Wo bleibt das Positive, Frau Havertz?

Darin liegt am Ende eines für die USA und die Welt bewegten ersten Jahres der zweiten Trump-Präsidentschaft eine gute Nachricht. Nicht nur in New York, auch bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey war die Wahlbeteiligung hoch. In New Jersey so hoch wie seit 1998 nicht mehr in einem Jahr, in dem weder Kongress- noch Präsidentschaftswahlen stattfanden. Das ist nicht selbstverständlich. Dabei geht es nicht darum, ob, wie hier, die Demokraten die Wahlen gewonnen haben. Oder ob die Partei dies mit progressiven oder moderaten Botschaften geschafft hat. In dieser strategischen Debatte steckt die Partei gerade mittendrin. 

Das Positive für mich liegt in den nüchternen Zahlen. Sie sind konkreter Ausdruck von politischer Teilhabe und damit ein Gegentrend zu der Frage, die ich zuletzt oft gehört habe: Wo sind die Bürger in dieser Zeit, in der Trump in rasantem Tempo politische Institutionen sowie Gewissheiten angreift? Die landesweiten No-Kings-Demonstrationen im Oktober, bei denen Millionen Amerikaner auf die Straßen gingen, waren ein erster Indikator dafür, dass die Gesellschaft noch Kampfgeist hat. Mehr als zwei Millionen Wählende in New York, fast 3,6 Millionen in New Jersey, mehr als 3,3 Millionen in Virginia und mehr als zehn Millionen in Kalifornien zeigen, dass noch mehr geht als Protestplakate malen. Dass die Menschen den Wert ihrer Stimme bei Wahlen nicht nur erkennen, sondern ergreifen. 

Gerade in Zeiten, in denen in den USA auch ein Kampf um die Legitimität von Wahlen, Zugang zu Abstimmungen und politisch motivierten Wahlkreisgrenzen entbrannt ist, ist das ein wichtiges Signal. Auf einem Schild auf einer No-Kings-­Demo stand: „Dummheit kann man nicht heilen, aber man kann sie abwählen.“ Wie „dumm“ die Politik Trumps ist, darüber gibt es im Land sehr unterschiedliche Bewertungen. Der zweite Teil des Plakats aber gilt für alle Bürger: Sie können mit ihrer Stimme die Politik beeinflussen. Beim Mini-Super-Tuesday haben sie genau das gezeigt.