar, die aggressive Eindämmungspolitik seiner osteuropäischen Nachbarn einfach pauschal zu übernehmen. Berlin muss eine Russland-Politik formulieren, die seine eigenen Bedürfnisse mit denen seiner Nachbarn in Einklang bringt.
Eine ausgewogene Russland-Politik
Die Beilegung des Krieges in der Ukraine in den nächsten Jahren wird auch begrenzte Möglichkeiten für wirtschaftliches und politisches Engagement mit Moskau mit sich bringen und Chancen für eine ausgewogenere Russland-Politik schaffen; sie kann die militärische Eindämmung der territorialen Ambitionen Moskaus mit diplomatischem und wirtschaftlichem Engagement verbinden, das künftige Spannungen entschärfen kann.
Für deutsche Entscheidungsträger wird das eine schwierige Gratwanderung sein. Es gilt, die Rolle des Landes im europäischen Kontext als primärer Verteidigungsgarant mit der Notwendigkeit in Einklang zu bringen, das Konfliktrisiko zu verringern, das mit dieser Rolle verbunden ist.
Als aufstrebende Mittelmacht wird Berlins Haupteinfluss in den kommenden Jahren wahrscheinlich auf sein „nahes Ausland“ gerichtet sein, seien es die anderen EU- und NATO-Mitgliedstaaten oder Russland. Ein selbstbewusstes Deutschland, das Abschreckung und Diplomatie in Einklang bringen kann, ist der entscheidende Faktor für ein stabiles Machtgleichgewicht auf dem europäischen Kontinent in den kommenden Jahrzehnten.
Übertragen aus dem Englischen von M. Bialecki
Internationale Politik 4, Mai/Juni 2026, S. 24-27
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