01. Januar 2020

Arroganz der Macht

Politisch liegen Welten zwischen Venezuela, Chile oder Brasilien. Doch die Ursachen für die Massenproteste ähneln sich. Vor allem mangelt es Lateinamerika an gesellschaftlicher Solidarität.

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Von Chile und Bolivien über Argentinien, Nicaragua, Ecuador, Mexiko und Brasilien bis hin zum Dauerkrisenherd Venezuela bot Lateinamerika im vergangenen Jahr ein deprimierendes Bild: wütende, teils gewalttätige oder gewaltsam unterdrückte Proteste gegen soziale Ungleichheit, aber auch gegen zementierte Machtstrukturen, Korruption und gegen die wirtschaftlichen oder politischen Eliten der jeweiligen Länder mit höchst unterschiedlichen Ergebnissen und nach wie vor ungewissem Ausgang. Wochenlang brannte es im Amazonasgebiet ohne erkennbare gemeinsame Bemühungen zur Bekämpfung der Ursachen. Zudem gab es serienweise tödliche Anschläge auf Umweltaktivisten, Lokalpolitiker und Journalisten und täglich Dutzende von Morden an Menschen, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Nichts schien besser zu werden in Lateinamerika, nachdem das Jahrhundert mit so vielen Hoffnungen begonnen hatte.

In der politischen Entwicklung der letzten Jahre liegen Welten zwischen Venezuela und Chile, Bolivien und Brasilien. Was aber die Arroganz der Macht und die Ursachen für die Massendemonstrationen betrifft, sind Gemeinsamkeiten sichtbar. In Lateinamerika gibt es kaum ein echtes und vor allem nachhaltiges Bemühen um sozialen und gesellschaftlichen Ausgleich. Sozialistische Verteilungs- und neoliberale Konsolidierungspolitik scheinen die einzigen Alternativen zu sein. Ein Land wie Argentinien beispielsweise schwankt seit Jahrzehnten unbeirrt zwischen diesen Extremen und taumelt dabei von einer Wirtschaftskrise in die nächste.

Eine Folge solcher radikalen Ausschläge ist eine deutliche Tendenz zur Klientelpolitik. Nach einem Machtwechsel wird der politische Gegner bestenfalls missachtet und kaltgestellt, schlimmstenfalls politisch verfolgt, während die eigene Anhängerschaft wahlweise mit Steuergeschenken und lukrativen Staatsverträgen oder Subventionen und Ämtern belohnt wird. Begünstigt wird dies durch ein spezifisch lateinamerikanisches Problem: Aufgrund ihrer Diktaturerfahrung haben zahlreiche Länder in ihren Verfassungen keine oder nur eine einmalige Wiederwahl der Staatsoberhäupter oder gar – wie in Mexiko – fast aller Amtsträger vorgesehen. Die Verantwortlichkeit von Politik beschränkt sich damit auf eine sehr überschaubare Zeit. Wo es Bestrebungen gab, längere Amtszeiten zu ermöglichen, wie in Honduras oder jüngst in Bolivien geschehen, ging dies nicht mit umfassenden politischen Reformen einher. Die Präsidialsysteme blieben unangetastet, die demokratische Kontrolle damit eingeschränkt. Damit bekommt die Figur des „immerwährenden Präsidenten“ in Lateinamerika automatisch autokratische Züge.

Eine weitere Konsequenz der wirtschaftspolitischen Radikalität ist der fehlende Aufbau einer nachhaltigen und gerechten sozialen Infrastruktur, die nicht nur den sozialen Frieden sichert, sondern auch sozialen Aufstieg ermöglicht. Chile ist dafür das eklatanteste Beispiel: Wirtschaftlich eines der erfolgreichsten Länder Lateinamerikas und politisch stabiler als alle anderen, hätte Chile die besten Voraussetzungen gehabt, statt des herrschenden Turbokapitalismus so etwas wie eine Marktwirtschaft einzuführen – ein System, das sowohl sozial gerecht als auch wettbewerbsfreundlich ist sowie Bildungs- und Aufstiegschancen schafft.

Verhindert hat das nicht nur die noch aus der Pinochet-Diktatur stammende Verfassung mit ihrer Festschreibung einer extrem nachgeordneten Rolle des Staates in Bereichen wie der Bildungs- und Gesundheitspolitik. Verhindert hat das auch eine erschreckende Blindheit der politischen Eliten gegenüber der sozialen Ungleichheit. Im politisch durch die gemeinsame Überwindung der Diktatur konsensgeübten Chile liegen die Gräben nicht zwischen politischen Lagern, sondern zwischen denen, die alles haben, und denen, die mehr wollen, aber nichts bekommen. Die absolute Armut ist in Chile in den vergangenen Jahren zwar drastisch reduziert worden, wie übrigens auch in Bolivien und Brasilien. Aber die neu entstandene Mittelschicht sucht jetzt weitere Aufstiegschancen, will echte Teilhabe, eine bessere Zukunft für ihre Kinder und vor allem keinen Rückfall in die Armut. Der soziale Abstieg ist für Familien, die sich für eine Routineoperation oder für das Studium ihrer Kinder hoch verschulden müssen, eine reale Bedrohung.

Reine Umverteilung ist nicht produktiv

Nicht arm zu sein, genügt den Menschen nicht mehr. Das gilt auch für diejenigen, die es durch sozialistische Umverteilungspolitik geschafft haben, der drängendsten Not zu entrinnen. Weder Bolivien unter Evo Morales oder Ecuador unter Rafael Correa noch das chavistische Venezuela oder Brasilien zu Regierungszeiten der Arbeiterpartei haben ernsthaft eine nachhaltige Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur in Angriff genommen, in konkurrenzfähige Bildung und Infrastruktur investiert oder solidarische Versicherungssysteme aufgebaut. Sie alle lebten vom Rohstoffboom, und solange die Preise stimmten, konnte der Staat großzügig Subventionen an die ärmere Bevölkerung verteilen.

Aber solche Wohltaten bleiben Almosen ohne eine gesetzlich verankerte gegenseitige gesellschaftliche Verpflichtung, wie es beispielsweise ein Generationenvertrag in einer anständigen Rentenversicherung wäre. Ein politischer Dialog darüber, der auch die wohlhabenden Schichten und ihre politischen Vertreter hätte einbeziehen müssen, fand nicht statt. Stattdessen wurde die Opposition ausgegrenzt, das Verteilen von Wohltaten als Mittel zum Machterhalt missbraucht. Das Ergebnis ist zu besichtigen: Venezuela ist eine Diktatur, Brasilien unter dem rechtsextremen Jair Bolsonaro eine Autokratie. Inwieweit Bolivien nach den Ereignissen um den Rücktritt von Evo Morales zurück zu demokratisch legitimierten Verhältnissen findet, ist offen.

Brasiliens Entwicklung ist ein besonders eindrücklicher Beleg für den kontraproduktiven Effekt reiner Umverteilungspolitik. Der Arbeiterführer Lula da Silva war zu Beginn des Jahrhunderts der Hoffnungsträger Lateinamerikas, Symbolfigur für den Aufstieg aus der Arbeiterklasse, Begründer einer multilateralen Außenpolitik und Erfinder zahlreicher Sozialprogramme. Lula gelang es, die absolute Armut drastisch zu reduzieren, auch in Brasilien entstand eine neue Mittelschicht – mit neuen Ansprüchen. Die jedoch konnte die Regierung der Arbeiterpartei unter seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff nicht mehr erfüllen – mit sinkenden Rohstoffpreisen wurden die Mittel knapp, während gleichzeitig viel Geld in die Fußball-Weltmeisterschaft und die Olympischen Spiele floss und die erst durch Lulas eigene Justizreform aufgedeckten Korruptionsfälle das Land erschütterten.

Das Ende ist bekannt: das Impeachmentverfahren gegen Rousseff, dann die schwache Regierung ihres Nachfolgers Temer und zuletzt die Wahl von Bolsonaro. Der Arbeiterpartei waren ihre eigenen Erfolge auf die Füße gefallen, aber erst ihre Versäumnisse ermöglichten den Aufstieg eines populistischen Anhängers der Militärdiktatur. Dass nur ein Jahr nach dessen Amtsantritt der jetzt 74-jährige Lula wieder als Hoffnungsträger gilt, ist eine ironische Wendung der Geschichte, die einem weiteren spezifisch lateinamerikanischen Phänomen geschuldet ist.

Der Caudillismo hat seine Ursprünge in der Heldenverehrung von Rebellenführern wie Emiliano Zapata in Mexiko oder Simón Bolívar in Südamerika. Charismatische Anführer von Aufständen gegen die herrschenden Eliten, die als Repräsentanten der unterdrückten Massen erlebt und verehrt werden, selbst wenn sie wie damals Bolívar oder heute Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador aus diesen herrschenden Schichten stammen.

Ein Caudillo gewinnt seine Bedeutung aus der Abgrenzung von den Eliten, indem er einen Kampf zwischen dem Volk und denen da oben ausruft und sich selbst zum einzig möglichen Retter erklärt. Das Problem ist dabei nicht, dass diese Führungsfiguren grundsätzlich mit all ihrer Kritik daneben lägen; das Problem ist, dass sie außer sich selbst keine Lösung anzubieten haben und sich daher für unersetzlich halten, siehe Evo Morales in Bolivien oder – das bisher einzige weibliche Exemplar einer solchen Führungsfigur – Cristina Fernández de Kirchner in Argentinien. Eine weitere missliche Folge des Caudillismo ist die verschärfte Spaltung der Gesellschaft, die demokratische Konsenslösungen in weite Ferne rücken lässt und damit in der Nachfolge eines Caudillos oftmals das nächste Extrem an die Macht kommt.

Während also an der Spitze des Staates eine Operette aufgeführt wird, der die Bevölkerung teils bewundernd, teils angewidert zuschaut, sieht gleichzeitig jeder Einzelne zu, seine eigenen Interessen möglichst gewinnbringend zu wahren. Entweder in dem guten Gefühl, jetzt endlich auch einmal an der Reihe zu sein, oder in der festen Überzeugung, dem Staat unter dieser Führung ganz bestimmt gar nichts zu schulden. In Argentinien legt traditionell jeder, der es sich leisten kann, sein Geld lieber in Dollar an, als in das eigene Land zu investieren – egal, wer gerade regiert.

Steuervermeidung zieht sich durch alle Schichten der Gesellschaft, auch in anderen Ländern. Nicht zufällig ist der informelle Sektor in Lateinamerika so groß. Als Konsequenz erhebt der Staat teils viel zu geringe direkte Steuern und finanziert sich stattdessen über Verbrauchssteuern. Damit werden wiederum die Ärmeren stärker belastet und die Ungleichheit verschärft sich, was den Zorn auf die Eliten verstärkt. Uruguay ist vielleicht das einzige Land in Lateinamerika, das in der Steuergesetzgebung eine Art sozialen Ausgleich hinbekommen hat. Aber auch dort zeigen die jüngsten Wahlergebnisse, dass der Konsens bröckelt.

Eine lange Geschichte der Gewalt

Die Ursachen für das tiefe Misstrauen in die Eliten, den Staat und seine Institutionen sind vielfältig und reichen zu einem großen Teil ebenfalls in die Kolonialzeit zurück. Die gnadenlose Unterwerfung und Missionierung der indigenen Einwohner und die Verschleppung und Versklavung afrikanischer Völker in Lateinamerika haben nicht nur in diesen Gemeinschaften dauerhafte Verletzungen hinterlassen, sondern auch einen Rassismus befördert, der eine gerechte demokratische Teilhabe aller verhindert.

Hinzu kommt in Ländern wie Guatemala oder El Salvador die Geschichte von Bürgerkriegen, die erst jetzt langsam aufgearbeitet werden, in Peru und Kolumbien die blutigen Kämpfe mit der Guerilla und in nahezu allen Ländern Lateinamerikas Phasen der Diktatur, die bis heute in den Gesellschaften nachwirken oder, wie in Kuba oder Nicaragua, in neue Diktaturen mündeten.

Wirtschaftlich hat der lateinamerikanische Reichtum an Bodenschätzen bisher eher geschadet als genützt. In bester kolonialer Tradition wurde der Kontinent ausgebeutet und der Gewinn zu Konsumzwecken nach jeweils herrschender Macht verteilt. Zu spanischer Zeit wurde das Silber aus Potosí für die Kriege und den Luxus des Madrider Hofes verprasst. Heute, erst vor wenigen Monaten, schloss eine erklärtermaßen sozialistische Regierung in Bolivien ein für die Region Potosí ungünstiges Abkommen für den Lithium-Abbau mit einer deutschen Firma, um dann nach Protesten der Einheimischen das Geschäft per Dekret für nichtig zu erklären und damit den Investor auch noch zu verprellen. Die neue Rohstoffausbeutung hat Lateinamerika zwar kurzfristig einen Boom verschafft, aber auch eine eigenständige industrielle Entwicklung verhindert und zu einer hohen Abhängigkeit von Weltmarktpreisen sowie Industrieimporten geführt.

Perfekter Teufelskreis

Ebenso wie im Bergbau entstanden auch in der Landwirtschaft hauptsächlich Arbeitsplätze mit geringer Produktivität, dafür aber hohen Kosten für die Umwelt. Das sind Arbeitsplätze, die für die neue Mittelschicht nicht mehr interessant sind – eine Mittelschicht, die nicht durch organisches Wachstum entstand, sondern durch Umverteilung der Gewinne aus den Rohstoffen.

Ein perfekter Teufelskreis, dem nur mit einer klugen und vor allem langfristigen Wirtschafts- und Strukturpolitik zu entkommen ist. Für eine solche Politik aber fehlen Anreiz und Notwendigkeit, solange die Einkünfte noch stimmen. Und wenn sie zurückgehen, ist es oft zu spät. Auf diese Weise hat Venezuela seine Ölindustrie ruiniert und den Großteil seines Ölreichtums auf Jahre hinaus an China und Russland verpfändet. Das hoch subventionierte Benzin, das in Venezuela immer noch billiger ist als Trinkwasser, muss nun importiert werden.

Auch das Erdölland Mexiko, obwohl vergleichsweise hoch industrialisiert, muss Benzin im Ausland einkaufen, überwiegend in den USA. Die eigenen Raffineriekapazitäten wurden aufgrund politscher Vorbehalte nicht ausreichend ausgebaut. Und in den letzten Jahren kam ein weiteres Problem dazu: massenhafter Benzindiebstahl in Kombination mit Korruption beim staatlichen Ölkonzern Pemex.

Mexikos Drogenkartelle haben ihr Geschäft diversifiziert, und einen korrupten Staatsdiener zu finden, ist nicht schwer. Auch dort ist die soziale Ungleichheit immens und die Durchlässigkeit der Gesellschaft gering. Die besten Aufstiegschancen rechnen sich viele Jugendliche bei den Kartellen aus, so wie es die jungen Männer in El Salvador zu den berüchtigten Mara-Banden zieht. Der mexikanische Präsident López Obrador hat den Drogenkartellen und der Korruption zwar den Kampf angesagt, bisher aber bleiben nennenswerte Erfolge aus.

Spektakulär war lediglich die Festnahme eines Sohnes des legendären Drogenbarons El Chapo, der aber nach wenigen Stunden wieder freigelassen wurde, weil Bewaffnete die ganze Stadt unter Kontrolle gebracht hatten und die Polizei sich ergeben musste. In Mexiko hat der Staat das Gewaltmonopol in einigen Regionen verloren. Allein 2018 wurden mehr als 33 000 Menschen ermordet, und für Journalisten ist Mexiko das gefährlichste Land der Welt außerhalb von Kriegsgebieten. Zudem muss Mexiko im Dauerkonflikt mit US-Präsident Donald Trump auch noch als Bollwerk gegen Flüchtlinge und Auffanglager herhalten, während zugleich der Handelskonflikt mit den USA die wirtschaftlichen Handlungsmöglichkeiten einschränkt.

Auch Kolumbien, das seit dem Friedensschluss mit der FARC-Guerilla als Musterbeispiel für einen gelungenen gesellschaftlichen Wandel galt, hat jede Menge Rückschritte gemacht. Präsident Juan Manuel Santos bekam für das Abkommen mit der FARC den Friedensnobelpreis, obwohl die Kolumbianer es gerade in einer Volksabstimmung knapp abgelehnt hatten.

Das Referendum war ein politischer Fehler, der das anschließend per Parlamentsentscheid angenommene Abkommen mit dem Makel fehlender Legitimität versah und dessen Umsetzung erschwerte. Santos’ Nachfolger Iván Duque hat das Abkommen zwar nicht „zerrissen“, wie einige aus seiner Partei es gern gehabt hätten. Aber für eine vereinbarungsgemäße Umsetzung tut er wenig. Dutzende entmilitarisierte FARC-Kämpfer sind ermordet worden, andere haben sich wieder bewaffnet. Auch für Umweltaktivisten und Lokalpolitiker ist Kolumbien ein gefährliches Land, mehrere wurden im Kommunalwahlkampf im Herbst 2019 ermordet.

Nirgendwo im hispanischen Amerika sind die Einkommen noch ungleicher verteilt als in Kolumbien. Die breiten Proteste höchst heterogener Gruppen, von Studenten und Frauen über Indigene und Gewerkschafter bis hin zu Rentnern, haben Ende 2019 gezeigt, wie viele Menschen auch in Kolumbien eine andere Gesellschaft wollen.

Zivilgesellschaftliche Solidarität

Trotz aller Probleme gibt es aber auch Signale der Hoffnung. Die Länder Südamerikas haben die zweitgrößte Flüchtlingskrise der Welt nahezu reibungslos bewältigt, indem sie gut vier Millionen Venezolaner aufgenommen haben. In Argentinien hat sich ein demokratischer und zivilisierter Regierungswechsel vollzogen. Von Mexiko bis in die Länder des Cono Sur ist eine Frauenbewegung entstanden, die selbstbewusst für ihre Rechte eintritt und mit ihren Gesetzesinitiativen Erfolge im Kampf gegen den Machismus erzielt. Die katholische Kirche hat zwar in der Konkurrenz mit den evangelikalen Bewegungen an Boden verloren. Sie hat aber durch die – wenn auch verspätet begonnene – Aufarbeitung der Missbrauchsskandale in Chile und durch die wegweisenden Beschlüsse der Amazonas-Synode wieder Reputation zurückgewonnen und kann in vielen Konflikten eine Vermittlerrolle spielen. 

Entscheidend aber wird die Rolle der bisher passiven Teile der Zivilgesellschaft sein. Die Demonstrationen in Chile, Ecuador, Bolivien und Kolumbien haben bewiesen, dass die Stimme des Volkes zählt, wenn sie auf der Straße zu hören ist. Viele jugendliche Teilnehmer schienen erstmals die Erfahrung zu machen, dass persönliches Engagement etwas bewirken kann. Um aber einen nachhaltigen gesellschaftlichen Wandel zu erreichen, darf dieses Engagement nicht auf der Straße bleiben und sich ansonsten im Internet abspielen. Wenn jetzt politische Kräfte entstehen, die sich in den mühseligen demokratischen Wettbewerb begeben, kann Lateinamerika vielleicht neue Wege zu einem solidarischen Miteinander finden.


Uta Thofern leitet die Lateinamerikaprogramme der Deutschen Welle.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2020, S. 60-65

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